ARAG Verbrauchertipps
Treppenhaus / Urlaubstage / Kaffeekapseln Treppenhausdeko erlaubt Nicht jeder liebt Blumen. Aber in Maßen muss man nach Auskunft der ARAG Experten manchmal sogar die Blumendeko seines Nachbarn im Treppenhaus ertragen. Zumindest wenn dadurch keine Rettungswege versperrt werden oder die dekorativen Elemente nicht anstößig sind. In einem konkreten Fall verschönerte eine Wohnungseigentümerin den Eingangsbereich zu ihrer Eigentumswohnung unter anderem mit allerlei Blumen, Blumentöpfen und Blumenampeln. Ein weniger blumig veranlagter Nachbar klagte dagegen vor Gericht. Doch da es keine Regelung unter den Eigentümern zur Dekoration des Treppenhauses gab und die Deko zudem den Rahmen des Üblichen nicht überschritt, durften die Blumen bleiben (Landgericht Frankfurt am Main, Az.: 2-13 S 94/18). Weitere interessante Informationen unter: https://www.arag.de/service/infos-und-news/rechtstipps-und-gerichtsurteile/heim-und-garten/ Keine halben Sachen beim Urlaub Die ARAG Experten weisen darauf hin, dass Arbeitgeber nicht dazu verpflichtet sind, ihren Arbeitnehmern halbe Urlaubstage zu gewähren, auch wenn sie grundsätzlich Urlaubswünsche ihrer Arbeitnehmer berücksichtigen müssen. In einem konkreten Fall hatte ...
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Woche des Hörens 2019 vom 23. 28. September Gemeinsam besser hören!
(Mynewsdesk) FGH, 2019 – Mit ihrer bundesweiten Aktionswoche zur Hörgesundheit richtet die Fördergemeinschaft Gutes Hören vom 23. bis 28. September den Fokus auf die umfassende Bedeutung des Hörsinns für das menschliche Zusammenleben. Nicht nur Betroffene, sondern auch die Menschen im sozialen Umfeld sind angesprochen. Denn zum Hören und Verstehen gehören stets mindestens zwei. Immerhin geht es um Kommunikation und ein aktives und erfülltes Leben in Gemeinsamkeit und Gesellschaft. Angehörige und Freunde können mit Aufmerksamkeit, Engagement und Zuspruch ihre Mitmenschen mit Hörproblemen auf dem Weg zum guten Hören vielfach unterstützen. Denn nicht selten sind sie es, denen zuerst auffällt, wenn jemand nicht mehr gut hört. Als ein Sinnesorgan, das praktisch rund um die Uhr im Einsatz ist, unterliegt das Gehör natürlichen Verschleißerscheinungen, die den Betroffenen im Anfangsstadium kaum auffallen und deshalb auch nicht als Beeinträchtigung wahrgenommen werden. Außerdem tragen Gewöhnungseffekte dazu bei, dass Menschen mit beginnenden Hörminderungen auch im weiteren Verlauf ...
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ARAG Verbrauchertipps
TAN-Ende / Wohnwerterhöhung / Lackschaden TAN: Ende in Sicht Die ARAG Experten weisen darauf hin, dass am kommenden Samstag das Online-Banking mit Transaktionsnummern (TAN) endet. Die Europäische Union ist der Ansicht, dass die Authentifizierung beim Online-Banking mit der iTAN auf Papier zu große Sicherheitslücken aufweist. Auch das Verschicken von Transaktionsnummern per SMS steht auf dem Prüfstand und könnte nach Ansicht der ARAG Experten bald ad acta gelegt werden. Alternativ müssen sich Bankkunden dann einen TAN-Generator oder ein Lesegerät bei ihrem Geldinstitut kaufen; die Kosten liegen zwischen 10 und 30 Euro. Das Lesegerät generiert eine TAN, indem man seine Girocard in das Gerät steckt und an eine Grafik auf dem PC-Bildschirm hält. Der Generator funktioniert ohne Girocard und wird per Bluetooth oder USB mit dem Rechner verbunden. Wer Konten bei unterschiedlichen Banken hat, muss damit rechnen, auch unterschiedliche Geräte kaufen zu müssen. Ein weiteres, sicheres TAN-Verfahren ist ein QR-Code auf dem ...
