Der Mai ist gekommen…
ARAG Experten geben Tipps rund um den Start in den Wonnemonat …, die Bäume schlagen aus. Aber nicht nur die Bäume benehmen sich zu diesem Anlass etwas eigenartig – so manchen Zeitgenossen sticht jetzt gehörig der Hafer. Doch auch und gerade zu Beginn des Wonnemonats sollte man einige Dinge beachten. ARAG Experten haben Tipps und Infos zum Maibaumkauf und Tanz in den Mai. Großer Maibaum Bei Maibäumen handelt es sich um meist große, hochstämmige, verzierte Bäume, die an zentralem Platz im Ort bei einer festlichen Veranstaltung aufgerichtet werden. Besonders in Baden-Württemberg, Bayern und Österreich ist das feierliche Aufstellen eines Baumstammes auf dem Dorfplatz üblich. Da es sich bei dieser Art Maibaum oft um wahre Riesen handelt, sind einige Sicherheitsmaßnahmen zu ergreifen. So dürfen z. B. nur solche Personen mit Motorsägen oder Winden arbeiten, die in der Handhabung dieser Geräte unterwiesen und geübt sind. Für das Fällen, Bearbeiten (Entasten und Entrinden) ...
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Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall
ARAG Experten zum Welttag für Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz am 28. April Die Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall ist in Deutschland seit 1994 im Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG) geregelt. Dieses Gesetz hat die früher geltenden unterschiedlichen Regelungen für Arbeiter und Angestellte abgelöst. Danach haben Arbeitnehmer sechs Wochen lang Anspruch auf Weiterzahlung ihres Gehaltes. Im Anschluss springt die Krankenkasse ein – mit 70 Prozent des beitragspflichtigen Bruttogehaltes. Wer genau im Krankheitsfalle von wem trotz Krankschreibung seinen Lohn oder Ersatzleistungen bekommt, wissen ARAG Experten. Wer hat Anspruch? Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall nach dem Entgeltfortzahlungsgesetz haben alle Arbeitnehmer einschließlich Auszubildende. Die Leistung kann ab der fünften Woche des Arbeits- bzw. Ausbildungsverhältnisses für die Dauer von bis zu sechs Wochen beansprucht werden, sofern nicht durch Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung oder Arbeitsvertrag eine für den Arbeitnehmer günstigere Regelung getroffen wurde. Für Beamte sowie Richter und Soldaten in öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnissen gilt das EFZG nicht. Ihre Bezüge werden auch im Krankheitsfall ...
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Abschied vom Fünfhunderter
ARAG Experten erläutern, was Verbraucher jetzt wissen sollten. In die Portemonnaies der Normalbürger verirren sich 500-Euro-Scheine eher selten. Häufiger wohl allerdings in die Geldkoffer von Gaunern. Dem wollte die Europäische Zentralbank (EZB) mit ihrem 2016 gefassten Beschluss, in die neue „Europa-Serie“ keine 500-Euro-Noten mehr aufzunehmen, einen Riegel vorschieben. Auch in Deutschland sind daher die Tage der teuersten aller sieben im Umlauf befindlichen Banknoten gezählt. Nur bis zum 26. April 2019 gibt die Bundesbank die Fünfhunderter noch aus – dann ist Schluss mit dem violetten Schein! Was das für die Verbraucher bedeutet, sagen ARAG Experten. Banknoten weiterhin im Umlauf Die Fünfhunderter werden nicht aktiv aus dem Verkehr gezogen. Mit dem Erscheinen der neuen Euro-Serie im Mai dieses Jahres mit neuen verbesserten Sicherheitsmerkmalen werden aber keine neuen Banknoten mit dem Wert von 500 Euro mehr ausgegeben. Die derzeitigen Scheine bleiben jedoch in Umlauf und behalten selbstverständlich ihren Wert. Sie sind auch weiterhin ...
