OLG Hamm: Werbung muss alle für den Verbraucher wesentlichen Informationen enthalten
OLG Hamm: Werbung muss alle für den Verbraucher wesentlichen Informationen enthalten Dem Verbraucher dürfen für seine Kaufentscheidung wesentliche Informationen nicht vorenthalten werden. Ansonsten liegt ein Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht vor, wie ein Urteil des OLG Hamm zeigt. Damit der Verbraucher eine informierte geschäftliche Entscheidung treffen kann, müssen ihm alle für seine Entscheidung notwendigen Informationen über die wesentlichen Merkmale der Ware mitgeteilt werden. Werden ihm diese Informationen vorenthalten, liegt darin ein Verstoß gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG), erklärt die Wirtschaftskanzlei MTR Rechtsanwälte https://www.mtrlegal.com/. Zu diesen wesentlichen Merkmalen kann nach einem Urteil des OLG Hamm vom 7. März 2019 auch die Angabe gehören, um welches Modell es sich handelt (Az.: 4 U 120/18). In dem zu Grunde liegenden Fall hatte ein Möbelhändler ein Schlafzimmer mit Bett, Schrank, Kommoden, etc. eines bestimmten Herstellers zu einem Dauertiefpreis beworben. Der Hersteller bietet eine Vielzahl unterschiedlicher Schlafzimmer an. Ein Hinweis auf die genaue ...
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Tagesspiegel-Autor Christoph von Marschall mit Clay-Medaille ausgezeichnet
CSA Redner und Tagesspiegel-Autor erhält Ehrung Christoph von Marschall, seit 1991 als Redakteur beim Tagesspiegel, ist mit der Lucius D. Clay-Medaille ausgezeichnet worden. Die Laudatio auf den Journalisten hielt Sigmar Gabriel, Ex-Außenminister (SPD), im Karlsruher Rathaus vor dem Verband der Deutsch-Amerikanischen Clubs (VDAC). Die Auszeichnung wird seit 1980 jährlich an deutsche und amerikanische Persönlichkeiten verliehen, die sich in besonderer Weise um die Entwicklung und Vertiefung der deutsch-amerikanischen Beziehungen und Freundschaft verdient gemacht haben. Christoph von Marschall, der Politikwissenschaften und Osteuropäische Geschichte studierte, war beim Tagesspiegel Leiter der Meinungsredaktion und von 2005 bis 2013 Washington-Korrespondent. Er sei damals „der einzige deutsche Zeitungskorrespondent mit Zugangspass zum Weißen Haus“ gewesen, berichtet der Tagesspiegel. In den Jahren 2017 und 2018 war der Journalist als erster Helmut-Schmidt-Stipendiat der Zeit-Stiftung und des German Marshall-Funds für einige Monate in den USA und schrieb sein jüngstes Buch „Wir verstehen die Welt nicht mehr. Deutschlands Entfremdung von seinen Freunden“, ...

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Money Muling: Mach dich nicht zum Esel!
ARAG Experten erläutern eine ganz besonders perfide Masche zur Geldwäsche Wer sich auf illegale Weise bereichert, muss seine Spuren über den Finanzfluss verwischen. Das illegal erworbene Vermögen muss also „gewaschen“ werden. So gehört Geldwäsche zu einer der Haupttätigkeiten des organisierten Verbrechens. Die Kriminellen benutzen dazu unterschiedliche, höchst einfallsreiche Methoden. Eine dieser Maschen bedient sich der Identitäten unbescholtener und meist ahnungsloser Bürger. ARAG Experten erklären, was hinter dem sogenannten Money Muling steckt und wie Sie sich schützen können. Was ist Money Muling? Money Muling kommt aus dem Englischen und setzt sich aus Money für Geld und Muling (mule, dt. Esel) etwa für „zum Esel machen“ zusammen. Ein durchaus zutreffender Begriff, denn allzu arglose Zeitgenossen machen für die Kriminellen nicht nur die Drecksarbeit; sie setzen sich darüber hinaus auch noch der Gefahr aus, selbst bestraft zu werden. Doch wie gehen die Übeltäter vor? Meist beginnt es mit einer harmlosen Kontaktaufnahme per Mail. ...
