ARAG Verbrauchertipps
Arbeitszeiterfassung / Modernisierung / Hörgerät Taxifahrer – Lohn nur per Knopfdruck? Wenn die Fahrer während ihrer Standzeit nicht alle drei Minuten einen Signalknopf in ihrem Taxi drücken, warten sie nicht etwa auf den nächsten Fahrgast, sondern machen Pause. Und dafür gibt es keinen Lohn. So zumindest die Rechnung des Taxiunternehmens, das ein besonderes Arbeitszeiterfassungsgerät in allen Fahrzeugen installierte, um eine bessere Kontrolle über die tatsächlichen Arbeitszeiten seiner Taxifahrer zu haben. Das System ist denkbar simpel: Wenn das Gerät während der Standzeit anfängt zu piepen und zu blinken, drückt der Taxifahrer einfach einen Knopf und es kehrt wieder Ruhe ein. Alle drei Minuten. Vergisst er es oder ist aus anderen Gründen gerade nicht in der Lage, den Knopf zu drücken, registriert das System die drei Minuten als Pausenzeit, die nicht entlohnt wird. Nach Angaben der ARAG Experten ist eine solche Erfassung von Daten aus Datenschutzgründen unverhältnismäßig und unzumutbar. Auch die Richter ...
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Beitragsbemessungsgrenzen 2019 – Höhere Sozialabgaben für Gutverdiener
ARAG Experten über steigende Beitragsbemessungsgrenzen und höhere Beiträge Schon Anfang September hatte ein Entwurf des Bundesarbeitsministerium es vorgeschlagen und am 23. November hat der Bundesrat zugestimmt – somit ist es jetzt amtlich. Gut verdienende Arbeitnehmer müssen im kommenden Jahr tiefer in die Tasche greifen und höhere Sozialabgaben zahlen. ARAG Experten sagen, was auf die Beschäftigten zukommt und wie die Beitragsbemessungsgrenzen steigen. Beitragsbemessungsgrenzen für die Sozialversicherungen werden angehoben Die Beitragsbemessungsgrenzen in der gesetzlichen Rentenversicherung und in der Arbeitslosenversicherung steigen auf monatlich 6.700 Euro in den alten Bundesländern und 6.150 Euro in den neuen Bundesländern. Bisher lagen sie bei 6.500 Euro bzw. 5.800 Euro. Auch Beitragsbemessungsgrenzen für Kranken- und Pflegeversicherung steigen Die Beitragsbemessungsgrenze für die gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung steigt zu Jahresbeginn auf bundeseinheitlich 4.537,50 Euro. Bisher lag sie bei 4.425 Euro. Für gut verdienende Arbeitnehmer bleibt damit netto weniger übrig, weil sie auf einen größeren Teil ihres Einkommens Sozialbeiträge zahlen müssen. ...
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Wohnfläche richtig berechnen und Kosten sparen
ARAG Experten geben Tipps für eine exakte Berechnung der Wohnfläche Der Kaufpreis einer Immobilie, die Höhe der Miete, aber auch Nebenkosten und Hausratversicherung sind meist abhängig von der Quadratmeterzahl. Doch je nach Methode kann die Berechnung ganz unterschiedlich ausfallen und damit hohe Kosten verursachen. Im schlimmsten Fall zahlen Betroffene für Wohnraum, den es gar nicht gibt. Die ARAG Experten verraten, worauf es bei der Berechnung ankommt. Berechnungsmethoden Zurzeit gibt es zwei Methoden zur Wohnflächenberechnung, die auch vor Gericht anerkannt sind. Doch während die DIN-Norm 277 kaum Anwendung findet, wird in den meisten Verträgen die Wohnflächenverordnung zu Grunde gelegt, die im sozialen Wohnungsbau sogar verpflichtend ist. Welche Flächen zählen? Nach der Wohnflächenverordnung zählen nur die Grundflächen der Räume, die ausschließlich zur betreffenden Wohnung gehören. Das können neben den Wohnräumen beispielsweise auch die Grundflächen von Wintergärten, Schwimmbädern und ähnlich geschlossenen Räumen sein. Auch Balkone, Loggien, Dachgärten und Terrassen zählen dazu. Ebenso mit ...
