Michael Oehme über den Orbán-Besuch bei Merkel
Vergangene Woche besuchte der ungarische Premier Viktor Orbán Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin. Ihre Flüchtlingspolitik könnte unterschiedlicher nicht sein – warum Merkel Orbán trotzdem braucht  St.Gallen, 09.07.2018. Bisher kann man sagen: In Sachen Flüchtlingspolitik trennen Merkel und Orbán Welten. Während Merkel in 2015 einen „Wir schaffen das“-Kurs fährt und Flüchtlinge willkommen heißt, macht Orbán in Ungarn die Grenzen dicht. Viktor Orbán ist wohl auch der europäische Regierungschef, der Merkel am drastischsten widersprochen hat. In der vergangenen Woche trafen die beiden Regierungschefs im Kanzleramt in Berlin zusammen. „Orbán hatte Merkel immer wieder öffentlich für ihre Politik kritisiert. Hingegen hat er zu Horst Seehofer und anderen Spitzenleuten der CSU ein wunderbares Verhältnis. Der christlich-konservative Kurs wird geteilt“, erklärt Michael Oehme. Das Treffen zwischen Merkel und Orbán war Medienberichten zufolge sehr unterkühlt, der Dissens könnte kaum größer sein. „Nichtsdestotrotz sind die beiden in gewisser Weise aufeinander angewiesen“, erklärt Oehme weiter. „Orbán geriet zu ...
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Michael Oehme über den Handelsstreit zwischen den USA und der EU
Der Handelsstreit zwischen den USA und der EU geht in die nächste Runde: Nun will Harley-Davidson die Produktion in den USA zurückfahren  St.Gallen, 29.06.2018. In dieser Woche beschäftigt sich Kommunikationsexperte Michael Oehme mit dem Handelsstreit zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika (USA) und der Europäischen Union (EU). „Die EU-Vergeltungszölle auf US-amerikanische Waren haben den Motorradhersteller dazu bewegt, seine Produktion in den USA zurückzufahren. Das Unternehmen gab kürzlich an, durch die Anhebung der EU-Zölle auch seine Verkaufspreise für die Fahrzeuge um 2200 Dollar erhöhen zu müssen“, so Michael Oehme. Das Unternehmen teilte zu Beginn dieser Woche mit, dass eine solche Preiserhöhung für Kunden in Europa vermieden werden sollte. „Für US-Präsident Donald Trump dürfte dies ein enormer Rückschlag sein. Seine gesamte Zollpolitik ist auf seinem Wahlkampfmotto „America First“ begründet“, so Michael Oehme weiter. So gehört es zu Trumps Zielen, dass Unternehmen dazu bewegt werden, mehr ihrer Waren und Produkte in den USA ...
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Michael Oehme über das Treffen zwischen Kim und Trump
Dieses Treffen geht wohlmöglich in die Geschichte ein: Nordkoreas Machthaber Kim und US-Präsident Trump einigen sich auf die „vollständige“ Denuklearisierung Nordkoreas  St.Gallen, 14.06.2018. In dieser Woche beschäftigt sich Kommunikationsexperte Michael Oehme mit dem Moment, der wohl in die Geschichte des 21. Jahrhunderts eingehen wird: 41 Minuten haben sich US-Präsident Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un unter Ausschluss der Öffentlichkeit beraten. Das Ergebnis: Nordkorea soll sich von Nuklearwaffen frei machen. Dies wurde beim gemeinsamen Gipfel in Singapur beschlossen. Einen Fahrplan, wie dies konkret aussehen soll, gäbe es allerdings noch nicht. „Der wichtigste Aspekt ist dabei, dass Nordkorea die „vollständige nukleare Abrüstung“ in einem Dokument garantiert hat. Des Weiteren heißt es in dem Dokument, Außenminister Mike Pompeo werde „baldmöglichst“ Gespräche mit Nordkorea aufnehmen, um die Ergebnisse des Gipfels „zügig“ umzusetzen. Auch US-Präsident Trump befürwortet den baldigen Beginn des Prozesses. Er sei stolz auf die Ergebnisse des Gipfels. Gleich im Anschluss lud ...
