Flexi-Rente: Bonus für die Pflege von Angehörigen
ARAG Experten informieren über Pflegeleistungen, die sich für Rentner lohnen. Wer Angehörige nicht erwerbsmäßig pflegt, kann dadurch seine monatliche Rente aufbessern. Das gilt seit dem Inkrafttreten der Flexi-Rente auch für Pflegende, die bereits Rentner sind. Was es dabei zu beachten gibt und für wen sich das besonders lohnt, verraten ARAG Experten. Für wen lohnt sich das? Seit dem vergangenen Jahr sind auch Rentner, die eine Person ehrenamtlich in einem bestimmten Mindestumfang zu Hause pflegen, versicherungspflichtig in der Rentenversicherung. Selbst Rentenbeiträge zahlen müssen sie aber nicht. Das übernimmt die Pflegekasse für sie. Lukrativ ist das für zwei Personengruppen: zum einen für Rentner, die vor Erreichen ihrer regulären Altersgrenze in Rente gehen, zum anderen – ab Erreichen der Altersgrenze – für die Teilrentner. Möglich macht dies das Flexi-Renten-Gesetz. Wie hoch ist die zusätzliche Rente? Wie viel die Pflegenden an zusätzlicher Rente erhalten, hängt von zweierlei ab: Dem Pflegegrad der gepflegten Person – ...

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Eigenbedarfskündigung: Leibliche Nichten und Neffen des Vermieters sind kraft ihres nahen Verwandtschaftsverhältnisses zum Vermieter Familienangehörige
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen Eigenbedarfskündigung: Leibliche Nichten und Neffen des Vermieters sind kraft ihres nahen Verwandtschaftsverhältnisses zum Vermieter Familienangehörige im Sinne von § 573 Abs. 2 Nr. 2 BGB (BGH, Urteil vom 27. Januar 2010 – VIII ZR 159/09 -, BGHZ 184, 138-148). Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen. Ausgangslage: Gemäß § 573 Abs. 2 Nr. 2 BGB kann der Vermieter das Mietverhältnis wegen Eigenbedarfs unter anderem dann kündigen, wenn er die Räume als Wohnung für seine Familienangehörigen benötigt. Hier stellt sich die Frage, wer Familienangehörige im Sinne des Gesetzes ist? Der Bundesgerichtshof hat bereits in der Vergangenheit entschieden, dass Geschwister des Vermieters kraft ihres nahen Verwandtschaftsverhältnisses privilegierte Familienangehörige im Sinne von § 573 Abs. 2 Nr. 2 BGB sind. Das Verwandtschaftsverhältnis zwischen Geschwistern sei so engen, das es eines zusätzlichen einschränkenden Tatbestandsmerkmals, wie ...

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Eigenbedarfskündigung zugunsten leiblicher Nichten und Neffen
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen Eigenbedarfskündigung: Leibliche Nichten und Neffen des Vermieters sind kraft ihres nahen Verwandtschaftsverhältnisses zum Vermieter Familienangehörige im Sinne von § 573 Abs. 2 Nr. 2 BGB (BGH, Urteil vom 27. Januar 2010 – VIII ZR 159/09 -, BGHZ 184, 138-148). Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen. Ausgangslage Gemäß § 573 Abs. 2 Nr. 2 BGB kann der Vermieter das Mietverhältnis wegen Eigenbedarfs unter anderem dann kündigen, wenn er die Räume als Wohnung für seine Familienangehörigen benötigt. Hier stellt sich die Frage, wer Familienangehörige im Sinne des Gesetzes ist? Der Bundesgerichtshof hat bereits in der Vergangenheit entschieden, dass Geschwister des Vermieters kraft ihres nahen Verwandtschaftsverhältnisses privilegierte Familienangehörige im Sinne von § 573 Abs. 2 Nr. 2 BGB sind. Das Verwandtschaftsverhältnis zwischen Geschwistern sei so engen, das es eines zusätzlichen einschränkenden Tatbestandsmerkmals, wie ...