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ARAG Recht schnell…
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Gebühren für Umschuldung sind unwirksam +++ Der Aufwand eines Kreditinstitutes für einen Treuhandauftrag ist laut ARAG mit dem Zins abgegolten. Das entschied aktuell der Bundesgerichtshof (BGH). Kreditnehmer müssen daher keine zusätzliche Gebühr für die Umschuldung von Immobilienkrediten zahlen. Anders lautende Klauseln in den allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind gegenstandslos (Az.: XI ZR 7/19). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie das aktuelle Urteil des BGH. +++ SEPA muss von überall möglich sein +++ Die Möglichkeit, per SEPA-Lastschrift zu zahlen, darf nicht von einem Wohnsitz im Inland abhängig gemacht werden. Dies hat laut ARAG der Europäische Gerichtshof entschieden und damit einem österreichischen Verbraucherschutzverein Recht gegeben, der die Deutsche Bahn AG in Österreich verklagt hat (Az.: C-28/18). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Entscheidung des EuGH. +++ Kein Schadensersatz bei Abnutzung einer Wohnung +++ Sind nach Beendigung eines 14-jährigen Mietverhältnisses Einkerbungen am Laminatboden sowie zahlreiche Verfärbungen ...
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Datenschutz-Podcast startet mit Interviews von Landes- und Bundesdatenschutzbeauftragten
Datenschutz-Talks im Podcast-Format Kissing, 11.09.2019 – Die neue Interview-Serie befragt regelmäßig Datenschutz-Größen zu aktuellen Themen. Die Fachzeitschrift „Datenschutz PRAXIS“ bietet damit dem Meinungsaustausch der Branche ein neues Forum im kostenlos zugänglichen Medium „Podcast“. Namhafte Datenschützer im Interview Neben bereits bestehenden Podcasts zum Thema „Datenschutz“ platziert sich „Datenschutz PRAXIS – Der Podcast“ durch die Fokussierung auf Interviews. In den ersten Folgen kommen die Landesdatenschutzbeauftragten von Schleswig-Holstein und Baden-Württemberg, Marit Hansen und Dr. Stefan Brink, sowie der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber ausführlich zu Wort. Monatliche Gespräche mit der Datenschutz-Szene Künftig zeichnet die Redaktion jeden Monat Gespräche mit weiteren Landesdatenschutzbeauftragten, Experten aus Aufsichtsbehörden und Kanzleien sowie weiteren bekannt-beliebten Wissensträgern der Datenschutz-Szene auf. Die Interviewpartner antworten ausführlich auf aktuelle Fragen aus der Branche, z.B.: – Fordert die DSGVO Datenschutz-Audits? – Wo sind die Unterschiede zwischen Audit und Datenschutz-Zertifizierung? – Wer sollte bei einem Audit des Datenschutzbeauftragten (DSB) noch dabei sein? – Brauchen kleine Unternehmen künftig ...
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FG Münster: Geschäftsführergehalt plus Pensionszahlungen führt nicht zwangsläufig zu verdeckten Gewinnausschüttungen
FG Münster: Geschäftsführergehalt plus Pensionszahlungen führt nicht zwangsläufig zu verdeckten Gewinnausschüttungen Pensionszahlungen an einen beherrschenden Gesellschafter, der auch ein Geschäftsführergehalt bezieht, stellen laut dem Finanzgericht Münster nicht zwangsläufig verdeckte Gewinnausschüttungen dar. Bezieht ein Gesellschafter ein angemessenes Gehalt und erhält darüber hinaus weitere Vergütungen, handelt es sich dabei in der Regel um verdeckte Gewinnausschüttungen (vGA). Das hat u.a. Auswirkungen auf die Bemessungsgrundlage der Körperschaftsteuer, erklärt die Wirtschaftskanzlei MTR Rechtsanwälte https://www.mtrlegal.com/. Allerdings ist nicht bei jeder zusätzlichen Vergütung von einer verdeckten Gewinnausschüttung auszugehen, wie ein Urteil des Finanzgerichts Münster vom 25. Juli 2019 zeigt (Az.: 10 K 1583/19 K). Demnach führen Pensionszahlungen an einen beherrschenden Gesellschafter, der daneben als Geschäftsführer tätig ist und dafür ein Gehalt bezieht, nicht zwangsläufig zu verdeckten Gewinnausschüttungen. In dem zu Grunde liegenden Fall war der alleinige Gesellschafter der klagenden GmbH bis zum Jahr 2010 auch deren Geschäftsführer. Nach seiner Abberufung aus Altersgründen erhielt er von der Gesellschaft ...
