Anzahlung/TAN/Zwischenlandung BGH: Anzahlungen bei Pauschalreisen Bei Pauschalreisen kann es zulässig sein, wenn der Veranstalter bei Buchung eine Anzahlung in Höhe von 40 Prozent des Reisepreises verlangt. Das hat laut ARAG Experten nun der Bundesgerichthof (BGH) entschieden. Geklagt hatte der Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände. Die Verbraucherschützer verlangten von der TUI Deutschland GmbH, es zu unterlassen, beim Abschluss bestimmter Pauschalreisen eine Anzahlung in Höhe von 40 Prozent des Reisepreises zu erheben. Nach einigem Hin und Her in den Vorinstanzen haben die obersten Zivilrichter sich nun genau angesehen, welche Kosten der Reiseveranstalter längerfristig vorfinanzieren muss. Ihr Urteil: 40 Prozent können durch die Provision der Reisebüros sowie die Vorauszahlungen für Flug und Hotels durchaus gerechtfertigt sein. Auch wenn TUI die Flugkosten nach eigenen Angaben nur in rund 90 Prozent aller Fälle vorfinanzieren muss und in den restlichen Fällen erst bei Durchführung der Reise zahlt, muss nach Ansicht der Karlsruher Richter für die Berechnung ...
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Ansprüche aus Behandlungsfehlern können zu anderen Zeiten verjähren als solche aus Aufklärungsversäumnissen (BGH vom 08.11.2016, Az.: VI ZR 594/15) RA Dr. D.C.Ciper LLM, Mitbegründer des „Anwaltsforum Patientenanwälte“ ( http://www.anwaltsforum-patientenanwaelte.de) informiert: Der BGH entscheidet im Geburtsschadensrecht: Ansprüche aus Behandlungsfehlern können zu anderen Zeiten verjähren als solche aus Aufklärungsversäumnissen (BGH vom 08.11.2016, Az.: VI ZR 594/15) Die Parteien stritten im Revisionsverfahren ob Ansprüche des Klägers gegen die Beklagten wegen ärztlicher Behandlungs- und Aufklärungsfehler im Zusammenhang mit seiner Geburt verjährt sind. Der BGH bestätigt die Entscheidung die Annahme des Berufungsgerichts (OLG Koblenz, Az: 5 U 403/15) dahingehend, dass gemäß § 199 Abs. 1 BGB die maßgebliche Verjährungsfrist von drei Jahren mit dem Schluss des Jahres beginnt, in dem der Anspruch entstanden ist und der Kläger von den den Anspruch begründenden Umständen und der Person des Schuldners Kenntnis erlangte oder ohne grobe Fahrlässigkeit hätte erlangen müssen. Der BGH stellt allerdings fest, dass Ansprüche aus ...

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Aktuelle Grichtsurteile auf einen Blick +++ Bei Hitzefrei in der Schule müssen auch Eltern frei bekommen +++ ARAG Experten weisen darauf hin, dass berufstätige Eltern von ihrem Chef freigestellt werden müssen, wenn ihre Kinder in der Schule kurzfristig Hitzefrei bekommen und sie die Betreuung nicht anders organisieren können. +++ Reiserecht auf Fahrt mit Autoreisezug nicht anwendbar +++ Auf die Beförderung mit einem Autoreisezug ist in der Regel kein Reiserecht anwendbar. Deswegen könne laut ARAG bei einer Verspätung grundsätzlich weder Schadenersatz für vertane Urlaubszeit noch eine Minderung des Reisepreises verlangt werden (AG München, AZ.: 132 C 9692/16). +++ Betrugsschaden als Werbungskosten +++ Wer einem betrügerischen Grundstücksmakler Bargeld in der Annahme übergibt, der Makler werde damit den Kaufpreis für ein bebautes Grundstück bezahlen, kann den Verlust bei den Werbungskosten aus Vermietung und Verpachtung abziehen. Voraussetzung ist laut ARAG allerdings, dass er bei Hingabe des Geldes zum Erwerb und zur Vermietung des Grundstücks ...
