Thomas Filor über die deutschlandweiten Demonstrationen und Volksbegehren
Proteste und Demonstrationen gegen hohe Mieten haben letzte Woche in ganz Deutschland stattgefunden – Thomas Filor klärt auf Magdeburg, 10.04.2019. „Die Mietentwicklung der letzten Jahre hat viele Menschen in eine Situation gebracht, in der sie fürchten müssen, sich ihre Wohnung nicht mehr leisten zu können. Vor allem in den Städten explodierten die Preise enorm. Nun hat sich der Unmut so weit angestaut, dass Menschen deutschlandweit demonstrieren“, so Immobilienexperte Thomas Filor aus Magdeburg. Allein in Berlin sind am vergangenen Samstag mehrere Tausend Menschen auf die Straße gegangen, um ihre Forderungen nach bezahlbaren Wohnraum und gegen Mietwucher deutlich zu machen. Der Demozug ging vom Alexanderplatz bis Friedrichshain und Kreuzberg. „Bezirke, in denen es seit nunmehr Jahren kaum bezahlbaren Wohnraum gibt. Preiswerte Wohnungen sind aber in ganz Berlin mittlerweile zum Glücksfall geworden“, so Filor weiter.  Transparente zeigten in ganz Deutschland Aufschriften wie „Wohnen ist Grundrecht“ und „Gemeinsam gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn“. „Gleichzeitigt startete ...

Weiterlesen
Michael Oehme: Die Grünen im politischen Aufschwung
Nachdem die Grünen die zweitstärksten Kraft bei der bayerischen Landtagswahl war, könnte dies nun auch am 28. Oktober in Hessen passieren St.Gallen, 24.10.2018. In dieser Woche beschäftigt sich Kommunikationsexperte Michael Oehme mit dem derzeitigen politischen Aufschwung der Grünen. „Nachdem die grünen vergangene Woche in Bayern zweitstärkste Partei wurden, könnte ähnliches auch Ende Oktober in Hessen passieren“, meinte Oehme und bezieht sich dabei auf das aktuelle und repräsentative ZDF-Politbarometer Extra. „Die bayerische Landtagswahl hat im landesweiten politischen Spektrum Spuren hinterlassen. So profitieren die Grünen gerade da, wo CDU und SPD mit erheblichen Stimmenverlusten rechnen müssen“, so Oehme. Das Politbarometer Extra hat eine Prognose zur Hessen-Wahl gegeben: Demnach käme die CDU nur noch auf 26 Prozent und die SPD auf 20 Prozent. Die Grünen wären laut Studie auch hier zweitstärkste Kraft mit 22 Prozent, gefolgt von den Linken und der FDP mit jeweils acht Prozent. Die anderen Parteien, auch die AfD, würden ...
Weiterlesen
Unterschiedliche hochschulpolitische Prioritäten der Parteien
Hochschulpolitische Befragung zur Landtagswahl in Bayern 2018 (Bildquelle: @ vhb e.V.) Viel grundsätzliches Lob, jedoch wenig Zusagen zur speziellen Förderung durch mehr Personal oder höhere Einstufung der Lehrenden – so lässt sich die Position der CSU gegenüber den Hochschulen für Angewandte Wissenschaften (HAWs) im bayerischen Landtagswahlkampf kurz zusammenfassen. Die FDP möchte gezielt ausgewählte Projekte fördern, so lange die Qualität der Lehre prioritär gewährleistet bleibt. Die AfD betont an den HAWs das praxisorientiertes Werkzeug der Lehre. Die Grünen, die Linke, die SPD und die Freien Wähler bekunden die Notwendigkeit grundsätzlich monetär in die ehemaligen zu investieren und diese zunehmend in Sachen Aufbau eines Mittelbaus und Promotionsrecht aufzuwerten. Befragung zur Hochschulpolitik Dies sind Ergebnisse einer hochschulpolitischen Befragung, die der Verband der Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer an Fachhochschulen in Bayern (vhb e.V.) in den vergangenen Wochen anlässlich der nahenden Landtagswahl in Bayern durchgeführt hat. Befragt zur aktuellen Parteilinie wurden anhand eines Fragekatalogs zu den ...