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Schon jetzt die Schulabsolventen von 2020 für den Übergang in den Beruf unterstützen
Schuljahresbeginn: Caritas fordert enge Begleitung mit Blick auf den Berufseinstieg Stuttgart / Freiburg, 10. September 2019 – Obwohl landesweit im August noch 25.000 Lehrstellen unbesetzt waren, haben wieder rund 11.000 junge Menschen in Baden-Württemberg nach ihrem Haupt- oder Realschulabschluss keinen Ausbildungsplatz gefunden. Davon betroffen sind beispielsweise Jugendliche, die sich ausschließlich auf eine Ausbildung in ihrem Traumberuf beworben haben, der jedoch nicht zu ihrem schulischen Abschluss passt, und darum keine Zusage erhalten haben. Aber auch viele junge Menschen mit einem mittleren bis schlechten Abschlusszeugnis sind ohne Lehrstelle. Damit nicht jedes Jahr so viele Schülerinnen und Schüler den Berufseinstieg verpassen, fordert die Caritas Baden-Württemberg Schulen, Ausbildungsbetriebe sowie die Politik auf, bereits jetzt mit Beginn des neuen Schuljahres den Übergang ins Berufsleben in den Abschlussklassen zu planen und kontinuierlich und eng zu begleiten. „Eine berufliche Ausbildung ist das A und das O für das weitere Leben dieser jungen Menschen“, so die Caritasvorstände Dr. ...

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Nur noch wenige Plätze frei bei Fortbildungen für mehr Gedenkstättenfahrten
Bei zwei Fortbildungen für mehr Gedenkstättenfahrten zu Lernorten der NS-Geschichte hat die IBB gGmbH Dortmund noch wenige Plätze frei: Für die Fortbildung zu den  Lernorten Westerbork in den Niederlanden (13. bis 19. Oktober 2019) und Bikernieki in Lettland (20. bis 27. Oktober 2019) können sich Lehrkräfte und Akteure der außerschulischen Jugendarbeit noch anmelden. Die Fortbildungen vermitteln neben historischen Fakten insbesondere auch Anregungen zu modernen didaktischen Methoden zur Geschichtsvermittlung. Die Studienfahrten werden gefördert durch die Bundeszentrale für politische Bildung sowie durch die Landeszentrale für politische Bildung Mecklenburg-Vorpommern. Nähere Informationen und Anmeldungen bis zum 15. September 2019 unter www.ibb-d.de.
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Die Angezählten – Wenn wir von unserer Arbeit nicht mehr leben können
Das Prekariat beginnt heute in der Mittelschicht. Selbst gut Qualifizierte fühlen sich abgehängt, die Gesellschaft gerät unter Druck. Was ist, wenn wir von unserer Arbeit nicht mehr leben können? Dieser Frage mussten sich lange Zeit nur die unteren Schichten der Gesellschaft stellen. Heute trifft das gesellschaftliche Diktum, Arbeitskraft müsse möglichst billig zu haben sein, auch viele andere. Die Mittelschicht ist angezählt. Höchste Zeit, über den Stellenwert von Arbeit zu reden, findet Anette Dowideit. Das gesamte Wertesystem der Arbeit ist bedenklich abgesackt und wir müssen viel tun, um es wieder aufzurichten, ist die Autorin überzeugt. Dowideit leuchtet in verschiedene Branchen und Berufe hinein, spricht mit fest oder befristet Angestellten, Projektarbeitern, Freiberuflern und Multijobbern über ihre Arbeitsbedingungen und befragt Experten. Dabei macht sie haarsträubende Entdeckungen. Dass Lieferdienste und Billigfluggesellschaften unfaire Jobs anbieten, ist seit einiger Zeit bekannt, aber dass auch Lehrer, Polizisten, Krankenschwestern und sogar Ärzte in unsicheren und schlecht bezahlten Arbeitsverhältnissen ...
