Kommunikationsexperte Michael Oehme über die Midterms in den USA
Die Midterms vergangene Woche waren ein Teilerfolg für die Demokraten – doch die wahren Gewinner waren vor allem eines: weiblich St.Gallen, 14.11.2018. Die Midterms in den USA vergangenen Mittwoch wurden international mit Spannung verfolgt. „Nie zuvor in der Geschichte der USA haben sich so viele Frauen für ein politisches Amt beworben wie in diesem Jahr vor den Midterms“, so Kommunikationsexperte Michael Oehme. Nun haben auch tatsächlich viele Frauen politische Macht in Washington bekommen. Sie sind jung, divers und progressiv und dürften US-Präsident Donald Trump ein Dorn im Auge sein und ihm seine weitere Amtszeit ein wenig erschweren. „Viele der gewählten Politikerinnen könnten die Demokraten in den USA endlich wieder den gewünschten Erfolg bringen. Mehr als 90 von 435 gingen an Frauen. Das liegt auch daran, dass die weibliche Wahlbeteiligung bei diesen Midterms extrem hoch war. Die Demokraten haben die Mehrheit im Repräsentantenhaus zurückgewonnen. Dies bedeutet für Trump, dass er nicht ...
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Michael Oehme: Die Grünen im politischen Aufschwung
Nachdem die Grünen die zweitstärksten Kraft bei der bayerischen Landtagswahl war, könnte dies nun auch am 28. Oktober in Hessen passieren St.Gallen, 24.10.2018. In dieser Woche beschäftigt sich Kommunikationsexperte Michael Oehme mit dem derzeitigen politischen Aufschwung der Grünen. „Nachdem die grünen vergangene Woche in Bayern zweitstärkste Partei wurden, könnte ähnliches auch Ende Oktober in Hessen passieren“, meinte Oehme und bezieht sich dabei auf das aktuelle und repräsentative ZDF-Politbarometer Extra. „Die bayerische Landtagswahl hat im landesweiten politischen Spektrum Spuren hinterlassen. So profitieren die Grünen gerade da, wo CDU und SPD mit erheblichen Stimmenverlusten rechnen müssen“, so Oehme. Das Politbarometer Extra hat eine Prognose zur Hessen-Wahl gegeben: Demnach käme die CDU nur noch auf 26 Prozent und die SPD auf 20 Prozent. Die Grünen wären laut Studie auch hier zweitstärkste Kraft mit 22 Prozent, gefolgt von den Linken und der FDP mit jeweils acht Prozent. Die anderen Parteien, auch die AfD, würden ...
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Michael Oehme über den Tod einer bulgarischen Journalistin
Die bulgarische Journalistin Viktoria Marinova startete kürzlich eine neue Talkshow in Bulgarien und recherchierte über Betrug mit EU-Geldern – vergangene Woche wurde sie ermordet aufgefunden  St.Gallen, 12.10.2018. In dieser Woche beschäftigt sich Michael Oehme mit dem Mord an der bulgarischen Journalistin Viktoria Marinova. Marinova arbeitete für den privaten Lokalsender TVN in Russe. Im Zuge dessen startete sie am 30. September eine neue Talkshow. In der ersten Folge berichteten zwei Journalisten über ihre Recherchen zur mutmaßlichen Veruntreuung von EU-Geldern durch bulgarische Geschäftsleute und Politiker. „Ob der Mord mit der investigativen Berichterstattung zusammenhing, war zunächst unklar“, so Oehme. Die bulgarische Polizei hielt dies kurz nach dem Mord für unwahrscheinlich, die Staatsanwaltschaft beteuerte intensiv zu ermitteln. Die Leiche der Journalistin wurde vergangenen Sonntag in einem Park am Donauufer in der nordbulgarischen Stadt Russe entdeckt. Zunächst hieß es seitens der Polizei, der Tod sei durch Schläge auf den Kopf und Ersticken ausgelöst worden. Innenminister ...