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„Zeitsoldaten (SaZ) können aus der Bundeswehr nach § 55 SG entlassen werden, wenn für sie das Verbleiben im Dienst wegen persönlicher, insbesondere häuslicher, beruflicher oder wirtschaftlicher Gründe eine besondere Härte bedeuten würde.“ sagt Fachanwalt für Verwaltungsrecht und Experte im Wehrrecht Philipp Bergmann von der Kanzlei SHB. „Viele Zeitsoldaten wissen nicht wie der § 55 SG zu handhaben ist und wann er für sie einschlägig ist. Dabei hätten viele Soldaten eventuell die Möglichkeit nach § 55 SG eine Entassung zu beantragen.“ sagt Rechtsanwalt Bergmann. Zeitsoldaten, die unbedingt aus der Bundeswehr ausscheiden möchten, haben aber auch heute noch die Möglichkeiten einen Kriegsdienstverweigerungsantrag (KDV-Antrag) zu stellen. Auch dies ist vielen Zeitsoldaten und auch Berufssoldaten nicht bekannt. Selbst wenn sie Kenntnis dieser Möglichkeit haben, sind sie sich nicht sicher, ob ein solcher Antrag auch bei ihnen als Zeit- bzw. Berufssoldat gestellt werden könnte. Nach einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG 6 C 11.11, BVerwG 6 ...
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Rund 700.000 Betreuungskräfte aus dem osteuropäischen Ausland leben und arbeiten in deutschen Privathaushalten. Bisher gab es für diese Betreuung in häuslicher Gemeinschaft (sogenannte „24-Stunden-Betreuung“) keinen einheitlichen Qualitätsstandard. Die von der Hausengel Akademie und Springer Pflege angebotene Schulung „Betreuungskraft im häuslichen Umfeld“ erhält nun das begehrte Zertifikat der IHK Kassel-Marburg und setzt damit einen branchenweiten Qualitätsstandard für die Qualifizierung dieser Kräfte.   Die Schulung „Betreuungskraft im häuslichen Umfeld (IHK)“ hat die Hausengel GmbH gemeinsam mit Springer Pflege initiiert und damit einen europaweiten Branchenstandard gesetzt. Beide Unternehmen bieten die Weiterbildung an, so dass Interessierte selbst entscheiden können, bei welchem Anbieter sie die Schulung absolvieren möchten. Für den Bereich der sogenannte „24-Stunden-Betreuung“ existiert keine weitere, vergleichbare Ausbildung. Die IHK-Zertifizierung unterstreicht den qualitativ hohen Anspruch des Lehrgangs.   Anschlussfähigkeit zur Fachpflege   Sie pflegen Menschen mit ganz unterschiedlichen Krankheitsbildern und betreuen alte Menschen zu Hause. Sie müssen wissen, wie sie sich Erkrankten gegenüber verhalten ...
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Autokartell – Vorwürfe gegen VW, Daimler und BMW Der Verdacht hat es in sich: Die Autobauer VW, Audi, Porsche, Daimler und BMW sollen sich über viele Jahre zu Technik, Zulieferern und Kosten abgesprochen und eine Art Autokartell gebildet haben. Der deutschen Autobranche droht nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ ein handfester Skandal. Demnach sollen sich die Autobauer Daimler, BMW und Volkswagen sowie die VW-Töchter Porsche und Audi schon seit den 90er Jahren regelmäßig in verschiedenen Arbeitskreisen zu verschiedenen Fragen abgesprochen haben. In den Absprachen soll es um technische Fragen aber auch um Zulieferer oder Kosten gegangen sei. Ebenfalls ein Thema bei den Arbeitskreisen soll die Abgasreinigung bei Diesel-Fahrzeugen gewesen sein. Dem Bericht zu Folge könnte es Absprachen zu der Größe der sog. AdBlue-Tanks gegeben haben. Die beteiligten Autobauer sollen sich aus Kosten- und Platzgründen für kleinere Tanks entschieden haben. Das könnte dann aber auch dazu geführt haben, dass es ...
