ARAG Recht schnell…
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Kein Zuschuss für Abiball +++ Kosten für den Abiball müssen vom Jobcenter nicht bezuschusst werden. ARAG Experten verweisen auf eine entsprechend Entscheidung des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen. Der Anspruch scheitere bereits daran, dass es sich um einmalig auftretenden Bedarf handele (Az.: L 6 AS 1953/18 NZB). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle es Veröffentlichung des LSG NRW +++ Rückerstattung von Jobcenter-Leistungen bei Spielschulden +++ Ein Empfänger von Jobcenter-Leistungen ist verpflichtet, die erhaltenen Hilfen zurück zu gewähren, wenn er durch den Verkauf seines Hauses zur Tilgung von Spielschulden seine Hilfebedürftigkeit selbst herbeigeführt hat. Dies hat nach Auskunft der das Sozialgericht Wiesbaden entschieden (Az.: S 5 AS 811/16). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Pressemitteilung des SG Wiesbaden Weitere interessante Informationen unter: https://www.arag.de/service/infos-und-news/rechtstipps-und-gerichtsurteile/ Die ARAG ist das größte Familienunternehmen in der deutschen Assekuranz und versteht sich als vielseitiger Qualitätsversicherer. Neben ihrem Schwerpunkt im Rechtsschutzgeschäft ...

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Handwerkerrechnungen – zwischen Fantasie und Wirklichkeit
ARAG Experten zur rechtlichen Bedeutung und Verbindlichkeit des Kostenvoranschlags Bestimmt haben Sie sich auch schon einmal über eine unerwartet hohe Handwerkerrechnung geärgert. Oft gehen die Preisvorstellungen über eine erbrachte Leistung beim Ausführenden und Beauftragenden sehr weit auseinander. Was helfen kann, die entstehenden Kosten im Blick zu behalten, ist ein Kostenvoranschlag. Was Sie dazu wissen sollten, erläutern ARAG Experten. Ein Kostenvoranschlag darf nichts kosten Ob eine Autoreparatur ansteht, das Dach neu gedeckt werden muss oder das Bad einer Renovierung harrt: Als erstes sollten Sie als Auftraggeber vom Handwerker einen Kostenvoranschlag erstellen lassen. Aus diesem sollte hervorgehen, welche Arbeiten durchgeführt werden sollen und was sie kosten. Der veranschlagte Preis soll den Auftraggeber zu einem Preisvergleich befähigen. Dabei darf der Kostenvoranschlag selbst nicht in Rechnung gestellt werden, denn das triebe den Gesamtpreis in die Höhe und würde einen Vergleich erschweren. Ein Kostenvoranschlag – vom Gesetz „Kostenanschlag“ genannt – ist daher in der Regel ...

