Schadstoffarm renovieren
ARAG Experten über Möglichkeiten, gesund und umweltfreundlich zu renovieren Das Kinderzimmer soll möglichst bunt werden, die Fliesen im Bad müssen runter und der alte Teppich weicht endlich dem langersehnten Holzfußboden. Wer sein Heim in Eigenregie verschönern möchte, kann in Baumärkten unter Hunderten von Produkten wählen. Wer aber gleichzeitig Wert auf schadstoffarme Baustoffe legt, muss besonders genau hinschauen, denn seit über einem Jahr ist das Ü-Zeichen, an dem Verbraucher schadstoffarme Produkte erkennen konnten, auf Bauprodukten verschwunden. Gesundheits- und umweltbewusst renovieren kann man trotzdem noch. Die ARAG Experten verraten wie. CE- und Ü-Zeichen Bauprodukte mit CE-Zeichen (Communaute Europeenne) wurden auf Grundlage einer europäischen Produktnorm hergestellt und geprüft und dürfen deshalb in der gesamten Europäischen Union frei gehandelt werden. Im Gegensatz zum Ü-Zeichen beinhaltet das CE-Zeichen allerdings keine für den Umwelt- und Gesundheitsschutz relevanten Angaben. Das in Deutschland bis 2016 verwendete Ü-Zeichen (Übereinstimmungszeichen) garantierte darüber hinaus, dass normierte Bauprodukte wie beispielsweise Parkette oder ...
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Vorsicht: Wenn Lkw Eisplatten verlieren
ARAG Experten über eine unterschätzte Gefahr Der Frühling lässt noch etwas auf sich warten! Temperaturen wie am Polarkreis, dazu ein schneidender Nordostwind: In den kommenden Tagen wird es in Deutschland noch einmal richtig kalt. Keine gute Nachricht für Autofahrer. Das Fahren bei Eis und Schnee verlangt ihnen einiges ab. ARAG Experten machen heute auf ein oft unterschätztes Risiko aufmerksam: Eisplatten auf Lkw-Planendächern. Die unterschätzte Gefahr Eisplatten, die unvermittelt von einem vorausfahrenden Lkw stürzen, können nach Einschätzung der ARAG Experten für Pkw-Fahrer zur tödlichen Gefahr werden. Sie raten daher dringend zur Vorsicht in der Nähe von Transportfahrzeugen. Denn die fliegenden Eisplatten können bei entsprechenden Geschwindigkeiten auf der Autobahn – aber auch auf anderen Straßen – sogar Windschutzscheiben durchschlagen. Lkw-Fahrer und Speditionen in der Pflicht Die Verantwortung für solche gefährlichen Eis-Geschosse trägt immer der Fahrer des Lkw. Er hat sein Fahrzeug vor jeder Fahrt von Eisplatten zu befreien. Gerade wenn sich Frost ...
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Nachforderung von Betriebskosten: Vermieter hat Beweislast
ARAG Experten zu einem aktuellen BGH-Urteil Der Vermieter trägt bei einer Nachforderung von Betriebskosten, die der Mieter aufgrund entsprechender Vereinbarung zu tragen hat, die Darlegungs- und Beweislast für die erhobene Forderung. Im verhandelten Fall waren die Beklagten Mieter einer 94 Quadratmeter großen Dreizimmerwohnung in einem Mehrfamilienhaus der Klägerin. Die gesamte Wohnfläche des Hauses beläuft sich, soweit sie an den für die Wohnung der Beklagten maßgeblichen Heizkreis angeschlossen ist, auf knapp 720 Quadratmeter. Der zwischen den Parteien geschlossene Mietvertrag sah eine monatliche Vorauszahlung auf die Betriebskosten in Höhe von 200 Euro vor. Für die Jahre 2013 und 2014 verlangt die Klägerin von den Beklagten eine Nachzahlung auf die in den Betriebskosten enthaltenen Heizkosten in Höhe von mehr als 5.000 Euro. Die betreffenden Jahresabrechnungen weisen für die Mietwohnung der Beklagten Verbrauchswerte aus, die 42 % beziehungsweise 47 % der jeweils im Heizkreis insgesamt gemessenen Verbrauchseinheiten ausmachen. Die Beklagten beanstanden diese Abrechnungswerte als ...