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ARAG Verbrauchertipps zum Weihnachtsgeld
Gläubiger/Rückzahlung/Kündigung Über Weihnachtsgeld freuen sich auch Gläubiger Manche Firmen zahlen ihren Mitarbeitern Weihnachtsgeld. Wer in den Genuss einer solchen Gratifikation kommt, kann sich im November oder Dezember über mehr Geld in der Lohntüte freuen. Die Freude kann sich jedoch in Grenzen halten, wenn einem ein Gläubiger im Nacken sitzt. Denn in einem solchen Fall muss der Schuldner damit rechnen, dass sein Einkommen gepfändet wird. Grundsätzlich kann auch das Weihnachtsgeld vom Gläubiger gepfändet werden. Allerdings nicht in voller Höhe, beruhigen ARAG Experten. Die Zivilprozessordnung (ZPO) regelt nämlich, dass Weihnachtsvergütungen, auf die der Arbeitnehmer einen Rechtsanspruch hat, bis zum Betrag der Hälfte des monatlichen Arbeitseinkommens, höchstens aber bis zum Betrag von 500 Euro, unpfändbar sind. Einem Schuldner, dem zum Beispiel ein Weihnachtsgeld in Höhe von 1.000 Euro zusteht und der über ein Bruttoeinkommen von monatlich 1.500 Euro verfügt, dem müssen 500 Euro vom Weihnachtsgeld als unpfändbarer Betrag verbleiben. Download des Textes und ...
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Rettungsgasse: Richtig reagieren bei Blaulicht und Martinshorn
ARAG Experten über das richtige Verhalten bei Rettungseinsätzen im Verkehr Das Deutsche Rote Kreuz hat aktuell seine Rettungsdienste zum Thema Rettungsgassen befragt. Die Rückmeldungen ergaben, dass die Rettungsgasse in den meisten Fällen nicht funktioniert und die Helfer wertvolle Zeit verlieren. Was aber tun, wenn plötzlich Rettungsdienste, Feuerwehr oder Polizei mit Blaulicht und Martinshorn über die Straße donnern? Das oberste Gebot lautet: Ruhe bewahren und sich orientieren, woher die Signale kommen, in welche Richtung sie sich bewegen und wie viele Fahrzeuge im Einsatz sind. Weitere Verhaltensregeln nennen ARAG Experten und erklären noch einmal detailliert das unerlässliche Bilden einer Rettungsgasse auf ein-, zwei- und mehrspurigen Straßen. Rettungsgasse? So geht’s! Auf einspurigen Straßen sollten Autofahrer beim Herannahen der Rettungskräfte das Tempo drosseln, nach rechts an den Fahrbahnrand ausweichen und wenn nötig anhalten. Auf mehrspurigen Straßen außerorts und auf Autobahnen besteht die Pflicht, eine Rettungsgasse zu bilden. Unabhängig von der Zahl der Fahrspuren müssen ...
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Richtig heizen und Geld sparen
ARAG Experten über richtiges Heizen und wie man damit viel Geld sparen kann Frieren war gestern. Im Winter wird in unserer Klimazone geheizt. Es geht mittlerweile aber auch darum, Wärme in den Räumen zu halten. Denn Raumwärme ist kostbar und wird schnell kostspielig, wenn man falsch heizt. Laut Umweltbundesamt entfallen 70 Prozent des Energieverbrauchs im Wohnbereich auf die Heizung. Dabei können ein paar einfache Regeln helfen, die Heizkosten zu senken und damit viel Geld zu sparen. Wie viel Grad für welchen Raum? Das Thema Wohlfühltemperatur ist ein weites Feld: Während der eine erst bei 25 Grad auftaut, reicht dem anderen eine Raumtemperatur von 18 Grad, um sich in den eigenen vier Wänden wohl zu fühlen. Daher nennen die ARAG Experten hier nur einige Faustregeln: Im Wohnbereich sollten 20 bis 22 Grad Celsius sein. In der Küche reichen 18 Grad, da Herd und Kühlschrank mitheizen. Im Schlafzimmer sollte es nicht kälter ...
