Widerrufsrecht bei Leasingverträgen nutzen Leasingvertrag widerrufen, Auto zurückgeben, Geld sparen Es muss nicht immer ein Diesel sein. Unabhängig davon, ob ein Diesel-Fahrzeug oder ein Benziner geleast wird, kann der Leasingvertrag oftmals widerrufen werden. Die einzige Voraussetzung ist, dass der Leasingnehmer bei Vertragsschluss fehlerhaft belehrt worden ist. Dies kann z.B. durch eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung der Fall sein. Entspricht diese nicht den gesetzlichen Anforderungen, ist unvollständig oder enthält widersprüchliche Angaben, kann der Leasingvertrag auch noch heute widerrufen werden. In diesem Fall wird der Leasingvertrag rückgängig gemacht: die Bank muss alle vom Leasingnehmer bisher erbrachten Ratenzahlungen inkl. der Anzahlung zurückzahlen und der Leasingnehmer das Leasingfahrzeug zurückgeben. Der Leasingnehmer hat dagegen nur einen vergleichsweise geringen Nutzungsersatz für die gefahrenen Kilometer zu leisten. Im günstigsten Fall fällt noch nicht einmal diese Zahlung an, wie das Landgericht Ravensburg mit Urteil vom 07.08.2018 (Aktenzeichen 2 O 259/17) jüngst entschieden hat. Der dortige Kläger hat somit ganze 70.000,00 ...
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Logo Deutsches Kinderhilfswerk e.V. Eine repräsentative Umfrage im Auftrag des Deutschen Kinderhilfswerkes anlässlich des morgigen Weltkindertages zeigt einen deutlichen Handlungsauftrag für die Politik, mehr als bisher für eine kinderfreundliche Gesellschaft in Deutschland zu tun. Dabei wurden verschiedene Aspekte abgefragt: 85 Prozent der Befragten sehen es als sehr wichtig oder wichtig an, dass sich Politikerinnen und Politiker genügend um die Bekämpfung der Kinderarmut in Deutschland kümmern. Dass sie dies tatsächlich machen, meinen nur 16 Prozent. Sehr große Diskrepanzen zwischen Anspruch und Wirklichkeit gibt es auch bei der Unterstützung von Familien, beim Schutz von Kindern vor Gewalt, bei Fragen hinsichtlich selbstbestimmter Zeit sowie ausreichender Erholung und Spiel- und Freizeitmöglichkeiten für Kinder. Außerdem sehen mehr als ein Drittel der Befragten Probleme bei der Umsetzung des Anspruchs, dass man sich in Deutschland gut um Kinder aus Flüchtlingsfamilien kümmert. Gleichzeitig ist eine knappe Mehrheit der Befragten von 56 Prozent der Meinung, dass Deutschland alles in ...
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Bei Steuerhinterziehung drängt die Zeit – Selbstanzeige noch rechtzeitig stellen Ende September findet zum zweiten Mal der automatische Informationsaustausch von Finanzdaten statt. Steuersünder haben noch die Möglichkeit, die strafbefreiende Selbstanzeige zu nutzen. Stichtag für den zweiten automatischen Informationsaustausch (AIA) von Finanzdaten ist der 30. September 2018. Insgesamt 102 Staaten beteiligen sich an dem Informationsaustausch und geben den Vertragspartnern die Möglichkeit, umfangreiche Daten von den Auslandskonten ihrer Staatsbürger abzurufen, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte. Beteiligten sich im Vorjahr schon Staaten wie Liechtenstein oder Luxemburg sind diesmal beispielsweise auch Österreich oder die Schweiz dabei. Für Steuersünder, die noch Schwarzgeld auf Auslandkonten deponiert haben, bedeutet dies, dass sie die Steuerhinterziehung kaum noch vor dem Fiskus verbergen können. Schon im Vorjahr wurden den deutschen Behörden nach Medienberichten rund 1,5 Millionen Daten im Rahmen des AIA übermittelt. Darin seien Einkünfte in Höhe von 58 Milliarden Euro und Kontostände in Höhe von 85 Milliarden Euro ...