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Dürfen Fahrschüler auf Parkplätzen üben? – Verbraucherfrage der Woche des D.A.S. Leistungsservice
Gut beraten von den Experten der ERGO Group Fahrschüler dürfen für ihre Prüfung auf Verkehrsübungsplätzen üben. (Bildquelle: ERGO Group) Laura K. aus Potsdam: Bald steht die Führerscheinprüfung meiner Tochter an. Sie möchte zusätzlich zu den Fahrstunden üben. Ist das zum Beispiel auf einem leeren Parkplatz erlaubt? Michaela Rassat, Juristin der D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. Leistungsservice): Kurz gesagt: Nein. Das Fahren ohne Fahrerlaubnis ist nicht erlaubt. Dies gilt auf allen öffentlichen Verkehrsflächen. Die Gerichte haben seit Jahren immer wieder entschieden, dass auch Parkplätze, etwa von Supermärkten, dazuzählen. Sie gehören zwar einem privaten Eigentümer, gelten aber als öffentlich, sobald sie für die Allgemeinheit zugänglich sind (so zum Beispiel der Bundesgerichtshof, Beschluss vom 22. Mai 2017, Az. 4 StR 165/17). Wer also auf dem leeren Parkplatz eines Geschäfts nach Feierabend herumkurvt, ohne eine Fahrerlaubnis zu besitzen, begeht eine Straftat. Darauf steht nach § 21 Straßenverkehrsgesetz eine Geldstrafe oder eine Freiheitsstrafe bis zu einem ...
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Weltpferdetag: ARAG-Rechtstipps rund um Ross und Reiter
ARAG Experten geben Tipps, damit Reiter auch rechtlich fest im Sattel sitzen Am 20. August ist Weltpferdetag. Anlass genug für die ARAG Experten, aktuelle und viel diskutierte rechtliche Fragen rund um Ross und Reiter zu beantworten: Damit das Glück da bleibt, wo es hingehört – auf dem Pferderücken. Ist ein Reithelm Pflicht? Bisher gibt es in Deutschland noch keine gesetzliche Pflicht, einen Reithelm zu tragen. Allerdings können Vereine, Reitschulen und Verbände das Tragen von Helmen vorschreiben – und das machen sie in der Regel auch. Die ARAG Experten empfehlen zur eigenen Sicherheit, nur mit Helm auszureiten. Genauso wichtig ist das Tragen eines Helms bei der rechtlichen Beurteilung von Schadensersatzpflichten. Wer auf den Helm verzichtet und bei einem Reitunfall zu Schaden kommt, riskiert die Leistungsablehnung bzw. eine Kürzung der Leistungen durch die Versicherung. Darf man im Wald reiten? Wenn das sogenannte Waldgesetz – wie beispielsweise in Sachsen – das Reiten außerhalb ...

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Urlaubsfotos posten – Verbraucherfrage der Woche des D.A.S. Leistungsservice
Gut beraten von den Experten der ERGO Group Fotos von Gebäuden oder Denkmälern sind nur von öffentlichen Plätzen aus erlaubt. (Bildquelle: ERGO Group) Martin P. aus Konstanz: Auf meinem Facebook-Account poste ich regelmäßig Bilder – vor allem während und nach Urlauben zeige ich gerne neue, tolle Motive. Aber was muss ich dabei eigentlich beachten? Michaela Rassat, Juristin der D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. Leistungsservice): Für private Posts gilt: Personen haben ein „Recht am eigenen Bild“. Sind andere Personen, beispielsweise Urlaubsbekanntschaften, auf einer Aufnahme zu erkennen, muss immer deren Einwilligung für die jeweilige Nutzung des Bildes vorliegen. Ausnahmen gelten, wenn die Personen nur unwesentliches „Beiwerk“ des Hauptmotivs sind oder in einer Menschenmenge untergehen. Ein Verstoß gegen das Recht am eigenen Bild ist eine Straftat. Auch Fotos von Gebäuden oder Denkmälern können Probleme bereiten, denn Künstler und Architekten haben ein Urheberrecht an ihrem Werk. Die sogenannte Panoramafreiheit erlaubt es jedoch, Gebäude und Denkmäler ...
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Haustiere an Bord
ARAG Experten über Hund und Katze im eigenen Auto Immer wieder sieht man auf Autobahnen oder im Stadtverkehr vorwitzige Hunde keck aus dem Seitenfenster des Beifahrersitzes oder Rücksitzes schauen. Oder ein schläfriger Stubentiger räkelt sich faul auf der Konsole des Heckfensters, während Frauchen das Auto steuert. „Ach wie süß“, denkt sich da sicher der ein oder andere. ARAG Experten schütteln allerdings den Kopf über so viel Leichtsinn. Szenario 1: Der Hund auf dem Rücksitz Freitagabend, Herr B. will das Wochenende in seinem Gartenhaus verbringen. Sein Hund Struppie, eine mittelgroße Promenadenmischung, liegt während der einstündigen Fahr brav und ganz ruhig auf dem Rücksitz. Schließlich ist er das Autofahren gewohnt. Die Autobahn ist voll, wie fast immer um diese Zeit. Tempofahrt und stockender Verkehr wechseln sich ab. Als es mal wieder flott vorangeht, übersieht Herr B. fast das Stauende. Nur eine Vollbremsung kann den Auffahrunfall verhindern. Zugegeben, die Situation ist frei erfunden. ...

