ARAG Verbrauchertipps
Arbeitspause / Mietnebenkosten / Alkohol Früher nach Hause statt Arbeitspause? Nach Auskunft der ARAG Experten ist es Arbeitsnehmern nicht erlaubt, ihre Arbeitspause ausfallen zu lassen, um früher Feierabend zu machen. Laut § 4 Arbeitszeitgesetz haben Arbeitnehmer nach sechs Stunden Arbeitszeit am Stück einen gesetzlichen Anspruch auf eine Pause von mindestens 30 Minuten. Wer mehr als neun Stunden arbeitet, darf weitere 15 Minuten Pause machen. Wer mag, darf die Pause auf jeweils 15 Minuten über den Arbeitstag aufteilen. Aber die Pausenzeit darf nicht ausfallen, um dafür früher nach Hause zu gehen. Die ARAG Experten weisen darauf hin, dass Arbeitgeber, die nicht auf die Einhaltung der Pausen achten, eine Ordnungswidrigkeit begehen und sich unter Umständen sogar strafbar machen. Weitere interessante Informationen unter: https://www.arag.de/service/infos-und-news/rechtstipps-und-gerichtsurteile/job-und-finanzen/ Grundsicherung: Erstattung von Mietnebenkosten wird als Einkommen angerechnet Wer als Mieter sparsam bei dem Verbrauch von Strom, Heizung und Wasser ist, kann sich in der Regel am Ende des ...
Weiterlesen
4.0 – 1.0 – 6.0: Die Erfolgsformel für zeitgemäße und rechtskonforme Arbeitszeiterfassung
Das Mitte Mai 2019 vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) gefällte Urteil zur Arbeitszeiterfassung sorgt seit seiner Bekanntgabe für kontroverse Diskussionen. Im Urteil vom 14. Mai 2019 fordert der EuGH die Mitgliedsstaaten auf, Regelungen zu erlassen, mit denen sie die Arbeitgeber verpflichten, ein System einzurichten, mit dem die tägliche Arbeitszeit gemessen werden kann. Während hier in Deutschland von Arbeitnehmerseite bzw. Gewerkschaften wartungsgemäß positiv auf das Urteil reagiert wurde, sehen die deutschen Arbeitgeber die Sache naturgemäß etwas anders. „Wir Arbeitgeber sind gegen die generelle Wiedereinführung der Stechuhr im 21. Jahrhundert: Auf die Anforderungen einer Arbeitswelt 4.0 kann man nicht mit einer Arbeitszeiterfassung 1.0 reagieren.“ So zitieren die ARD Tagesthemen die Bundesvereinigung deutscher Arbeitgeberverbände im Beitrag vom 14.5.19 (https://www.tagesschau.de/wirtschaft/eugh-arbeitszeiten-107.html). Hoher Aufwand, höhere Kosten, Datenschutz Angeprangert werden von Unternehmensseite insbesondere der hohe zusätzliche Aufwand, um die für die Zeiterfassung erforderlichen technische Infrastruktur einzurichten und zu betreiben. Dies, so die Arbeitgeber, verursacht deutlich höhere Kosten. Und ...
Weiterlesen
Trotz verlängerte Lizenzen für Online-Glücksspiel bleibt Werbung dafür illegal
„Klare Kante bei verbotener Glücksspiel-Werbung im Bundesligafußball.“ In der Bundesliga-Saison 2018/2019 wurde Borussia Dortmund nicht Deutscher Meister. Auch auf anderem Feld fehlt der Borussia Fortune, da ihr die Bezirksregierung in Düsseldorf einen Verstoß gegen das Werbeverbot für Online-Glücksspiel vorwirft. Der BVB wirbt auf seiner Website für den Wettanbieter bwin. Dieser bietet auch über das Internet Glücksspiel wie Online-Casinospiele und Poker  an. Werbung für Online-Glücksspiel ist gemäß Glücksspielstaatsvertrag verboten. In Deutschland zielen Marketing und Werbung im Fußball darauf ab, den Eindruck von Seriosität und Normalität zu erzeugen. Die rechtliche Grauzone für Online-Glücksspiel führt offenbar dazu, dass geltendes Recht im Bereich Werbung ignoriert wird. Wir fordern eine klare Kante, wenn gegen Werberichtlinien verstoßen wird“, sagt Otto Wulferding, Vorstandsvorsitzender des Deutschen Spielbankenverbandes DSbV. Die Zusammenarbeit mit der Borussia aus Dortmund ist kein Einzelfall. Mehrere Online-Sportwetten-Anbieter sind Sponsor Partner im Fußball, obwohl der Glücksspielstaatsvertrag den nicht in Deutschland lizenzierten Anbietern und deren Werbung Grenzen ...
