Software-Lizenzen dürfen laut dem EuGH weiterverkauft werden GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/IT-Recht.html Gebrauchte Software-Lizenzen dürfen generell weiterverkauft werden. Dies entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH). GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München,
WeiterlesenKategorie: Gesellschaft, Politik und Recht
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Auszahlungen offener Immobilienfonds verlaufen schleppend
Auszahlungen offener Immobilienfonds verlaufen schleppend GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Momentan ist das SEB Asset Management maßgeblich mit der Abwicklung des offenen Immobilienfonds „SEB Immoinvest“ befasst, der sich in der Liquidation befindet. GRP Rainer Rechtsanwälte und
WeiterlesenWikipedia-Beitrag kann Schleichwerbung sein
Das freie Online-Lexikon „Wikipedia“ kann Schleichwerbung enthalten – die Anwaltskanzlei Weiß & Partner klärt auf. Schleichwerbung bei Wikipedia Das Oberlandesgericht München hat in einem Urteil vom 10. Mai 2012 festgestellt, dass im verhandelten Fall ein
WeiterlesenNicht jede Beteiligung an einer GENOSSENSCHAFT ist eine Finanzanlage!
Die Diskussion um den § 34f GeWO schafft eine Menge Verwirrung (NL/3942470021) Wer sich an einer GENOSSENSCHAFT beteiligt, kann durchaus andere Absichten haben als nur Vermögen anzulegen. Mit zunehmendem Herannahen des Zeitpunktes zum Inkrafttreten des
WeiterlesenDeutsche bei polnischen Nachbarn beliebt wie schon lange nicht mehr
Gleichzeitig ist der Antipathie-Wert auf historisch niedrigstem Wert Grafik Sympathien der Polen und Abneigung der Polen 1993-2012 (W&R) In einer repräsentativen Befragung in Polen hat Deutschland mit 43% „Sympathie Punkten“ zum zweiten Mal nach 1996
WeiterlesenKündigung eines Arbeitnehmers nach Diebstahl geringwertiger Sachen (Bagatellkündigung) – Beweisverwertungsverbot bei verdeckter Videoüberwachung?
Auch nach langer Betriebszugehörigkeit kann die Unterschlagung geringwertiger Gegenstände aus den anvertrauten Waren eine verhaltensbedingte Kündigung rechtfertigen. Wird dabei das Beweismaterial einer Unterschlagung mithilfe einer verdeckten Videoüberwachung in öffentlich zugänglichen Räumen gewonnen, ergibt sich nicht
WeiterlesenHaftung des Hostproviders für persönlichkeitsrechtsverletzende Äußerungen
– Landgericht Berlin erweitert Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes – Rechtsanwalt Ralf Hornemann, Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte, Berlin Im Rahmen der Veranstaltungsreihe der Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte zu wichtigen Themen des Internetrechts fand am 03.
WeiterlesenDer offene Immobilienfonds CS Euroreal in der Abwicklung
Der offene Immobilienfonds CS Euroreal in der Abwicklung GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/CS-Euroreal.html Die Immobilienverkäufe des offenen Immobilienfonds CS Euroreal sollen Erlöse bringen, die an die Anleger ausgeschüttet werden sollen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin,
WeiterlesenMögliche Verjährung von Schadensersatzansprüchen
Mögliche Verjährung von Schadensersatzansprüchen GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Rechtsberatung.html Zum Jahresende könnten mögliche Schadensersatzansprüche verjähren. Die Verjährung hätte dabei weitreichende Folgen für die Gläubiger. Sollte Verjährung von Ansprüchen eingetreten sein, kann der Schuldner die Zahlung verweigern.
WeiterlesenKeine Herausgabepflicht des Arbeitnehmers für beim Wettbewerber bezogenes Gehalt
Keine Herausgabepflicht des Arbeitnehmers für beim Wettbewerber bezogenes Gehalt GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Das BAG entschied, dass ein Arbeitnehmer nicht verpflichtet sei, ein mit dem Wettbewerber vereinbartes Festgehalt an den ehemaligen Arbeitgeber wegen Verletzung des
WeiterlesenEhrenamtliches Engagement: Gleichbehandlung der Privatwirtschaft
Der Bundestag berät heute über ein Gesetz zur besseren Förderung des ehrenamtlichen Engagements. Mit dem an sich löblichen Vorhaben drohen jedoch Wettbewerbsverzerrungen in der Altenpflege zu Lasten privater Unternehmen, die mit gemeinnützigen Unternehmen konkurrieren. BDWi-Präsident
WeiterlesenEhrenamtliches Engagement: Gleichbehandlung der Privatwirtschaft
Der Bundestag berät heute über ein Gesetz zur besseren Förderung des ehrenamtlichen Engagements. Mit dem an sich löblichen Vorhaben drohen jedoch Wettbewerbsverzerrungen in der Altenpflege zu Lasten privater Unternehmen, die mit gemeinnützigen Unternehmen konkurrieren. BDWi-Präsident
WeiterlesenStudium eröffnet bessere Perspektiven für Fachkräfte in Therapie und Pflege
Vor allem Frauen können profitieren – dualer Studiengang bei der Hamburger Fern-Hochschule qualifiziert doppelt (ddp direct) Erst seit wenigen Jahren ist es Fachkräften aus Ergo-, Physiotherapie, Logopädie und Pflege möglich, innerhalb der eigenen Profession eine
WeiterlesenALAG startet Klageoffensive
Rechtsanwalt Sven Tintemann, Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Die ALAG Auto-Mobil GmbH &. Co. KG mit Sitz in Köln hat in den letzten Monaten zahlreiche Anleger auf angeblich noch offene Forderungen aus den Beteiligungsvarianten “Classic“
WeiterlesenAbfindungszahlungen
Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin: Vorsicht bei Abfindungszahlungen im Rahmen eines Aufhebungsvertrages. Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Ein Aufhebungsvertrag zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer ist für den Arbeitgeber eine interessante Alternative zum Ausspruch einer Kündigung.
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