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ARAG Recht schnell
Aktuelle Grichtsurteile auf einen Blick +++ Vermieter hat Beweislast +++ Der Vermieter trägt bei einer Nachforderung von Betriebskosten, die der Mieter aufgrund entsprechender Vereinbarung zu tragen hat, die Darlegungs- und Beweislast für die erhobene Forderung. Dies umfasst laut ARAG die richtige Erfassung, Zusammenstellung und Verteilung der angefallenen Betriebskosten auf die einzelnen Mieter. Vor diesem Hintergrund könne der Mieter auch die Einsichtnahme in die vom Vermieter erhobenen Einzelverbrauchsdaten anderer Nutzer eines gemeinsam versorgten Mietobjekts verlangen (BGH, Az.: VIII ZR 189/17). +++ Anspruch auf Chefarztbehandlung +++ Im Fall einer Wahlleistungsvereinbarung mit einem Chefarzt muss dieser – mit Ausnahme seiner Verhinderung – den Eingriff selbst durchführen. Allein mit seiner Anwesenheit während der Operation würden diese Voraussetzungen nicht erfüllt. Die ärztliche Behandlung sei dann laut ARAG mangels wirksamer Einwilligung des Patienten rechtswidrig (OLG Hamm, Az.: 26 U 74/17). Langfassungen: Vermieter hat Beweislast Der Vermieter trägt bei einer Nachforderung von Betriebskosten, die der Mieter aufgrund ...
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Wahlleistungsvereinbarung: Anspruch auf Chefarztbehandlung
ARAG Experten zu einem aktuellen Gerichtsurteil Im Fall einer Wahlleistungsvereinbarung mit einem Chefarzt muss dieser den Eingriff selbst durchführen. Im konkreten Fall nimmt die klagende Krankenversicherungsgesellschaft die erstbeklagte Krankenhausgesellschaft sowie die bei dieser tätigen Ärzte auf Ersatz von Aufwendungen in Höhe von 30.000 Euro in Anspruch. Die Klägerin ist der gesetzliche Krankenversicherer der Anfang Januar 2012 im Alter von 93 Jahren verstorbenen Patientin. Die Patientin befand sich im Dezember 2011 in stationärer Behandlung im Krankenhaus der Erstbeklagten. Neben dem Krankenhausaufnahmevertrag bestand eine Wahlleistungsvereinbarung, die die zusatzversicherte Patientin während ihres stationären Aufenthaltes im Dezember 2011 abgeschlossen hatte. Nach dieser war eine Chefarztbehandlung durch den Zweitbeklagten vereinbart, der im Verhinderungsfall unter anderem von der Drittbeklagten vertreten werden konnte. Nach Abschluss der Zusatzvereinbarung führte die Drittbeklagte eine Koloskopie durch, bei der es zu einem Einriss im Bereich der Rektumschleimhaut kam, der auf Scherkräfte im Rahmen der Koloskopie zurückzuführen war. Der Zweitbeklagte war bei ...
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ARAG Verbrauchertipps
Zahnbehandlung/Schenkung Schmerzensgeld vom Zahnarzt Zwar ist der Kunde normalerweise König und sein Wunsch hat oberste Priorität, doch beim Arztbesuch sollte der Fachmann das letzte Wort haben. Die ARAG Experten raten Ärzten, sich durch ihren Patienten nicht von einer medizinisch notwendigen Behandlung abbringen zu lassen, weil das schlicht und ergreifend schmerzhaft für den Patienten und teuer für den Arzt werden kann, wie ein konkreter Fall zeigt. In dem wollte eine Patientin ihre Vorderzähne sanieren lassen. Bei der vorherigen Untersuchung stellte der Zahnarzt jedoch eine Störung ihrer Kiefergelenke fest. Er riet ihr aus medizinischer Sicht, zunächst diese Störung zu beseitigen und sich erst im Anschluss um die Vorderzähne zu kümmern. Doch die Priorität der Patientin lag eindeutig auf den Frontzähnen. Der Zahnarzt ließ sich von seiner Patientin überzeugen. Das Resultat: Da der Kiefer unbehandelt blieb, wurden die Probleme schnell größer und so schmerzhaft, dass die Frau den Zahnarzt auf Schadenersatz und Schmerzensgeld ...