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Michael Oehme über die heimliche Wahlkampffinanzierung der AfD
Wie interne Mails den Verdacht einer heimlichen Wahlkampffinanzierung der AFD verhärten – Michael Oehme klärt auf St.Gallen, 28.09.2018. In dieser Woche beschäftigt sich Kommunikationsexperte Michael Oehme mit den schwerwiegenden Vorwürfen gegen die Partei Alternative für Deutschland (AfD). „Die derzeitigen Vorwürfe sind nicht gerade unerheblich und könnten dem ohnehin aufgrund vergangener Fauxpas angeschlagenen Image der Partei mehr denn je schaden“, erklärt Oehme und bezieht sich dabei auf den Vorwurf der kostenlosen Wahlkampfhilfe vom „Verein zur Erhaltung der Rechtsstaatlichkeit und der bürgerlichen Freiheiten“. Die Existenz eines solchen hatte Parteichef Jörg Meuthen bis dato abgestritten. „Derzeit läuft der Wahlkampf für den bayerischen Landtag auf Hochtouren. Die AfD soll Materialien des Unterstützervereins genutzt und diese auch aktiv bestellt haben. Dies belegen nun Mails und Interviewaussagen, die einigen Zeitschriften und Formaten in Deutschland und der Schweiz vorliegen“, so der Kommunikationsexperte Michael Oehme weiter. Des Weiteren betont Oehme, dass die Geheimhaltung derartiger Parteispenden hierzulande illegal sei. ...
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Michael Oehme: Botschaft von Paraguay wird von Jerusalem nach Tel Aviv zurückverlegt
Nach nur drei Monaten in Jerusalem wird die paraguayische Botschaft wieder zurück nach Tel Aviv verlegt  Die Eröffnung und Verlegung verschiedener Botschaften von Tel Aviv nach Jerusalem hatte im Israel-Palästina-Konflikt und den Internationalen Beziehungen neuen Zündstoff geliefert. Nun hat sich der neue Präsident Paraguays, Mario Abdo Benitez, dafür ausgesprochen, die Botschaft von Paraguay nach nur drei Monaten zurück nach Tel Aviv verlegen zu lassen. „Der erst seit einem Monat amtierende Präsident Paraguays nimmt damit eine Entscheidung seines Vorgängers Horacio Cartes zurück“, erklärt Kommunikationsexperte Michael Oehme. Paraguays Außenminister Luis Alberto Castiglioni fügte hinzu: „Paraguay möchte zu den diplomatischen Bemühungen in der Region für einen anhaltenden Frieden beitragen.“ Israels Reaktion auf die Entscheidung folgte prompt: Das Land beorderte ohne zu Zögern seinen Botschafter aus Paraguay für Beratungen zurück. Des Weiteren verkündete ein Sprecher des israelischen Außenministeriums die Schließung der Botschaft in der paraguayischen Hauptstadt Asuncion. „Natürlich ist bislang unklar, ob die Schließung ...
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Michael Oehme über die Integration von Flüchtlingen
Die Integration von Flüchtlingen funktioniert laut der Agentur für Arbeit gut. Demnach hätten bereits über 300.000 Flüchtlinge einen Job gefunden St.Gallen, 22.08.2018. In dieser Woche beschäftigt sich Kommunikationsexperte Michael Oehme mit dem Thema Integration von Flüchtlingen in Deutschland. „Vor allem auf politischer Ebene wird ständig von Integration gesprochen. Was dies konkret bedeutet, ist oft unklar und gibt vor allem rechtsgesinnten Mitbürgern Nahrung für offene Diskriminierung und Rassismus“, erklärt Oehme. Nun liegen jedoch konkrete Zahlen von der Bundesagentur für Arbeit (BA) vor: Diese zieht eine positive Zwischenbilanz hinsichtlich der Integration von Flüchtlingen auf dem deutschen Arbeitsmarkt: Laut BA hätten bereits mehr als 300.000 Menschen aus den acht Hauptasylländern (Afghanistan, Eritrea, Irak, Iran, Nigeria, Pakistan, Somalia, Syrien) einen Job gefunden. Dies entspricht 88.000 Personen mehr als im Vorjahr. BA-Vorstandschef Detlef Scheele lobte den Fortschritt – die Erwartungen seien sogar leicht übertroffen worden. Eine wichtige Zahl: 238.000 der Geflüchteten mit Job hätten sogar ...
