Markeninhaber der bekanntesten deutschen Eventmarke ziehen von Bayern nach Niedersachsen Annette u. André Engelhardt Wer kennt Sie nicht, die Produkte unter der bunten Party-Marke „Ballermann“? Ob Partys, Tonträger, Spirituosen, TV-Shows, eine eigene Plattenfirma, ein eigener TV- u. Radio-Sender – Ballermann ist in aller Munde und die wohl bekannteste deutsche Party- und Eventmarke (www.ballermann.de). Was allerdings kaum jemand weiß: BALLERMANN wird seit Kurzem in Blockwinkel in Scholen (bei Sulingen) gemacht. Vor 4 Monaten wechselten die Eigentümer der Marken- und Kennzeichenrechte, „die Engelhardts“, ihr Domizil vom oberbayerischen Großkarolinenfeld (bei Rosenheim) nach Niedersachsen in den Blockwinkel (bei Sulingen). Dort haben sie eine Reitanlage erworben und sich damit einen Traum erfüllt (s. a. http://www.ballermann.de/Impressum.html).Seitdem hat nun auch die Marke „Ballermann“ ihr Hause im niedersächsischen Blockwinkel in der Samtgemeinde Schwaförden. Seit die Marke Ballermann im Jahr 1994, also vor fast 18 Jahren(!), erstmals in Deutschland als Marke für Spirituosen (kleine Ballermännchen), Musik und Partyveranstaltungen (Essener ...
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AXA Immoselect, DEGI, TMW, P2 Value, CS Euroreal, SEB Immoinvest, DB Immoflex, KanAm Grundinvest, KanAm US-Grundinvest, UBS 3 Sector Real Estate in der Krise. Wie gehts weiter? Schadensersatz für Anleger der offenen Immobilienfonds (AXA Immoselect, DEGI, TMW, P2 Value, CS Euroreal, SEB Immoinvest, DB Immoflex, KanAm Grundinvest, KanAm US-Grundinvest, UBS 3 Sector Real Estate). Verjährung droht! Zahlreiche offene Immobilienfonds (AXA Immoselect, DEGI, TMW, P2 Value, CS Euroreal, SEB Immoinvest, DB Immoflex, KanAm Grundinvest, KanAm US-Grundinvest, UBS 3 Sector Real Estate) sind derzeit geschlossen oder werden abgewickelt. Ob die Fonds wieder öffnen, die derzeit geschlossen sind, ist fraglich, da viele Fonds bereits aufeglöst und liquidiert werden. Anleger leiden seit Jahren unter der Krise der offenen Immobilienfonds (AXA Immoselect, DEGI, TMW, P2 Value, CS Euroreal, SEB Immoinvest, DB Immoflex, KanAm Grundinvest, KanAm US-Grundinvest, UBS 3 Sector Real Estate). Es ist jedoch nicht alles verloren, sondern Schadensersatz ist möglich. So kann das verlorene ...

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Die Verfahrenskostenhilfe oder PKH Anwalt Frankfurt und Anwalt Eschborn – Kanzlei Sachse Wer nach seinen persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen nicht in der Lage ist, die vorgenannten Kosten der Verfahrensführung ganz oder zum Teil aufzubringen, kann als besondere Form der Sozialhilfe auf Antrag „Verfahrenskostenhilfe“ (kurz auch VKH genannt) bewilligt bekommen, wenn die beabsichtigte Rechtsverfolgung Aussicht auf Erfolg hat. Je nach den wirtschaftlichen Verhältnissen kann die Verfahrenskostenhilfe mit einer bestimmten „Eigenbeteiligung“ in Form einer Ratenzahlungsverpflichtung oder völlig kostenfrei bewilligt werden. Um festzustellen, ob der oder die Betreffende einen Anspruch auf Verfahrenskostenhilfe hat, ist wie folgt vorzugehen: Ausgangspunkt ist das monatliche Nettoeinkommen. Hiervon sind weiter abzuziehen: ein Freibetrag für den Antragsteller von zur Zeit 395 EUR für Erwerbstätige ein weiterer „Bonus“ von zur Zeit 180 EUR für jedes unterhaltsberechtigte Kind ohne eigenes Einkommen je weitere 276 EUR die Fahrtkosten zur Arbeitsstelle in tatsächlicher Höhe Kosten für die Unterkunft und Heizung Versicherungsbeiträge (Lebensversicherung, Kfz-Versicherung ...