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Vertrauliche Geburt – anonym und sicher
ARAG Rechtsexperte Tobias Klingelhöfer beantwortet die wichtigsten Fragen Eine bevorstehende Geburt ist meist ein Grund zu großer Freude – aber leider nicht immer! Manchmal befinden sich Frauen in Lebenssituationen oder Zwangslagen, die eine unbeschwerte Schwangerschaft und Niederkunft unmöglich machen. Eine Schwangerschaft geheimhalten zu müssen, ist ein schwieriges Problem, zumal sich anonyme Geburten in der Vergangenheit oft in einer rechtlichen Grauzone bewegt haben. Hier hat das Bundesministerium für Familien, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) nachgebessert. ARAG Rechtsexperte Tobias Klingelhöfer beantwortet dringende Fragen. Herr Klingelhöfer, was ist eine vertrauliche Geburt? RA Tobias Klingelhöfer: Bei einer vertraulichen Geburt wird Schwangeren die Möglichkeit geboten, ein Kind medizinisch sicher und anonym zur Welt zu bringen. Die betroffenen Frauen geben ihre Identität nur einmalig gegenüber der Beraterin preis, die ihre persönlichen Daten aufnimmt und dafür sorgt, dass diese sicher hinterlegt werden. Bedeutet dass, das Kind erfährt nicht, wer seine Mutter ist? RA Tobias Klingelhöfer: Vorerst ja. ...
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„Please hold the line“ – nervige Warteschleifen
ARAG Experten über zeitraubende Warteschleifen und dubiose Praktiken von Hotlines Hilflos am Telefon, gefangen in einer Warteschleife, weitergereicht von einem Ansprechpartner zum nächsten – dabei möchte man nur eine kurze Auskunft. Von Hotlines betreut zu werden, ist manchmal kein Spaß. Um Verbraucher zu schützen, sind Warteschleifen nur in bestimmten Fällen erlaubt. Wie man unerlaubte Angebote erkennt und sich vor bösen Kostenfallen schützt, verraten ARAG Experten im Folgenden. Das sagt der Gesetzgeber Seit 2013 gilt, dass Warteschleifen nur noch erlaubt sind, wenn es sich um entgeltfreie Rufnummern (z.B. 0800), Ortsrufnummern (z.B. 0211 für Düsseldorf) oder herkömmlichen Mobilfunknummern (z.B. 017, 016 oder 015) handelt. Bei teuren Sonderrufnummern (z.B. 0180 oder 0900) dürfen Warteschleifen zwar noch eingesetzt werden, aber die ARAG Experten weisen darauf hin, dass dann für den Anruf ein Festpreis gelten oder im Minutentakt abgerechnet werden muss. Bei Abrechnung im Minutentakt ist die Zeit, die der Anrufer bei diesen Nummern in ...
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Nur mit freier Sicht bei Eis und Schnee!
ARAG Experten warnen vor zusätzlichen Bußgeldern im Winter Der Winter geht in die zweite Runde. Schneefall und Kälte machen Autofahrern das Leben schwer. Denn die weißen Flöckchen können in Kombination mit Eis und Glätte im Straßenverkehr schnell lästig oder aber zu einer echten Gefahr werden. Wer sich nicht auf die erschwerten Bedingungen im Verkehr einstellt, riskiert zu allem Überfluss auch noch ein saftiges Bußgeld. Vor den häufigsten Bußgeldern rund ums Autofahren bei Schneefall warnen Sie ARAG Experten. Freie Sicht! Wer morgens mit dem Auto zur Arbeit fährt, der erlebt dieser Tage häufig sein weißes Wunder. Das Auto hat sich über Nacht in einen riesigen Schneeberg verwandelt. Nun heißt es schippen, kratzen, enteisen. Doch hier ist Gründlichkeit geboten. Wer zum Beispiel meint, ein kleines Guckloch in der Windschutzscheibe reiche, um das Auto sicher zu bewegen, der irrt. Stattdessen sollten neben allen Scheiben sogar Scheinwerfer, Blinker, Rückleuchten und die Motorhaube vom Schnee ...