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Insolvenz: BGH stärkt Rechte der Gläubiger Gute Nachricht für Gläubiger eines insolventen Geschäftspartners: Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 22. Juni 2017 ihre Rechte bei der Insolvenzanfechtung gestärkt (Az.: IX ZR 111/14). Das Insolvenzanfechtungsrecht gibt dem Insolvenzverwalter die Möglichkeit, Zahlungen des Insolvenzschuldners aus der Zeit vor der Insolvenz zurückzufordern. Das hat bei den Zahlungsempfängern für Rechtsunsicherheit und teilweise unverhältnismäßige Belastungen gesorgt. Der BGH hat mit aktuellem Urteil nun die Position der Gläubiger gestärkt, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte. Nur weil ein Gläubiger eine Forderung erfolgreich zwangsweise durchsetzt, könne daraus nicht geschlossen werden, dass der Gläubiger die Zahlungsunfähigkeit oder Zahlungseinstellung des Schuldners kannte, wenn der Gläubiger darüber hinaus keine Kenntnis von weiteren konkreten Tatsachen über die Zahlungsunfähigkeit oder die Vermögenslage des Schuldners hat, so die Karlsruher Richter. Damit kann der Insolvenzverwalter die zwangsweise eingetriebene Forderung nicht ohne weiteres zurückverlangen. In dem zu Grunde liegenden Fall hatte der Gläubiger im Oktober ...
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KG Berlin: Lose Zettel sind kein wirksames Testament Bei einem Testament sollte auf eine gewisse Form geachtet werden. Eine lose Sammlung von Notizen kann nach einem Beschluss des KG Berlin nicht als letztwillige Verfügung gewertet werden. Die formellen Anforderungen an ein eigenhändiges Testament sind nicht besonders hoch. Der Testierende sollte aber darauf achten, dass die letztwillige Verfügung eine eindeutige Überschrift sowie Unterschrift und Datum trägt und auch als Testament und nicht nur als bloßer Entwurf zu erkennen ist, erklärt die Kanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte. Das geht auch aus einem Beschluss des Kammergerichts Berlin vom 24. Mai 2017 hervor (Az.: 6 W 100/16). In dem zu Grunde liegenden Fall hatte ein Ehepaar im Jahr 1962 ein gemeinschaftliches Testament verfasst, in dem es sich gegenseitig zu Alleinerben und die gemeinschaftlichen Kinder zu Schlusserben eingesetzt hatte. Der Mann hatte außerdem noch ein uneheliches Kind. Als er verstarb, kam es zum Streit um das ...
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Hunger, Armut, Wiederaufbau und Kapitalbedarf waren nach dem verlorenen Zweiten Weltkrieg die großen Herausforderungen des Schuldenstaates. Armut und Kapitalbedarf ist geblieben. Lehrte, 24.07.2017. Den 3 westalliierten Schutz- und Besatzungsmächten wurde klar, dass Deutschland ein starker Wirtschaftsfaktor für die Zukunft sein würde. Mit den Gesetzen zum Notopfer Berlin, Marshallplan und dem Londoner Schuldenerlass von 19,1 Milliarden Euro, wurde dem Rechnung getragen. Parallel dazu beschloss die damalige Regierung die Gesetze zum Lastenausgleich, Länderfinanzausgleich. und 1991 unter Kohl dem Soli, welche insgesamt zu über 1 Billionen Euro Einnahmen führten. Die Wirtschaftswissenschaft, Ökonomen, Wirtschaftstheoretiker, Reiche, Unternehmen und sogenannte Experten forderten höhere Schulden, um Wirtschaftswachstum zu erreichen. Diesem Trend sind die Regierungen unter Brandt, Kohl, Schröder und Merkel seit 1969 bereitwillig gefolgt und haben 2.150 Euro (Eurostat) mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos ...