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Sri Lanka: Urlauber sind verunsichert
ARAG Experten über die verschärften Reisehinweise für den Inselstaat Bei den Attentaten am Ostersonntag in Colombo, Negombo sowie in Batticaloa sind nach bisherigem Kenntnisstand mindestens 359 Menschen ums Leben gekommen, viele mehr wurden verletzt. Nach den Anschlägen wurde eine landesweite Ausgangssperre erlassen. Das Auswärtige Amt gab Warnhinweise und rief deutsche Urlauber dazu auf, sich bei ihren Familien oder Freunden in Deutschland zu melden. Was die aktuelle Situation in Sri Lanka für Urlauber bedeutet, die demnächst nach Sri Lanka reisen oder eine gebuchte Reise jetzt stornieren wollen, sagen ARAG Experten. Das sagt das Auswärtige Amt In den aktuellen Reisehinweisen für Sri Lanka heißt es: „Mit weitreichenden Sicherheitsmaßnahmen wie Absperrungen und verstärkten Kontrollen ist im ganzen Land, insbesondere aber auch im Bereich der Flughäfen zu rechnen. Flugreisende sollten spätestens vier Stunden vor Abflug am Flughafen eintreffen.“ Nach Auskunft der Flughafenbehörde sind Fahrten zu den Flughäfen mit gültigem Reisepass und Flugticket erlaubt, auch ...
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Baumfällen für Anfänger
ARAG Experten aktuell zum Tag des Baumes am 25. April Nicht jeder Hausbesitzer freut sich über Bäume im Garten. Sei es, dass sie ihm buchstäblich über den Kopf gewachsen sind und nun alles verschatten, das Laubharken nervt oder man den Baum gar nicht selbst gepflanzt hat und ihn sowieso nie leiden mochte. Also einfach weg damit. Aber darf man den Baum einfach so fällen? Und wenn ja, welche Dinge sollten selbsternannte Holzfäller beachten? Die ARAG Experten geben Tipps und beseitigen rechtliche Unklarheiten. Wann darf gefällt werden? Nach Auskunft der ARAG Experten dürfen sämtliche Baumpflegemaßnahmen, also sowohl schonende Form- und Pflegeschnitte als auch Fällungen, grundsätzlich das ganze Jahr durchgeführt werden. Allerdings dürfen kein Landesrecht, keine kommunale Baumschutzsatzung und keine naturschutzrelevanten Punkte dagegensprechen. Der oft zitierte Zeitraum 1. März bis 30. September bezieht sich lediglich auf Hecken, lebende Zäune, Gebüsche und andere Gehölze. Sie dürfen in dieser Zeit nicht beschnitten werden. Bäume ...
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Flohmarkt & Co.: Wohin mit den alten Schätzchen?
ARAG Experten erklären, wie man Gebrauchtes zu Geld macht Ostern liegt hinter uns und der Frühling ist in vollem Gange! Zeit, um die Schränke mal wieder auszumisten und sich beim Frühjahrsputz auch von ein paar in die Jahre gekommenen Schätzchen zu trennen. Gleichzeitig werden die Tage wieder länger und die Temperaturen laden immer öfter zum Aufenthalt in Freien ein. Warum also nicht das Angenehme mit dem Nützlichen verbinden? Zum Beispiel mit einem privaten Flohmarkt im Innenhof oder einem Stand beim nächsten städtischen Flohmarkt. Was dabei zu beachten ist und welche Alternativen es noch gibt, erörtern ARAG Experten. Privater Flohmarkt Handelt es sich um einen einmaligen Garagenverkauf auf Ihrem eigenen Grundstück, ist dieser in der Regel unproblematisch. Dennoch empfiehlt es sich, als Absicherung das OK der Stadtverwaltung oder des Ordnungsamts einzuholen. In vielen Bundesländern dürfen Sie bis zu dreimal im Jahr einen privaten Flohmarkt abhalten. Doch es gibt ein paar Grundregeln ...
