Die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht sich massiver Kritik in den eigenen Reihen ausgesetzt. Der Wortführer der Konservativen in der CDU, Hessens Fraktionschef Christean Wagner, sagte dem Nachrichtenmagazin „Focus“: „Die Beliebtheitswerte der Kanzlerin nützen
WeiterlesenLetzte Beiträge
Sarrazin in neuem Buch: Euro-Länder sollten zur nationalen Währung zurückkehren können
In seinem neuen Buch „Europa braucht den Euro nicht“ fordert Thilo Sarrazin, dass Länder, die dauerhaft gegen den Stabilitätspakt verstoßen, den Euro verlassen. Das Nachrichtenmagazin „Focus“ druckt vorab Auszüge aus dem Buch. Darin heißt es:
WeiterlesenScheidender RWE-Chef kritisiert Merkel als „Macht-Mechanikerin“
Der scheidende RWE-Chef Jürgen Großmann hat Bundeskanzlerin Angela Merkel scharf kritisiert und eine „Macht-Mechanikerin“ genannt. Beim Atomausstieg habe sie „nicht politisch geführt“, sondern die Entscheidung an eine Ethikkommission wegdelegiert, sagte Großmann der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“.
WeiterlesenKünast bei Energiewende weiter skeptisch
Nach Einschätzung von Grünen-Fraktionschefin Renate Künast bleibt die Energiewende trotz des Personalwechsels an der Spitze des Bundesumweltministeriums ungewiss. Der künftige CDU-Ressortchef Peter Altmaier sei „ein Umweltnovize, der nur dann Erfolg haben wird, wenn ihn die
WeiterlesenMcAllister drängt zum zügigen Handeln bei Energiewende
Nach der Landtagswahl von Nordrhein-Westfalen und der Entlassung Norbert Röttgens drängt Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister den neuen Umweltminister Peter Altmaier zu zügigem Handeln bei der Energiewende. Sie bleibe das „Megathema“, sagte McAllister der Tageszeitung „Die
WeiterlesenChef der Wirtschaftsweisen warnt Griechenland vor Euro-Austritt
Der Chef der Wirtschaftsweisen, Wolfgang Franz, hat Griechenland vor einem Euro-Austritt gewarnt. „Der Konsum und die Investitionstätigkeit in Griechenland brächen ein, die Arbeitslosigkeit nähme rapide zu“, sagte Franz der „Rheinischen Post“. „Viele griechische Sparer verlören
WeiterlesenStreit um Linken-Führung: Bartsch schließt Doppelspitze mit Wagenknecht nicht aus
Im Streit um den Parteivorsitz der Linken schließt der bislang einzige offizielle Kandidat, Dietmar Bartsch, eine Doppelspitze mit Sahra Wagenknecht nicht aus. „Wir sind beide stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gehen uns nicht an die Gurgel“, sagte
WeiterlesenHamburg zum Elbjazz Festival 2012
Zwei Tage, zehn Bühnen und 50 Künstler – das sind die Eckdaten eines der größten musikalischen Spektakel, die Hamburg in diesem Jahr zu bieten hat. Am 25. und 26. Mai 2012 treten an vielen unterschiedlichen
WeiterlesenUnions-Innenexperte Binninger fordert zentrale Ermittlungsführung in Fällen wie Neonazi-Zelle
Der Obmann der Unions-Fraktion im NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages, Clemens Binninger (CDU), hat das Kompetenzwirrwarr der Behörden bei der Fahndung nach der Zwickauer Neonazi-Zelle mit dem Namen Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) kritisiert. „Jedes Land ermittelte für sich,
WeiterlesenWetter: Im Osten freundlich und meist trocken
Heute wird es in der Osthälfte freundlich und es bleibt meist trocken. In der Westhälfte kommt es zu schauerartigem Regen und nachmittags auch zu Gewittern, die örtlich kräftig ausfallen können. Hier und da lockert es
WeiterlesenIG-Metall droht Opel-Management mit harter Auseinandersetzung
Der Opel-Geschäftsführung droht im Falle einer Schließung des Standorts Bochum harter Gegenwind von Seiten der IG Metall. „Die IG Metall wird keine Versprechungen machen, außer der: Wir sind in der Lage, gegenüber Opel und GM
WeiterlesenLinken-Politikerin Lay übt Kritik an Machtkampf in ihrer Partei
Die Bundesgeschäftsführerin der Linken, Caren Lay, hat Kritik am Machtkampf in ihrer Partei geübt. „Ich halte das in Teilen für einen persönlich motivierten Konflikt“, sagte sie der „Süddeutschen Zeitung“ (Samstagausgabe) zur Auseinandersetzung zwischen den beiden
WeiterlesenPräsident des Bundesfinanzhofes fordert deutlich einfacheres Steuerrecht
Der Präsident des Bundesfinanzhofes, Rudolf Mellinghoff, hat eine deutliche Entschlackung des deutschen Steuerrechts gefordert. „Man könnte vieles vereinfachen“, sagte Mellinghoff der „Süddeutschen Zeitung“ (Samstagausgabe). „Muss man etwa Handwerkerleistungen notwendig im Einkommensteuerrecht regeln? Wenn ich sehe,
WeiterlesenEx-BND-Chef Hanning wirbt für friedliche Lösung im Atomkonflikt mit Iran
Der ehemalige Präsident des Bundesnachrichtendienstes, August Hanning, wirbt in einem Gastbeitrag in der „Bild-Zeitung“ (Samstagausgabe) für eine friedliche Lösung im Atomkonflikt mit dem Iran. In der derzeitigen Situation sei es „wichtig, den Druck auf den
WeiterlesenBericht: Fast zwei Drittel der Empfänger beziehen Hartz IV seit über zwei Jahren
Fast zwei Drittel der Hartz-IV-Empfänger beziehen schon länger als zwei Jahre Arbeitslosengeld II. Das berichtet die „Bild-Zeitung“ (Samstagausgabe) unter Berufung auf neue Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA). Danach sinkt zwar die Gesamtzahl der Arbeitslosengeld
Weiterlesen