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Getrieben von Krieg und Terror – die neue Flüchtlingskrise kommt
Laut der „Zeit Online“ waren schon 2015 zirka 60 Millionen Menschen weltweit auf der Flucht. Im dritten Quartal 2015 beantragten z. B. zirka 450.000 Menschen Asyl in der EU und laut der International Organisation for Migration sind bis zum 21.12.2015 mehr als eine Million Flüchtlinge in Europa angekommen. Wie viel wird es dieses Mal?   Damals (2015) forderte EU-Ratspräsident Donald Tusk im Dezember 2015 unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel zu einer Kehrtwende in der europäischen Politik auf. Tusk sagt in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung: „Wenn wir Regeln haben, dann müssen wir sie auch einhalten.“ Er fordert von den Mitgliedstaaten eine deutliche Begrenzung des Flüchtlingsandrangs nach Europa und erwartet von den politischen Führern eine veränderte Einstellung. Tusk fordert auch eine vorübergehende Festsetzung aller in die EU einreisender Flüchtlinge. Er möchte damit die Sicherheits- und Terrorrisiken abklären. Er bezeichnete die Politik der „offenen Tür von Merkel“ als gefährlich.   Quelle: Deutsche ...
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Proindex Capital AG: Ausrottung der Marihuana-Plantagen in Paraguay
Vergangenen Monat wurden in Paraguay 3.000 Tonnen Marihuana von Plantagen zerstört. Damit wurde die dritte Phase der Operation „Nova Aliança“ abgeschlossen. Suhl, 16.10.2019. „Derzeit werden in Paraguay Tonnen an Marihuana zerstört. Die Ausrottung der Plantagen ging unter der Operation „Nova Aliança“ in die dritte Runde“, erklärt Andreas Jelinek von der Proindex Capital AG. So wurden vergangenen Monat 3.000 Tonnen Marihuana ausgerottet. Dies entspricht weitaus mehr, als es in den Jahren 2017 und 2018 der Fall war. „Die Ausrottung der Marihuana-Plantagen in Paraguay erfolgt unter Zusammenarbeit der brasilianischen Bundespolizei „Polícia Federal“ und des Nationalen Anti-Drogen-Sekretariats von Paraguay. Dies ist die wohl kostengünstigste und effektivste Vorgehensweise“, so Jelinek von der Proindex Capital AG weiter.   So gaben die Behörden an, dass die „Strategie, die Drogenproduktion anzugreifen bevor sie den brasilianischen Markt erreicht“ dem Land einen „großen wirtschaftlichen Vorteil“ bringe, da weniger Geld für die Unterdrückung des Binnenverkehrs, für Gefängnisse und Gerichtsverfahren ausgegeben ...
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Pionierzeit in El Paso von H. Multhaupt – neu im Helios-Verlag
Eine jüdische Familiengeschichte H. Multhaupt: Pionierzeit in El Paso – Helios-Verlag Der junge Jude Ernst Kohlberg wanderte 1875 von Beverungen (Weser) nach Texas aus. Es war die Zeit des „Wilden Westens“. Kohlberg verbrachte Jahre in Armut, kam aber schließlich zu Wohlstand und letztendlich in den Besitz zweier Tabakfabriken. Er baute zwei Hotels, in einem trafen sich der mexikanische und der amerikanische Präsident. Sein St. Charles-Hotel überließ er einem Pächter, der allerdings ein notorischer Spieler war. Als der die Pacht nicht bezahlen konnte, kam es zum Eklat, in dessen Verlauf Kohlberg erschossen wurde. Ernst Kohlberg hat viele Briefe nach Hause geschrieben. Der Autor hat die amerikanische Fassung wiederentdeckt und ins Deutsche zurückübertragen. So entstand eine romanhafte Erzählung auf Basis historischer Begebenheiten. ISBN: 978-3-86933-243-7, 165 Seiten, Hardcover, 148 x 210 mm, 15 Abbildungen. Nähere Informationen beim Helios-Verlag. Der Helios-Verlag ist ein in Aachen ansässiger Fachbuchverlag und wurde 1913 gegründet. Übernommen wurde der ...