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Michael Oehme: EU wehrt sich gegen US-Sanktionen gegen den Iran
Auf die Wiedereinsetzung der US-Sanktionen gegen den Iran hat die EU mit Widerstand reagiert St.Gallen, 10.08.2018. In dieser Woche beschäftigt sich Kommunikationsexperte Michael Oehme mit dem Thema US-Sanktionen gegen den Iran. „Die Außenminister planen sogar, ein altes Abwehrgesetzt wieder in Kraft treten zu lassen, um die europäischen Unternehmen gegen die von US-Präsident Donald Trump angedrohten Strafen zu schützten“, so Michael Oehme. Demnach erklärte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini in einer gemeinsamen Stellungnahme mit SPD-Bundesaußenminister Heiko Maas, dem französischen Außenminister Jean-Yves Le Drian sowie dem britischen Außenminister Jeremy Hunt, die EU bedauere die Wiedereinsetzung der Sanktionen „zutiefst“ und sei „entschlossen“ europäische Unternehmen, die an „rechtmäßigen“ Geschäften mit dem Iran beteiligt seien, vor negativen Auswirkungen der US-Entscheidung zu schützen. „Eine reaktivierte Verordnung soll die europäischen Unternehmen vor den wirtschaftlichen Maßnahmen der USA schützen. Die US-Sanktionen gelten als extraterritorial. EU-Unternehmen, die in Iran rechtmäßig geschäftlich tätig sind, sollen verschont bleiben“, so Kommunikationsexperte Oehme weiter. ...
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Michael Oehme über den Rücktritt von Mesut Özil
Der Fußballspieler der deutschen Nationalmannschaft Mesut Özil hat am Sonntag seinen Rücktritt bekannt gegeben St.Gallen, 25.07.2018. In dieser Woche beschäftigt sich Kommunikationsexperte Michael Oehme mit Mesut Özils Rücktritt aus der deutschen Nationalmannschaft. „Özil hat am Sonntag einen ausführlichen Twitterpost veröffentlicht, in dem sich der Spieler erstmals öffentlich zu seinem umstrittenen Zusammentreffen mit dem türkischen Präsidenten Erdogan im Mai geäußert hat“, erklärt Michael Oehme. An dem besagten Treffen hatte auch der Nationalspieler Ilkay Gündogan teilgenommen. Özil betonte, er habe Erdogan nicht politisch unterstützen wollen, sondern habe das höchste Amt im Land meiner Familie respektiert“. Der 29-jährige gebürtige Gelsenkirchener übte massive Kritik am Deutschen Fußballbund (DFB) und dessen Präsidenten Grindel. Der DFB wies unterdessen jegliche Vorwürfe zurück. „Mesut Özil hat mit seinem Post medial ein Zeichen gesetzt. Er sagt: nicht mal einer der weltbesten Fußballer ist vor Rassismus sicher und als Deutscher genug. Die Kritik nach dem Erdogan Foto ist vielleicht eine ...
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Michael Oehme über den Orbán-Besuch bei Merkel
Vergangene Woche besuchte der ungarische Premier Viktor Orbán Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin. Ihre Flüchtlingspolitik könnte unterschiedlicher nicht sein – warum Merkel Orbán trotzdem braucht  St.Gallen, 09.07.2018. Bisher kann man sagen: In Sachen Flüchtlingspolitik trennen Merkel und Orbán Welten. Während Merkel in 2015 einen „Wir schaffen das“-Kurs fährt und Flüchtlinge willkommen heißt, macht Orbán in Ungarn die Grenzen dicht. Viktor Orbán ist wohl auch der europäische Regierungschef, der Merkel am drastischsten widersprochen hat. In der vergangenen Woche trafen die beiden Regierungschefs im Kanzleramt in Berlin zusammen. „Orbán hatte Merkel immer wieder öffentlich für ihre Politik kritisiert. Hingegen hat er zu Horst Seehofer und anderen Spitzenleuten der CSU ein wunderbares Verhältnis. Der christlich-konservative Kurs wird geteilt“, erklärt Michael Oehme. Das Treffen zwischen Merkel und Orbán war Medienberichten zufolge sehr unterkühlt, der Dissens könnte kaum größer sein. „Nichtsdestotrotz sind die beiden in gewisser Weise aufeinander angewiesen“, erklärt Oehme weiter. „Orbán geriet zu ...