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ARAG Recht schnell…
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Kündigungsfrist von sechs Monaten für Krippenvertrag zu lang +++ Eine vorformulierte Kündigungsfrist von sechs Monaten in einem Krippenvertrag ist laut ARAG unangemessen lang und daher unwirksam. Das Amtsgericht München hielt die Frist hier unter anderem mit Blick auf die streitige Klausel, nach der sich die Kündigungsfrist nach knapp einem Jahr auf drei Monate verkürzte, nicht für plausibel (AZ.: 242 C 12495/18). +++ Großvater haftet für Heilbehandlungskosten nach Grillunfall +++ Nach einem Grillunfall muss ein Großvater die Heilbehandlung seines Enkels mit Kosten von knapp 50.000 Euro bezahlen. Das Bonner Landgericht gab einer Klage der Krankenversicherung des Kindes gegen den 52-Jährigen statt. Der Mann habe laut ARAG seine Verkehrssicherungspflicht verletzt (Az.: 2 O 20/18). +++ Eigene Rechte der Mieter +++ Wenn kommunale Wohnungen an einen Investor verkauft werden, dann fürchten Mieter, dass künftig ein schärferer Wind weht. Bei solchen Verkäufen vereinbarten die Städte deshalb häufig eine ...
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Friedhöfe – mehr als Ruhestätten und Orte der Trauer
ARAG Experten zum Totensonntag Der Volkstrauertag liegt gerade hinter uns; am kommenden Wochenende begehen wir mit dem Totensonntag einen Gedenktag für die Verstorbenen. Ein Anlass für die ARAG Experten, einen ganz praktischen Blick auf unsere Friedhöfe zu werfen und einige interessante Sachverhalte zu klären. Gehört Asche auf den Friedhof? Wahrscheinlich hat jeder einen Lieblingsplatz. Und so romantisch die Vorstellung auch ist, nach dem Tod für immer an diesem Ort zu bleiben, indem man seine Asche dort verstreuen lässt: Das ist fast überall in Deutschland tabu. Die Asche eines Verstorbenen darf nicht auf einem privaten Grundstück verstreut werden. In einem konkreten Fall wollte ein Mann die Asche seiner sterblichen Überreste auf einem Waldgrundstück verstreuen lassen, das ihm gehörte. Doch der Landkreis lehnte dies unter Hinweis auf den bestehenden Friedhofszwang ab. Dieser schreibt laut ARAG Experten vor, dass Verstorbene in Deutschland ihre letzte Ruhe nur auf einer offiziell als Friedhof ausgewiesenen Fläche ...
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ARAG Verbrauchertipps zum Weihnachtsgeld
ARAG Verbrauchertipps zum Weihnachtsgeld – Teil 1 Anteiliges Weihnachtsgeld/Gleichbehandlung/Teilzeitkräfte/Erziehungsurlaub Anteiliges Weihnachtsgeld bei Kündigung? Wer kündigt, kann trotzdem ein Recht auf eine anteilige Weihnachtsgeldzahlung haben, wenn er im laufenden Jahr aus einem Unternehmen ausscheidet. Das Bundesarbeitsgericht hat die Klausel in einem Arbeitsvertrag für unwirksam erklärt, nach der die Gratifikation an ein ungekündigtes Arbeitsverhältnis gekoppelt war. Gleichzeitig setzte die Auszahlung voraus, dass es während des Jahres keine „unbezahlten Arbeitsbefreiungen“ gab. Ein Controller schied nach jahrelanger Beschäftigung in einem Unternehmen zum 30. September aus. Sein Arbeitgeber verweigerte die Zahlung des Weihnachtsgeldes mit der Begründung, dass nur Mitarbeiter einen Anspruch hätten, die am Jahresende noch in einer ungekündigten Anstellung sind, was er auch in den „Richtlinien“ seines Unternehmens angekündigt hätte. Das BAG erklärte die streitgegenständliche Klausel für unwirksam, weil sie Arbeitnehmer unangemessen benachteilige. Das Weihnachtsgeld hatte im Fall „Mischcharakter“, d. h. es sollte auch die erbrachte Arbeitsleistung vergüten, und muss daher anteilig auf das ...
