S&K Fonds: Rückzahlung der Ausschüttungen gefordert
S&K Fonds: Rückzahlung der Ausschüttungen gefordert Der Anlageskandal rund um die S&K-Gruppe bescherte vielen Anlegern hohe finanzielle Verluste. Nun werden sie offenbar auch noch vom Insolvenzverwalter zur Kasse gebeten. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Schon Ende vergangenen Jahres berichtete u.a. das „Manager Magazin“ online, dass der Insolvenzverwalter der S&K-Fondsgesellschaften Deutsche S&K Sachwerte Nr. 2 und S&K Real Estate Value Added die Ausschüttungen von den Anlegern zurückfordern wird. Insgesamt sollte es dem Bericht zu Folge um Ausschüttungen in Höhe von rund 15 Millionen Euro gehen. Nun werden die Anleger offenbar auch gerichtlich aufgefordert, die Ausschüttungen zurückzuzahlen. Es ist allerdings fraglich, ob die Rückforderung der Ausschüttungen rechtlich überhaupt haltbar ist. Dennoch dürfen die Anleger die Aufforderung nicht einfach ignorieren, da dies Konsequenzen haben könnte. Im Bank- und Kapitalmarktrecht kompetente Rechtsanwälte können beraten und prüfen, ob die Forderungen des Insolvenzverwalters überhaupt berechtigt sind. Ein ...
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LAG Köln: Vor Abmahnung ist keine Ermahnung des Arbeitnehmers notwendig
LAG Köln: Vor Abmahnung ist keine Ermahnung des Arbeitnehmers notwendig Der Arbeitgeber darf eine Abmahnung aussprechen, ohne den Arbeitnehmer zuvor wegen seines Fehlverhaltens ermahnt zu haben. Das hat das Landesarbeitsgericht Köln entschieden (Az.: 12 Sa 381/16). GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Damit eine Kündigung wirksam ausgesprochen werden kann, ist es in vielen Fällen notwendig, dass der Arbeitnehmer zuvor eine Abmahnung erhält. Die Abmahnung weist den Arbeitnehmer auf seine Pflichtverletzung hin und kündigt an, dass im Wiederholungsfall arbeitsrechtliche Konsequenzen wie die Kündigung des Arbeitsverhältnisses drohen. Während die Abmahnung häufig die Voraussetzung für eine wirksame Kündigung des Arbeitnehmers ist, muss der Arbeitgeber vor der Abmahnung nicht auch noch eine Ermahnung wegen des Fehlverhaltens aussprechen. Das hat das Landesarbeitsgericht Köln mit Urteil vom 20. September 2016 entschieden. Das LAG stellte fest, dass eine Abmahnung nicht deshalb als unverhältnismäßig und rechtswidrig angesehen werden könne, weil ...
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Arzthaftungsrecht und Medizinrecht: Rechtsanwälte Ciper & Coll. erneut erfolgreich vor Landgericht Berlin.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll.: Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die Betroffenen. Da Haftpflichtversicherer der Ärzte und Krankenhäuser aussergerichtliche Regulierungen in den meisten Fällen verweigern, ist der Patient sodann gezwungen, gerichtliche Hilfe in Anspruch zu nehmen. Was Versicherungen im Vorfeld vielfach als „schicksalhaftes Geschehen“ abgetan hatten, stellt sich vor Gericht in vielen Fällen als eine Fehlbehandlung dar, die für den geschädigten Patienten zu Schadenersatz und Schmerzensgeld führt. Dr. Dirk C.Ciper LLM, Fachanwalt für Medizinrecht, stellt im nachfolgenden einen Prozesserfolg der Anwaltskanzlei Ciper & Coll. vor. Der Kanzleihomepage www.ciper.de sind im übrigen mehrere hunderte weitere Prozesserfolge zu entnehmen: Landgericht Berlin – vom 18. Januar 2017 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler – Anwaltsregress: Ärztliche Aufklärungsfehler und anwaltliche Pflichtverletzung, 15.000,- Euro, LG Berlin, Az. 36 O 202/12 Chronologie: Die Erblasserin unterzog sich in einer Klinik ...

