Bundesvorsitzender Aiwanger: „Wer gibt, erwartet etwas zurück“ unbenannt Die Meldung, dass die CDU in einem Monat 400.000EUR Parteispenden bekommt, nehmen die FREIEN WÄHLER zum Anlass für Kritik. „Wer spendet, erwartet auch eine Gegenleistung. Wie soll
WeiterlesenKategorie: Gesellschaft, Politik und Recht
Kostenlose Pressemitteilungen zu Politik und Recht
Journalistenzentrum Deutschland protestiert gegen Inhaftierung eines deutschen Journalisten in Ägypten
unbenannt Hamburg 15.8.2013 Das Journalistenzentrum Deutschland mit seinen Berufsverbänden DPV und bdfj verurteilt die Inhaftierung eines bdfj-Mitglieds am 14.8.2013 in Kairo und fordert die Ägyptische Regierung zur sofortigen Freilassung des Journalisten auf. Wie dem Journalistenzentrum
WeiterlesenAnforderung an Preisdarstellung nach dem Wettbewerbsrecht
Anforderung an Preisdarstellung nach dem Wettbewerbsrecht GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Wettbewerbsrecht.html Ein Hinweis auf die Mehrwertsteuer unter dem Reiter „Versand und Zahlungsmethoden“ soll den gesetzlichen Anforderungen unter Umständen nicht genügen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin,
WeiterlesenDer Logistikvertrag im Handelsrecht und Transportrecht
Der Logistikvertrag im Handelsrecht und Transportrecht GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Logistikrecht.html Der Logistikvertrag ist ein sog. typengemischter Vertrag aus dem Handelsrecht, bzw. dem Transportrecht. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg,
WeiterlesenIVG Immobilien AG: Insolvenz offenbar vorerst abgewendet – Kapitalanlage auf Schadensersatzansprüche prüfen lassen
IVG Immobilien AG: Insolvenz offenbar vorerst abgewendet – Kapitalanlage auf Schadensersatzansprüche prüfen lassen GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/IVG-Immobilien-AG-Immobilienfonds.html Nachdem die wichtigsten Gläubigergruppen doch noch dem Restrukturierungsplan zugestimmt haben, scheint die Insolvenz der IVG Immobilien AG vorerst
WeiterlesenWie gut sind deutsche Krippen, Kitas und Kindertagespflegestellen?
Eine groß angelegte Untersuchung zur Qualität der Kindertagesbetreuung in Deutschland liefert ernüchternde Ergebnisse. Die Wissenschaftlerin Paula Döge stellt die Studie auf dem Kongress „Invest in Future“ (www.invest-in-future.de) am 15.10.2013 in Stuttgart vor. Foto: Konzept-e /
WeiterlesenHCI Schiffsfonds: Offenbar vorläufiges Insolvenzverfahren über MT Hellespont Providence eröffnet
HCI Schiffsfonds: Offenbar vorläufiges Insolvenzverfahren über MT Hellespont Providence eröffnet GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/HCI-Schiffsfonds-und-Flottenfonds.html Über den Schiffsfonds HCT MT Hellespont Providence ist offenbar das vorläufige Insolvenzverfahren eröffnet worden. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn,
WeiterlesenTestamentarische Verfügung kann Vorerben zum Vollerben machen
Testamentarische Verfügung kann Vorerben zum Vollerben machen GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Testament.html Fügt der Erblasser in sein Testament eine Regelung ein, wonach der Vorerbe frei über den Nachlass verfügen kann, wenn bestimmte Bedingungen eintreten, so wird
WeiterlesenDer Zugewinnausgleich als gesetzlicher Güterstand im Familienrecht
Der Zugewinnausgleich als gesetzlicher Güterstand im Familienrecht GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Zugewinnausgleich.html Schließen die Ehepartner keinen Ehevertrag ab oder wählen sie keinen besonderen Güterstand, so liegt der gesetzliche Güterstand der Zugewinngemeinschaft vor. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater,
WeiterlesenLebens- und Rentenversicherungen – Machen Sie das Beste aus der vorzeitigen Kündigung
Durch ein brandneues Urteil des BGH können Versicherungsnehmer bares Geld sparen und sogar nach Jahren zurückfordern – wir verraten, wie es geht. Häufig werden Lebensversicherungen oder Rentenversicherungen vorzeitig aufgelöst oder beitragsfrei gestellt. Hierbei werden, insbesondere
WeiterlesenEhevertrag – Familienrecht Sittenwidrigkeit des Ehevertrags
Wenn ein Ehevertrag sowohl nachehelichen Unterhalt als auch den Versorgungsausgleich ausschließt, kann er sittenwidrig und somit unwirksam sein. Unter bestimmten Umständen kann ein Ehevertrag, der sowohl einen Versorgungsausgleich als auch einen angemessenen Unterhalt ausschließt, sittenwidrig
WeiterlesenInsolvenzverfahren über Deutsche S&K Sachwerte und Deutsche S&K Sachwerte Nr. 2 eröffnet
Insolvenzverfahren über Deutsche S&K Sachwerte und Deutsche S&K Sachwerte Nr. 2 eröffnet GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/S-und-K-Gruppe.html Über die Fondsgesellschaft Deutsche S&K Sachwerte Nr. 2 ist am Amtsgericht Hamburg offenbar das Insolvenzverfahren eröffnet worden (Az.: 67g
WeiterlesenArbeitgeber muss keine Auskunft über Einstellungskriterien erteilen
Arbeitgeber muss keine Auskunft über Einstellungskriterien erteilen GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Ein abgelehnter Stellenbewerber hat gegenüber dem Arbeitgeber keinen Anspruch auf Erteilung von Auskünften bezüglich des Einstellungsverfahrens, insbesondere in Bezug auf die Kriterien zur Einstellung.
WeiterlesenWirtschaftliches Risiko begründet nicht zwangsläufig Haftung des Vorstands
Wirtschaftliches Risiko begründet nicht zwangsläufig Haftung des Vorstands GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Vorstand.html Bei der Ausübung seiner Tätigkeit darf der Vorstand einer Aktiengesellschaft auch wirtschaftliche Risiken eingehen, ohne dass sich daraus direkt eine Haftung ergibt. GRP
WeiterlesenAnleger der Degi Europa müssen auf Fristen achten
Rechtsanwältin Helena Winker, Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte Degi Europa – Anleger des krisenbehafteten Immobilienfonds sind verunsichert, bangen um ihre sicher geglaubte Anlage und suchen Rat – Interview mit Rechtsanwältin Helena Winker von der Kanzlei
Weiterlesen