Die Staatsanwaltschaft Marburg hat am 30.10.2016 im Bundesanzeiger Informationen veröffentlicht, wonach aufgrund von Beschlüssen des Amtsgerichts Marburg Vermögenswerte zugunsten von potentiell Strafgeschädigten im Zusammenhang mit Aktiengeschäften beschlagnahmt worden sind, an denen unter anderem die Firmen
WeiterlesenAutor: ilex-recht
ilex Rechtsanwälte ist eine Kanzlei aus Rechtsanwälten und Fachanwälten. Wir beraten und vertreten bundesweit Privatpersonen, Unternehmen und Unternehmenseigner aus dem In- und Ausland, aber auch öffentlich-rechtliche Körperschaften und kommunale Unternehmen in ausgewählten wirtschaftsrechtlichen Tätigkeitsfeldern.
SHB Vermittlerhaftung zeigt deutliche Fragezeichen auf?
Wer im Rahmen einer Internetsuche bei Google das Stichwort „SHB Fonds“ eingibt, der stößt auf eher reißerisch gehaltene Schlageworte wie „Anlegerschutzverein“, „Soforthilfe für geschädigte Anleger“, „Exitstrategie“ und auf eine Welle an kostenpflichtigen Werbeanzeigen. Die einstmals
WeiterlesenAußergerichtlicher Erfolg für ilex Rechtsanwälte: Santander Consumer Bank AG löscht Negativmeldung
Rechtlich fehlerhafte oder falsche Negativmeldungen an den Datenbestand einer Auskunftei (hier der Schufa Holding AG) sind im Zeitalter der Digitalisierung, bei der eine solche Negativmeldung mit wenigen Mausklicks, erledigt ist, leider keine Seltenheit. Für die
WeiterlesenUnternehmerpersönlichkeitsrecht: Prozesserfolg – Einstweilige Verfügung wegen falscher Bewertung erwirkt
Wie erfahre ich, ob die verheißungsvollen Versprechen eines Unternehmens von diesem auch umgesetzt werden? Ich frage Kunden und Geschäftspartner des Unternehmens. Im Internet, in dem die Geschäftspartner zumeist keinen persönlichen Kontakt haben, kommt der Möglichkeit,
Weiterlesenilex erwirkt Geldentschädigung für ein Cybermobbing – Opfer
Obwohl das deutsche Schadenersatzrecht grds. nur dann Entschädigungen vorsieht, wenn auch ein in Geld messbarer Schaden entstanden ist, konnten ilex Rechtsanwälte für ein Cybermobbing-Opfer eine Geldentschädigung als Genugtuung für die erlittene Persönlichkeitsrechtsverletzung erwirken. Der Fall
WeiterlesenDie Regeln der Strafzumessung des BGH
In seinem Urteil vom 19. Juni 2013 hat der Bundesgerichtshof (2 StR 117/13) sich erneut mit der Frage der Strafzumessung auseinandergesetzt. Zwar sei der Angeklagte wegen Totschlags zu verurteilen, so der BGH, doch ob die
WeiterlesenMarkenrecht: Wie können Unternehmen ihr Audio-Logo schützen?
In der Ausgabe vom 29. Juli 2013 berichtete die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) davon, dass Unternehmen weltweit so genannte Klang-Marken vermehrt einsetzten. Dabei überzeuge insbesondere die vielfältige Einsatzmöglichkeit sowie der Umstand, dass ein prägnanter Klang
WeiterlesenEine rechtswidrige Durchsuchung sollte nachträglich angegriffen werden
Die Frankfurter Oberstaatsanwältin Doris Möller-Scheu gab bereits am 9.7.13 bekannt, bundesweit sowie in Liechtenstein insgesamt 28 Wohnungen und Geschäftsräume durchsucht worden seien. Hintergrund sei ein Ermittlungsverfahren wegen Bestechung und Bestechlichkeit im geschäftlichen Verkehr, der Untreue,
WeiterlesenWie Whistleblower in Deutschland rechtlich geschützt werden
In den jüngsten Tagen wird viel darüber diskutiert, ob Edward Snowden als Whistleblower Ruhm verdient oder als Verräter anzusehen ist. Gerade im Zeitalter von Wikileaks und anderen Enthüllungsplattformen wird das Phänomen Whistleblower von einer breiten
WeiterlesenHypovereinsbank (Unicredit) macht Schufa-Eintrag rückgängig
ilex Rechtsanwälte, die sich seit Jahren auf die Geltendmachung von Widerrufs- und Löschungsansprüchen bzgl. sog. Negativeinträge (z.B. Schufa-Einträge) spezialisiert haben, ist es Ende Mai 2013 erneut gelungen, für eine Mandantin die Beseitigung eines Negativeintrages zu
WeiterlesenNord-Ostsee-Kanal: Reinhard Meyer würdigt Verdienstausfälle der Kanalsteurer
Der Minister für Wirtschaft und Arbeit des Landes Schleswig-Holstein hat am 20. März 2013, in der 230. Sitzung der aktuellen Legislaturperiode die Verluste der Kanalsteurer durch die Sperrungen des Nord-Ostsee-Kanals gewürdigt. Das Wort Haftung fällt
WeiterlesenWer ersetzt die Schäden durch die Sperrung des Nord-Ostsee-Kanals?
Der Nord-Ostsee-Kanal ist wieder offen. Vorerst. Der marode Zustand der meistbefahrensten künstlichen Wasserstraße der Welt ist momentan ein Zankapfel in der Bundespolitik. Zuletzt geriet er auf die Agenda, als der Kanal für mehrere Tage (6.
WeiterlesenDie Ausnahme vom Sonntagsfahrverbot für Lkws
Längst nicht allen Lesern dieser Mitteilung wird der autofreie Sonntag während der Ölkrise 1973 in Erinnerung sein. Umso gegenwärtiger ist aber das Sonntagsfahrverbot Lastkraftwagen mit einem zulässigen Gesamtgewicht über 7,5 t. Für Speditions- und Fuhrbetriebe
WeiterlesenSHB Innovative Finanzkonzepte GmbH & Co. Altersvorsorge Fond KG im Griff von mutmaßlichen Straftätern?
Rund 6.000 Anleger haben sich als stille Gesellschafter bei der SHB Innovative Finanzkonzepte GmbH & Co. Altersvorsorge Fond KG beteiligt, die u. a. in Köln und in Dornach bei München an Immobilienvermögen beteiligt ist. Nun
WeiterlesenCyberstalking – Bedrohung aus dem Internet
Die Verletzungen des Persönlichkeitsrechts unter Verwendung des Internets häufen sich immer mehr. Insbesondere werden die gängigen technischen Kommunikationsmittel von Tätern eingesetzt, um ihren Opfern nachzustellen. Insoweit spricht man vom „Cyberstalking“. Die Opfer solcher Stalking Attacken
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