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Michael Oehme über die Beitrittsperspektive für die Westbalkan-Staaten
Die EU-Regierungen treffen sich in Sofia und stellen den Westbalkan-Staaten erneut den Beitritt in Aussicht St.Gallen, 29.05.2018. In dieser Woche beschäftigt sich Kommunikationsexperte Michael Oehme mit dem Thema EU-Beitritt der sogenannten Westbalkan-Staaten. „In Sofia fand kürzlich ein informelles Gipfeltreffen statt, bei dem der EU-Beitritt erneut in Aussicht gestellt wurde“, so Michael Oehme. Demnach können die ersten Länder der Region bereits 2025 der Europäischen Union beitreten. „Dabei ist allerdings zu beachten, dass der Fortschritt der einzelnen Länder sehr unterschiedlich und individuell ist. Wenn wir heute vom Westbalkan sprechen, meinen wir Serbien, Montenegro, Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo und Mazedonien“, so Oehme weiter. Während des Gipfels gab es jedoch auch Uneinigkeit darüber, wie schnell diese Länder Mitglieder der EU werden sollen. Beispielsweise waren Österreichs Kanzler Sebastian Kurz oder der bulgarische Ministerpräsident und Gastgeber Bojko Borrisow sehr aufgeschlossen für eine möglichst schnelle Annährung. Unterdessen waren Finnland und Frankreich eher zurückhaltend. Zunächst möchte die Union den ...
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Michael Oehme: Flüchtlingskinder sollen Wertekunde als Unterrichtsfach bekommen
Union schlägt Wertekunde als Unterrichtsfach für Flüchtlingskinder vor Magdeburg, 10.05.2018. In dieser Woche beschäftigt sich Kommunikationsexperte Michael Oehme mit dem Thema Wertekunde als Unterrichtsfach für Flüchtlingskinder. „Dieser Vorschlag kam von Unionsfraktionsvorsitzenden in einem Beschlussentwurf. Er soll auf einer gemeinsamen Konferenz in Frankfurt am Main besprochen und verabschiedet werden“, so Michael Oehme. Demnach fordern die Chefs der Unionfraktionen von Bund und Ländern einen bundesweiten Wertekunde-Unterricht für Flüchtlingskinder. Der Entwurf betone die Wichtigkeit, dass zu einer erfolgreichen Integration nicht nur der Spracherwerb gehöre, sondern auch die Grundregeln des deutschen Rechtsstaates. „Daher wird überlegt, bundesweit Klassen zum Thema Rechtsstaatlichkeit und Wertekunde einzuführen. Diese Überlegung ist durchaus sinnvoll und vielversprechend. Außerdem nimmt sie Rechtspopulisten die Argumentationsgrundlage, es würde nicht alles für die Integration getan werden“, findet Michael Oehme. Den Flüchtlingen solle neben den konstitutionellen Normen des Grundgesetzes (z.B. Achtung der der Menschenwürde, die freiheitlich-demokratische Grundordnung sowie Presse- und Meinungsfreiheit) auch die Gleichberechtigung von Mann ...
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Michael Oehme über den Datenskandal bei Facebook
Es sind nicht gerade die besten Zeiten für den Facebook-Chef Mark Zuckerberg. Der Datenskandal des sozialen Netzwerks hat ihn in eine prekäre Lage gebracht. Auch die Europäische Union (EU) schaltet sich ein.  St.Gallen, 13.04.2018. In der vergangenen Woche meldetet sich Facebook Mitgründer und Chef Mark Zuckerberg nach tagelangem Schweigen endlich zu Wort. Zuvor hatte die EU-Kommissarin Vera Jourová in einem Brief vor negativen Auswirkungen durch Datenmissbrauch auf demokratische Wahlen gewarnt. „Facebook wurde jahrelang als Plattform für Politmarketing missbraucht. Dass sich die Datenanalyse-Firma Cambridge Analytica unerlaubten Zugang zu Daten von über 50 Millionen Nutzern verschafft hat, ist einfach nur skandalös“, betont Kommunikationsexperte Michael Oehme. Cambridge Analytica soll während des US-Wahlkampfs einen großen Teil dazu beigetragen haben, dass Donald Trump heute US-Präsident ist. „Dabei wurden als Werbung geschalteten gezielte Botschaften bei Trump Anhängern geschaltet, um politische Anhänger weiter zu mobilisieren. Auf der anderen Seite wurden Hillary Clinton Anhänger subtil und unterbewusst durch ...