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Michael Oehme über den Handelsstreit zwischen den USA und der EU
Der Handelsstreit zwischen den USA und der EU geht in die nächste Runde: Nun will Harley-Davidson die Produktion in den USA zurückfahren  St.Gallen, 29.06.2018. In dieser Woche beschäftigt sich Kommunikationsexperte Michael Oehme mit dem Handelsstreit zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika (USA) und der Europäischen Union (EU). „Die EU-Vergeltungszölle auf US-amerikanische Waren haben den Motorradhersteller dazu bewegt, seine Produktion in den USA zurückzufahren. Das Unternehmen gab kürzlich an, durch die Anhebung der EU-Zölle auch seine Verkaufspreise für die Fahrzeuge um 2200 Dollar erhöhen zu müssen“, so Michael Oehme. Das Unternehmen teilte zu Beginn dieser Woche mit, dass eine solche Preiserhöhung für Kunden in Europa vermieden werden sollte. „Für US-Präsident Donald Trump dürfte dies ein enormer Rückschlag sein. Seine gesamte Zollpolitik ist auf seinem Wahlkampfmotto „America First“ begründet“, so Michael Oehme weiter. So gehört es zu Trumps Zielen, dass Unternehmen dazu bewegt werden, mehr ihrer Waren und Produkte in den USA ...
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Michael Oehme über das Treffen zwischen Kim und Trump
Dieses Treffen geht wohlmöglich in die Geschichte ein: Nordkoreas Machthaber Kim und US-Präsident Trump einigen sich auf die „vollständige“ Denuklearisierung Nordkoreas  St.Gallen, 14.06.2018. In dieser Woche beschäftigt sich Kommunikationsexperte Michael Oehme mit dem Moment, der wohl in die Geschichte des 21. Jahrhunderts eingehen wird: 41 Minuten haben sich US-Präsident Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un unter Ausschluss der Öffentlichkeit beraten. Das Ergebnis: Nordkorea soll sich von Nuklearwaffen frei machen. Dies wurde beim gemeinsamen Gipfel in Singapur beschlossen. Einen Fahrplan, wie dies konkret aussehen soll, gäbe es allerdings noch nicht. „Der wichtigste Aspekt ist dabei, dass Nordkorea die „vollständige nukleare Abrüstung“ in einem Dokument garantiert hat. Des Weiteren heißt es in dem Dokument, Außenminister Mike Pompeo werde „baldmöglichst“ Gespräche mit Nordkorea aufnehmen, um die Ergebnisse des Gipfels „zügig“ umzusetzen. Auch US-Präsident Trump befürwortet den baldigen Beginn des Prozesses. Er sei stolz auf die Ergebnisse des Gipfels. Gleich im Anschluss lud ...
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Michael Oehme über die Beitrittsperspektive für die Westbalkan-Staaten
Die EU-Regierungen treffen sich in Sofia und stellen den Westbalkan-Staaten erneut den Beitritt in Aussicht St.Gallen, 29.05.2018. In dieser Woche beschäftigt sich Kommunikationsexperte Michael Oehme mit dem Thema EU-Beitritt der sogenannten Westbalkan-Staaten. „In Sofia fand kürzlich ein informelles Gipfeltreffen statt, bei dem der EU-Beitritt erneut in Aussicht gestellt wurde“, so Michael Oehme. Demnach können die ersten Länder der Region bereits 2025 der Europäischen Union beitreten. „Dabei ist allerdings zu beachten, dass der Fortschritt der einzelnen Länder sehr unterschiedlich und individuell ist. Wenn wir heute vom Westbalkan sprechen, meinen wir Serbien, Montenegro, Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo und Mazedonien“, so Oehme weiter. Während des Gipfels gab es jedoch auch Uneinigkeit darüber, wie schnell diese Länder Mitglieder der EU werden sollen. Beispielsweise waren Österreichs Kanzler Sebastian Kurz oder der bulgarische Ministerpräsident und Gastgeber Bojko Borrisow sehr aufgeschlossen für eine möglichst schnelle Annährung. Unterdessen waren Finnland und Frankreich eher zurückhaltend. Zunächst möchte die Union den ...