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ARAG Verbrauchertipps
Planungsfehler / Auffahrunfall / Arbeitgeberbewertung Teure Planungsfehler beim Bau vermeiden Bauherren, die einen Vertrag mit einer Baufirma schließen, sollten wissen, dass mit ihrer Unterschrift unter den Vertrag alle Entwürfe ihrer Immobilie Vertragsbestandteil werden. Damit können nachträgliche Änderungen, selbst wenn sie notwendig sind, enorme Zusatzkosten nach sich ziehen. Daher raten die ARAG Experten, Entwürfe vor Vertragsunterzeichnung zu prüfen, denn keine Zeichnung ist in Stein gemeißelt und Pläne können angepasst werden. Zudem liefern Baufirmen oft keine detaillierten Zeichnungen zur Raumgestaltung. Insbesondere bei Bad und Küche sollten Bauherren daher die Pläne prüfen oder selbst aufzeichnen, wo welche Fliese geklebt und welches Sanitärobjekt montiert werden soll. So können optische Unzulänglichkeiten leichter als Mangel gewertet werden. Weitere interessante Informationen unter: https://www.arag.de/service/infos-und-news/rechtstipps-und-gerichtsurteile/heim-und-garten/ Auffahrunfall wegen einer Taube – wer zahlt? „Wenn“s vorne kracht, gibt“s hinten Geld“ – diese Verkehrsweisheit klingt zwar nach Stammtisch, ist aber in der Regel korrekt. Denn meist ist fehlender Abstand zum Vordermann der ...
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Meinungsfreiheit: Ein Grundrecht mit Grenzen
ARAG Experten über die Ausnahmen von der Meinungsäußerungsfreiheit Die Meinungsfreiheit gilt zumindest in den westlichen Demokratien als sehr hohes Gut. In Deutschland ist sie daher in Artikel 5 des Grundgesetzes (GG) verankert. Dort heißt es: „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten.“ Somit sind auch Meinungen geschützt, die von den Vorstellungen der Mehrheit abweichen, egal ob sie geistreich und durchdacht, simpel oder sogar völlig unreflektiert sind. Aber die Meinungsfreiheit hat auch Grenzen. Welche das sind, erläutern ARAG Experten. Welche Grenzen gibt es für die Meinungsfreiheit? Ist von Meinungsfreiheit die Rede, ist juristisch korrekt die Meinungsäußerungsfreiheit gemeint. Eine nicht geäußerte Meinung kann selbstredend niemand verbieten. Die Äußerung einer Meinung darf allerdings verboten werden, wenn ansonsten ein Schaden für einen anderen Menschen oder die Gesellschaft entsteht. Das ist zum Beispiel der Fall, wenn… ...
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Am 21. April ist Kindergartentag: Ein Kita-Platz für jedes Kind?
ARAG Rechtsexperte Tobias Klingelhöfer beantwortet Fragen zum Betreuungsanspruch Seit dem 1. August 2013 hat jedes Kind in Deutschland ab dem Alter von einem Jahr Anspruch auf einen Betreuungsplatz. Schnell war klar, dass es den Städten und Landkreisen nicht flächendeckend gelingen wird, genügend Plätze zu schaffen. Was können betroffene Eltern deshalb im Vorfeld tun und wie sollten sie vorgehen, wenn sie trotz Rechtsanspruch ohne Betreuungsplatz dastehen? Rechtsanwalt Tobias Klingelhöfer klärt die wesentlichen Fragen zum Thema. Herr Klingelhöfer! Kinder haben einen Anspruch auf einen Kita-Platz. Stimmt das? RA Tobias Klingelhöfer: Etwas genauer bitte! Paragraph 24, Absatz 2 des SGB VIII ordnet an: „Ein Kind, das das erste Lebensjahr vollendet hat, hat bis zur Vollendung des dritten Lebensjahres Anspruch auf frühkindliche Förderung in einer Tageseinrichtung oder in Kindertagespflege.“ Plätze in der U3-Betreuung sind aber nach wie vor oft knapp. Wann sollten sich Eltern um einen Betreuungsplatz bemühen? RA Tobias Klingelhöfer: So früh wie ...