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Mietkaution und andere Mietsicherheiten Anwalt Frankfurt und Anwalt Oberursel – Kanzlei Sachse Vereinbarung der Kaution Unter Kaution versteht man die Zahlung eines bestimmten Betrages in bar oder die Hinterlegung einer Banksicherheit zugunsten des Vermieter zur Sicherung der Zahlungsansprüche des Vermieters aus dem Mietverhältnis. Es besteht keine gesetzliche Verpflichtung zur Zahlung einer Mietkaution. Haben Vermieter und Mieter hierzu im Mietvertrag nichts vereinbart, hat der Vermieter auch keinen Anspruch auf Zahlung einer Kaution. Im Wohnungsmietrecht darf der Vermieter vom Mieter maximal das 3 fache der vereinbarten Nettomiete, also ohne die vereinbarten Betriebskosten, als Kaution für seine Ansprüche verlangen. Im Gewerbemietrecht gibt es keine solche Regelung, hier kann der Vermieter also auch mehr als den 3 fachen Nettomietbetrag also Kaution verlangen. Ebenso wie Zahlung einer Mietkaution als solche ist die Höhe der Kaution und die Art und Weise der Zahlung zwischen den Mietparteien frei vereinbar. Weitere Informationen zum Thema Mietrecht Frankfurt, Mietrecht Bad ...
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Der BDWi warnt vor den negativen Auswirkungen eines allgemeinen Mindestlohnes auf den Arbeitsmarkt. Beim Bundesparteitag der CDU in Leipzig wird hierzu abgestimmt. „Mit einem allgemeinen Mindestlohn gerät der Arbeitsmarkt aus dem Gleichgewicht. Geringqualifizierte und Arbeitnehmer mit Vermittlungshemmnissen werden entsprechend ihrer Produktivität und den regionalen Rahmenbedingungen entlohnt. Ein allgemeiner Mindestlohn wirkt wie ein Fallbeil für diese Arbeitssuchenden. Sie haben keine Chance mehr, auf dem ersten Arbeitsmarkt unterzukommen. Die Betroffenen würden auf dem zweiten oder dritten Arbeitsmarkt landen und müssten vollständig öffentlich alimentiert werden. Das kann niemand wollen“, macht BDWi-Präsident Werner Küsters deutlich. „Politisch betrachtet schlittert die Union mit der Festlegung auf einen allgemeinen Mindestlohn in ein Dilemma. Da ist zum einen der Koalitionsvertrag, der soll noch zwei Jahre halten. Hinzu käme ein enormer Vertrauensverlust bei den Unternehmen. Eine Kehrtwende in dieser zentralen Frage ist schlicht und einfach nicht kommunizierbar. Die Partei wäre gut beraten, sich gegen einen allgemeinen Mindestlohn auszusprechen“, fordert ...