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U-Haft oder Kaution
ARAG Experten über die Regeln hier und im Ausland Wer in Untersuchungshaft sitzt, ist noch lange kein Straftäter. Die Untersuchungshaft ist eine verfahrenssichernde Ermittlungsmaßnahme im Rahmen der Ermittlung einer Straftat. Sie kann nur durch einen Richter per Haftbefehl angeordnet werden. Aus vielen amerikanischen Krimiserien wissen wir, dass man im Land der unbegrenzten Möglichkeiten ganz schnell wieder auf freien Fuß kommen kann – vorausgesetzt man ist solvent. Dann zahlt man eine saftige Kaution und darf das Gefängnis wieder verlassen. So eine Regelung ist auch bei uns möglich, so ARAG Experten. Die Grenzen dafür sind aber weit enger gesteckt als bei Columbo, CSI & Co. § 116a StPO – Aussetzung gegen Sicherheitsleistung In den USA ist Freiheit gegen Kaution ein Standardfall. Nur bei schwersten Taten und entsprechender Straferwartung wird Untersuchungshaft ohne Kaution angeordnet. Dementsprechend gibt es dort sogar staatlich zugelassene Kautionsbüros. Diese finanzieren dem Beschuldigten die Kaution vor, gegen eine Gebühr von ...
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Klarnamenpflicht: Facebook muss nachbessern
ARAG Experten über das aktuelle Urteil zu den AGB des sozialen Netzwerkes Jeder Benutzer von Facebook verfügt über eine Profilseite, auf der er sich vorstellen sowie Fotos und Videos hochladen kann. Auf der Pinnwand des Profils können Besucher Nachrichten hinterlassen oder Kommentare zu den Beiträgen des Profil-Inhabers veröffentlichen. Wer diesen Service von Facebook nutzt, zahlt mit seinen Daten und den Nutzungsrechten daran meist gleich mit. Das ruft regelmäßig Daten- und Verbraucherschützer auf den Plan. In dem aktuellen Urteil des Landgerichts Berlin geht es im Besonderen darum, dass Nutzer durch den Anmeldemodus bei Facebook ihre Daten sogar mit dem richtigen Vor- und Nachnamen (Klarnamen) vergolden müssen. Facebook bleibt „kostenlos“ Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) wollte die Werbeaussage „Facebook ist kostenlos“ verbieten lassen. Der Bundesverband hatte argumentiert, die Anwender bezahlten die Facebook-Nutzung zwar nicht in Euro, aber mit ihren Daten. Das Landgericht (LG) Berlin hielt die Werbung in seinem Urteil vom 16. Januar ...
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Hecke schneiden: Was ist jetzt erlaubt?
ARAG Experten geben Tipps für Gartenbesitzer Wenn mit den ersten warmen Sonnenstrahlen der Frühling naht, verfällt mancher Gärtner womöglich in hektische Betriebsamkeit, um Bäume und Hecken auf Sommer zu „trimmen“. Aber aufgepasst: Das Gesetz setzt dem Heckenschneiden unter Umständen Grenzen! ARAG Experten sagen, was Sie als Gartenbesitzer zum Heckenschnitt unbedingt wissen sollten. Was das Bundesnaturschutzgesetz sagt In § 39 Abs. 5 Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) ist seit 2010 bundesweit einheitlich festgelegt, dass Hecken, lebende Zäune, Gebüsche und andere Gehölze in der Zeit vom 1. März bis zum 30. September nicht abgeschnitten oder auf den Stock gesetzt werden dürfen. Bäume, die in Haus- oder Kleingärten stehen, sind von dem Verbot zwar ausgenommen, das heißt sie dürfen auch innerhalb dieses Zeitraums grundsätzlich gefällt oder radikal zurückgeschnitten werden. Allerdings sollten Sie, bevor Sie die Säge zur Hand nehmen, abklären, ob es in Ihrer Kommune eine Baumsatzung gibt, die das Fällen verbietet bzw. eine Genehmigung dafür ...