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Was Sie über das Weihnachtsgeld wissen sollten
ARAG Experten informieren über den zusätzlichen Geldsegen am Jahresende Wer bekommt eigentlich Weihnachtsgeld? Wie hoch fällt die Sonderzahlung aus? Muss ich es versteuern? Ist Weihnachtsgeld das 13. Gehalt? ARAG Experten haben Wissenswertes zum zusätzlichen Geldsegen des Arbeitgebers zusammengetragen. Was ist eigentlich das Weihnachtsgeld? Rechtlich gesehen ist es ein zusätzliches Entgelt, das der Arbeitgeber an seinen Arbeitnehmer auszahlt. In den meisten Unternehmen wird das Weihnachtsgeld im November mit dem monatlichen Gehalt ausgezahlt. Wie der Name schon verrät, war es ursprünglich vor allem dafür gedacht, Geschenke für Weihnachten zu kaufen. Genauer betrachtet ist das Thema Weihnachtsgeld aber recht komplex. Und über die Summe des Weihnachtsgeldes, wann genau es gezahlt wird und ob Sie überhaupt Weihnachtsgeld erhalten, entscheiden einzig und allein Ihr Arbeitgeber oder die Tarifvertragsparteien. Weihnachtsgeld und 13. Monatsgehalt: Was ist der Unterschied? Im allgemeinen Sprachgebrauch wird das Weihnachtsgeld oft mit dem 13. Monatsgehalt verwechselt. Denn für viele Arbeitnehmer ist das Weihnachtsgeld ...
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ARAG Recht schnell…
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Urlaubsanspruch verfällt nicht mehr so leicht +++ Wer bislang seinen Urlaub nicht bis zum Jahresende genommen hatte, musste befürchten, dass der Anspruch auf bezahlten Urlaub verfällt. Denn sowohl nach deutschem Arbeitsrecht als auch nach EU-Recht darf der Anspruch des Arbeitnehmers auf bezahlten Mindesturlaub nur bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch eine finanzielle Vergütung ersetzt werden. Damit ist nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs jetzt Schluss (EuGH, Az.: C-619/16 und C-684/16). +++ Mehr Schmerzensgeld für Unfallopfer +++ Nach Information der ARAG Experten werden Schmerzensgelder ab sofort neu berechnet. Und zwar taggenau. Zudem wird bei der Berechnung des Haushaltsführungsschadens der Mindestlohn zugrunde gelegt. Diese neue Berechnungsmethode kann dazu führen, dass es bei langfristigen Beeinträchtigungen deutlich höhere Schmerzendgelder gibt, weil nun die Behandlungsdauer des Unfallopfers in die Berechnung einfließt (Oberlandesgericht Frankfurt, Az.: 22 U 97/16). +++ Alter Mietspiegel keine Grundlege für Mieterhöhung +++ Ein auf den Magdeburger Mietspiegel ...
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Pfusch am Bau: So schützen Sie sich!
ARAG Experten informieren über Fallstricke für Bauherren Pfusch am Bau ist leider gar keine Seltenheit und kann für die leidtragenden Bauherren schnell ganz schön teuer werden. Darum empfiehlt sich ein Bauhherren-Rechtsschutz. Wie Sie bauliche Mängel am und um Ihren Neubau erkennen und wie Sie sich als Bauherr vor Baupfusch schützen können, erläutern ARAG Experten. Typische Fehler: Wer ist verantwortlich? Fehler am Bau können durch Materialschäden entstehen, aber auch durch schlecht ausgeführte Arbeiten. Recht häufig kommen beispielsweise fehlerhafte Dachdämmungen und abgequetschte Abluftleitungen vor. Auch Probleme mit der Luftdichtigkeit beim Neubau treten immer wieder auf. Die Fehler können also schon beim Rohbau bis hin zum Dach durch Dachdeckerpfusch entstehen oder auch erst bei den letzten Handgriffen. Die Folgen hingegen sind entweder sofort sichtbar oder zu einem späteren Zeitpunkt. Verantwortlich ist aber immer der Betrieb, der den Pfusch verursacht hat. Stockende Arbeiten, weil ein Betrieb zu langsam ist, können ebenfalls zu zusätzlichen Kosten, ...