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Aufhebungsvertrag durch unfaires Verhandeln
Christopher Koll, Fachanwalt für Arbeitsrecht Bell & Windirsch, Britschgi & Koll Anwaltsbüro 1. Die Einwilligung zum Abschluss eines arbeitsrechtlichen Aufhebungsvertrags kann nicht gemäß § 355 BGB widerrufen werden. 2. Ein Aufhebungsvertrag ist jedoch unwirksam, wenn er unter Missachtung des Gebots fairen Verhandelns zustande gekommen ist. (BAG v. 8. Juni 2018 – 5 Sa 458/17 – Amtliche Leitsätze) Ein Arbeitgeber, der einen Arbeitnehmer entlassen will, greift bevorzugt zum Mittel des Aufhebungsvertrages, denn dieser beendet das Arbeitsverhältnis im Regelfall rechtssicher unter Ausschluss des Risikos, dass sich ein unsicheres und langwieriges Klageverfahren anschließt. Die unbekannte Größe dabei ist allerdings der Arbeitnehmer selbst, denn der muss ja durch Unterzeichnung an dem Zustandekommen des Aufhebungsvertrages mitwirken. Gem. § 623 BGB bedarf ein wirksamer Aufhebungsvertrag ebenso wie die Kündigung der Schriftform, also hier der beidseitigen Unterschrift auf einer einheitlichen Urkunde. Muss der Arbeitgeber daher damit rechnen, dass der Arbeitnehmer nicht leichtfertig eine Unterschrift leisten wird, wird ...
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Steuerberatungskosten mindern die Erbschaftssteuer
Steuerberatungskosten mindern die Erbschaftssteuer Muss ein Erbe die Steuererklärung des Erblassers korrigieren, mindern die Kosten dafür die Erbschaftssteuer. Das hat das Finanzgericht Baden-Württemberg entschieden (Az. 7 K 2712/18). Hat der Erblasser fehlerhafte Steuererklärungen abgegeben, ist der Erbe verpflichtet diese zu korrigieren, erklärt die Wirtschaftskanzlei MTR Rechtsanwälte www.mtrlegal.com. Die für die Korrektur anfallenden Kosten können steuerlich geltend gemacht werden. Das hat das FG Baden-Württemberg mit Urteil vom 15. Mai 2019 entschieden. Erben sollten prüfen, ob sich im Nachlass unversteuerte Einkünfte befinden. Ist das der Fall, muss der Erbe die Steuererklärungen des Erblassers korrigieren. So war es im zu Grunde liegenden Fall. Der Erblasser hatte in der Schweiz erzielte Kapitaleinkünfte nicht korrekt versteuert. Die Tochter ließ als Alleinerbin die unvollständigen Steuererklärungen korrigieren. Die Kosten dafür machte sie steuerlich geltend. Das Finanzamt berücksichtigte die Kosten nicht bei der Festsetzung der Erbschaftssteuer. Das Finanzgericht entschied anders. Als Erbin sei die Klägerin verpflichtet gewesen, die ...
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Weltalphabetisierungstag am 8. September
Äthiopien: Noch immer kann die Hälfte der Bevölkerung weder lesen noch schreiben oder rechnen Frauen lernen in Äthiopien lesen, schreiben und rechnen München, 6. September 2019. Noch immer kann in Äthiopien die Hälfte der Bevölkerung über 14 Jahre weder lesen noch schreiben oder richtig rechnen. Besonders betroffen sind die Frauen. Darauf hat die Stiftung Menschen für Menschen – Karlheinz Böhms Äthiopienhilfe anlässlich des Weltalphabetisierungstags (8. September 2019) hingewiesen. Äthiopien gehört laut einer Übersicht des Deutschen Bundestages zu den 20 Ländern mit der höchsten Analphabetenrate (Platz 14 mit 53 Prozent der über 14-Jährigen). „Dabei ist die Fähigkeit zu lesen und zu schreiben sowie einfache arithmetische Rechnungen durchzuführen, eine wichtige Voraussetzung für jegliche Verbesserung der Lebensumstände der Menschen in Äthiopien. Armut und Analphabetismus bedingen sich stark. Ohne eine effektive Bildung aber gibt es auch keinen wirtschaftlichen Fortschritt für das Land“, betont Peter Renner, Vorstand der Stiftung Menschen für Menschen und u.a. zuständig ...