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Michael Oehme: Flüchtlingskinder sollen Wertekunde als Unterrichtsfach bekommen
Union schlägt Wertekunde als Unterrichtsfach für Flüchtlingskinder vor Magdeburg, 10.05.2018. In dieser Woche beschäftigt sich Kommunikationsexperte Michael Oehme mit dem Thema Wertekunde als Unterrichtsfach für Flüchtlingskinder. „Dieser Vorschlag kam von Unionsfraktionsvorsitzenden in einem Beschlussentwurf. Er soll auf einer gemeinsamen Konferenz in Frankfurt am Main besprochen und verabschiedet werden“, so Michael Oehme. Demnach fordern die Chefs der Unionfraktionen von Bund und Ländern einen bundesweiten Wertekunde-Unterricht für Flüchtlingskinder. Der Entwurf betone die Wichtigkeit, dass zu einer erfolgreichen Integration nicht nur der Spracherwerb gehöre, sondern auch die Grundregeln des deutschen Rechtsstaates. „Daher wird überlegt, bundesweit Klassen zum Thema Rechtsstaatlichkeit und Wertekunde einzuführen. Diese Überlegung ist durchaus sinnvoll und vielversprechend. Außerdem nimmt sie Rechtspopulisten die Argumentationsgrundlage, es würde nicht alles für die Integration getan werden“, findet Michael Oehme. Den Flüchtlingen solle neben den konstitutionellen Normen des Grundgesetzes (z.B. Achtung der der Menschenwürde, die freiheitlich-demokratische Grundordnung sowie Presse- und Meinungsfreiheit) auch die Gleichberechtigung von Mann ...
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Michael Oehme über den Datenskandal bei Facebook
Es sind nicht gerade die besten Zeiten für den Facebook-Chef Mark Zuckerberg. Der Datenskandal des sozialen Netzwerks hat ihn in eine prekäre Lage gebracht. Auch die Europäische Union (EU) schaltet sich ein.  St.Gallen, 13.04.2018. In der vergangenen Woche meldetet sich Facebook Mitgründer und Chef Mark Zuckerberg nach tagelangem Schweigen endlich zu Wort. Zuvor hatte die EU-Kommissarin Vera Jourová in einem Brief vor negativen Auswirkungen durch Datenmissbrauch auf demokratische Wahlen gewarnt. „Facebook wurde jahrelang als Plattform für Politmarketing missbraucht. Dass sich die Datenanalyse-Firma Cambridge Analytica unerlaubten Zugang zu Daten von über 50 Millionen Nutzern verschafft hat, ist einfach nur skandalös“, betont Kommunikationsexperte Michael Oehme. Cambridge Analytica soll während des US-Wahlkampfs einen großen Teil dazu beigetragen haben, dass Donald Trump heute US-Präsident ist. „Dabei wurden als Werbung geschalteten gezielte Botschaften bei Trump Anhängern geschaltet, um politische Anhänger weiter zu mobilisieren. Auf der anderen Seite wurden Hillary Clinton Anhänger subtil und unterbewusst durch ...
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Michael Oehme über die geplanten EU-Änderungen der Dublin-Regeln
Schaltet das Europarlament den Kompromiss der GroKo beim Flüchtlingsnachzug aus St.Gallen, 12.03.2018. „Irgendwie haben sich alle Parteien im Hinblick auf die Ergebnisse beim Flüchtlingsnachzug gefällig auf die Schulter geklopft“, meint Kommunikationsexperte Michael Oehme. Dabei ist der Kompromiss der Koalition im Grunde so erhalten geblieben wie geplant: Danach bleibt der Familiennachzug zu Flüchtlingen mit eingeschränktem Schutzstatus –- wie es im Amtsdeutsch heißt – grundsätzlich ausgesetzt. Ab August dürfen allerdings die Betroffenen wieder Angehörige nachholen. Allerdings maximal bis zu 1000 pro Monat, also 12.000 im Jahr und zusätzlich beim Vorliegen gewisser Härtefälle. „Dabei handelt es sich beispielsweise um Kinder, die alleine nach Deutschland gekommen und nun länger krank sind. In diesen Fällen kann den Angehörigen die Möglichkeit eingeräumt werden, nach Deutschland zu ziehen“, so der PR-Profi Michael Oehme. Praktisch kaum Zuzug möglich Abgeordnete der CSU stellen dabei heraus, dass es diese Regelung heute schon gibt und nur in wenigen Fällen griff. Die ...
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