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Agenda News: Vortrag – Wege aus der Schuldenkrise
Bis 2040 werden die Schulden Deutschlands auf 7.000 Mrd. Euro steigen und 20 Millionen Jobs verloren gehen. Das wissen Zukunftsforscher, Politiker, Ökonomen, Wirtschaftswissenschaftler, Wirtschaftsinstitute, Unternehmer und wird plausibel unter Arbeit (4.0) publiziert. Lehrte, 20.01.2017. Darüber wird der Mantel des Schweigens gebreitet, um sich vor unliebsamen Fragen und Aufklärung der Bürger zu schützen. Politische Bildung hat keinen Stellenwert – Kritik ist unerwünscht. Die Schuldenkrise ist hausgemacht und nur bedingt im Immobiliencrash von 2008 in den USA, Rezession, Arbeitslosigkeit, Terror und Armut zu sehen. Die Gründe der Schuldenkrise liegen auf der Hand. Die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel haben seit 1969 rund 2.048 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Damit nicht genug. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer und Einkommensteuer von 56 aus 42 Prozent auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben ...
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Internationale Überprüfung des zweiten Berichts der Republik China zu Menschenrechten
Eine internationale Überprüfung des zweiten Berichts der Republik China zur Umsetzung des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte sowie des Internationalen Pakts über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte wird vom 16. bis 20. Januar in Taipei durchgeführt. Zehn renommierte Menschenrechtsexperten aus aller Welt beteiligen sich an tiefgehenden Diskussionen mit Beamten und Repräsentanten der Republik China im Bereich der in- und ausländischen Menschenrechtsgruppen in der Chang Yung-fa-Stiftung. Sie werden die Antwort der Republik China auf die Beobachtungen und Empfehlungen der ersten Überprüfung aus dem Jahr 2013 untersuchen und den Fortschritt im Schutz der Menschenrechte seitdem beurteilen. Während der Eröffnungszeremonie drückte Vizepräsident Chen Chien-jen seine Hoffnung aus, dass die aktuelle Überprüfung der globalen Gemeinschaft ein besseres Verständnis der Anstrengungen und Leistungen der Republik China seit Einbindung der beiden Verträge in die inländische Gesetzgebung Taiwans im Jahr 2009 ermöglichen werde. Es sei das Ziel, dass alle Staatsbürger in den Genuss von Demokratie, ...

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Conti 173. MS Conti Alexandrit: Möglichkeiten der Anleger nach der Insolvenz
Conti 173. MS Conti Alexandrit: Möglichkeiten der Anleger nach der Insolvenz Trotz eines langjährigen Chartervertrags konnte der Schiffsfonds Conti 173. MS Conti Alexandrit die Insolvenz nicht vermeiden. Anlegern drohen nun hohe Verluste bis hin zum Totalverlust ihrer Einlage. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Im September 2016 wurde das Insolvenzverfahren über das Vermögen der Conti 173. Schifffahrts-GmbH & Co. Bulker KG MS Conti Alexandrit am Amtsgericht Lüneburg eröffnet (Az.: 56 IN 58/16). Für die Anleger bedeutet die Insolvenz, dass ihnen hohe finanzielle Verluste bis hin zum Totalverlust ihres investierten Geldes drohen. Conti legte den Schiffsfonds im Juni 2010 auf. Anleger konnten sich mit einer Mindestsumme von 25.000 Euro beteiligen. Das Geld wurde in den Massengutfrachter MS Conti Alexandrit investiert. Zwar war die Lage der Handelsschifffahrt seit dem Ausbruch der Finanz- und Wirtschaftskrise 2008 schon angespannt, doch die lange Festcharter des Fondsschiffes von ...