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OLG Düsseldorf: Ausnahme vom Erschöpfungsgrundsatz im Markenrecht Bei Luxuswaren können Ausnahmen vom Erschöpfungsgrundsatz im Markenrecht gemacht werden. Das hat das OLG Düsseldorf mit Urteil vom 6. März 2018 entschieden (Az.: I-20 U 113/17). Der Erschöpfungsgrundsatz stellt eine wesentliche Beschränkung im Markenrecht dar. Demnach kann der Inhaber der Marke, die er selbst innerhalb der EU in den Verkehr gebracht hat, Dritten den Wiederverkauf der Waren unter dieser Marke nicht verbieten. Das Markenrecht ist erschöpft. Allerdings kann es Ausnahmen geben, wenn sich der Inhaber der Marke dem weiteren Vertrieb aus berechtigten Gründen widersetzt. Solche Gründe können darin liegen, dass sich der Zustand der Ware nach ihrem Inverkehrbringen verändert oder verschlechtert. Das kann besonders bei Luxuswaren passieren, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat mit seinem Urteil vom 6. März 2018 eine Ausnahme von dem markenrechtlichen Erschöpfungsgrundsatz gemacht. In dem zu Grunde liegenden Fall hatte ein Hersteller hochwertiger Luxuskosmetik aus ...
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(Mynewsdesk) Isernhagen, 17. September 2018 – Unter dem Messe-Motto „Selbstbestimmt leben“ präsentiert die RUSSKA – Ludwig Bertram GmbH auf der REHACARE in Düsseldorf verschiedene Produkte, mit deren Hilfe sich eine Einschränkung der Mobilität ausgleichen lässt. Vom 26. bis 29. September können sich Besucher der Messe selbst vom modernen, eleganten Design und der hohen Praktikabilität der Produkte überzeugen. Der Verlust von Beweglichkeit während einer Reha-Maßnahme oder durch eine Behinderung kann eine Einschränkung des selbstbestimmten Lebens bedeuten. Mit Hilfsmitteln, wie beispielsweise dem Elektromobil ATTO, dem elektrischen Rollator ello oder dem Rollator Carbon Ultralight können Betroffene ihre Mobilität erhalten oder verbessern. Faltbares Elektromobil ATTO – ein idealer Reisebegleiter ATTO ist ein praktischer, leicht zu bedienender Elektro-Scooter, der mit wenigen Handgriffen zusammengeklappt und wie ein Koffer gezogen werden kann. Ebenso rasch und vollständig werkzeuglos ist er in zwei Teile (17 kg bzw. 12,2 kg, ohne Akku) teilbar. Das macht ihn zu einem idealen Reisebegleiter, ...
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Bis jetzt! Denn die 8-bändige Buchreihe „Die verKREBSte Generation – Hilfe, der Wohlstand bringt mich um!“ von Coach und Schriftsteller Dantse Dantse zur Krebsprävention beantwortet diese Frage, indem sie die vergifteten Risiko-Produkte klar beim Namen nennt – aus allen Bereichen des täglichen Lebens: Ernährung, Körperpflege, Haushalt, Technologie, Medizin und die Arbeitswelt. Sogar in Bio-Kinderprodukten sind sie zu finden.   Darmstadt 14.09.2018. Krebs! Ein Dauerbrenner. Stetig bekämpft und doch nie gänzlich besiegt. Warum ist das so? Leider werden uns viele Informationen vorenthalten. Coach und Schriftsteller Dantse Dantse hat nach 15 Jahren Recherche und 4 Jahren harter Schreibarbeit die Buchreihe „Die verKREBSte Generation“ fertiggestellt und erklärt darin, weshalb es gerade in der westlichen Gesellschaft vermehrt zu Krebserkrankungen kommt. Tausende krebserregende Chemikalien finden versteckt sich in der Nahrung, Kosmetik, im Haushalt, in der Technik, der Medizin und am Arbeitsplatz – und keiner weiß davon, weswegen man sich – und vor allem die Kinder ...
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Die Deutsche Kinderhilfe fordert gemeinsam mit dem Bundesverband Legasthenie und Dyskalkulie (BVL) einen Richtungswechsel in der Bildungspolitik. Förderung und Nachteilsausgleiche müssen trotz des dramatischen Lehrermangels ermöglicht werden. Logo Bundesverband Legasthenie und Dyskalkulie e.V. (BVL) Zum 3. Mal wird am 30.09.2018 der Tag der Legasthenie und Dyskalkulie ausgerufen, um deutlich zu machen, dass für Kinder mit einer Legasthenie und Dyskalkulie in der Bildung noch viel getan werden muss. Die Situation für die betroffenen Kinder verschärft sich immer mehr, da nach Einschätzung des Deutschen Lehrerverbandes 40.000 Lehrkräfte fehlen. 30.000 Stellen wurden mit Quereinsteigern besetzt und 10.000 Lehrerstellen seien unbesetzt. Insbesondere den Grundschulen fehlen die Lehrkräfte. „Quereinsteiger sind nicht die Lösung in unserem Bildungssystem, da insbesondere in der Grundschule die Fertigkeiten des Lesens, Schreibens und Rechnens vermittelt werden. Dafür bedarf es einer hohen pädagogischen Qualifikation, um den Kindern eine gute Startchance zu geben“, sagt Christine Sczygiel, Bundesvorsitzende des BVL. Schon heute scheitern viele ...