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Die Patientenverfügung Anwalt Frankfurt – Anwalt Bad Homburg -. Kanzlei Sachse Eine Patientenverfügung enthält verbindliche Weisungen für die medizinische Versorgung. Denn sie soll sicherstellen, dass der Arzt, der Bevollmächtigte, der Betreuer und das Vormundschaftsgericht den Willen des Patient kennen, wenn dieser seinen Behandlungswillen nicht mehr äußern kann. Sie soll darüber informieren, unter welchen Voraussetzungen der Patient eine medizinische Behandlung wünscht. Sinn und Zweck der Patientenverfügung ist es, demjenigen, der mit der Entscheidung über eine ärztliche Behandlung befasst ist, Weisungen zum tatsächlichen Patientenwillen an die Hand zu geben. Die Patientenverfügung erteilt klare Weisungen, an die der Adressatenkreis gebunden ist. Hinter dem Wunsch nach einer Patientenverfügung steckt in aller Regel der Wunsch, nicht im Rahmen der sog. Apparatemedizin „unerträglichen lebensverlängernden Maßnahmen“; ausgesetzt zu sein und der Wunsch, den Ärzten die Entscheidung über die Art und Weise des Sterbens nicht alleine zu überlassen. Weitere Informationen zum Thema Erbrecht Frankfurt, Erbrecht Bad Vilbel, Erbrecht ...
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Kosten Anwälte Offenbach und Anwalt Neu Isenburg – Kanzlei Sachse Zu dem Thema Kosten eines Scheidungs- oder anderen Familienverfahrens herrscht oftmals Unklarheit. Um diese zu beseitigen, ist zuerst festzustellen, wer die Kosten des Verfahrens zu tragen hat. Bei der Scheidung selbst und bei den Folgesachen oder selbständigen Verfahren betreffend Sorgerecht, Umgang, Hausrat, Wohnungszuweisung und Versorgungsausgleich erfolgt im Regelfall eine, wie die Juristen es nennen, Kostenaufhebung. Dies bedeutet, die Gerichtskosten werden zwischen den Eheleuten geteilt, die Anwaltskosten hat jede Partei selbst zu tragen. Demgegenüber muss bei einem Verfahren über Kindes- oder Ehegattenunterhalt und bei Zugewinnausgleichsverfahren der Verlierer des Prozesses die gesamten Kosten tragen. Das heißt, der Unterlegene muss die Gerichtskosten, die Kosten des eigenen Anwaltes und die Kosten des Gegenanwaltes allein tragen. Bei einem teilweisen Gewinnen oder Unterliegen werden die Kosten entsprechend gequotelt (Beispiel: Zugewinnklage über 100.000 EUR., im Urteil werden 70.000 EUR zugesprochen: Die Kosten des Verfahrens werden im Verhältnis ...
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Die schnelle Hilfe bei der Störung des Mietverhältnisses – Der einstweilige Rechtsschutz Anwälte Offenbach und Anwalt Neu Isenburg – Kanzlei Sachse Der sogenannte einstweilige Rechtsschutz dient zur Verhinderung von besonderen Härten und kann i. d. R. nur eine vorläufige Regelung darstellen, die dann in einem folgenden Prozess weiter zu klären ist. Das Gericht erlässt bei einem begründeten Anspruch eine einstweilige Verfügung, mit der innerhalb kürzester Zeit bestimmte Notsituationen geregelt werden. Einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung kann bei dem zuständigen Amtsgericht am Ort der Mietsache schriftlich oder auch mündlich zu Protokoll der Geschäftsstelle gestellt werden. Für solche Fälle ist bei jedem Amtsgericht ein Eildienst eingerichtet, der in der Regel umgehend entscheidet. Für den Mieter besteht mit einer solchen einstweiligen Verfügung beispielsweise die Möglichkeit, sich gerichtlichen Zutritt zur Mietsache zu Verschaffen, wenn der Vermieter eigenmächtig ohne entsprechendes Urteil die Schlösser ausgetauscht hat oder dem Mieter anderweitig den Zutritt zur Mietsache ...