Weiterlesen
Vote-Domains sind die Domains erster Wahl, wenn es um Wahlen geht…
Voting-Domains sind für Abstimmungen und Polls gedacht .Vote ist eine Aufforderung zum Wähle… (Bildquelle: Wokandapix) Heutzutage wird überall abgestimmt – über Belangvolles und Belangloses. Daher ist die Zeit reif für Domains zum Thema. Der Interessent hat jetzt die Wahl zwischen drei Domains: 1. vote-domains 2. voto-domains (eine spanische Variante) 3. voting-domains Die Golive-Phase dieser-Domains bietet viele Vorteile: Es wird keine Marke mehr zur Registrierung benötigt. Die Preise sind günstiger als in der früheren Phase. Es gibt keine Beschränkungen. Auch der interessierte Blogger oder Normalverbraucher kann seine Voting-Domain registrieren lassen. Die Vote-Domains passen gut zu Wahlen in Europa und zum United States Congress. Kandidaten bei Wahlen können natürlich ihre Länder-Domain wählen, aber nur die Vote-Domain hat diesen Aufforderungscharakter, der psychologisch im Interesse der Kandidaten liegt. Die Registrierungsstelle der Vote-Domains hat angekündigt, daß sie die noch existierenden Beschränkungen zum 4. September 2019 aufheben. Die Vote-Domains und Voto-Domains sind dann allgemein und unbeschränkt ...
Weiterlesen
23. Mai 2019: Happy Birthday Grundgesetz!
ARAG Rechtsexperte Klingelhöfer zum 70. Jahrestag unserer Verfassung Am 23. Mai des Jahres 1949 wurde das Deutsche Grundgesetz verkündet. Tags darauf trat es in Kraft. Darum begehen wir jedes Jahr am 23. Mai den Tag des Grundgesetzes. In diesem Jahr wird das Grundgesetz also 70 Jahre alt. Wir gratulieren und stellen ein paar Fragen an den Rechtsexperten der ARAG, Tobias Klingelhöfer. Herr Klingelhöfer! Was ist das Grundgesetz eigentlich? RA Tobias Klingelhöfer: Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland ist die geltende Verfassung der Deutschen. Darin sind die Regeln und Gesetze des Staates festgehalten. Damit ist es gleichzeitig die rechtliche und die politische Grundordnung unseres Staates. Warum heißt unsere Verfassung dann nicht Verfassung? RA Tobias Klingelhöfer: Das ist historisch bedingt. Die Bundesrepublik und die DDR hatten ja verschiedene Verfassungen. Der Name „Grundgesetz“ sollte dem vorläufigen Charakter der Verfassung der BRD Rechnung tragen. Denn es sollte seine Gültigkeit in dem Moment verlieren, in dem ...
Weiterlesen
Kommunen sollen Leerstand von Wohnungen entschieden gegensteuern
Finanzielle Prämien für das Bereitstellen von Studentenzimmer Stuttgart / Freiburg, Mai 2019 – Kommunen können maßgeblich gegensteuern, damit Wohnraum nicht zum Anlage- und Spekulationsobjekt und damit zum Luxusgut wird: Die Gemeinden und Städte haben beispielsweise durch gesetzliche Vorgaben die Möglichkeit, Leerstand mit Auflagen zu verknüpfen. Sie können beeinflussen, an wen Grundstücke vergeben werden und ob Mietbindungen ausgesprochen werden. Die Bebauungspläne liegen maßgeblich in den Händen der Kommunen. Daher begrüßt die Caritas die getroffene Einigung innerhalb der Landesregierung zum Anschub des Wohnungsbaus. „Den Kommunen kommt eine Schlüsselrolle zu, wenn es um das Schaffen und den Erhalt von bezahlbarem Wohnraum geht. Mit ihrer kommunalen Siedlungspolitik stellen sie maßgeblich die Weichen für den Wohnungsmarkt von morgen“, erklären die Caritasdirektoren Dr. Annette Holuscha-Uhlenbrock (Rottenburg-Stuttgart) und Thomas Herkert (Freiburg) anlässlich der bevorstehenden Kommunalwahlen am 26. Mai. Gerade um den sozialen Wohnungsbau attraktiver zu machen, halten sie den geplanten Grundstücksfonds des Landes für ein wirksames Instrument. ...