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To Improve Economics! Central Intelligence Universe Agency. Guides, Cyber Bios
Actual for all countries to make good economics: it is necessary take attention to do all telephone calls will come to addressees; because bad organizations (which earn when economics problems) have big network in many countries for blocking advertising calls to many companies: different percent (10 to 100) for different companies, but almost for every company (bad structures use it to change economic, social activities, but also to control mass media, because advertisers don’t pay much for advertising if they don’t get result from advertising, then mass media are not so independent how they can be when they have good advertising budgets), so, if take attention, it is possible to make all telephone calls will come very good, it will make good social, good economic activities results for people, for many companies, for mass media in all countries. For making good relations, good situations in the world General Universal Information ...

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SOS-Kinderdörfer begrüßen „Marshallplan mit Afrika“ / Entwicklungsminister Müller setzt auf Jobs für die Jugend
(Mynewsdesk) Entwicklungsminister Gerd Müller hat Eckpunkte für einen „Marshallplan mit Afrika“ vorgestellt. Er setzt dabei auf Anreize für die Wirtschaft, um in Afrika Jobs vor allem für junge Menschen zu schaffen. Die SOS-Kinderdörfer weltweit begrüßen die Neuausrichtung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit und appellieren an deutsche Unternehmen, sich verstärkt in Afrika zu engagieren. Mit einer Online-Petition ( www.sos-petition.de) ruft die Kinderhilfsorganisation zu einem Ausbildungs- und Beschäftigungspakt für Jugendliche in armen Ländern auf. „Afrikas Jugend findet keine menschenwürdige Arbeit und wer kann, kehrt der Perspektivlosigkeit in seiner Heimat den Rücken“, erklärte Louay Yassin, Pressesprecher der Kinderhilfsorganisation, die sich seit Jahrzehnten für Ausbildung und bessere Beschäftigungschancen junger Menschen in Afrika engagiert. „Auf dem afrikanischen Kontinent müssen deshalb in großem Umfang Arbeitsplätze geschaffen werden – und das geht nur mit privatwirtschaftlichen Investitionen“, so Yassin weiter. „Gerade Unternehmen der Exportnation Deutschland sind hier gefragt: Der Erfolg des Marshallplans hängt ganz wesentlich von Partnern aus der Wirtschaft ...
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KTG Energie: Insolvenzquote liegt voraussichtlich nur bei knapp drei Prozent
KTG Energie: Insolvenzquote liegt voraussichtlich nur bei knapp drei Prozent Anleger und Gläubiger der insolventen KTG Energie AG sind aufgefordert, am 3. Februar über den vorgelegten Insolvenzplan abzustimmen. Das gab das zuständige Amtsgericht Neuruppin bekannt. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Im Anschluss an die erste Gläubigerversammlung der KTG Energie AG am 3. Februar findet die Abstimmung über den vorgelegten Insolvenzplan statt. Den Antrag einer Gläubiger auf eine vorzeitige Gläubigerversammlung habe das Gericht hingegen abgelehnt, teilt die KTG Energie AG am 16. Januar mit. Um an der Abstimmung teilzunehmen und um im Insolvenzverfahren berücksichtigt zu werden, müssen die Gläubiger zunächst ihre Forderungen zur Insolvenztabelle fristgerecht bis zum 24. Januar beim Sachwalter anmelden. Allerdings sind die Aussichten auf eine Insolvenzquote nicht besonders hoch. Wie das Unternehmen mitteilt, sieht der Insolvenzplan den Einstieg zweier Planinvestoren, u.a. eine Tochtergesellschaft des KTG Energie-Mehrheitsaktionärs, vor. Erst dadurch ...