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Staatsschulden auf 2.063 Milliarden Euro gestiegen – Nachlese Landtagswahl in Sachsen und Brandenburg
Die Statistik der EU (EUROSTAT) und Statista, die größte private Statistik der Welt, geben die deutschen Staatsschulden 2018 mit 2,063 Bio. Euro an (inklusiv Schulden der Sozialversicherung). Das Statistische Bundesamt dagegen mit 1,914 Mrd. Euro. Lehrte, 06.09.2019. Seit 1969 haben die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel rund 2,063 Bio. Euro (inklusiv Schulden der Sozialversicherung) mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Hinzu kommen Schulden der Sozialkassen von rund 399 Mrd. Euro. Die FDP war 32 Jahre Koalitionspartner und hat diese Entwicklung voll unterstützt. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht. Von 1995 bis 2017 erhielten Beschäftigte rund 27.071 Mrd. Euro Arbeitsentgelte, wovon Lohnsteuern in Höhe von 3.604 Mrd. Euro (13,3 %) in die Staatskasse flossen. Infolge der Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % hat der Staat auf rund 430 Mrd. Euro Einnahmen verzichtet. Weiter hat ...
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Zur formgültigen Errichtung von letztwilligen Verfügungen
Wie errichte ich mein Testament? Einleitung Mit dem Gedanken des Ablebens beschäftigt sich niemand gerne. Dennoch ist es unabdinglich, sich mit dem Ereignis, das massive rechtliche und wirtschaftliche Auswirkung hat, zu beschäftigen. Vor allem um familiäre und juristische Streitigkeiten zu verhindern. Hier kann eine letztwillige Verfügung Abhilfe schaffen. Was ist ein Testament eigentlich? Das Testament ist eine nicht empfangsbedürftige Willenserklärung, mit welcher die Rechtsnachfolge vorbestimmt werden kann. Dies entspricht dem Prinzip der Testierfreiheit, da es das Abweichen von der gesetzlichen Erbfolge ermöglicht. Nicht jede Art von Testament ist an dieselben Voraussetzungen geknüpft. Gemeinsam ist ihnen allerdings, dass in jedem Testament ein Wille formgültig, bestimmt und frei erklärt werden soll. Wichtig ist hier vor allem die Formgültigkeit, denn wird dieser nicht Rechnung getragen, ist die rechtsgeschäftliche Erklärung unwirksam. Gerade die Formvorschriften von Testamenten ist durch die Rechtsprechung zuletzt verschärft worden, sodass die Formunwirksamkeit von Testa-menten keine rein akademische Frage darstellt, sondern ...
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CHARISMA ist die Summe aus Charme, Selbstvertrauen und Kraft
Charismatische Menschen besitzen eine große Sensitivität, die es ihnen ermöglicht, schnell sehr tiefe emotionale Verbindungen zu anderen aufzunehmen. Die soziale Facette sorgt dafür, dass sie die Stimmung und Atmosphäre in Gruppen schnell erfassen und sich taktvoll auf sie einstellen. Sie haben dies nie erlernt, sondern diese Fähigkeit unbewusst entwickelt – sie sind also irgendwie so geworden.   Charismatischen Menschen hört man gerne zu und sie ziehen andere in ihren Bann. Betreten sie einen Raum, füllen sie diesen mit ihrer Persönlichkeit. Psychologisch gesehen, ist „Charisma“ die Summe aus Charme, Selbstvertrauen, Kraft und Begeisterungsfähigkeit. Wenn man fragt, wie denn die charismatischen Menschen eigentlich sind, blickt man meist in ziemlich ratlose Gesichter. Einige behaupten, es ginge etwas Magisches von ihnen aus. Andere sagen aus, dass charismatische Menschen gerne außergewöhnlich handeln, sie denken nicht auf ausgetrampelten Pfaden, die Meinungen anderer interessiert sie wenig und sie sind in der Lage in ihrem Leben völlig neue ...
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