Der Chef des Maschinenbauers Voith, Hubert Lienhard, fordert einen Masterplan, um die Energiewende besser zu koordinieren. „Es gibt nicht eine Energiewende, sondern mindestens 16. Jedes Bundesland arbeitet an seiner Energiewende“, sagte der Manager, der in
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Nobelpreis-Ökonom Joseph Stiglitz fordert Vermögensteuer in Deutschland
Der Wirtschaftsnobelpreisträger Joseph Stiglitz fordert die Einführung einer Vermögensteuer in Deutschland. „Eine Vermögensteuer ist eine gute Idee für Deutschland“, sagte Stiglitz im Gespräch mit der „Welt“. „Sie sollte allerdings wirklich umfassend sein und wirtschaftliche Verzerrungen
WeiterlesenNeuköllns Bezirksbürgermeister wirft Wowereit Versäumnisse vor
Der Bezirksbürgermeister von Berlin-Neukölln, Heinz Buschkowsky (SPD), wirft dem Berliner Senat schwere Versäumnisse in der Integrations- und Schulpolitik vor. Zwischen dem „laut denkenden“ Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) in seinen Reden wie in seinem Buch
WeiterlesenFDP lehnt vollständige Transparenz bei Nebeneinkünften ab
Die FDP-Bundestagsfraktion lehnt die von SPD-Fraktionschef Steinmeier geforderte vollständige Offenlegung der Nebentätigkeiten von Bundestagsabgeordneten ab. „Es gibt auch ein Recht auf Privatheit“, sagte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Jörg van Essen, der „Rheinischen Post“
WeiterlesenArbeitgeber-Präsident Hundt lehnt Abschaffung der Praxisgebühr ab
Arbeitgeber-Präsident Dieter Hundt lehnt eine Abschaffung der Praxisgebühr ab. „Ich rate der Koalition dringend davon ab, die Praxisgebühr abzuschaffen. Die Abschaffung wäre nur eine Entlastung der Ärzte, die Praxisgebühr einziehen zu müssen, aber keine Entlastung
WeiterlesenFußball: Hitzfeld muss nach unflätiger Geste Sanktionen fürchten
Der frühere Bundesliga-Trainer und heutige Nationalcoach der Schweiz, Ottmar Hitzfeld, muss nach einer unflätigen Geste beim WM-Qualifikationsspiel gegen Norwegen Sanktionen fürchten. Die Disziplinar-Kommission des Fußball-Weltverbands Fifa wird sich mit dem Verhalten Hitzfelds beim 1:1 gegen
WeiterlesenMagazin: Rheinland-Pfalz erwägt Ankauf von Steuer-CD
Die Steuerbehörden in Rheinland-Pfalz erwägen offenbar den Ankauf einer Steuer-CD. Ihnen seien umfangreiche Dateien von einem Datenhändler angeboten worden, berichtet der „Spiegel“ in seiner neuesten Ausgabe. In diesen fänden sich detaillierte Angaben zu deutschen Kunden
WeiterlesenSchwarz-gelbe Spitzenverdiener wehren sich gegen Transparenz
Spitzenverdiener aus Union und FDP wehren sich gegen die Forderung der Opposition, künftig die genaue Höhe ihrer Nebeneinkünfte offenzulegen. Der ehemalige Bundesforschungsminister Heinz Riesenhuber (CDU), der zu seinen Diäten vom Frühjahr 2009 an unter anderem
WeiterlesenRegierung will Unterstützung syrischer Rebellen fortsetzen
Die Bundesregierung will die logistische Unterstützung der syrischen Rebellen trotz skeptischer Einschätzungen aus dem Auswärtigen Amt fortsetzen. Der Bundesnachrichtendienst (BND) überlässt Mitgliedern der „Freien Syrischen Armee“ (FSA) in den Flüchtlingslagern der Nachbarländer Syriens sogenannte Medipacks
WeiterlesenNRW: 44-Jähriger bringt Weltkriegsbombe mit Pkw zur Polizei
In Wuppertal hat ein 44-jähriger Mann eine Bombe aus dem Zweiten Weltkrieg mit seinem Pkw zum örtlichen Polizeipräsidium gebracht. Der Mann habe die zündfähige Streubombe am gestrigen Samstag bei einem Spaziergang in einem Waldstück nahe
WeiterlesenGünter Grass übt erneut scharfe Kritik an Israels Regierung
Der Schriftsteller Günter Grass hat erneut scharfe Kritik an der israelischen Regierung geübt. In der Sendung „Wickerts Bücher“ auf NDR Kultur verteidigt Grass zugleich sein umstrittenes Gedicht „Was gesagt werden muss“. „Israel ist eine Atommacht
WeiterlesenAltmaier lehnt Senkung der Stromsteuer ab
Im Streit um die weiter steigenden Strompreise lehnt Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) die von der FDP geforderte Senkung der Stromsteuer ab. „Ich bin gegen Aktionismus. Im Übrigen würde sich eine solche Senkung kaum in der
WeiterlesenFDP-Vize Zastrow fordert umfangreiche Steuerentlastungen
Der FDP-Vizevorsitzende Holger Zastrow hat neben der Abschaffung der Praxisgebühr auch umfangreiche Steuerentlastungen für die Bürger gefordert. „Dafür steht Schwarz-Gelb ein umfangreicher Instrumentenkasten zur Verfügung“, sagte Zastrow dem „Handelsblatt“ (Montagausgabe). So könne man die Berufstätigen
WeiterlesenDas Markenrecht im Rechtsverkehr
Das Markenrecht im Rechtsverkehr GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Markenrecht.html Den Marken kommt im alltäglichen Leben eine große Bedeutung zu. Durch sie ist es möglich, dass verschiedene Marken voneinander unterschieden werden können. Menschen verbinden mit Marken eine
WeiterlesenPlagiatsvorwürfe: SPD will Schavan Chance zur Äußerung geben
Die Vorsitzende des Bundestags-Bildungsausschusses, Ulla Burchardt (SPD), will Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) im Zusammenhang mit den neuerlichen Plagiatsvorwürfen noch eine Chance zur Äußerung geben. „Frau Schavan muss eine faire Chance bekommen, sich zu den Vorwürfen
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