Weiterlesen
Ehrung für Filmemacher Joost Vandebrug
(Mynewsdesk) München – Die Hilfsorganisation SOS-Kinderdörfer weltweit hat bei der Preisverleihung des diesjährigen DOK.fest am Samstag den niederländischen Filmemacher Joost Vandebrug mit dem SOS-Dokumentarfilmpreis ausgezeichnet. Vandebrug erhielt die Ehrung für seinen Dokumentarfilm „Bruce Lee & The Outlaw“, der von dem elfjährigen Bukarester Straßenjungen Nicu erzählt, der bei einem Kriminellen namens „Bruce Lee“ ein Zuhause findet – in unterirdischen Tunneln. Der Preis ist mit 3000 Euro dotiert und wird gestiftet von B.O.A. Videofilmkunst. „Nicus Geschichte ist kompliziert, voller Freude, Humor, Liebe, aber auch Elend. Es war nicht einfach, diese Geschichte richtig zu erzählen und den Zuschauer dazu zu bringen, in diese Mosaik-Welt eintauchen zu lassen und sie durch seine Augen zu sehen – ohne Wertung“, sagte Vandebrug nach der Preisverleihung im Audimax der Hochschule für Fernsehen und Film (HFF). „Daher ist es fantastisch, einen Preis zu erhalten, der genau das ehrt – eine besondere Geschichte aus der Perspektive eines Kindes und ...
Weiterlesen
Obdachlosigkeit in Aachen nimmt eklatant zu. Stadt setzt Ordnungskräfte gegen Bettler ein.
Obdachlosigkeit in Aachen nimmt eklatant zu Behörden wollen gegen Bettler vorgehen Die einstige Kur- und Badestadt Aachen, deren Casino- und Barwelt von den Show und Jetsetgrößen der Welt besucht wurden gehört heute zu den ärmsten Regionen Deutschlands. Obdachlosigkeit, Hunger und Not treibt die Menschen auf die Straße. Armut führt häufig auch leider zu Alkohol- und Drogensucht. Dieses Problem will die Stadt mit neuen Ordnungskräften begegnen. Jedoch nicht, um den Bedürftigen zu helfen, sondern um diese zu vertreiben. Denn das CHIO steht an und die von Armut geprägte Bevölkerung passt dann nicht mehr in gewünschte Stadtbild. Ganze Stadtviertel verkommen, Menschen können explodierende Mieten, sowie Nebenkosten und die horrenden Energiekosten nicht mehr aufbringen. Dies wirkt sich auch eklatant au die Kaufkraft in Aachen aus. Es gibt kaum noch Inhaber geführte Einzelhandelsgeschäfte und mancher Straßenzug besteht nur noch aus Shisha-Bars, Wettbüros, Handy- und Internetshops sowie Döner-Buden und 1,- Euro Ramschläden. Einstige 1 A ...