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Neu bei Helios: Der Partisanenaufstand von J. Turtschan – eine Doku
im Hauerland und in der Zips (Tatra-Gebiet) Sommer 1944 und danach – Erlebnisschilderung Der Partisanenaufstand von J. Turtschan bei Helios-Verlag „Furchtbarer war das Verderben, das im Sommer 1944 gleichsam aus heiterem Himmel über die deutschen Siedlungen hereinbrach. Gefangene Russen, denen die Flucht gelungen war, hatten sich in den weiten Wäldern verborgen und sich nach und nach zu kleineren Gruppen zusammengeschlossen. Fallschimspringer hatten den Sommer hindurch die Reihen verstärkt. Desserteure der slowakischen Armee und Gendarmerie sowie fanatische Zivilisten stießen zu ihnen. Die Partisanentätigkeit im Rücken der deutschen Front begann. Die slowakische Regierung und die deutsche Gesandschaft in Preßburg wurden auf die Dinge, die sich im Osten und in der Mitte des Landes vorbereiteten, aufmerksam gemacht. Die Berichte wurden unterschlagen und beiseite gelegt. Dann begann das große Leiden und Sterben in den deutschsprachigen Siedlungsgebieten Hauerland und Zips …“ ISBN: 978-3-86933-242-0, 182 Seiten, Format: 140 x 200 mm, Hardcover. Nähere Informationen beim Helios-Verlag. ...
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PROJECT Unternehmensverbund: Berliner Mietendeckel birgt Risiken
Fachleute der Immobilienbranche zweifeln am Berliner Mietendeckel – der PROJECT Unternehmensverbund über Effizienz und Risiken der geplanten Obergrenze.   Bamberg, 15.10.2019. Als erstes Bundesland will die Hauptstadt ab 2020 die Wohnungsmieten begrenzen. Die Immobilienbranche schaut mit Skepsis auf das Vorhaben der in Berlin mitregierenden Linkspartei. „Es ist schwer absehbar, welche Folgen ein Mietendeckel für die Mieter, aber auch für den Berliner Wohnungsmarkt im Allgemeinen haben kann“, erklärt der PROJECT Unternehmensverbund.   Danach sollen die Mieten in Berlin für zunächst fünf Jahre eingefroren werden. Sie sollen sich zudem an Einkommensobergrenzen orientieren. Ist die Miete höher als 30 Prozent des Nettohaushaltseinkommens, gelten Obergrenzen. Sogenannte Mietertabellen lösen den Mietspiegel ab und listen für acht Baujahresklassen (der Immobilien) Mietobergrenzen zwischen 5,95 Euro und 9,80 Euro Nettokaltmiete auf.  Seitens der Berliner CDU hieß es zunächst: „Dieser Mietendeckel, so wie er offenbar geplant ist, wird nicht vor Gericht standhalten können. Wir müssen uns das Gesetz natürlich ...
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Der ERGO Rechtsschutz Leistungsservice informiert: Urteil in Kürze – Sozialversicherungsrecht
Gilt ein Sturz beim Laubfegen als Arbeitsunfall? Ob ein Sturz beim Laubfegen als Arbeitsunfall gilt, richtet sich nach den Arbeitnehmerpflichten. (Bildquelle: ERGO Group) Ob ein Unfall als Arbeitsunfall gilt, richtet sich danach, ob er bei der Ausübung der arbeitsvertraglichen Tätigkeit stattgefunden hat. Ein Sturz beim Laubfegen kann ein Arbeitsunfall sein, wenn diese Tätigkeit zu den arbeitsvertraglichen Pflichten des Arbeitnehmers gehört. Dies hat laut Michaela Rassat, Juristin der ERGO Rechtsschutz Leistungs-GmbH, das Sozialgericht Gießen entschieden. Worum ging es bei Gericht? Ein Ehepaar bewohnte eine Wohnung im eigenen Zweifamilienhaus und vermietete die restlichen Zimmer als „Monteurzimmer“. Die Homepage wies beide als Vermieter aus, untereinander hatten sie jedoch einen Arbeitsvertrag geschlossen: Die Ehefrau arbeitete für ihren Mann. Ihre Pflichten waren es laut Vertrag, die Zimmer zu reinigen und die Betten herzurichten. An einem Novembertag beseitigte sie das Herbstlaub vor der Eingangstür. Dabei rutschte sie aus, stürzte und zog sich eine Sprunggelenksfraktur zu. Dafür ...
