Syrien-Gruppe will Assad Ultimatum zur Waffenruhe stellen

Die USA, Europa und arabische Länder wollen dem syrischen Machthaber Baschar al-Assad ein Ultimatum für eine Waffenruhe stellen. Das berichten Medien unter Berufung auf einen Entwurf der Abschlusserklärung der „Freundesgruppe des syrischen Volkes“. Die Vertreter verschiedener Länder und Organisationen fordern dem Papier nach einen „sofortigen Stopp aller Gewalt“, um humanitäre Hilfe leisten zu können.

Dies könne demnach bereits innerhalb von 48 Stunden erfolgen, sollte „Syrien seinen Angriff auf Zivilgebiete stoppen und den Zugang erlauben“. Das Bündnis forderte daher den Zugang zu den Protesthochburgen Homs, Deraa, Zabadani „und anderen Bereichen unter Belagerung“. Der Entwurf sieht zudem eine Verschärfung der Sanktionen in wirtschaftlicher diplomatischer und politischer Hinsicht vor, im Falle Assad gehe nicht auf die Forderungen ein. Am Freitag findet das erste Treffen der Syrien-Kontaktgruppe statt, an dem auch Außenminister Guido Westerwelle teilnimmt. Als Sondergesandter zur Beilegung des Konflikts in Syrien rief Ex-Uno-Generalsekretär Kofi Annan alle Beteiligten zur Zusammenarbeit auf. Alle Seiten sollten den erneuten Versuch unterstützen, „der Gewalt und den Menschenrechtsverletzungen ein Ende zu setzen“, forderte Annan. Indessen gehen die gewaltsamen Auseinandersetzungen in dem Land weiter. In der Protesthochburg Homs seien am Freitag nach Angaben von Aktivisten fünf Erwachsene und ein Kind ums Leben gekommen.