Weiterlesen
BITMi unterstützt Petition zur Ernennung eines Digitalministers
Berlin 14. Februar 2018 – Bereits in seinem Positionspapier Digitaler Mittelstand 2020 fordert der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) ein eigenständiges Digitalministerium. Das Ende der Koalitionsgespräche zwischen CDU/CSU und SPD zeigt jedoch, dass die Entscheidungskompetenz zur Digitalkompetenz auch weiterhin auf diverse Ministerien verteilt bleiben soll, da offensichtlich weder ein Digitalministerium noch ein Digital-Staatsminister im Kanzleramt geplant sind. „Sofern die Ressortverteilung weiterhin eine wirksame zentrale Koordination der Digitalpolitik ignoriert, werden wir im internationalen Vergleich bei der Digitalisierung weiter zurückfallen. Deutschland verschläft so seine Zukunft“, befürchtet BITMi-Präsident Dr. Oliver Grün. Daher unterstützt der BITMi die heute vom Bundesverband Deutsche Startups e.V. gestartete Petition, die die Ernennung eines Digitalministers fordert. Hier finden Sie die Online-Petition: digitalministerium.org Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) vertritt über 2.000 IT-Unternehmen und ist damit der größte IT-Fachverband für ausschließlich mittelständische Interessen in Deutschland. Kontakt Bundesverband IT-Mittelstand e.V. Bianca Bockhoff Pascalstraße 6 52076 Aachen 0241 1890558 kontakt@bitmi.de http://www.bitmi.de
Weiterlesen
Koalitionsverhandlungen abgeschlossen: Stellenwert der Digitalisierung wird nicht erkannt
Berlin, 08. Februar 2018 – Nach dem gestrigen Ende der Koalitionsgespräche zwischen CDU/CSU und SPD zieht der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) eine allenfalls ausgeglichene Bilanz für die Beachtung digitaler Themen im vorgelegten Koalitionsvertrag: „Es gibt einige erste sinnvolle Maßnahmen in Richtung Digitalisierung, aber der Stellenwert der Digitalisierung wird nicht ausreichend berücksichtigt. Wir können keine Vision oder Strategie erkennen, welche mit Mut den notwendigen Aufbruch in das digitale Zeitalter für Deutschland einläutet“, so BITMi-Präsident Dr. Oliver Grün. Der BITMi begrüßt alle Bemühungen, die zur Verbesserung des Ausbaus der digitalen Infrastrukturen in Deutschland dienen, wenngleich die Finanzierung des Glasfasernetz-Ausbaus unsicher erscheint. Der Koalitionsvertrag enthält ferner gute Ansätze zur Verbesserung in den Bereichen digitaler Bildung und Forschung, Arbeitswelt, Wettbewerb- und Wettbewerbsfähigkeit, IT-Sicherheit sowie digitaler Verwaltung. Wichtig für den Mittelstand sind aber insbesondere Rahmenbedingungen und neue Maßnahmen zur Beschleunigung der Digitalisierung des Mittelstands. „Es ist erfreulich, dass Investitionen von Unternehmen in die Digitalisierung unterstützt ...
Weiterlesen
Neue Koalition muss Wohlstandsbedeutung der Digitalisierung erkennen
Aachen/Berlin 12. Januar 2018 – Nach dem heutigen positiven Ergebnis der Sondierungsgespräche zwischen CDU/CSU und SPD ist die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen und damit die Fortführung der Großen Koalition sehr wahrscheinlich. Das Thema Digitalisierung findet in dem 28seitigen Papier zu den Ergebnissen der Sondierung allerdings nicht die Aufmerksamkeit, die es verdient. „Die Digitalisierung ist eine Revolution und wird unseren Wohlstand in der Zukunft maßgeblich beeinflussen. Die Politik muss endlich lernen, nicht nur auf Entwicklungen zu reagieren, sondern zu agieren. In dem Papier wird der Digitalisierung erneut nur scheibchenweise begegnet, es fehlt jede aktive Digitalstrategie für Deutschland. Im Verlauf möglicher Koalitionsverhandlungen muss sich dies dringend ändern“, so Dr. Oliver Grün, Präsident des Bundesverbandes IT-Mittelstand e.V. (BITMi). Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) fordert in seinem Positionspapier „Digitaler Mittelstand 2020“ zu den Bundestagswahlen erhebliche Maßnahmen, um eine erfolgreiche Digitalisierung zu realisieren. Union und SPD berücksichtigen jedoch nur einzelne verteilte Schritte hin zur Digitalisierung. Positiv ...
