Verfassungsschützer rätseln über die Finanzierung der umstrittenen Aktion salafistischer Prediger, die kostenlose Korane in deutschen Innenstädten verteilen. „Ich gehe davon aus, dass es externe Geldgeber gibt“, sagt Hans-Werner Wargel, Chef des niedersächsischen Landesamts für Verfassungsschutz,
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Magazin: Schwarz-Gelber Konflikt über Vorratsdatenspeicherung verschärft sich
Kurz vor Ablauf der ultimativen EU-Aufforderung, die Richtlinie zur sogenannten Vorratsdatenspeicherung umzusetzen, steuert der Dauerkonflikt zwischen FDP und Union auf eine Eskalation zu. Das meldet das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ in seiner am Montag erscheinenden Ausgabe.
WeiterlesenBND-Präsident Schindler fordert mehr Risikobereitschaft von seinen Agenten
Nach etwa hundert Tagen im Amt will Gerhard Schindler den Bundesnachrichtendienst deutlich offensiver ausrichten. „Der Dienst muss risikofreudiger werden“, sagte der BND-Präsident in einem „Spiegel“-Interview. In den Krisengebieten der Welt dürfe es „kein Zögern“ geben.
WeiterlesenSeehofer warnt CDU vor Änderungen beim Betreuungsgeld
Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) warnt die CDU und die zuständige Familienministerin Kristina Schröder, beim Gesetzgebungsverfahren zum umstrittenen Betreuungsgeld vom Koalitionskompromiss abzuweichen. „Wir wollen ein glasklares Gesetz, das jeder in zwei Sätzen versteht“, sagte Seehofer
WeiterlesenSolarhersteller Conergy will 2012 operativ wieder schwarze Zahlen schreiben
Philip Comberg, Vorstandschef des Solarherstellers Conergy will 2012 operativ wieder schwarze Zahlen schreiben: Comberg, der erst seit drei Monaten im Amt ist, sieht sein Unternehmen inzwischen auf einem guten Weg. „Wir haben 2011 einen Kapitalschnitt
WeiterlesenPharmaindustrie mauert bei Antibiotika-Meldungen in der Tiermast
In der Auseinandersetzung um überhöhte Antibiotika-Gaben in der Tiermast hält die Industrie Daten zurück: Bis Ende März hätten die Pharma-Hersteller ihre Abgabemengen eigentlich an das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) melden müssen. Eine Reihe
WeiterlesenSPD-Chef Gabriel verteidigt Grass gegen „hysterische“ Kritik
SPD-Chef Sigmar Gabriel hat den Literaturnobelpreisträger Günter Grass gegen die Empörung über dessen israelkritisches Gedicht verteidigt. Zwar teile er inhaltlich „einiges an der Kritik“, doch manches sei „überzogen und in Teilen hysterisch“, sagte Gabriel dem
WeiterlesenGünstige Unterkunft zum Hafengeburtstag in Hamburg
Besucher finden im Apartmenthaus Letzter Heller in Hamburg Billstedt bezahlbare Zimmer. Der Hamburger Hafengeburtstag ist das größte Hafenfest der Welt. Auch 2012 findet dieses Ereignis der Spitzenklasse wieder statt. Vom 11. bis 13. Mai erwarten
WeiterlesenTimoschenko-Tochter sieht mögliche Ausreise der Mutter nach Deutschland als Lebensrettung
Die Tochter der inhaftierten ehemaligen ukrainischen Regierungschefin Julia Timoschenko sieht deren mögliche Ausreise nach Deutschland als Überlebenschance. Eugenia Timoschenko sagte „Bild am Sonntag“ am Rande der Jahresversammlung der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte in Cottbus: „Ich
WeiterlesenDeutsche „Ehrenhaine“ in Afghanistan sollen bei Abzug nach Berlin verlegt werden
Beim Abzug der Bundeswehr 2014 aus Afghanistan werden aller Voraussicht nach auch die „Ehrenhaine“ der Bundeswehr für gefallene Soldaten nach Deutschland verlegt werden. Ein Sprecher des Einsatzführungskommandos in Potsdam bestätigte der „Bild am Sonntag“ entsprechende
WeiterlesenSprecher: Deutsche Mormonen „in Gesellschaft angekommen“
Die in Deutschland lebenden Mormonen sind nach Ansicht ihres Sprechers „in der Gesellschaft angekommen“. Staatssekretär a.D. Frerich Görts sagte dem Nachrichtenmagazin „Focus“, zwar gebe es Vorbehalte gegenüber religiösen Minderheiten, aber da mache er sich eher
WeiterlesenMagazin: 12 von 13 EU-Mitgliedsstaaten reagieren nicht auf Mahnbrief zur Legehennenhaltung
Zwölf EU-Länder weigern sich, Legehennen komfortabler unterzubringen. Das berichtet das Nachrichtenmagazin „Focus“. Ende Januar hatte Brüssel Mahnbriefe an 13 Mitgliedsstaaten geschickt, die eine zuvor in Kraft getretene Richtlinie nicht umgesetzt hatten. Die Vorschrift verlangt unter
WeiterlesenSonntagsfrage: Piraten legen in Wählergunst weiter zu
Die Piratenpartei hat in der Wählergunst weiter zulegen können. Nach der Meta-Analyse aller in der letzten Woche durch die großen Meinungsforschungsinstitute veröffentlichten Umfragen kommen die Piraten auf 8,8 Prozent, wenn heute Bundestagswahlen wären. Dies sind
Weiterlesen„Focus“: Abbas erklärt Dialog mit Netanjahu für gescheitert
Palästinenser-Chef Mahmud Abbas wird Israels Premier Benjamin Netanjahu am Dienstag einen Brief übergeben, in dem er sich über die Lage in den palästinensischen Gebieten beschwert. Das meldet das Nachrichtenmagazin „Focus“. „Wir erwägen, uns erneut an
WeiterlesenRöttgen sieht in Niedrigstlöhnen Gefahr für Akzeptanz der gesamten Wirtschaftsordnung
Der CDU-Bewerber um das Amt des Ministerpräsidenten in Nordrhein-Westfalen, Norbert Röttgen, sieht in Niedrigstlöhnen eine Gefahr für die Akzeptanz der gesamten Wirtschaftsordnung in Deutschland. „Wenn wir hinnehmen, dass Menschen für drei oder vier Euro die
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