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Feuerlöscher – nicht alle für die Wohnung geeignet
ARAG Experten über die Unterschiede bei Feuerlöschern und den richtigen Einsatz Feuer ist nicht gleich Feuer. Aber alle sind heiß und können schlimmstenfalls lebensgefährlich werden. Dabei sind meist nicht die Flammen selbst die Gefahr, sondern die Rauchentwicklung und das Entstehen von Kohlenmonoxid. Um ein Feuer zu löschen, ist Wasser nicht immer die richtige Wahl. Die ARAG Experten geben im Folgenden einen Überblick, welchen Brand man wie löscht und wann man doch besser die Profis von der Feuerwehr rufen sollte. Die Brandklassen Die Feuerwehr unterscheidet drei Brandklassen. Jede davon wird auf unterschiedliche Art und Weise gelöscht. Klasse A beinhaltet Brände durch feste Stoffe, wie z. B. Möbelstücke. Klasse B sind Brände durch flüssige Stoffe wie beispielsweise Benzin oder Fett. Klasse C steht für Gase wie etwa Erdgas, Gas von den Stadtwerken oder Propan. Löschmittel: Was löscht man wie? Wenn es in den eigenen vier Wänden brennt, ist Eile geboten. Während man ...

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Was Sie zu Rücklastschriften wissen sollten
ARAG Experten über unberechtigte Abbuchungen vom Konto Ebbe auf dem Konto ist nicht gut. Noch schlechter allerdings, wenn man keine Erklärung für das Minus hat. Da hilft ein genauer Blick auf die Kontoauszüge. Denn falsche oder gar ungerechtfertigte Abbuchungen sind keine Seltenheit. Daher raten die ARAG Experten, mindestens einmal im Monat alle Kontobewegungen genau zu prüfen. Stellt man eine Unregelmäßigkeit fest, ist schnelles Handeln erforderlich. Welche Fristen gelten für Rücklastschriften? Fragwürdige Abbuchungen lassen sich in der Regel rückabwickeln. Doch abhängig von der Art der Lastschrift gibt es unterschiedliche Fristen für diese so genannte Rücklastschrift. Wer der einziehenden Stelle eine Einzugsermächtigung erteilt hat, kann innerhalb von acht Wochen Widerspruch gegen eine fehlerhafte Abbuchung einlegen, wenn sich beispielsweise herausstellt, dass der Betrag nicht korrekt war. Handelt es sich um eine nicht autorisierte Abbuchung, für die gar keine Einzugsermächtigung erteilt wurde, hat man ab dem Tag der Kontobelastung 13 Monate Zeit, das Geld ...

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ARAG Recht schnell…
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Änderung des Abflugortes kann Reisemangel sein +++ Wird nach der Buchung einer Pauschalreise der Abflugort geändert, kann darin laut ARAG ein Reisemangel liegen. Dies hat das Amtsgericht München mit Urteil vom 15.01.2018 entschieden (AG München, Az.: 154 C 19092/17). +++ Fristlose Kündigung wegen Vermüllung der Wohnung +++ Die starke Vermüllung einer Mietwohnung kann den Vermieter dazu berechtigen, das Mietverhältnis fristlos zu kündigen. Dies zeigt laut ARAG ein vom Amtsgericht München entschiedener Fall, in dem die betroffene Mietwohnung so verwahrlost war, dass bereits Substanzschäden eingetreten waren. Unter anderem, um deren Verschlimmerung vorzubeugen, verurteilte das Gericht die beklagte Mieterin zur Herausgabe der Wohnung an die klagende Vermieterin (AG München, Az.: 416 C 5897/18). Langfassungen: Änderung des Abflugortes kann Reisemangel sein Wird nach der Buchung einer Pauschalreise der Abflugort geändert, kann darin ein Reisemangel liegen. Der Berliner Kläger buchte bei der Beklagten für sich und seine Familie ...

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