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Autounfall im Ausland: So verhalten Sie sich richtig
ARAG Experten geben wichtige Hinweise für das Verhalten nach einem Unfall Im Juli beginnen überall in Deutschland die Sommerferien. Viele Familien werden wieder mit dem Pkw in den Urlaub fahren. Die schönsten Wochen des Jahres können aber schnell zum Debakel werden, wenn man mit dem Auto einen Unfall hat. Und nach dem Crash geht“s mit den Problemen erst so richtig los: Sprachbarrieren, unbekannte Verwaltung, Papierflut und eventuell sogar ein endloses juristisches Nachspiel. ARAG Experten geben wichtige Hinweise für das Verhalten nach einem Unfall. Mit diesen Dokumenten können Sie vorbeugen Damit man bei einem Unfall im Ausland bestens gewappnet ist, sollten immer folgende Dokumente mit auf die Reise genommen werden, und wer auf Nummer Sicher gehen will, schließt vor Reiseantritt nachstehende Verträge ab: – Europäischer Unfallbericht (erhältlich bei Ihrer Versicherung) – „Grüne Karte“ (erhältlich bei Ihrer Versicherung) – Schutzbrief – Auslands-Krankenversicherung – Vollkasko-Versicherung Wenn ein Unfall passiert ist – Wichtigste Regel: ...

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Tag der Nachbarn
ARAG Experten über laute Nachbarn und blanke Nerven. Nach dem großen Erfolg im ersten Jahr wird der bundesweite „Tag der Nachbarn“ auch am 24. Mai 2019 wieder stattfinden. Ein Grund zum Feiern, denn die meisten Nachbarn in Deutschland kommen gut miteinander aus. Es geht aber auch anders – leider! Einer der häufigsten Streitpunkte sind Ruhezeiten, die Störung derselben oder sogar Lärmbelästigung. Doch welche Regeln und Ruhezeiten müssen eigentlich eingehalten werden? ARAG Experten geben Auskunft. Konfliktursache Nr. 1 unter Nachbarn Vorübergehende Unruhe kommt überall vor. Wenn aber von den Bewohnern in der Nachbarwohnung oder im Nachbarhaus ständig Lärm ausgeht, leidet die Lebensqualität. Sie haben ein Recht darauf, nicht ständig mit Geräuschen belästigt zu werden. Wenn Sie sich gestört fühlen, versuchen Sie, eine Eskalation zu vermeiden und sprechen Sie den Verursacher bei einer ruhigen Gelegenheit an. Stößt Ihre Bitte um Rücksicht nicht auf Verständnis, sollten Sie sich juristische Hilfe holen. Ruhestörung und ...

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ARAG Verbrauchertipps
Unfallschutz / Selbsteinweisung / Fensterreinigung Unfall auf dem Weg zur Arbeit nicht immer Arbeitsunfall In der Regel sind Beschäftigte auf dem Weg zur oder von der Arbeit unfallversichert. Doch die ARAG Experten weisen darauf hin, dass es auch von dieser Regel Ausnahmen gibt: In einem konkreten Fall war eine Frau nach der Arbeit zu Fuß auf dem Weg nach Hause. Dabei passierte sie einen Bahnübergang, wurde von einer Bahn erfasst und erlitt schwere Verletzungen, weshalb sie monatelang nicht arbeiten konnte. Ein klarer Fall für die Berufsgenossenschaft, die für die Behandlungskosten aufkommt, oder? Nicht in diesem Fall. Der Haken an der Sache: Der Mitschnitt einer Videokamera zeigte, dass die Frau während des Fußmarsches mit ihrem Handy telefonierte. Daraufhin weigerte sich die Berufsgenossenschaft, den Unfall als Arbeitsunfall anzuerkennen. Zu Recht, wie die Richter meinten. Zwar ist der Gang selbst unfallversichert, aber nicht das gleichzeitige Telefonieren. Das unversicherte Telefonieren war hier aber die ...