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(Mynewsdesk) Damaskus/München – Die geplante Offensive der syrischen Regierung auf die letzte Rebellenhochburg Idlib in Syrien droht erneut viele Kinder das Leben zu kosten. „Es muss Sorge getragen werden, dass Zivilisten, vor allem Kinder, geschützt werden. Hier muss politischer Druck auf allen Ebenen auf Syrien und Russland ausgeübt werden“, sagt Louay Yassin, Sprecher der SOS-Kinderdörfer weltweit in München. Mehr als ein Drittel der rund 2,9 Millionen Menschen in der Region Idlib sind Kinder. Syrien gilt nach Angaben der Hilfsorganisation als das gefährlichste Land der Welt für Kinder: Seit dem Beginn im März 2011 hat der Krieg offiziell über 7.000 Kinderleben gekostet. „Wir gehen aber davon aus, dass die tatsächliche Zahl um ein vielfaches höher ist“, sagt Yassin. Allein im ersten Quartal dieses Jahres wurde der Tod von 600 syrischen Kindern bestätigt. 2018 wurde so bereits zum tödlichsten Jahr für Kinder in Syrien seit 2011. Neben den Gefechten und Bombenangriffen sind ...

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GRP Rainer Rechtsanwälte – Experience in resolving shareholder disputes If a dispute among shareholders cannot be resolved, it is in the interests of all parties involved to come to a solution that does not jeopardize the company“s existence. While shareholders are usually in agreement about the strategy and objectives of the business when the company is being established, this harmony can give way to differences of opinion between the shareholders as the years go by, e.g. regarding the company“s future direction or filling the position of managing director. If both sides remain stubborn and the dispute cannot be resolved, it becomes necessary to find suitable solutions for the benefit of the company. Our experience at the commercial law firm GRP Rainer Rechtsanwälte shows that two options typically present themselves as a way of ending a shareholder dispute: redemption of a shareholder“s shares or removal of the managing director. A company“s ...
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GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung von Ausfall einer Kapitalforderung als steuerlicher Verlust Der endgültige Ausfall einer Darlehensforderung kann als Verlust steuerlich geltend gemacht werden. Das hat das Finanzgericht Düsseldorf mit Urteil vom 18. Juli 2018 entschieden (Az.: 7 K 3302/17 E). Der Bundesfinanzhof hat im Oktober 2017 entschieden, dass der endgültige Ausfall einer Kapitalforderung, z.B. eine Forderung aus einem privaten Darlehen, steuerlich als Verlust berücksichtigt werden kann (Az.: VIII R 13/15). Mit diesem Urteil hat sich der BFH von seiner bisherigen Sichtweise verabschiedet und für eine Kehrtwende in der Rechtsprechung gesorgt, der auch das Finanzgericht Düsseldorf mit aktuellem Urteil gefolgt ist, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte. Für die Bewertung, von welchem Zeitpunkt an der Ausfall einer Kapitalforderung als endgültig anzusehen ist, gab der BFH Richtlinien vor. Demnach ist von einem Ausfall erst dann auszugehen, wenn endgültig feststeht, dass über bereits gezahlte Beträge hinaus keine weiteren Rückzahlungen mehr zu erwarten sind. ...
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Kosten der Legionellenprüfung sind unter bestimmten Voraussetzungen vom Vermieter auf den Mieter als Betriebskosten oder Nebenkosten umlagefähig Vermieter-Ratgeber von Thomas Trepnau Die Trinkwasserverordnung wurde in diesem Jahr wieder verändert. Worauf Vermieter und Verwalter achten müssen und welche Konsequenzen sich Mieter ergeben, habe ich nachfolgend in den wichtigsten Punkten zusammengestellt. Nachdem ich mir das Gesetz durchgelesen habe, stelle ich fest, dass es wenig verständlich ist. Für Vermieter brauchbare Kommentare sind Mangelware. § 14 der Trinkwasserverordnung verpflichtet die Betreiber von Wasserversorgungsanlagen mikrobiologische Untersuchungen zur Feststellung der Wasserqualität durchzuführen. Da Vermieter in der Regel keine Betreiber von Wasserversorgungsanlagen sind, sind die meisten Vermieter davon nicht betroffen. Eigener Brunnen Anders sieht es aus, wenn ein Vermieter eigenständig einen Brunnen zur Trinkwasserversorgung betreibt. Bei solchen Anlagen, die meist zur Eigenversorgung dienen, ist regelmäßig eine Genehmigung einzuholen. Diese wird dann, unter Einbeziehung des Gesundheitsamtes, mit Prüfungspflichten für den Betreiber verbunden. Vermieterpflicht: Legionellenprüfung Üblicherweise wird von Vermietern ...