Weiterlesen
GroKo: Geplanter Tod…
Erfahrener Verhandler sieht deutliche Signale „Die SPD zieht eine Riesen-Show ab“ sagt Frank Bücken, Frankfurter Rechtsanwalt und Verhandler mit mehr als 30 Jahren Erfahrung. „Von Anfang an sollte die Grosse Koalition verhindert werden“, so Bücken. Es ginge der SPD nur darum, ohne eigene Schuldzuweisungen aus den vom früheren Parteifreund Steinmeier aufgedrängten Verhandlungen herauszukommen. Eine Reihe von Indizien deuten in diese Richtung: Wer Angst vor erneuter „Merkel-Dominanz“ hat, der reduziert das Regierungsprogramm doch nicht auf wenige Seiten, das Regierungsprogramm müsste sogar viel detaillierter festgelegt werden, um Frau Merkel Dominanz-Spielraum zu nehmen. In dieses Bild passe auch, sich über Verstösse gegen die Spielregeln der Verhandlungen zu beschweren, obwohl keiner dieser Verstösse gegen die Schweigevereinbarung negativ für die SPD war, die Beschwerden seien also lediglich ein weiterer Mosaikstein, um den eigenen SPD-Exit vorzubereiten. In der Sondierung dürfte die GroKo wohl noch nicht scheitern, der Ausgang der Schulddebatte wäre nicht vorhersehbar, siehe die FDP ...

Weiterlesen
Beginn der GroKo-Sondierungsgespräche: Das fordern Freelancer jetzt von der Politik
Die Freischaffenden wünschen sich vor allem, dass bürokratische Hürden abgebaut werden München, 20. Dezember 2017__ Kommt es doch erneut zu einer Großen Koalition in Berlin? Nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen im November haben heute CDU/CSU und SPD Sondierungsgespräche über eine mögliche gemeinsame Regierungsbildung begonnen. Zeit, den Politikern etwas mit in die Verhandlungen zu geben. freelance.de, Deutschlands größter regionaler Marktplatz, auf dem Freischaffende und Auftraggeber zusammenfinden, hat unter den angemeldeten Freelancern nachgefragt und ein Ranking erstellt: Was wünschen sich Freelancer jetzt am dringendsten von der Politik? Das Ranking zeigt absteigend geordnet an, wie viel Prozent der Befragten, welche Forderung an die Politik unterstützen. Das fordern die Freelancer aus allen Branchen: 1. Reduzierung bürokratischer Hürden für Freelancer: 69 % 2. Steuererleichterungen für Freelancer: 49,6 % 3. Klarere gesetzliche Regelungen für Freelancer: 47 % 4. Erleichterungen bezüglich der Versicherungen: 44,6 % 5. Allgemein höhere Wertschätzung der Freelancer: 39,7 % Das fordern die Freelancer ...

Weiterlesen
BITMi fordert von der Politik Umsetzung des Wählerauftrages
Aachen/Berlin 21. November 2017 – Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) bedauert das Scheitern der Sondierungsgespräche zu einer möglichen Jamaika-Koalition und warnt vor negativen Auswirkungen auf den Prozess der Digitalisierung in Deutschland. Der Präsident des BITMi und des Europaverbandes des IT-Mittelstandes, European DIGITAL SME Alliance, Dr. Oliver Grün, richtet sich an CDU/CSU, SPD, FDP und GRÜNE und fordert sie zu einer Umsetzung des Wählerauftrages auf: „Neuwahlen sind keine Alternative, sie ändern im Kern nichts. Wir verlieren alleine erneut ein halbes Jahr, bis eine stabile Regierung steht. Die Digitalisierung hat bis dahin wieder einen ganzen Transformationszyklus durchlaufen und Deutschlands Politik schaut zu, statt zu handeln. Deutschland und Europa fallen alsdann bei der Digitalisierung immer weiter zurück.“ Über den Bundesverband IT-Mittelstand: Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. ( www.bitmi.de) vertritt über 1.500 IT-Unternehmen und ist damit der größte IT-Fachverband für ausschließlich mittelständische Interessen in Deutschland. Über die European DIGITAL SME Alliance: Die European DIGITAL SME ...