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Boeing-Flugverbot über Deutschland – Flug ade?
ARAG Experte Tobias Klingelhöfer nennt die wichtigsten Auswirkungen auf Flugreisen Nur wenige Stunden, nachdem am Sonntag eine weitere Boeing 737 Max 8 abgestürzt war, hatte Bundesverkehrsminister Scheuer per Tweet bekannt gegeben, dass der deutsche Luftraum für diesen Flugzeugtypen bis auf Weiteres gesperrt wird ( Tweet BMVI). Mittlerweile hat die Europäische Agentur für Flugsicherheit (EASA) die Sperre des gesamten europäischen Luftraumes für die Boeing Max 8 und 9 erklärt. Was dieses Verbot für Flugreisende von und nach Deutschland konkret bedeutet, erklärt ARAG Rechtsexperte Tobias Klingelhöfer. Sind deutsche Airlines überhaupt betroffen? RA Tobias Klingelhöfer: Nein. Der in Äthiopien verunglückte Flugzeugtyp wird von deutschen Fluggesellschaften bislang noch gar nicht genutzt. Die Tuifly ist die erste Airline, die die Boeing 737 Max für Pauschalreisen auf die Kanaren einsetzen wollte. Der Erstflug war für Mitte April von Hannover nach Las Palmas geplant. Aber da die Sperrung des deutschen Lufttraumes für mindestens drei Monate angesetzt wurde, ...

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Wem gehören Fundsachen?
ARAG Experten über den Unterschied von Dein und Mein Wenn jemand auf der Straße seine Brieftasche, Bargeld oder ein Schmuckstück verloren hat, steht ein anderer eventuell vor der Frage: Darf ich das Gefundene einfach behalten? Und habe ich, wenn ich die Fundsachen zurückgebe, einen Anspruch auf Finderlohn? Die ARAG Experten informieren über das Wichtigste zum Thema. Grundsätzliches Eins vorab: Behalten dürfen Sie die Fundsachen nicht. Denn aus rechtlicher Sicht ist eine verlorene Sache zwar besitz-, aber nicht herrenlos. Anders als bei Sachen, die jemand absichtlich wegwirft, will der Eigentümer, wenn er etwas verliert, sein Eigentum daran nämlich nicht aufgeben. Das bedeutet, dass er auch nach dem Verlust des Schmuckstücks oder des Bargelds dessen Eigentümer bleibt. Deshalb machen Sie sich sogar wegen Unterschlagung (§ 246 Strafgesetzbuch – StGB) strafbar, wenn Sie eine Sache, die ein anderer verloren hat, einfach behalten. Und das kann immerhin mit bis zu drei Jahren Freiheitsstrafe oder ...

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ARAG Recht schnell…
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Gekaufte Bewertungen +++ Amazon kann verlangen, dass sogenannte Drittanbieter auf „amazon.de“ ihre Produkte nicht mit „gekauften“ Bewertungen bewerben, ohne kenntlich zu machen, dass die Tester einen vermögenswerten Vorteil erhalten haben. Dies geht laut ARAG aus einem Beschluss des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 22.02.2019 hervor. Der kommerzielle Hintergrund der Bewertungen sei für den Verbraucher „nicht klar und eindeutig“ erkennbar, heißt es in der Begründung des Gerichts (Az.: 6 W 9/19). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Pressemitteilung des OLG Frankfurt. +++ Geringeres Arbeitslosengeld bei Berufsferne +++ Wer längere Zeit nicht mehr in seinem erlernten Beruf gearbeitet hat, muss damit rechnen, dass er bei der Berechnung der Höhe des Arbeitslosengeldes wie eine ungelernte Kraft behandelt wird. ARAG Experten verweisen auf das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 17.01.2019 im Fall eines Informatikkaufmannes, der mehr als neun Jahre nicht mehr in seinem Beruf tätig gewesen ...