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Nobelpreis ist steuerfrei, andere Preisgelder nicht
Preisgelder für ein Lebenswerk sind steuerfrei (Bildquelle: Diflope) Seit dem Jahr 1901 werden im Monat Oktober Menschen, die einen großen Beitrag für die Menschheit geleistet haben, mit dem Nobelpreis ausgezeichnet. Insgesamt wurden bislang exakt einhundert Deutsche mit einem Nobelpreis belohnt. Zuletzt wurde er im Jahr 2017 an den Deutschen Joachim Frank für die Entwicklung der Kryo-Elektronenmikroskopie vergeben. Wer diesen Preis bekommt, erhält neben einer hochkarätigen Goldmedaille, einer Urkunde und einer Einladung zu einem Bankett auch in diesem Jahr einen Geldbetrag in Höhe von umgerechnet 830.000 Euro. Von diesem Preisgeld zwackt die Bundesrepublik nichts ab. Der Nobelpreisträger darf das Geld komplett behalten und muss es nicht versteuern. Diese Steuerbefreiung trifft jedoch auf viele andere Preisgelder im wissenschaftlichen und künstlerischen Metier nicht zu. Die Finanzbehörden unterscheiden zwischen nicht steuerpflichtigen und steuerpflichtigen Preisgeldern. „Maßgebend sind die Ausschreibungsbedingungen und die Ziele, die eine Preisverleihung verfolgt“, erklärt Robert Dottl, Vorstandsvorsitzender der Lohnsteuerhilfe Bayern e.V. (Lohi). ...
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Katholische Schwangerschaftsberatung: Finanzielle Probleme belasten werdende Eltern
Beratungsstellen vermitteln Hilfen und stehen an der Seite von Schwangeren und jungen Familien Stuttgart, 15. Oktober 2019 – 7.125 werdende Mütter haben im vergangenen Jahr in Württemberg eine Schwangerschaftsberatung der Caritas oder beim Sozialdienst Katholischer Frauen aufgesucht. In den insgesamt 19.400 Beratungsgesprächen thematisierten mehr als 70 Prozent der Frauen ihre schlechte finanzielle Situation. Rund drei Viertel verfügten über kein eigenes Erwerbseinkommen. Viele sind in unsicheren Arbeitsverhältnissen im Niedriglohnbereich beschäftigt. Dabei beobachten die Beraterinnen und Berater, dass gerade während der Schwangerschaft das Gefühl, finanziell nicht abgesichert zu sein und um die Grundversorgung kämpfen zu müssen, eine hohe Belastung darstellt. „Haben die Frauen und Paare finanziell keinen sicheren Rückhalt, entstehen Zukunftsängste“, so Birgit Wypior, Referentin beim Caritasverband Rottenburg-Stuttgart. „Gerade in der Schwangerschaft wird dies zum hohen Stressfaktor, der sich auch auf das Kind übertragen oder eine positive Wahrnehmung des Kindes belasten kann.“ Eine sichere Eltern-Kind-Bindung sei wiederum die Grundvoraussetzung für eine gute ...

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Trump droht Erdogan
US-Präsident Trump droht Erdogan mit Zerstörung der türkischen Wirtschaft und die Türkei startet einen Militärschlag gegen Syrien! Die Zeichen stehen auf Konfrontation, die Türkei hat mit der Militäroffensive in Syrien begonnen. Wird nun auch dieser Konflikt in Deutschland ausgetragen?   Kommt nun der 3. Weltkrieg oder hat er schon angefangen? Vielen Menschen ist es bewusst, dass unsere Welt an einem sehr kritischen Punkt angelangt ist und die aktuellen Ereignisse „weltweit“ könnten zu einem der tödlichsten Konflikte unserer Zeit eskalieren. In gewisser Weise kann man schon sagen, dass die Zeichen auf Konfrontation stehen. Immer mehr Regierungen bombardieren Syrien.   Es ist noch gar nicht lange her, da war der kalte Krieg die Hochphase eines Weltkonflikts! Der Ost-West-Konflikt eskalierte in regional begrenzten Konflikten wie z. B.: Koreakrieg (1950), Berliner Blockade (1948), Kubakrise (1962) sowie im Jahre 1983 im Zuge des Nato-Manövers „Able Archer“. Die beidseitige Androhung des Atomkrieges unter dem Begriff „Abschreckung“ ...