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Michael Oehme über die geplanten EU-Änderungen der Dublin-Regeln
Schaltet das Europarlament den Kompromiss der GroKo beim Flüchtlingsnachzug aus St.Gallen, 12.03.2018. „Irgendwie haben sich alle Parteien im Hinblick auf die Ergebnisse beim Flüchtlingsnachzug gefällig auf die Schulter geklopft“, meint Kommunikationsexperte Michael Oehme. Dabei ist der Kompromiss der Koalition im Grunde so erhalten geblieben wie geplant: Danach bleibt der Familiennachzug zu Flüchtlingen mit eingeschränktem Schutzstatus –- wie es im Amtsdeutsch heißt – grundsätzlich ausgesetzt. Ab August dürfen allerdings die Betroffenen wieder Angehörige nachholen. Allerdings maximal bis zu 1000 pro Monat, also 12.000 im Jahr und zusätzlich beim Vorliegen gewisser Härtefälle. „Dabei handelt es sich beispielsweise um Kinder, die alleine nach Deutschland gekommen und nun länger krank sind. In diesen Fällen kann den Angehörigen die Möglichkeit eingeräumt werden, nach Deutschland zu ziehen“, so der PR-Profi Michael Oehme. Praktisch kaum Zuzug möglich Abgeordnete der CSU stellen dabei heraus, dass es diese Regelung heute schon gibt und nur in wenigen Fällen griff. Die ...
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Michael Oehme darüber, wie Griechenland und Ungarn gegen die EU-Regeln verstoßen
Griechenland und Ungarn weigern sich, Flüchtlinge von Deutschland aus zurückzunehmen – und verstoßen damit massiv gegen EU-Regeln St.Gallen, 02.03.2018. In dieser Woche macht Kommunikationsexperte Michael Oehme darauf aufmerksam, wie die Mitgliedstaaten Griechenland und Ungarn bewusst gegen die EU-Regeln verstoßen. „Die Problematik besteht darin, dass sowohl Griechenland als auch Ungarn sich vehement weigern, Flüchtlinge von Deutschland zurückzunehmen. Und dies trotz der Übernahmeersuchen seitens der Bundesregierung. Dies können sie als EU-Staaten nicht ohne Weiteres tun“, erklärt Michael Oehme. Ein Bericht der „Passauer Neue Presse“ unter Berufung auf eine Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion liefert konkrete Zahlen: Demnach habe sich die die griechische Regierung nur in 81 von 2312 deutschen Ersuchen um Rücknahme von Flüchtlingen überhaupt für zuständig erklärt. Zurückgenommen wurde im Endeffekt kein einziger Flüchtling. „Dieses Verhalten ist kontraproduktiv für alle Beteiligten in der Flüchtlingsfrage. Die Mitgliedstaaten sollten zusammen und nicht gegeneinander arbeiten, um dieser Herausforderung gerecht zu werden“, ...
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Michael Oehme über Trump und Israel
US-Präsident Donald Trump äußert sich erstmals kritisch über Israel St. Gallen, 14.02.2018. In dieser Woche beschäftigt sich Kommunikationsexperte Michael Oehme mit dem Thema Trump und dessen Politik gegenüber Israel. „Bisher hat man vom amtierenden US-Präsidenten wenig Kritisches über Israel gehört. Erst Ende des vergangenen Jahres sorgte Trump für Unruhen im Nahostkonflikt, nachdem er bekannt gegeben hatte, die US- Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem zu verlegen und die Stadt gleichzeitig als Hauptstadt Israels anzuerkennen“, erklärt Michael Oehme. „In einem Interview sprach Trump nun jedoch öffentlich Zweifel an Israels Friedenswillen hinsichtlich des Konfliktes im Nahen Osten aus. Dabei ging es vor allem um die Friedenspolitik gegenüber Palästina“, so Oehme und bezieht sich damit auf ein Interview, welches Donald Trump mit der israelischen Zeitung „Israel Hajom“ führte. Hier betonte der US-Präsident: „Zurzeit würde ich sagen, dass die Palästinenser keinen Frieden machen wollen. Und ich bin nicht unbedingt sicher, dass Israel Frieden machen ...