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Betreten der Eisfläche verboten!
ARAG Experten über das wohl winterlichste aller Verbotsschilder Es ist kalt in Deutschland! Wenn die Seen, Tümpel, Gräben und sogar einige Flüsse zugefroren sind, sieht man es häufig – das wohl winterlichste aller Verbotsschilder: Betreten der Eisfläche verboten! Dabei reizt es doch ganz besonders Kinder, jetzt die Schlittschuhe anzuziehen oder einfach in Winterschuhen die rutschige Eisfläche zu erkunden. Aber auch Erwachsene haben damit ihren Spaß und trotzen nicht selten der Lebensgefahr. Die besteht unter Umständen tatsächlich, warnen ARAG Experten. Warum ein Verbot? Es kommt immer wieder vor, dass das Eis für Schlittschuhläufer oder Fußgänger nicht dick genug ist, um sie zu tragen. Auch bei einer Dicke von 40 Zentimetern kann es im Gewässer Stellen geben, die nicht tragfähig sind. Laien können diese in der Regel nicht erkennen. Trotzdem ziehen die Eisflächen Kinder und Erwachsene magisch an. So kommt es Jahr für Jahr zu teilweise tödlichen Unfällen, weil Menschen ins Eis ...
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ARAG Verbrauchertipps
Umgangsrecht/Dienstwagen/Erbschaftssteuer Umgangsrecht gilt auch für Oma und Opa Der Umgang mit dem Vater des Kindes war nach der Trennung der Eltern bereits geregelt. Doch den ungeliebten Ex-Schwiegereltern wollte die Mutter ihr Kind nicht überlassen. Schon gar nicht am Stück in den Ferien. Doch die ARAG Experten betonen, dass auch Großeltern einen Anspruch darauf haben, ihr Enkelkind zu sehen. Zumindest, wenn es dem Wohl des Kindes dient oder eine feste Bindung zu den Großeltern besteht. Und das war in diesem konkreten Fall gegeben. So entschieden die Richter hier zugunsten von Oma und Opa: In den Herbstferien durften sie ihr Enkelkind für eine Woche zu sich holen (Brandenburgisches Oberlandesgericht, Az.: 10 UF 159/13 UF). Mehr zum Thema unter: https://www.arag.de/service/infos-und-news/rechtstipps-und-gerichtsurteile/ehe-und-familie/ Dienstwagen darf auch in Altersteilzeit behalten werden Angestellte, die einen Dienstwagen ausdrücklich auch privat nutzen dürfen, haben auch einen Anspruch auf das Fahrzeug, wenn sie sich in Altersteilzeit verabschieden. Zumindest, wenn es keine ...
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Valentinstag und die Hochzeit im Ausland
ARAG Experten zur „deutschen“ Eheschließung in fremden Ländern Böse Zungen behaupten, der Valentinstag sei eine Erfindung des Blumen- und Pralinenhandels. Trotzdem wird der 14. Februar in vielen Ländern als der Tag der Liebenden begangen. Wie viele Heiratsanträge die Verliebten in Deutschland sich an diesem Tag machen werden, erfasst keine Statistik. Allerdings ist die Zahl der Eheschließungen in Deutschland in den letzten Jahren gestiegen – und somit auch die Zahl der Paare, die den schönsten Tag im Leben im Ausland begehen. Doch vor das Ja-Wort hat Vater Staat das bürokratische System gestellt. Hier haben die ARAG Experten einen Leitfaden über die wichtigsten Dokumente für eine „deutsche“ Hochzeit im Ausland erstellt. Vor dem Strandglück liegt der Dokumentendschungel Wer im Ausland heiraten möchte, sollte von langer Hand planen, denn die benötigten Unterlagen unterscheiden sich je nach Land, in dem die Ehe geschlossen werden soll. Bei Wartezeiten von bis zu einigen Wochen für bestimmte ...
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