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Angst vor Terroranschlägen und anderen Katastrophen
Warum wir uns nach aktuellen Großschadensereignissen unsicher fühlen Menschen fällt es schwer Risiken einzuschätzen (Bildquelle: ©Matthias Buehner – fotolia.com) Der Terror ist mittlerweile ein weltweites Phänomen und Problem. Die mediale Berichterstattung ist so groß, dass man den Nachrichten über Anschläge und Amokläufe, aber auch über andere Katastrophen wie Flugzeugabstürze und Naturkatastrophen nicht mehr entkommt. Kein Wunder, dass solche Informationen bei den meisten Menschen Verunsicherung oder sogar Angst auslösen. Doch warum empfinden wir gerade nach Terroranschlägen und Co. ein erhöhtes Maß an Angst, das bis zur Änderung unseres Alltagsverhaltens führt? Für uns Menschen ist es oftmals schwierig, Risiken realistisch einzuschätzen. Geschehnisse, vor denen wir uns fürchten, und Gefahren, die unser Leben tatsächlich am meisten bedrohen, unterscheiden sich oftmals stark. Das wird genau dann zum Problem, wenn unser angepasstes, vermeintlich sicheres Verhalten in Wirklichkeit ein höheres Risiko birgt als unser Ursprungsverhalten. Nach dem 11. September 2001 verzichteten beispielsweise viele Amerikaner auf eine ...
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Excel Spesentool 2017 Vorlage
Das Excel Spesentool 2017 von stallwanger Consulting erfüllt die Regelungen für die Erfassung von Reisekosten der Mitarbeiter in kleinen und mittelgroßen Unternehmen. Berechnet wird anhand der eingegebenen Zeiten, Orte und Belege automatisch, wie viel der Mitarbeiter abrechnen darf. Im Zuge der gesetzlichen Neuregelung von Reisekostenabrechnungen für das Jahr 2017 hat das auf Personal-IT spezialisierte Unternehmen sein Programm erweitert. Mit Hilfe von internen Excel-Kommentaren und Hilfstexten führt das Finanztool den Anwender durch die Regeln. Neben Reisezeiten und -grund lassen sich Fahrt-, Hotel- und Bewirtungskosten angeben. Das Tool berechnet daraus dann automatisch die Verpflegungspauschalen für In- und Ausland (nach Angabe des Ziellandes) sowie die Pauschalen für Privatübernachtungen. Der Hersteller erklärt, das Tool lasse sich von jedem selbst anpassen, denn es rechnet mit klassischen Excel-Funktionen So sind Einzelabrechnungen von ein- und mehrtägigen Inlands- und Auslandsreisen schnell erfasst: Die Eingabe von Datum, Uhrzeit und Reisezweck sowie Angaben weiterer Informationen für die Berechnung einer möglichen ...
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Spesenabrechnungs- und Stundenbetrug | Kurtz Detektei Bonn
Bratwurst essen und Kaviar abrechnen Sofern keine pauschale Tagesspesenvereinbarung getroffen wurde, gehört zu jeder Geschäftsreise und jedem Geschäftsessen eine präzise Spesenabrechnung, die dem auswärtig arbeitenden Angestellten eine Abdeckung seiner durch die Arbeit entstandenen Zusatzkosten garantiert. In der Regel wird die Differenz ausgezahlt aus dem tatsächlichen Betrag der Verpflegungs-, Übernachtungs- und Fahrtkosten sowie ggf. weiterer Posten und der gewöhnlichen Kosten für Essen und Trinken am Arbeitsplatz. Da es gelegentlich schwer sein kann, sämtliche Posten kleinlich genau aufzudröseln, kann es immer wieder zu Fehlern und Fahrlässigkeiten kommen, wenn es der Arbeitnehmer oder auch die Buchhaltung nicht ganz so genau nimmt. Hat der extern arbeitende Angestellte allerdings bewusst Abrechnungen manipuliert und bspw. das schicke Candlelight-Dinner mit seiner Verlobten als Arbeitsessen mit Kollegen ausgegeben, so erfüllt dies die Kriterien des Betrugs nach § 263 StGB. Spesen werden steuerfrei zurückbezahlt, was den Reiz eines kleinen „Zahlendrehers“ auf Kosten der Firma noch erhöht; schließlich „tut denen so ein ...
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Who is Managing Mrs. Hillary Clinton? Donald Trump, Anatoliy Golod Plan Good World!