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Michael Oehme: „Fake News“ – das (Un-) Wort 2017
Warum Fake News jetzt schon das Unwort des Jahres 2017 sein könnte St.Gallen, 19.01.2018. „2017 scheint ohne Weiteres das Jahr der „Fake News“ gewesen zu sein. Großen Ruhm und den ultimativen Bekanntheitsgrad in aller Welt hat das Wort durch US-Präsident Donald Trump bekommen, der dieses Wort inflationär gebraucht“, so Kommunikationsexperte Michael Oehme. Seither wurde ausführlich über das Phänomen der „Fake News“ debattiert, mal seriöser und wissenschaftlicher, mal spaßiger und polemischer. Doch wie viele „Fake News“, zu Deutsch Falschmeldungen, die im Kern irreführend sein sollen, gab es denn nun 2017 wirklich? „Auch in Deutschland wurde der Begriff anlässlich der Bundestagswahl heiß diskutiert. Politiker, Journalisten und Kommunikationsexperten haben sich dabei gefragt, in wie weit Fake News eine deutsche Wahl beeinflussen können“, erklärt Michael Oehme weiter. Die ARD als öffentlich-rechtliches Medium rief die Website faktenfinder.tagesschau.de ins Leben, um dieser Frage auf den Grund zu gehen. Schon in den ersten Wochen gab es Gerüchte ...
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Michael Oehme darüber, wie sich Paketdienste verändern
Lieferungen werden immer seltener und teuer – Paketdienste im Wandel St.Gallen, 07.12.2017. Die Weihnachtszeit steht an und viele Leute bestellen Geschenke online – und verlassen sich dabei auf die Zuverlässigkeit von Paketdiensten. „Verbraucher müssen sich in Zukunft daran gewöhnen, dass Paketdienste zunehmend nicht mehr direkt vor die Haustür liefern“, erklärt Kommunikationsexperte Michael Oehme. „Schon jetzt liefern Paketdienste oft nur noch an speziell autorisierte Paketshops und bieten optional eine Lieferung nach Hause mit Aufpreis an. Diese Option könnte bei bestimmten Firmen bald ganz wegfallen“, so Oehme weiter. Als Grund nennt Michael Oehme die enorm starke Entwicklung des internationalen Onlinehandels und die damit verbundenen Kosten. „Die Zustellung bis direkt vor die eigene Haustür ist sehr zeitaufwendig und bedingt effizient, da Paketen bei jedem Stopp meist nur eine geringe Zahl an Paketen verteilen. Paketdienste fordern daher, die Kosten anzuziehen“, so Oehme weiter. „Das Problem dabei ist, dass Paketlieferungen ohnehin nicht den besten Ruf ...
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Michael Oehme über Syriens Akzeptanz zum Klimavertrag
Nun will auch Syrien den Pariser Klimavertrag unterschreiben – USA als einziges isoliert St.Gallen, 14.11.2017. „In der vergangenen Woche hat Syrien bestätigt, den Welt-Klimavertrag, den sogenannten Pariser Klimavertrag, zu unterschreiben. Nach Nicaragua war Syrien das letzte ausstehende Mitglied“, erklärt Kommunikationsexperte Michael Oehme. Die Delegation des Landes hatte dies vergangene Woche Dienstag bei der Weltklimakonferenz in Bonn angekündigt, wie Konferenzteilnehmer bestätigten.  Zwar hatte das UN-Klimasekretariat die Entscheidung noch nicht bestätigt, die syrisch-arabische Nachrichtenagentur Sana hatte den Schritt jedoch schon Ende Oktober bekannt gegeben. „Es ist höchst erfreulich, dass Syrien soeben angekündigt hat, dem Pariser Klimaabkommen beitreten zu wollen. Die Welt zeigt angesichts des verheerenden Klimawandels Einigkeit“, so die Klimareferentin von Brot für die Welt, Sabine Minninger zur Entscheidung Syriens. Unterdessen macht Kommunikationsberater Michael Oehme aber auch auf den Fakt aufmerksam, dass die USA nach Unterzeichnung das offiziell einzige Land der Welt sind, die sich vom Pariser Klimavertrag abwenden wollen. „Zwar wäre ...