Weiterlesen
Potsdam – Oberbürgermeister Jann Jakobs und der Hass der Bürger
Jann Jakobs und die traurigen Kinder von Potsdam Jedes Jahr jährt er sich wieder, der Weltlehrertag – so auch am 5. Oktober 2017. Vor diesem Hintergrund erinnert die UNESCO an die Schlüsselrolle von Lehrkräften für eine hochwertige Bildung und nachhaltige Entwicklung. Wenn man das Wort Entwicklung in Bezug auf die Kinder in der Bundesrepublik Deutschland, insbesondere der brandenburgischen Landeshauptstadt Potsdam, näher betrachtet, dann versteht man warum Bürger Potsdam heute voller Hass von „ihrem“ Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) und seines Sozialdezernenten Mike Schubert (SPD) sprechen. Allerdings bedarf es zum Thema des in Worten geschildert abgrundtiefen Hasses – gegen diese beiden SPD-Politiker eines Ausblicks auf die gefühlte Wut der Potsdamer Bürger. So ist Deutsche Tageszeitung in die Innenstadt von Potsdam ausgezogen und hat genauer nachgefragt, denn eigentlich ging es um die Frage: „Wissen Sie wann der Weltlehrertag ist?“ Sehr schnell kam von den Bürgern jedoch die Aussage: „… unsere Kinder sitzen zu ...
Weiterlesen
G20-Sonderausschuss: Schleppende Aufarbeitung – geschwärzte Akten – Opposition stellt Ultimatum
Drei mal tagte der G20-Sonderausschuss zur Aufarbeitung der G20-Verfehlungen bislang und immer noch gibt es Streit zum grundlegenden Prozedere. Dennis Gladiator (CDU) drohte gar mit einem „PUA“ (parlamentarischer Untersuchungsausschuss), wenn das so weiter ginge. In der Kritik stehen vor allem die Zensurversuche des Innensenators Andy Grote, der mehrfach eine direkte Befragung der Polizei verhinderte, indem er das Wort ergriff, noch bevor die Befragten antworten konnten. Damit nehme der Senator „erheblichen Einfluss auf die Auskunftspersonen“, wie es heißt. Auch seien reihenweise Dokumente geschwärzt worden, die zur Aufklärung wichtiger Fragen hätten beitragen können. Damit sei die Hamburger Polizei klar „übers Ziel hinausgeschossen“, teilte die Vize-Präsidentin und Linken-Abgeordnete Christiane Schneider gegenüber der Presse mit. Quelle: http://www.taz.de/!5450540/ (VL) Man muss sich eigentlich nicht wundern, dass die SPD immer mehr in der Gunst der Wähler sinkt. War sie es doch, die weder Polizeigewalt noch sonstige Verfehlungen der Einsatzkräfte während des G20-Tage habe sehen wollen. Da ...
Weiterlesen
Potsdam: Bildungsminister Baaske tritt zurück – wann folgt Jann Jakobs?
Potsdam: Bildungsminister Baaske tritt zurück – wann folgt Jann Jakobs? Brandenburgs Bildungsminister Günter Baaske (SPD) ist von seinem Amt zurückgetreten. Der Minister habe seine Entscheidung am Dienstagmorgen der Potsdamer SPD-Fraktion mitgeteilt, sagte ein Ministeriumssprecher. Anlass der Entscheidung sind demnach angeblich: „private Gründe“. Der 59-jährige Vater von vier Kindern hatte kürzlich geheiratet. Er war von 2009 bis 2014 Arbeits- und Sozialminister und wechselte dann ins Bildungsministerium. Sein Landtagsmandat will Baaske wie nicht anders von ihm zu erwarten behalten. In Brandenburg wird in zwei Jahren neu gewählt, wobei die SPD bei der jüngsten Wahl zum 19. Deutschen Bundestag, erhebliche Verluste hinnehmen musste und vom Bürger in den aktuellen Umfragen abgestraft wird. Baaskes Nachfolgerin wird laut Ministerium Britta Ernst (SPD), die frühere Bildungsministerin von Schleswig-Holstein. Die Ehefrau von Hamburgs Erstem Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) war bis zur Abwahl der Regierung im Frühjahr zweieinhalb Jahre Bildungsministerin in Kiel. Vermutet wird von Journalisten, dass der ...