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Die Schleswig Holsteinische Rechtsanwaltskammer ist die Aufsichtsbehörde aller in Schleswig-Holstein zugelassener Rechtsanwälte. Nimmt sie ihre Aufsichtspflichten auch tatsächlich wahr? Landgericht Düsseldorf – vom 27. Januar 2017 Wettbewerbsrecht – Anwaltliches Berufsrecht: Unzulässigkeit der Pluralbildung einer Einzelrechtsanwaltskanzlei, 250.000,- Euro, LG Düsseldorf, Az.: 12 O 304/15 Chronologie: Die Parteien sind Rechtsanwälte und jeweils u.a. auf dem Gebiet des Medizinrechts tätig. Der Beklagte betreibt eine Einzelanwaltskanzlei in Wedel, Schleswig-Holstein, ohne weitere juristische Mitarbeiter, selbst das Sekretariat betreibt er selbst, tritt im Internet aber mit „vielversprechenden“ Floskeln auf, wie: „wir wollen nichts unversucht lassen….“, „unser Einsatz für Sie macht nicht vor der Kanzleitür halt…“ und „alle Rechtsanwälte der Kanzlei sind Mitglieder der Schleswig-Holsteinischen Rechtsanwaltskammer…“ Gegen diese irreführenden Angaben richtet sich die Klage. Der Beklagte trug indes vor, „er ließe sich nicht mundtot machen“…. Verfahren: Das Landgericht Düsseldorf hat nach kurzer Schlusssitzung den Beklagten verurteilt, es bei Meidung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung vom Gericht ...

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Durch intelligente Kooperationen (WirKraftWerke) die Themen Asyl, Integration- und Entwicklungszusammenarbeit miteinander verbinden (NL/6423736234) Wer kennt sie nicht, die Vielzahl der bisher wenig hilfreichen Reaktionen im Lande, wie mit dem Thema Menschenflucht und Asyl umzugehen sei. Die einen plädieren für absolute Obergrenzen, die anderen sprechen gar von einer Art Kulturwandel und die anderen reden genau das Gegenteil. Es gibt wenig bisher an Konzepten, die wenn man sie wirklich zu Ende denkt zu überzeugen scheinen. Grund genug für Menschen, die gewohnt sind, eher im Miteinander als im Gegeneinander zu denken, einen Versuch zu starten, beide Positionen auf ein Bild hinzuführen, das zu einer konstruktiven Lösung, zumindest einem ernstzunehmenden Ansatz davon, führen könnte: Die Bildung von Integrations-Genossenschaften, auch kurz Entredonneurship genannt. Der MMW Bundesverband für Cooperationswirtschaft (MMW) hatte dazu die WKFI (WirKraft-Forschungs-Kooperation) und den DEGP Deutsch-Europäischen Genossenschafts- u. Prüfungsverband als Partner gewonnen. Die Gemeinsame Arbeitsgruppe Integration und Kooperation legte dazu jetzt die ersten ...
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Wen soll das Gericht als Vormund für Ihr Kind einsetzen? Wer jung und gesund ist, macht sich oft keine Gedanken über eine ernste Krankheit oder gar den eigenen Tod. Oft ist es dann ein Beinahe-Unfall oder ein Todesfall im Bekanntenkreis, der Eltern nachdenklich werden lässt: Was passiert eigentlich mit unseren Kindern, wenn uns etwas zustößt? Können wir Einfluss darauf nehmen, wo die Kinder aufwachsen und wer sich um ihre Belange kümmert, wenn wir das nicht mehr tun können? Tatsächlich gibt es für Sie als Eltern eine Möglichkeit, all diese Dinge für den Ernstfall festzulegen: In einer sogenannten Sorgerechtsverfügung können Sie bestimmen, wen das Gericht als Vormund für Ihr Kind einsetzen soll. Diese Frage ist besonders für Alleinerziehende von großer Bedeutung, weil das Sorgerecht unter Umständen auf den anderen Elternteil übergeht, wenn sie es nicht mehr ausüben können. Wie entscheiden die Gerichte, wenn keine Verfügung vorliegt? Und was müssen Sie beachten, ...