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Patientenverfügung kann nur rechtlich erlaubtes Handeln vorsehen Anwalt Offenbach und Anwalt Erzhausen – Kanzlei Sachse Sofern der Verfügende die Patientenverfügung mit dem Gedanken errichtet, den Behandlungsabbruch zu ermöglichen, ist zu berücksichtigen, dass ein verpflichtender und rechtswirksamer Inhalt einer Patientenverfügung nur rechtlich erlaubtes Handeln sein kann. Daher stellt sich die Frage, in wieweit der Wunsch des Verfügenden Berücksichtigung finden kann, ohne dass sich der Handelnde in die Gefahr einer strafbaren Handlung begibt. – Aktive Sterbehilfe ist strafrechtlich nicht zulässig. An eine solche Patientenverfügung ist weder der Arzt noch der Bevollmächtigte gebunden. – Eine Schmerzlinderung ohne lebensverkürzendes Risiko ist zulässig, auch wenn die Schmerzbehandlung zur Bewusstseinstrübung führt. Ein dahingehender Wunsch in der Patientenverfügung kann daher unter strafrechtlichen Gesichtspunkten nicht zurückgewiesen werden. – Eine gezielte Schmerzlinderung mit lebensverkürzender Auswirkung wird für straflos erachtet, von daher kann ein diesbezüglicher Wunsch eines Patienten aus strafrechtlichen Gründen nicht zurückgewiesen werden. Weitere Informationen zum Thema Erbrecht Erzhausen, ...
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Rund 42 000 Besucher erinnerten sich an die bisher größte Reaktorkatastrophe in Europa am 26. April 1986 „Die Ausstellung war einfach genial!“ „Man konnte sehr viel lernen.“ „Schön gestaltet!“ „Erschreckend zu sehen, welche fatalen Auswirkungen ein menschlicher Fehler hat.“ Das virtuelle Gästebuch zur Ausstellung „25 Jahre nach Tschernobyl – Menschen – Orte – Solidarität“ spiegelt die Begeisterung des überwiegend jungen Publikums. „Wir haben unser Ziel erreicht, die Erinnerung an Tschernobyl an die junge Generation weiterzugeben“, zog Peter Junge-Wentrup, Geschäftsführer des IBB Dortmund, am Freitag (11.11.2011) an der Endstation der Wanderausstellung in der Evangelischen Stadtakademie Bochum Bilanz. „Auch und gerade nach Fukushima muss die Arbeit weitergehen: Tschernobyl darf nicht vergessen werden! Wir brauchen die Energiewende europaweit.“ 42000 Besucher sahen die Ausstellung in Deutschland, Österreich und den Niederlanden Mehr als 30 Zeitzeugen aus der Ukraine und Belarus hatten an allen 49 Ausstellungsorten die zeitgeschichtlichen Fakten durch ihre persönlichen Erinnerungen ergänzt. Viele konnten ...
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Alternativen sind mehr gefragt als je zuvor (ddp direct)Pflegehilfe aus Polen oder doch lieber Heimunterbringung für viele Angehörige Pflegebedürftiger stellt sich die Frage, wie sie eine 24 Stunden Betreuung, die Menschen mit der Pflegestufe 3 benötigen, organisieren sollen. Denn 24 Stunden Pflege ist in Deutschland mit immensen Kosten verbunden. Und nicht jeder kann es sich leisten, seinen Beruf aufzugeben, um Hilfebedürftige zuhause zu versorgen. Als Alternative käme nur die Heimunterbringung infrage. Daran wird auch der neue Pflegekompromiss nichts ändern. Pflegereform oder Pflegekompromiss? Speziell im Hinblick auf die wachsende Zahl Demenzkranker sollte die Pflegereform 2011 Verbesserungen bringen. Stattdessen lässt sich der vorliegende Gesetzesentwurf nur als Pflegekompromiss bezeichnen. Er sieht eine Anhebung des Pflegeversicherungsbeitrags um 0,1 % vor. Als Anreiz für den Abschluss einer Pflegezusatzversicherung sollen steuerliche Fördergelder fließen. Doch eine wirkliche Verbesserung lässt sich bei einer 24 Stunden Pflege damit nicht erreichen. Im Gegenteil wird sich die Schere zwischen Arm und ...