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Es bleibt stürmisch: Auf Eberhard folgt Franz
ARAG Experten geben Sicherheitstipps zum Schulweg in stürmischen Zeiten Das Sturmtief Eberhard hat über ganz Deutschland gewütet. Abgedeckte Häuser, umgestürzte Bäume und ein ausgewachsenes Verkehrschaos waren die Folge. Das Wetter gibt auch jetzt keine Ruhe. Weitere Sturmtiefs werden laut Deutschem Wetterdienst (DWD) in dieser Woche erwartet. Nach Eberhard am Sonntag greifen nun die Ausläufer von Sturmtief Franz auf Deutschland über. Bis zum Wochenende wird es stürmisch bleiben. ARAG Experten raten zur Vorsicht. Bei Orkan zuhause bleiben Im Freien besteht bei einem Orkan akute Lebensgefahr! Durch herumfliegende Gegenstände, herabfallende Dachziegel und entwurzelte Bäume wurden am vergangenen Wochenende zahlreiche Menschen verletzt; ein Autofahrer ist während der Fahrt von einem Baum erschlagen worden. Schließen Sie daher alle Fenster und Türen! Sichern Sie Gegenstände im Freien! Halten Sie insbesondere Abstand von Gebäuden, Bäumen, Gerüsten und Hochspannungsleitungen! Vermeiden Sie möglichst den Aufenthalt im Freien! Wenn der Schulweg zur Gefahr wird Wenn der Schulbetrieb trotz Orkanböen ...

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Mit Vierbeinern in Bus und Bahn
ARAG Experten über Regeln für tierische Mitreisende in Bus und Bahn Wer mit Hund oder Katze auf Reisen gehen will, sollte gut vorbereitet sein. Denn es gibt eine Vielzahl von Regeln für tierische Mitreisende, die je nach Verkehrsmittel und Stadt auch noch variieren: Während die Bahn gößere Hunde angeleint und mit Maulkorb mitfahren lässt, dürfen Bello & Co. in manchen Bussen ohne Transportbox gar nicht einsteigen. Die ARAG Experten informieren im Folgenden über die wichtigsten Regeln. Vierbeiner in der Bahn Bei tierischen Mitreisenden in der Bahn ist die Größe entscheidend, auch für den Preis. Ist das Haustier maximal so groß wie eine Katze und während der gesamten Fahrt in einem geschlossenen Behältnis, darf der Vierbeiner sogar umsonst mitfahren. Konkrete Maße gibt es für solch eine Box zwar nicht, sie muss jedoch unter den Sitz oder auf die Ablage über den Sitz passen und darf andere Personen oder Sachen nicht beeinträchtigen. ...

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ARAG Verbrauchertipps
Luxussanierung / Kundenzufriedenheitsumfrage / Arbeitszeit Höhere Miete nach Aufzug-Einbau Mieter müssen nicht jede Mieterhöhung hinnehmen, die der Vermieter ihnen nach einer Modernisierung präsentiert. Dabei muss man nach Ansicht der ARAG Experten unterscheiden, ob die baulichen Maßnahmen nötig waren, den Wohnwert verbessern oder einfach nur übertriebener Luxus sind. Handelt es sich bei der Modernisierung beispielsweise um einen Fitnessraum oder schmückt der Vermieter die Dachterrasse des Hauses mit einem Pool, handelt es sich eindeutig um eine Luxussanierung, an deren Kosten sich Mieter nicht beteiligten müssen. Geht es aber um einen Fahrstuhl, der in ein mehrstöckiges Haus eingebaut wird, darf der Vermieter einen Teil der Kosten auf die Mieter umlegen. Denn durch den Fahrstuhl entsteht ein Gebrauchsvorteil und der Wohnwert wird verbessert. Dies ist nicht nur relevant für die bereits dort Wohnenden, sondern ist auch für Wohnungssuchende ein Argument (Amtsgericht Brandenburg, Az.: 31 C 298/17). Mehr zum Thema unter: https://www.arag.de/service/infos-und-news/rechtstipps-und-gerichtsurteile/heim-und-garten/ Aufforderung zur Bewertung ...

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