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Cannabis am Steuer
ARAG Experten mahnen zum „Kiffertag“ zur Vorsicht bei THC im Straßenverkehr Der 20. April – oder „420 Day“ – ist für Cannabis-Fans ein Pflichttermin, denn 420, 4:20 oder 4/20 (engl.: four-twenty) ist ein in den USA oft gebrauchtes Codewort für den Konsum von Haschisch und Marihuana. Schwerkranke Menschen können seit März vergangenen Jahres sogar auf Kassenkosten Cannabis als Medizin erhalten. Die Neuregelung erlaubt Ärzten unter bestimmten Umständen, Cannabisblüten und -extrakte zu verschreiben. Autofahrer, die Cannabis auf Rezept nehmen und sich an die Vorgaben des Arztes halten, müssen nicht mit Sanktionen rechnen, solange sie fahrtüchtig sind. Wer allerdings zum privaten Vergnügen kifft, sollte auch weiterhin das Auto besser stehen lassen, raten ARAG Experten. Hände weg vom Steuer Und das nicht nur, bis der erste Rausch verflogen ist! Wenn bei einer Polizeikontrolle festgestellt wurde, dass der Fahrer vorsätzlich oder fahrlässig unter dem Einfluss von Cannabis ein Fahrzeug geführt hat, liegt eine Ordnungswidrigkeit ...
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ARAG Recht schnell
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Werfer ist Beinbruch eines Hundes nicht zuzurechnen +++ Erleidet ein junger Hund beim Springen nach einem Ball einen Beinbruch, ist dies ein „gänzlich unwahrscheinliches Ereignis“ und nicht dem Werfer zuzurechnen. Dies hat laut ARAG das Oberlandesgericht Frankfurt am Main mit Beschluss vom 25.03.2019 entschieden und Schadensersatzansprüche einer Hundebesitzerin verneint. Außerdem stehe ihre Erlaubnis als Halterin zum Ballspiel einer Zurechnung der Spielfolgen an Dritte entgegen, so das OLG (Az.: 6 U 166/18). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Pressemitteilung des OLG Frankfurt am Main . +++ Keine ausländische Adresse im Personalausweis +++ Deutsche Staatsangehörige, die im Ausland leben, können derzeit nicht verlangen, dass ihre ausländische Wohnanschrift in ihren deutschen Personalausweis eingetragen wird. ARAG Experten verweisen auf ein entsprechendes Urteil des Verwaltungsgerichtes Berlin mit Urteil vom 28.02.2019. Der Ausschluss ausländischer Anschriften sei durch das Erfordernis nachprüfbarer Angaben gerechtfertigt, da nicht alle Länder über ein ...
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Rechtliches rund um den Kleingarten
ARAG Experten geben Tipps für Laubenpieper Der Winter ist vorbei und die ersten warmen Sonnenstrahlen ziehen die Menschen hinaus ins Grüne. Glücklich können sich dann diejenigen schätzen, die ein Stück Garten an Haus oder Wohnung ihr Eigen nennen. Wer seine Vorstellung vom grünen Idyll indes nicht zu Hause verwirklichen kann, überlegt vielleicht, einen Kleingarten zu pachten. Angehende Schrebergärtner sollten wissen, welche Rechte und Pflichten das Gartenglück begleiten. Die ARAG Experten informieren über die rechtlichen Aspekte des Kleingartenlebens. Der Kleingarten und die rechtlichen Aspekte Wichtigste Rechtsgrundlage für das Leben im Kleingarten ist das Bundeskleingartengesetz (BKleingG). Es bestimmt unter anderem, wann ein Garten überhaupt als Kleingarten gilt: Er muss in einer Anlage mit mehreren Einzelgärten und gemeinschaftlichen Einrichtungen – also einer Kleingartenanlage – liegen und darf nicht erwerbsmäßig genutzt werden. Im BKleingG finden sich auch Sondervorschriften zum Vereinsrecht und zum Pachtvertrag, die ergänzend zu den Regelungen des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) gelten. Man ...