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Eigenbedarfskündigung für Familienangehörigen: keine rechtsmissbrüchliche Eigenbedarfskündigung bei unabsehbarem Eigenbedarf, der erst kurz nach Mietvertragsabschluss entsteht
Ein Artikel von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen Eigenbedarfskündigung für Familienangehörigen: Ist der Eigenbedarf von Wohnraum für einen Familienangehörigen zwar erst kurz nach Abschluss des Mietvertrags entstanden, war aber zu diesem Zeitpunkt noch nicht absehbar, ist die Eigenbedarfskündigung nicht rechtsmissbräuchlich. (BGH, Urteil vom 20. März 2013 – VIII ZR 233/12 -, juris). Ein Artikel von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen. Ausgangslage: Im vorliegenden Fall entschied der Bundesgerichtshof über eine Eigenbedarfskündigung, die dem Mieter bereits drei Jahre nach Abschluss des Mietvertrags ausgesprochen wurde. Zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses wurde dem Mieter durch den Schwiegersohn des Vermieters noch versichert, dass keine Eigenbedarfskündigung vorgenommen werde und stattdessen das Haus eher verkauft würde. Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs: Das Urteil des BGH zeigt, dass eine Eigenbedarfskündigung auch kurz nach Mietvertragsabschluss durchgeführt werden kann. Nicht durchführbar ist dies nur dann, wenn der Vermieter sich bezüglich seines vorherigen ...

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Mit 20 Jahren zur Pflege ins Altenheim
Alloheim Senioren-Residenzen bieten in vier Häusern jungen Schwerbehinderten ein besonderes Zuhause Mangelnder Pflegeplätze: Immer mehr jungen Schwerbehinderte in Altenheimen ein Zuhause. DÜSSELDORF – Mit 20 Jahren zur Pflege ins Altenheim: Auf die speziellen Bedürfnisse pflegedürftiger Menschen zwischen 18 und 65 Jahren richtet sich der ungewöhnliche Betreuungsansatz „Junge Pflege“ der bundesweit agierenden Alloheim Senioren-Residenzen. In den vier Häusern Düsseldorf, Monheim, Wetzlar und Gießen hat der Altenheim-Betreiber das Konzept gestartet. „Wir nehmen die jungen Schwerbehinderten aus Integrationsgründen auf. Die Politik ist jedoch gefordert, mehr Plätze zur Eingliederungshilfe zu schaffen“, betont Thomas Kupczik, Geschäftsführer der Alloheim Senioren-Residenzen GmbH (Düsseldorf), die bundesweit 48 Altenheime betreibt ( www.alloheim.de ). Sichtbar erschöpft, aber erkennbar zufrieden, sitzt Jochen (Name geändert) in seinem Rollstuhl und blickt auf den Stempel auf seinem Handrücken. Stunden zuvor diente dieser Aufdruck dem 32-jährigen als Eintrittskarte für ein Open-Air-Konzert, wo er mit Gleichaltrigen ausgelassen feierte. Im Rollstuhl als Schwerbehinderter. Jetzt ist er wieder ...
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Beschäftigung von Familienangehörigen
Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin zur versicherungspflichtigen Beschäftigung von Familienangehörigen Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Arbeitet der Ehegatte oder Lebenspartner im Betrieb mit, ist die versicherungsrechtliche Beurteilung dieser Tätigkeit oft nicht ganz einfach. Die Arbeitsleistung wird nämlich häufig anders erbracht, als wenn Fremde beschäftigt werden. Familiäre Rücksichtnahme überdeckt den für ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis typischen Gegensatz zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Vor diesem Hintergrund muss genau unterschieden werden, ob wirklich ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis vorliegt, oder ob die Leistung des Ehegatten oder Lebenspartners auf mitunternehmerischer Grundlage oder auf der Basis familiärer Mithilfe erfolgt. Einzelfallprüfung an Hand von Indizien Zur Beantwortung der Frage, ob ein Beschäftigungsverhältnis oder eine andere Form der Tätigkeit vorliegt, sind die Umstände des Einzelfalls zu betrachten. Einem Beschäftigungsverhältnis steht nicht entgegen, dass die Abhängigkeit unter Ehegatten (oder unter Partnern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft), bzw. anderweitig Verwandten häufig weniger stark ausgeprägt ist. Es ist bei solchen familiär geprägten Tätigkeiten stets zu ...
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