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Bundesrat stellt Forderungen an Bundesregierung und Bundestag
ARAG Experten zur 981. Sitzung des Bundesrates Nach der Sommerpause hatten die Mitglieder des Bundesrates vergangenen Freitag einiges zu tun. Sie haben 52 Tagesordnungspunkte abgearbeitet. So stimmten sie neuen Regelsätzen für Hartz IV zu und stießen einige Gesetzesinitiativen an. Die für Bürger und Verbraucher relevanten Entscheidungen nennen ARAG Experten. Regelsätze für Hartz IV steigen Der Bundesrat stimmte einem Verordnungsentwurf zu, den das Bundeskabinett am 18. September 2019 beschlossen hatte. Demnach steigen die Regelsätze für Sozialhilfe, Arbeitslosengeld II sowie Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung ab Januar 2020 um 1,88 Prozent. Alleinstehende Erwachsene erhalten somit künftig 432 Euro im Monat; das sind acht Euro mehr als bisher. Die Regelsätze für ältere Kinder und Jugendliche erhöhen sich um jeweils sechs Euro auf 308 und 328 Euro und für Kinder unter sechs Jahren um fünf Euro auf dann 250 Euro. Forderungen an die Bundesregierung und den Bundestag Mit einigen am vergangenen Freitag gefassten ...
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Erben & Vererben: Kunden Fragen, Experten antworten
Praxisbeispiele und hilfreiche Tipps & Tricks: Auch die zweite ausgebuchte Kundenveranstaltung der PSD Bank Hannover zum Thema Erben & Vererben im Fora-Hotel Hannover war ein voller Erfolg. Unsere Referenten Dr. Carsten Hoppmann (Rechtsanwalt und Notar) und Kay Fassbender (Erbschaftsplaner) lieferten den Teilnehmern mit ihren Vorträgen zahlreiche Denkanstöße und deckten Handlungsbedarf auf. So gab Herr Dr. Hoppmann Tipps, um die zehn häufigsten Fehler im Erbrecht zu vermeiden. Anschließend folgte Herr Fassbender mit weiteren Hinweisen, wie man das eigene Vermögen am besten vererben kann. Die Teilnehmer schrieben fleißig Notizen und nahmen wertvolle Informationen für sich mit. Anders als bei der letzten Veranstaltung hatten die Teilnehmer bereits im Anschluss an jeden Vortrag die Möglichkeit, ihre Fragen in offener Runde zu diskutieren. Zusätzlich standen aber auch die Vorsorgeexperten der PSD Bank Hannover Janne Waßmuth, Jakob-Sebastian Gutekunst und Edgar Abend während der Pause und im Anschluss an die Veranstaltung mit Rat und Tat zur Seite. ...
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Bundeswehr im Kosovo-Einsatz: Hinter Kulissen geblickt
Buch über Kosovo-Einsatz (KVM/KFOR) vor 20 Jahren öffnet neue Perspektiven Dienen für den Frieden im Kosovo Kosovo-Einsatz, Erinnerungen und Bilder 20 Jahre danach: Das Panzergrenadierbataillon 112 aus Regen (Bayerischer Wald) stellte als Leitverband neben zahlreichen anderen Verbänden und Einheiten im Jahr 1999 das 1. Kontingent des so genannten KVM/KFOR-Einsatzes der Bundeswehr im Balkan. Dies war der erste Kriegseinsatz der Bundeswehr seit ihrer Gründung. Bataillonskommandeur war der damalige Oberstleutnant Maximilian Eder. Nach dem Einsatz sammelte er Bilder und Beiträge vieler beteiligter Soldaten und ließ eine Bilddokumentation in Buchform anfertigen. Jetzt, 20 Jahre danach, gibt Maximilian Eder dieses Buch in einer nur leicht überarbeiteten Fassung neu heraus – es ist einewohleinzigartige Dokumentation nicht nur des Einsatzes der Regener Panzergrenadiere im Kosovo, sondern stellvertretend auch des gesamten Bundeswehreinsatzes im Jahr 1999. Ergänzt wird die Neuauflage in einem II. Teil durch zahlreiche aktuelle Beiträge damals beteiligter Soldatinnen und Soldaten aller Dienstgradgruppen bis hin zum ...
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