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Plastik: Auch in Kosmetika
ARAG Experten erläutern, wie Sie Plastikverbindungen und Mikroplastik erkennen Viele Ver- und Gebrauchsgüter enthalten biologisch schwer abbaubares Plastik; zum Beispiel auch Kosmetikartikel. Wie Sie erkennen, ob Artikel Plastikverbindungen oder Mikroplastik enthalten, wissen die ARAG Experten. Plastik in Kosmetik In einer Unmenge an Kosmetikprodukten steckt Mikroplastik. Neben Peelings kann es auch in Duschgel, Zahnpasta und Make-Up vorkommen. Auch viele Reinigungsmittel wie beispielsweise Glaskeramikreiniger enthalten als sanfte Schmirgel- oder Schleifmittel Mikroplastik. In Cremes, Gels und Shampoos befinden sich häufig flüssige Kunststoffe wie Silikone. Auch Seifen können Acryl-Verbindungen enthalten und Peelings verdanken Ihren Rubbel-Effekt oft feinem Plastikgranulat, also Mikroplastik! Über das Waschbecken gelangen die Kunststoffpartikel ins Abwasser und von dort in die Umwelt. Sie wirken dort wie ein Magnet für Schadstoffe – und sind daher eindeutig umweltschädlich! Was ist Mikroplastik? Laut Umweltbundesamt ist von Mikroplastik die Rede, wenn Plastik-Partikel fünf Millimeter und kleiner sind. Noch strenger definiert es der Bund für Umwelt und ...
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Die Sache mit dem Müll
ARAG Experten über Müllvermeidung und richtige Entsorgung Der Dreck-weg-Tag in Düsseldorf am 6. April war ein voller Erfolg! Zahlreiche Einwohner folgten dem Aufruf des Vereins Pro-Düsseldorf, des städtischen Amtes für Umwelt sowie des Müllentsorgers AWISTA. Alle Teilnehmer sind mit Müllbeuteln und Handschuhen herumliegendem Unrat zu Leibe gerückt. Auch Kitas und Schulen beteiligten sich. Rund 32 Tonnen Müll wurden von den fleißigen Helfern zusammengetragen. Doch nicht nur die Landeshauptstadt putzt sich raus. In fast allen Städten in Deutschland finden derzeit ähnliche Müllsammelaktionen statt. Frühjahrsputz in Mutter Natur! Mitmachen ist bestimmt eine gute Idee. ARAG Experten geben ein paar Anregungen und Tipps, was man als Einzelner sonst noch für die Umwelt tun kann. Müllvermeidung Das Beste für die Umwelt ist eindeutig, wenn Müll gar nicht entsteht. Abfallvermeidung geht schon beim Einkauf los. Die allgegenwärtige Plastiktüte ist zum Glück in vielen Supermärkten auf dem Rückzug. Doch viel zu oft werden gerade Waren von ...
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Immobilien-Leibrente: Ist das sinnvoll?
ARAG Experten erläutern eine Möglichkeit, die Rente zu erhöhen Den Ruhestand sorgenfrei genießen? Für immer mehr Senioren erfüllt sich dieser Wunsch nicht. Für Wohneigentümer gibt es aber eine Möglichkeit, die monatlichen Einnahmen zu steigern: die sogenannte Immobilien-Leibrente. Damit lässt sich das in den eigenen vier Wänden gebundene Vermögen nutzen, ohne dass der Alt-Eigentümer ausziehen muss. Wie das geht und ob das sinnvoll ist, erläutern ARAG Experten. Wie funktioniert die Immobilien-Leibrente? Der Eigentümer verkauft Wohnung oder Haus und erhält dafür vom Käufer eine lebenslange monatliche Rente, also eine Auszahlung. Und er darf bis zu seinem Tod in der Immobilie wohnen. Sowohl Leibrente als auch Wohnrecht werden im Grundbuch eingetragen. Um die Instandhaltung kümmert sich der neue Eigentümer. Je älter der ehemalige Eigentümer wird, desto teurer wird die Immobilie für den Käufer. Wie funktioniert eine Umkehrhypothek? Sie ist eine Sonderform der Leibrente. Hier schließt der Eigentümer einen Kreditvertrag mit einer Bank oder ...
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