Im niedersächsischen Landtag berät der Ältestenrat am Dienstag über die Kredit-Affäre von Bundespräsident Christian Wulff. Sie wollen prüfen, ob Wulff mit der Annahme des Kredits gegen das Ministergesetz verstoßen hat. Zugleich sollen seine Verbindungen auch
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Wenig gelernt aus Skandal um Dioxin-Eier
Ein Jahr nach dem Skandal um dioxinbelastete Eier und Fleischprodukte hat sich die Sicherheit für die Verbraucher offenbar noch nicht spürbar verbessert: Acht von 14 Punkten des Plans, auf den sich Bund und Ländern als
WeiterlesenWetter: Nach Osten hin Schneefälle bei Temperaturen um 3 Grad
Heute bleibt die Wolkendecke weitgehend geschlossen, und die Schneefälle breiten sich bis in den Osten und Süden aus. Am längsten niederschlagsfrei bleibt es Richtung Neiße sowie in Südostbayern, wo es anfangs auch noch einige Auflockerungen
WeiterlesenBundesregierung erwägt Visa-Stopp für russische Menschenrechtsverletzer
Die Bundesregierung denkt über einen Visa-Stopp für russische Regierungsvertreter nach, die in ihrem Land die Menschenrechte verletzt haben. Der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik, Markus Löning (FDP), sagte der Zeitung „Die Welt“ (Dienstagausgabe): „Ich bin
WeiterlesenZeitung: Zweiter Münchner S-Bahn-Tunnel soll 200 Millionen mehr kosten
Eine mögliche zweite S-Bahn-Stammstrecke würde weit mehr kosten als bisher geplant. Das berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ in ihrer Dienstagsausgabe. Aus einer Übersicht, die dem Aufsichtsrat der Bahn vergangene Woche präsentiert wurde und die der Zeitung
WeiterlesenVorstand Nagel verteidigt Bundesbank-Haltung zu IWF-Kreditlinien
Der für Märkte zuständige Bundesbank-Vorstand Joachim Nagel verteidigt die umstrittene Haltung der Bundesbank zu den geplanten IWF-Kreditlinien für Europa. „Ich halte es für wichtig, dass Europa das Signal an die Investoren sendet, dass es seine
WeiterlesenThüringens Verkehrsminister: Bundesrat soll Sprit-Abzocke stoppen
Nach der Vorstellung des thüringischen Verkehrsministers Christian Carius (CDU) soll der Bundesrat die Sprit-Abzocke an Tankstellen stoppen. Wie die „Bild-Zeitung“ (Dienstagausgabe) berichtet, bringt Thüringen durch Carius im Januar dazu einen Entschließungsantrag in die Länderkammer ein.
WeiterlesenErika Steinbach verteidigt Berliner Kreis in der Union
Die CDU-Bundestagsabgeordnete und Vertriebenenverbands-Präsidentin Erika Steinbach wehrt sich gegen Kritik und Misstrauen der Parteiführung gegenüber dem neuen bürgerlich-konservativen Berliner Kreis in der Union. Steinbach sagte der „Rheinischen Post“ (Dienstagausgabe), sie verstehe den Argwohn der CDU-Spitze
WeiterlesenFamilienministerin Schröder will Monatsberichte zum Kita-Ausbau
Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) will den Ausbau der Kindertagesstätten für Unter-Dreijährige in den Ländern künftig kontrollieren. „Ich verschärfe jetzt sowohl die Kontrolle als auch die Kooperation: Ich möchte jeden Monat wissen, wie der Stand beim
WeiterlesenNeonazi-Vorwürfe: Grünen-Chefin Roth fordert sofortige Einsetzung eines Untersuchungsausschusses
Die Bundesvorsitzende der Grünen, Claudia Roth, hat angesichts neuer Erkenntnisse über die Verstrickung des Thüringer Verfassungsschutzes in der rechtsextremen Szene die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses im Bundestag gefordert. „Die täglichen neuen Informationen über eine Kumpanei zwischen
WeiterlesenBundesregierung rechnet mit 8,6 Milliarden Euro für erste ESM-Rate
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) wird im kommenden Jahr voraussichtlich einen doppelt so hohen Milliardenbetrag an den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) überweisen müssen wie ursprünglich geplant. Momentan rechne man damit, im Jahr 2012 eine Rate in Höhe
WeiterlesenIWF-Aufstockung fällt mit 150 Milliarden Euro zunächst geringer aus
Die Mittel des Internationalen Währungsfonds (IWF) werden nicht wie geplant um 200 Milliarden, sondern zunächst lediglich um 150 Milliarden Euro aufgestockt. Das teilte der Chef der Euro-Gruppe, Luxemburgs Finanzminister und Ministerpräsident Jean-Claude Juncker, am Montagabend
WeiterlesenUmfrage: Große Mehrheit der Deutschen steht hinter Wulff
Mehr als zwei Drittel der Deutschen sind gegen einen Rücktritt von Christian Wulff vom Amt des Bundespräsidenten. In einem „ARD-DeutschlandTrend EXTRA“ sprechen sich 70 Prozent der Bundesbürger dafür aus, dass Wulff weiter im Amt bleiben
WeiterlesenDow Jones schließt mit Verlusten
Der US-Aktienindex Dow Jones hat den Montagshandel mit Verlusten beschlossen. Der Index lag zum Handelsende bei 11.766,26 Punkten. Die Verluste entsprechen einem Minus von 100,13 Punkten oder 0,84 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Der
Weiterlesen2. Bundesliga: St. Pauli besiegt Frankfurt mit 2:0
Im letzten Spiel des 19. Spieltages der 2. Fußball-Bundesliga hat am Montagabend der FC. St. Pauli die Elf von Eintracht Frankfurt mit 2:0 (1:0) besiegt. Es war zugleich das letzte Punktspiel des Jahres 2011. Nach
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