Weiterlesen
IT-Mittelstand zur Europawahl 2019
– Große Parteien enttäuschen mit wenigen digitalen Forderungen – FDP und Grüne fordern am detailliertesten die digitale Zukunft Europas – Europas Vorbildfunktion im Datenschutz von fast allen Parteien zur Weiterentwicklung vorgesehen Aachen/Berlin, 17.05.2019 – Im Vorfeld der Europawahl hat der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) die nationalen Parteien, die bereits im Deutschen Bundestag vertreten sind und auch für das Europäische Parlament kandidieren, einem mittelstandsorientierten digitalpolitischen Check unterzogen. Untersucht wurde bei der Analyse, welche Lösungsansätze und Ideen für den digitalen Binnenmarkt in Europa aufgeführt und inwiefern möglichst positive Rahmenbedingungen für den deutschen und europäischen IT-Mittelstand angeboten werden. Grundsätzlich ist die wachsende Bedeutung der Digitalisierung in der Wahrnehmung aller Parteien gegenüber der letzten Legislaturperiode des Europäischen Parlaments positiv zu bewerten. Allerdings macht dem BITMi die Geschwindigkeit Sorgen: „Die Digitalisierung hält sich nicht an das gewohnte Tempo der Politik, wir müssen vielmehr in vollkommen anderen Größenordnungen in die Chancen der Digitalisierung investieren. Diese Erkenntnis ...
Weiterlesen
Agenda News: Der große Irrtum – Verfassungstheorie kontra Mindestlohn
Das pfändungsfreie Existenzminimum nach § 850c ZPO. Es liegt ab dem 1. Juli 2017 für eine alleinstehende Person bei 1.133,80 Euro (Wikipedia). Lehrte, 17.05.2019. 70 Jahre Grundgesetz ist eine solide Basis der deutschen Politik. Art. 1 – Die Würde des Menschen ist unantastbar. Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt. Art. 3 – (1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. (2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin. (3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden. Art 15 – Grund und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel können zum Zwecke ...
Weiterlesen
Erkenne psychische Störungen! – „Durchschaue dein Gegenüber – Band 2“ von Dantse Dantse (Buchvorstellung) – indayi edition
Alles über Psychologie, Lebenshilfe und Persönlichkeitsstörungen! Wie erkennst du, ob deine Kollegen über dich lästern? Wie erkennst du, ob du heimlich beobachtet wirst? Dieses Buch liefert dir einige hilfreiche Tipps, wie du die wahren Gefühle und Absichten deiner Mitmenschen erkennen kannst. So stärkst du deine Menschenkenntnis! Wir manipulieren uns gegenseitig von Anfang an… Der Körper schweigt nicht! Wie eine Person drauf ist, lässt sich schon an ihrer Körpersprache erkennen. Es gibt klar Signale für alles. Von Persönlichkeitsstörungen, wie Borderline, Paranoia oder Narzissmus, über Depression, bis hin zu Zwangsstörungen – der Körper verrät sie alle! Schon der Umgang mit dem Smartphone verrät einiges… Erkenne Energievampire! Es gibt Menschen, sogenannte Energievampire, die dir nicht guttun. Manchmal passt ihr einfach nicht zusammen, manchmal aber wollen sie dich auch gezielt manipulieren.Sie sind Neider, Lügner oder Heuchler, vor allem aber auch Menschen, denen du im Alltag ständig begegnest. Deine Kollegen, deine Freunde, sogar deine Eltern ...

Weiterlesen
Europawahl 2019: Wer, wie, wann?
ARAG Experten zu den Besonderheiten und Details der Europawahl Am 26. Mai finden in Deutschland die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Es ist das einzige Organ der Europäischen Union, das direkt vom Volk gewählt wird. Etwa 500 Millionen EU-Bürger aus 28 Mitgliedstaaten dürfen nach Angaben des Bundeswahlleiters ihre Stimmen abgeben. In Deutschland sind laut Schätzungen des Statistischen Bundesamtes rund 60 Millionen Bundesbürger wahlberechtigt, hinzu kommen knapp 4 Millionen Staatsangehörige aus den übrigen EU-Mitgliedstaaten, die in Deutschland wohnen und hier ihre Stimme abgeben können. Im EU-Parlament sitzen zurzeit 751 Abgeordnete. Deutschland stellt mit 96 Vertretern als bevölkerungsreichster EU-Staat die meisten Abgeordneten. Sie vertreten die Interessen aller europäischen Bürger und der Einfluss des EU-Parlaments in Straßburg auf unseren Alltag wächst zusehends. Darum ist die Wahl so wichtig. Die ARAG Experten erläutern die Regeln rund um das Wahlverfahren. Wann ist Europawahl? Die Wahl zum EU-Parlament findet alle fünf Jahre statt. Der Termin ist ...
