Gestern bestätigte das Auswärtige Amt via Twitter, „Deutschland unterstützt die Oppositionsplattform „Nationale Koalition der Syrischen Revolutions- und Oppositionskräfte“ ..cont’d: Daneben gibt es eine Vielzahl weiterer Gruppen, teils mit sehr unterschiedlichen Zielsetzungen.“ Deutschland scheint also
WeiterlesenKategorie: Gesellschaft, Politik und Recht
Kostenlose Pressemitteilungen zu Politik und Recht
OLG Köln: Haftung von Eheleuten bei Urheberrechtsverletzungen
OLG Köln: Haftung von Eheleuten bei Urheberrechtsverletzungen GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Filesharing-Musikdownload-Abmahnung.html Ein Internetanschlussinhaber soll nicht generell für Urheberrechtsverletzungen durch den Ehepartner haften müssen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg,
WeiterlesenWu wirbt für eine Teilnahme Taiwans in der „Regional Comprehensive Economic Partnership (RCEP)“
Taiwan ersucht durch die Teilnahme in der „Regional Comprehensive Economic Partnership (RCEP)“ eine Chance der Sicherung seiner wesentlichen asiatisch-pazifischen Wirtschaftsinteressen, sagte der KMT-Ehrenvorsitzende Wu Poh-hsiung am 13. Juni. Wu äußerte dies während eines Treffens mit
WeiterlesenVielfältige Verwendungszwecke der Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Vielfältige Verwendungszwecke der Gesellschaft mit beschränkter Haftung GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/GmbH.html Der Verwendungszweck einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH), kann in einer gewerblichen, nichtgewerblichen oder ideellen Tätigkeit liegen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn,
WeiterlesenArbeitsrecht: Fristversäumnis kann zur Abweisung der Klage führen
Arbeitsrecht: Fristversäumnis kann zur Abweisung der Klage führen GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Durch die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichtes (BAG) wird immer wieder bestätigt, dass die möglichen sehr kurzen Fristen im Arbeitsrecht dringend zu beachten sind. GRP
WeiterlesenHochschulprofessoren erstatten Selbstanzeige
Hochschulprofessoren erstatten Selbstanzeige GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Erst kürzlich sollen reihenweise Hochschulprofessoren wegen nicht versteuerten Promotionsvermittlungsgebühren Selbstanzeige erstattet haben. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Nürnberg und
WeiterlesenAuskunftsansprüche im Einstellungsverfahren
Auskunftsansprüche im Einstellungsverfahren GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Ein abgelehnter Stellenbewerber soll keinen Anspruch gegen den Arbeitgeber auf Auskunft haben, ob dieser einen anderen Bewerber eingestellt hat oder nach welchen Kriterien die Einstellung erfolgt ist. GRP
WeiterlesenGeschlossene Investmentfonds: Widerrufsrecht der Anleger
Geschlossene Investmentfonds: Widerrufsrecht der Anleger GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Nach den Normen des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) könnte Anlegern eines geschlossenen Investmentfonds möglicherweise ein Widerrufsrecht zustehen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen,
WeiterlesenNSU und das neue Ermittlungschaos
Seit Jahren sind die Fehler innerhalb der Polizeibehörden bekannt. Ermittlungsbehinderungen, Ermittlungspannen und der seriöse Wunsch, tatsächlich Strafverfahren gegen die NSU zu starten, war nicht sichtbar. Stattdessen wird erst einmal jahrelang hin- und her überlegt,
WeiterlesenDas zivile Straßenverkehrsrecht
Was ist beim Schadensersatz- und Schmerzensgeldrecht sowie beim Ordnungsgeldverfahren zu beachten? Arbeitsrecht Mannheim Nicht so häufig sind da schon die Fälle, in denen die Autofahrer ihren Führerschein wegen Drogenkonsum oder Alkohol am Steuer abgenommen bekommen.
WeiterlesenMarkenbewertung mithilfe dem Marken Onlinetool
Marken bewerten und Marken schützen mithilfe der RVR Rechtsanwälte Markenbewertung Der Markenwiki zeigt dem User die vorhandenen Suchtreffer für wortidentische sowie auch wortähnliche Marken und Markenworte wie auch Firmennamen die in Deutschland Markenschutz genießen. Somit
WeiterlesenInterview mit Obdachlosen Max Bryan – Seine Ziele, seine Zukunft
2 Jahre damals und 7 Wochen heute. Der Hamburger Obdachlose Max Bryan schmiedet trotz seiner erneuten Wohnungslosigkeit wieder große Pläne und will am 16. Juni auf den Steinfurther Gartenhof zurückkehren, wo er seinen ersten Film
WeiterlesenDie Handelsplattform eBay und die Anbieterkennzeichnung
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Anbieterkennzeichnungen und Widerrufsbelehrung im Internetrecht Anwalt Internetrecht Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind optimal dazu geeignet, dem Verkäufer die auf eBay vorliegenden Informationspflichten wiederzugeben. Insbesondere sind klare Informationen in der Sache zu tätigen, wie
WeiterlesenDie Deutsche Annington unterzeichnet die „Charta der Vielfalt“
Mit der Unterzeichnung der „Charta der Vielfalt“ bekennt sich die Deutsche Annington zu Toleranz, Fairness und Internationalität. Volker Siekermann, Leiter Personalmanagement bei der DAIG, nahm die Urkunde in Berlin von Staatsministerin Maria Böhmer persönlich entgegen.
WeiterlesenFREIE WÄHLER bereiten Klage gegen neue 3%-Europa-Hürde vor
Aiwanger: „Bundestagsparteien wollen offenbar keine neuen Ideen im Europaparlament“ unbenannt Nach dem Beschluss des Bundestages, bei der Europawahl künftig eine 3% Hürde zu errichten, werden die FREIEN WÄHLER zeitnah Klage einreichen. Der Staatsrechtler Prof. Dr.
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