You know that it is possible different behaviour in society, good relations is good way. But there is even the information that quite possible that Hillary Clinton was receiving directions from behaviour structures when she met Bill Clinton. Bill was rather perspective and behavior structures just planned in advance a girl for knowing about him, to direct him in different questions. It could be not bad and not good but sometimes problem structures use it to direct them, because girls like Hillary don’t want that their boyfriends like Bill, know that she was receiving instructions what to do in their private relations (behaviour structures have rather many people on different posts, that’s real reasons why different politicians make strange politics, they or their friends get instructions from behaviour structures, but mass media can help to direct all these networks for making good relations in society). If Hillary will continue bad ...

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Zugang aus BMUB bei Kanzlei für Umwelt- und Planungsrecht
Zum Januar 2017 verstärkt Nora-Phoebe Erler die Frankfurter Kanzlei für Umwelt-und Planungsrecht. Mit der 36-jährigen Expertin positioniert sich die Kanzlei noch stärker im dynamischen Segment des Produkt- und Abfallrechts. Erler war zuvor mehrere Jahre als Referentin im Bundesumweltministerium in Bonn im Bereich Kreislaufwirtschaft tätig. Hier war sie an den Verhandlungen des EU-Kreislaufwirtschaftspakets im Rat der Europäischen Union (Ratsarbeitsgruppe Umwelt) beteiligt. Ein weiterer Schwerpunkt ihrer Tätigkeit war die internationale Zusammenarbeit zur Unterstützung anderer Staaten durch rechtliches, wirtschaftliches und umwelttechnologisches Know-how. Erler war ferner zuständig für den Umsetzungsprozess des Abfallvermeidungsprogramms des Bundes und der Länder. Schließlich bearbeitete sie Themen des Schiffsrecyclings und des Abfallverbringungsrechts. Die von Dr. Bettina Enderle 2014 gegründete Kanzlei bietet hochspezialisierte Beratung im Umwelt- und Planungsrecht und betreut Mandanten der öffentlichen Hand, der Industrie und mittelständische Unternehmen. Tätigkeitsschwerpunkte sind das Produkt- und Abfallrecht, Immissions-, Naturschutz- sowie Planungsrecht. Vor Gründung der Kanzlei für Umwelt- und Planungsrecht war Dr. Enderle mehr ...

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Ausgabe 01/2017 des Gratis-Infobriefs Hohe Schmerzensgeldbeträge erschienen
Nach Penisoperation: Ehefrau verlangt Schmerzensgeld Eine Penisoperation führte dazu, dass ein Mann seine Fähigkeit zum Geschlechtsverkehr verliert. Der Patient verklagt den behandelnden Arzt auf Schmerzensgeld. Auch seine Ehefrau verlangt Entschädigung. Lesen Sie im aktuellen Infobrief Hohe Schmerzensgeldbeträge, wie hoch das Schmerzensgeld für den Ehemann ausfiel und ob der Ehefrau ebenfalls eine Entschädigung zusteht. Im Infobrief Hohe Schmerzensgeldbeträge stellt RiBGH Wolfgang Wellner vier weitere Fälle vor, bei denen Schmerzensgelder zwischen 100.000 und 400.00 Euro zuerkannt wurden: – Klage auf Schmerzensgeld bei einer Frühgeborenen wegen eines groben Behandlungsfehlers – Gesamtschuldnerschaft bei grob fehlerhafter Krankenhausbehandlung nach einem Verkehrsunfall mit der Folge einer hypoxischen Hirnschädigung – Schmerzensgeld für Beinamputation nach Motorradunfall – Ertrinkungsunfall eines Kindes wegen Verletzung der Aufsichtspflicht der Großmutter Wolfgang Wellner ist Richter des für das Schadensersatzrecht zuständigen VI. Zivilsenats des BGH und Mitherausgeber der im Deutschen Anwaltverlag erscheinenden Urteilssammlung „Hacks/Wellner/Häcker – Schmerzensgeldbeträge“. Der Infobrief „Hohe Schmerzensgeldbeträge“ erscheint alle drei Monate und ...
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