Euro-Gruppen-Chef Jean-Claude Juncker hat kritisiert, dass sich das Bundesverfassungsgericht möglicherweise bis zum Herbst Zeit nehmen will, um über die Rechtmäßigkeit des Euro-Rettungsschirms ESM zu entscheiden. Das sei „nicht hilfreich“, sagte Juncker in einem Gespräch mit
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„Spiegel“: Hilfsprogramm für Spanien soll bis 2028 laufen
Das Hilfsprogramm des europäischen Rettungsschirms EFSF für spanische Banken über hundert Milliarden Euro soll offenbar in vier Tranchen ausgezahlt werden. Das sehe ein vertraulicher Vorschlag der EFSF-Führung vor, aus dem das Nachrichtenmagazin „Spiegel“ zitiert. Danach
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WeiterlesenVerfassungsschutzreform: Friedrich weist Forderung nach Verkleinerung zurück
Die geplante Reform des Verfassungsschutzes sorgt innerhalb der Bundesregierung für Uneinigkeit: Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) wies am Samstag die Forderungen von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) nach einer Verkleinerung der Behördenstruktur im Verfassungsschutz zurück. Der Verfassungsschutz
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WeiterlesenCoffeeshop-Verbot für Ausländer kostet Hunderte Niederländer den Job
Das Coffeeshop-Verbot für Ausländer in den Niederlanden hat auch negative Folgen für die Angestellten: Bereits Hunderte kostete das Verbot ihren Job. Seit Inkrafttreten des Gesetzes am 1. Mai haben demnach schon 600 Mitarbeiter ihren Arbeitsplatz
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Das Online-Netzwerk Facebook hat damit begonnen, die neue Chronik auch auf Smartphones zu implementieren. Damit wird das Design von Facebook-Seiten, die auf Smartphones angezeigt werden, an das von auf Computern angezeigten Facebook-Seiten angepasst. In dem
WeiterlesenBeschneidung: Ärztekammer drängt Regierung zu schnellem Handeln
Die Bundesärztekammer hat die Bundesregierung in der Frage religiös begründeter Beschneidungen zum schnellen Handeln aufgefordert. Das Urteil des Kölner Landgerichts habe nicht Rechtsfrieden geschaffen, sondern „das Gegenteil davon, nämlich große Rechtsunsicherheit“ produziert, sagte Präsident Frank
WeiterlesenSylvester Stallone trauert um Sohn Sage
Hollywood-Star Sylvester Stallone trauert um seinen Sohn Sage. „Sein Mitgefühl und seine Gedanken gelten Sages Mutter Sasha. Sage war ein sehr talentierter und wundervoller junger Mann, wir werden ihn immer vermissen“, teilte Stallones PR-Agentin Michelle
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WeiterlesenNRW kritisiert Opel-Produktstrategie
Nordrhein-Westfalens Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) hat die Unternehmensstrategie von Opel kritisiert. „Opel braucht eine Produktpalette, die die Leute vom Hocker reißt. Das letzte Modell, mit dem Opel vorne lag, war der Minivan Zafira“, sagte Duin
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