Weiterlesen
BFH: Steuersatz bei Erbschaftssteuer gilt für Gesamtsumme
BFH: Steuersatz bei Erbschaftssteuer gilt für Gesamtsumme Bei der Erbschaftssteuer gibt es keine Aufspaltung in unterschiedliche Steuertarife. Das hat der Bundesfinanzhof mit Beschluss vom 20. Februar 2019 entschieden (Az.: II B 83/18). Bei der Erbschafts- und Schenkungssteuer gelten je nach Verwandtschaftsgrad bestimmte Freibeträge. Darüber hinaus ist für die Berechnung der Erbschafts- und Schenkungssteuer die Höhe des übertragenen Vermögens maßgeblich. Dieser Steuersatz wird auf die Gesamtsumme des Erbes angewendet, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte. Eine weitere Staffelung des steuerpflichtigen Erwerbs in Teilbeträge mit unterschiedlichem Steuersatz ist nicht möglich. Das hat der Bundesfinanzhof entschieden. Der Kläger hatte im Wege der Schenkung einen Miteigentumsanteil an zwei Grundstücken erhalten. Das Finanzamt setzte nach Tabelle einen Steuersatz von 11 Prozent fest. Der Kläger begehrte die Steuer so zu berechnen, dass für den Teilbetrag von 75.000 Euro ein Steuersatz von 7 Prozent und nur für den übersteigenden Teilbetrag von 171.800 Euro der Steuersatz von 11 ...
Weiterlesen
Green Value SCE Genossenschaft: Ugandas falscher Weg in der Umweltpolitik
Anbau von Zuckerrohr zerstört den Lebensraum der Schimpansen   Suhl, 16.05.2019.  „Der ostafrikanische Binnenstaat Uganda mit seiner artenreichen Tierwelt wie Schimpansen und Berggorillas lebt zu einem guten Teil vom Tourismus. Insofern ist eine aktuelle Gerichtsentscheidung, vermutlich politisch motiviert, überhaupt nicht zu verstehen“, erklären die Verantwortlichen der europäischen Genossenschaft Green Value SCE. Denn in Uganda soll es den Schimpansen an den Kragen gehen. In den Wäldern von Bugoma leben 500 Schimpansen. Und dieser Lebensraum ist in Gefahr: „Denn die Firma Hoima Sugar dringt in ihr Refugium in Uganda ein, um Zuckerrohr anzubauen“, so Green Value SCE.   Ehemals „Perle Afrikas“ Aufgrund seiner Vielfalt an Wäldern und seiner Artenvielfalt galt Uganda einst als „Perle Afrikas“. Doch in den letzten Jahrzehnten hat das Land einen seiner größten Schätze verloren: seine Wälder. Vor 25 Jahren war noch die Hälfte des Landes von Wald bedeckt, nun sind es lediglich elf Prozent. „Umweltschützer fürchten, dass in ...
Weiterlesen
#vote4friendship – für Europa
Musikkampagne ruft mit neu eingespieltem Queen-Song zur Europa-Wahl auf: für die europäische Idee – gegen Ausgrenzung und Nationalismus. Ein Song für Freundschaft und Freiheit – gegen Hass und Ausgrenzung (Bildquelle: @alliance4europe) Stell Dir vor, es ist Europawahl – und nur Europa-Gegner gehen hin. Die Alliance4Europe, ein informelles, unabhängiges Netzwerk von 50 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Initiativen aus 20 EU-Mitgliedsstaaten wartet nicht ab, sondern handelt. Am 13. Mai sendet die Alliance4Europe mit der Kampagne #vote4friendship einen starken musikalischen Appell an ganz Europa: 30 Künstler aus 28 Mitgliedsländern singen zusammen den Queen-Hit „Friends will be Friends“, den die Band extra lizenzfrei zur Verfügung stellt. Das gemeinsame Musikvideo wird europaweit veröffentlicht. Die Kampagne der Alliance4Europe richtet sich vor allem an junge EU-Bürger, für die die Errungenschaften der Europäischen Union selbstverständlich sind, die jedoch zum großen Teil nicht zur Wahl gehen. Bei der letzten Europa-Wahl hatten nur 43,09 Prozent aller Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Ein ...
Weiterlesen