Weiterlesen
SPD: Schulz erklärt die Große Koalition für beendet – Auf nach Würselen?
Martin Schulz und SPD vom Wähler abgestraft – Ausblick nach Potsdam? Er war DER Hoffnungsträger seiner Partei, man glaubte fast er sei der neue politische Messias in Deutschland – am Ende, nach der Wahl zum 19. Deutschen Bundestag – ist mehr als kläglich, fast schon jämmerlich (20,7%). SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat die große Koalition offiziell für beendet erklärt! „Mit dem heutigen Abend endet die Zusammenarbeit mit der CDU/CSU“ (33%), sagte Schulz am Sonntagabend in Berlin. Schulz kündigte dementsprechend an, trotz des aktuellen Wahlergebnis Vorsitzender der SPD bleiben zu wollen, was viele Wähler in Umfragen auf den Straßen der deutschen Hauptstadt Berlin – für unangebracht halten und sagen: „Martin Schulz soll mal wieder nach Würselen gehen, da gehört er hin!“ Schulz aber kolportiert in einem aktuellen Interview, er sehe sich „in der Verpflichtung“, den weiteren Prozess der Partei als Vorsitzender gestalten zu wollen. Den Einzug der AfD (13%) in den Bundestag ...
Weiterlesen
Die CDU mit dem schwächsten Markenprofil aller Parteien
– Ein Kommentar von Christopher Spall Welche Partei hat die stärkste Marke? Um diese Frage zu beantworten müssen wir uns anschauen, wie gut die einzelnen Parteien positioniert sind und wie glaubwürdig sie auftreten. Markenstärke zeigt sich natürlich auch in der Reputation des Spitzenkandidaten und der Überzeugungskraft der Wahlkampagne. Entstanden ist ein spannendes Bild mit Hinweisen auf mögliche Überraschungen an der Wahlurne kommenden Sonntag. Dabei fällt auf, dass die Partei mit den meisten Wählerstimmen die schwächste Marke hat – nur 36% Markenstärke für die CDU. Neben einem wenig abgrenzungsstarken Programm und einer fehlenden Positionierung fällt vor allem die erschreckend inhaltsleere Wahlkampagne auf. Die CDU-Plakate könnten auch unter der Überschrift „Für eine Kampagne, ohne die wir gut und gern leben könnten“ laufen. Doch pikanterweise heißt die für Wähler ausschlaggebende Marke Angela Merkel, und nicht CDU. Außerdem ist die CDU im Keller des Markenrankings in guter Gesellschaft – mit der SPD. Inhaltliche Überschneidungen ...
Weiterlesen
Wie Wörter wirken – was die Sprache über Politiker verrät
Handwerkszeug der Politiker Die Sprache der Politiker von wie-sagt-man-noch.de Wie gelingt es Christian Lindner seine Zuhörer zu fesseln, warum sind viele Menschen von Gregor Gysi fasziniert? Antworten liefert hier der Internet-Auftritt wie-sagt-man-noch.de mit seiner neuen Rubrik „Die Sprache der Politiker“. Sprache gehört zweifellos zum Handwerkszeug der Politiker und wenn diese ihr Handwerk verstehen und das wichtige Werkzeug Sprache einsetzen können, dann spielen sie ganz oben mit. Gerade zu Wahlkampfzeiten kommt den rhetorischen Fähigkeiten dieser besonderen Spezies spezielle Bedeutung zu. Aber auch die Fähigkeit, Sprache schriftlich einzusetzen ist bedeutsam – auch deshalb, weil Politiker heutzutage die sozialen Netzwerke intensiv nutzen. Wer sich auf Twitter, Facebook oder Instagram pointiert äußern kann, hat im politischen Geschäft sicher Vorteile zu erwarten. So nutzen Politiker ihr Handwerkszeug eben nicht nur bei politischen Reden in Parlamenten oder bei Wahlkampfveranstaltungen in Bierzelten. Wie Wörter wirken, das wissen Politiker nicht erst seitdem der amerikanische Präsident Donald Trump auf ...
Weiterlesen