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Kommunikationsexperte Michael Oehme über die Wurzeln des Extremismus
Warum werden junge Afrikaner zu Extremisten? Wie kann man Extremismus an den Wurzeln packen, bevor man ihn überhaupt gewaltsam bekämpfen muss? Michael Oehme stellt sich diese Frage. St.Gallen, 13.10.2017. Die Wahlerfolge der AFD sprechen Bände und wurden medial vielseitig diskutiert. Vor allem mit einem Thema konnte die AFD polarisieren und sich Wählerstimmen sichern: Flüchtlinge, Terrorismus, Extremismus. „Die AFD hat vielen Wählern das Gefühl gegeben, ihre, ob nun berechtigten oder unberechtigten, Ängste zu hören und direkt zu handeln. Dass das in der Realität natürlich gar nicht so leicht ist, wird sich in den kommenden vier Jahren zeigen. Fraglich ist, ob die AFD ihre Glaubwürdigkeit auf Dauer behalten kann, auch hinsichtlich der innerparteilichen Spaltungen“, so Michael Oehme. Doch der Kommunikationsexperte Oehme möchte in dieser Woche nicht über die AFD sprechen, sondern lediglich ein emotionsgeladenes Thema aufgreifen. Dabei bezieht er sich auf eine aktuelle Studie der Vereinten Nationen (UN), die deutlich macht, was ...
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Kommunikationsexperte Michael Oehme erklärt, warum der Europäische Gerichtshof Ausnahmen vom EU-Asylrecht ablehnt
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) bestätigt in einem Grundsatzurteil die geltenden EU-Asylregeln St.Gallen, 02.08.2017. In dieser Woche macht Kommunikationsexperte Michael Oehme auf ein Grundsatzurteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) aufmerksam, welches die geltenden EU-Asylregeln bestätigt. So entschieden die Luxemburger Richter, dass Abweichungen von diesem Gesetz während der Flüchtlingskrise 2015 trotz der Ausnahmesituation in Ländern wie Kroatien nicht zulässig seien. „Während der Flüchtlingswelle im Spätsommer 2015 sind viele Migranten im EU-Land Kroatien weitergereist. Das ist trotz der Extremsituation natürlich nicht erlaubt gewesen“, erklärt Kommunikationsexperte Michael Oehme. Der EuGH betont, Kroatien sei für die Prüfung der Anträge auf internationalen Schutz von Migranten zuständig, die seine Grenze während der Flüchtlingskrise der Jahre 2015 und 2016 in großer Zahl überschritten hätten. „Die Problematik besteht darin, dass Kroatien die Flüchtlinge aus humanitären Gründen hat durchreisen lassen, beispielsweise nach Slowenien oder Österreich“, so Michael Oehme weiter. „So kam es also zum illegalen Grenzübertritt nach der Dublin-III-Verordnung“. Diese besagt, ...
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Kommunikationsexperte Michael Oehme: EU-Gericht beschließt Verbot der Namensbezeichnung veganer Produkte
Rein pflanzliche Lebensmittel dürfen kein „Käse“, „Milch“ oder „Joghurt“ mehr im Produktnamen aufweisen – das EU-Gericht hat nun ein Verbot erteilt St.Gallen, 21.06.2017. In dieser Woche macht Kommunikationsexperte Michael Oehme auf einen aktuellen Beschluss des Europäischen Gerichtshof (EuGH) aufmerksam, laut dem vegane Produkte künftig nicht mehr unter Namen wie „Pflanzenkäse“ oder „Tofubutter“ verkauft werden dürfen. „Dies bedeutet, dass sämtliche pflanzliche Produkte dem Verbraucher nicht länger unterschwellig das Gefühl geben dürfen, etwas mit Milchprodukten gemeinsam zu haben. Der Verbraucherschutz hatte schon lange dafür plädiert“, weiß Kommunikationsberater Michael Oehme. Der EuGH begründete seine Entscheidung unterdessen damit, die ursprünglichen Bezeichnungen würden gegen das europäischen Recht verstoßen. Namensgebungen wie „Milch“, „Butter“, „Sahne“, „Käse“ und „Joghurt“ seien ausschließlich Produkten vorbehalten, die aus der „normalen Eutersekretion“ von Tieren gewonnen oder weiterverarbeitet werden. Auslöser für eine entsprechende Klage war das Unternehmen Tofutown, die vegane und vegetarische Produkte unter Namen wie „Veggie-Cheese“ verkaufte. „Das haben sich die Wettbewerber ...
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