Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hat eindringlich vor einer Debatte über ein neues Grundgesetz gewarnt. Er zeigte sich davon überzeugt, dass die Krisenerscheinungen Europas „auf der Grundlage unseres bewährten Grundgesetzes behoben werden können

Weiterlesen

Die Jungsozialisten fordern ihre Partei dazu auf, mehrere junge Leute in ihr Regierungsteam für die Bundestagswahl im kommenden Jahr aufzunehmen. „Das künftige SPD-Regierungsteam benötigt mehrere junge Gesichter. Wir müssen zeigen: Es gibt bei den Sozialdemokraten

Weiterlesen

Die Brüsseler EU-Kommission hat der Witwe eines Beamten auf Steuerzahlerkosten einen Fahrstuhl in den Weinkeller einbauen lassen. Über diesen Fall von Steuergeldverschwendung berichtet „bild.de“ unter Berufung auf ein neues Papier der Bundesregierung. Danach wurde der

Weiterlesen

Auf der Suche nach zusätzlichen Einnahmemöglichkeiten macht die spanische Regierung auch vor der noch prosperierenden Tourismusbranche nicht halt. Die Flughafengebühren in Spanien werden ab 1. Juli im Schnitt um 19 Prozent steigen, berichtet die Tageszeitung

Weiterlesen

Der Premiummöbelhersteller Hülsta denkt über einen Einstieg ins Küchensegment nach. „Es gibt entsprechende Überlegungen“, sagte Geschäftsführer Michael Espenhahn der Tageszeitung „Die Welt“ (Montagsausgabe). Zum einen würden viele Verbraucher ohnehin schon denken, dass Hülsta auch Küchen

Weiterlesen

In Syrien verwenden Kämpfer der Freien Syrischen Armee offenbar auch Handgranaten aus der Schweiz. Das würden laut Recherchen der „SonntagsZeitung“ Fotos aus dem Krisengebiet belegen. Die Bilder, die am vergangenen Donnerstag in der Stadt Marea

Weiterlesen

Während der Bund und die meisten Bundesländer weiter mit hohen Etat-Defiziten kämpfen, entwickeln sich die Finanzen der Städte und Gemeinden prächtig: Im ersten Quartal nahmen Kommunen und Stadtstaaten mit 9,9 Milliarden Euro noch einmal 44

Weiterlesen

Insgesamt 32 Gasversorger erhöhen Juli, August und September ihre überregionalen Tarife, darunter auch die Energieriesen RWE und E.on. Das geht aus Untersuchungen der Vergleichsportale Check24 sowie Verivox hervor, die der Tageszeitung „Die Welt“ (Montagausgabe) vorliegen.

Weiterlesen

Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) hat die jüngsten Gipfel-Beschlüsse der EU verteidigt. Entscheidend sei jetzt ihre konkrete Ausgestaltung, sagte Rösler der „Saarbrücker Zeitung“ (Montagausgabe). „Es darf nicht sein, dass deutsche Steuerzahler mit ihrem Geld für Managementfehler

Weiterlesen

Die Union wirft SPD und Grünen vor, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei ihren Verhandlungen über die Euro-Rettung in Brüssel geschwächt zu haben. Die SPD betreibe ein „Doppelspiel“, sagte der Fraktionsgeschäftsführer der CDU/CSU, Michael Grosse-Brömer, dem

Weiterlesen

Der Deutsche Wetterdienst warnt derzeit vor schweren Gewittern mit Orkanböen, heftigem Starkregen und Hagel in Baden-Württemberg. Die Warnung gilt zunächst bis Sonntagnachmittag. Mit einer Ausdehnung der Warnung auf weitere Gebiete sei zu rechnen. Durch die

Weiterlesen

Das Stromnetz der Deutschen Bahn (DB AG) kann für den Ausbau der geplanten „Stromautobahnen“ von Nord- nach Süddeutschland genutzt werden. Zu diesem Ergebnis kommt nach Informationen der Tageszeitung „Die Welt“ (Montagausgabe) ein Gutachten im Auftrag

Weiterlesen

In Braunschweig hat ein Mann am frühen Sonntagmorgen mit seinem Auto eine Polizeiwache gerammt, weil er sich womöglich für eine Polizeikontrolle rächen wollte. Wie die örtlichen Behörden mitteilten, wurde der 37-Jährige bei dem Vorfall schwer

Weiterlesen

Die Vorstandsmitglieder der staatlichen KfW-Bank sollen künftig hohe Leistungszulagen erhalten. Laut Informationen der „Bild am Sonntag“ könnten die Chefs der Förderbank, die mehrheitlich dem Bund gehört, dank Boni jeweils bis zu 81.000 Euro pro Jahr

Weiterlesen