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Die deutsche Verfassung garantiert die Meinungsfreiheit und das Demonstrationsrecht. Das gibt Chaoten unter dem Deckmantel Umwelt- und Klimaschutz aber noch lange nicht das Recht, im Hambacher Forst aus welchen Gründen auch immer, mit massiver Gewalt gegen Polizeibeamte und Presse vorzugehen.
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(Mynewsdesk) FGH, 2018 – Hörtest? Ich höre doch alles! Verstehen? Na ja, nicht immer… Die meisten Menschen sind sich sicher, dass sie gut hören können. Trotzdem kommt es auch bei ihnen immer wieder vor, dass sie im Gespräch etwas doch nicht oder nur bruchstückhaft verstehen. Das passiert zum Beispiel bei Unterhaltungen in belebter Umgebung oder bei einzelnen Wortbeiträgen in einer angeregten Diskussionsrunde unter Freunden, in Konferenzen oder auch bei den Ansagen in der Bahnhofshalle. Unsere Ohren sind zwar extrem leistungsfähig, aber auch störanfällig. Und: „Der Übergang vom einwandfreien Hören zu leichten Hörminderungen verläuft fließend,“ sagt Burkhard Stropahl von der Fördergemeinschaft Gutes Hören. „Deshalb fallen kleine Defizite anfangs gar nicht so sehr auf. Man glaubt, noch alles zu hören, versteht aber immer weniger, vor allem wenn es lauter wird.“ Einige einfache Fragen können dabei helfen, die eigene Hörleistung einzuschätzen. Voraussetzung ist natürlich, dass man sich selbst gegenüber bei der Beantwortung ehrlich ...
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ARAG Experten über die Entscheidung, wann ein Notruf wirklich nötig ist. Die 112 ist in der ganzen EU, in Israel, Norwegen, Russland, Schweiz und Türkei die Notrufnummer, die rund um die Uhr von Menschen in Not angerufen werden kann. Sie ist kostenlos, sowohl vom Festnetzanschluss als auch vom Handy zu erreichen und kann sogar angerufen werden, wenn kein Mobilfunknetz verfügbar ist. Wer die 112 wählt, bekommt innerhalb weniger Minuten Hilfe von der Feuerwehr, einem medizinischen Team oder der Polizei. Und obwohl es mit einer Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr geahndet werden kann, häufen sich die Fälle, in denen die Notrufnummer missbraucht wird. Wann ist es aber gerechtfertigt, die 112 zu wählen? Wann liegt ein Notfall vor? Einen Notfall klar zu definieren, ist unmöglich. Zu unterschiedlich ist das subjektive Empfinden, in Not zu sein. Generell gilt: Bei Unfällen, Bränden oder in akuten, eventuell lebensbedrohlichen Notfallsituationen muss die 112 gewählt werden. ...
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Die Arbeitslosigkeit von Menschen in der Grundsicherung ist in den letzten Jahren trotz der insgesamt sehr positiven Entwicklung am deutschen Arbeitsmarkt nur vergleichsweise wenig zurückgegangen. Auf die Grundsicherung, umgangssprachlich Hartz IV genannt, sind keineswegs nur Langzeitarbeitslose angewiesen, sondern häufig auch Alleinerziehende oder Geflüchtete, die mit Anerkennung ihres Asylantrags Leistungen der Grundsicherung empfangen. Welche Ansätze können Beziehern und Bezieherinnen von Grundsicherung helfen, Hürden und Hemmnisse auf dem Weg in den Arbeitsmarkt zu überwinden? 13 Jahre nach der Einführung der Grundsicherung zieht das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) im Bericht „Grundsicherung und Arbeitsmarkt in Deutschland“ zum dritten Mal Bilanz. Der Bericht fasst die Ergebnisse der Grundsicherungsforschung des IAB aus den Jahren 2013 bis 2016 zusammen. Die Autoren beschreiben Struktur und Dynamik in der Grundsicherung sowie Entwicklungen und Herausforderungen bei Aktivierung, Betreuung und Vermittlung der Grundsicherungsempfänger. – Herausgeber der Reihe – Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) ist die Forschungseinrichtung der ...
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