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(Mynewsdesk) FGH, 2017 – Hörtest? Ich höre doch alles. Verstehen? Na ja, nicht immer… Viele Menschen kennen das: Sie hören alles, aber es kommt immer wieder vor, dass man das Gesprochene dann doch nicht oder nur bruchstückhaft versteht. Das passiert zum Beispiel bei Ansagen in der Bahnhofshalle, bei Unterhaltungen im belebten Straßencafé oder bei einzelnen Wortbeiträgen in einer angeregten Diskussionsrunde unter Freunden oder bei der Arbeit. „Der Übergang vom einwandfreien Hören zu leichten Hörminderungen verläuft fließend,“ sagt Burkhard Stropahl von der  Fördergemeinschaft Gutes Hören. „Deshalb fallen kleine Defizite anfangs gar nicht so sehr auf. Man glaubt, noch gut zu hören, versteht aber immer weniger, vor allem wenn es lauter wird.“ Einige einfache Fragen können dabei helfen, die eigene Hörleistung einzuschätzen. Voraussetzung ist natürlich, dass man sich selbst gegenüber bei der Beantwortung ehrlich bleibt. Dafür hat die Fördergemeinschaft Gutes Hören zehn Fragen zusammengestellt, die schnell beantwortet sind. „Die Testfragen beziehen sich ...
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Münster/Ahaus/Rheine/Raesfeld. Zum Anlass des 90-jährigen Jubiläums zeichnete die PVS Westfalen-Nord fünf Soziale Projekte mit je 10.000 Euro aus. Stimmberechtigt waren alle 2.400 Ärzte der PVS. Für das Team der „Augenärzte für die Welt gGmbH“ nahm Dr. Ralf Gerl sichtlich erfreut die Auszeichnung entgegen. Blick zurück Bereits in den 1990er Jahren engagierte sich Dr. Ralf Gerl, Gründer der Augenklinik Ahaus, mit Klinikstandorten in Rheine, Raesfeld und Greven, ehrenamtlich in Ländern, in denen es so gut wie keine augenärztliche Versorgung gibt. In Bogota, der Hauptstadt Kolumbiens wurde ihm 1997 als Dank für sein Engagement eine Assistenz-Professur verliehen. Seine Motivation formuliert Gerl so: „Aus persönlicher Erfahrung und meiner täglichen Arbeit weiß ich, wie wichtig das Sehen für ein produktives Leben ist. Bei meinem Engagement habe ich immer das Ziel vor Augen, dass sich die Gebiete in denen wir tätig sind, am Ende augenärztlich selbst versorgen können.“ Schwierige Umstände müssen überwunden werden Ob in ...
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Mitgliederversammlung mit Neuwahlen des FDP-Ortsvorstands Starnberg: Dienstag, 25. Juli 2017, um 19:30 Uhr im Bayerischen Hof in Starnberg Heike Barall-Quiring ist Vorsitzende des FDP-Ortsverbands Starnberg Der FDP-Ortsverband Starnberg lädt ein zur Mitgliederversammlung mit Neuwahl des Ortsvorstands am Dienstag, 25. Juli 2017, um 19:30 Uhr im Café Prinzregent im Hotel Bayerischer Hof, Bahnhofplatz 12, 82319 Starnberg. Auf die Eröffnung, Begrüßung und Wahl der Versammlungsleitung folgen der Bericht der Vorsitzenden des Starnberger Ortsverbands Heike Barall-Quiring sowie der Rechenschaftsbericht der Schatzmeisterin Paola Heidtmann-Ambrosoli. Im Anschluss an die Aussprache und die Entlastung des Vorstands beginnen die Wahlen des Vorstands. Heike Barall-Quiring, die Mehrheit des Vorstandsteams und weitere neue Mitglieder stehen für die nächste Wahlperiode zur Verfügung, um die FDP weiter erfolgreich zur anstehenden Bundestagswahl 2017 und anknüpfend zur Landtagswahl 2018 zu führen. Anschließend an die Aussprache und die Wahl des Ortsvorstands werden die FDP-Stadträtin und dritte Bürgermeisterin Iris Ziebart und der FDP-Stadtrat Anton Wiesböck ...
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