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Deutsche Akademie der Technikwissenschaften startet Projekt Anpassungsstrategien in der Klimapolitik // Projektleiter sind Kai Konrad (Max-Planck-Gesellschaft), Volker Mosbrugger (Senckenberg Gesellschaft) und Fritz Vahrenholt (RWE Innogy) acatech Deutsche Akademie der Technikwissenschaften (ddp direct)Berlin, 11. November 2011. Klima-Strategien zur Vermeidung von Emissionen sind im öffentlichen Diskurs stark präsent, zeigen auf globaler Ebene aber kaum Erfolge. Anpassungsmaßnahmen an die aktuelle Klimadynamik finden dagegen in Deutschland weit weniger Beachtung. Deshalb startet acatech Deutsche Akademie der Technikwissenschaften das Projekt Anpassungsstrategien in der Klimapolitik. Im Sommer 2012 möchte die Projektgruppe um Kai Konrad (Max-Planck-Gesellschaft), Volker Mosbrugger (Senckenberg Gesellschaft) und Fritz Vahrenholt (RWE Innogy) eine Stellungnahme mit konkreten Empfehlungen für die Politik vorlegen. Auf den Klimawandel gibt die Politik in Deutschland zwei Antworten: Vermeidung von Emissionen und Anpassung an seine unabwendbaren Folgen. Während die Vermeidungsstrategie mit besonderer öffentlicher Aufmerksamkeit und auch erheblichen Ressourcen verfolgt wird, ist das Thema Anpassung in Deutschland und auf EU-Ebene weit weniger präsent. ...
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Die ideale Betreuungsform in den ersten drei Jahren ist und bleibt die familiäre Erziehung Die Diskussion um das Betreuungsgeld zeigt, dass die Bedeutung der Mutter-Kind-Beziehung für die kindliche Entwicklung von der Politik negiert wird. Stattdessen wird gezielt der Eindruck erzeugt, dass für Kleinkinder die kognitive Entwicklung die wichtigste ist, und könne Bildung den Kindern ab einem Jahr nur durch Krippenbetreuung zuteil werden. Man tut so, also ob im Interesse der Kinder verhindert werden müsse, dass sie die ersten drei Lebensjahre in vertrauter familiärer Obhut verbringen. Doch mit dieser Einstellung werden unsere Kinder in Gefahr gebracht. Gewählte Volksvertreter sind zur Abwehr von erkennbaren Risiken verpflichtet. Wer Krippenbetreuung empfiehlt oder fördert, handelt verantwortungslos. Unabhängige wissenschaftliche Studien beschreiben die Risiken der Krippenbetreuung eindrücklich, auch wenn die Folgen im Alltag nicht immer auf Anhieb zu erkennen sind. „Leider sind die Entwicklungsbeeinträchtigungen, die die Krippenbetreuung den Kleinstkindern zufügt, nicht so leicht erkennbar, wie z.B. die ...

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Verbandschefin: „Keine politischen Löhne, denn diese erhöhen die Schwelle für junge Menschen in den Arbeitsmarkt!“ – Von der Leyen und Rösler zu Gast bei Jahresversammlung Berlin, 11. November 2011. Auf der Jahresversammlung des Verbandes Die Jungen Unter­nehmer hat die Bundesvorsitzende Marie-Christine Ostermann an Arbeitsministerin Ursula von der Leyen eine Anti-Mindestlohn-Resolution übergeben. In dem Papier mit der Überschrift „Arbeitsmarkt-Perspektiven für die Jugend“ wendet sich der Verband gegen jegliche Form von politischen Mindestlöhnen. Zur Begründung verweisen Die Jungen Unternehmer darauf, dass sich die Arbeitsmarktchancen für junge Menschen durch politische Mindestlöhne massiv verschlechtern. So ist die Jugendarbeitslosigkeit in europäischen Län­dern, die einen flächendeckenden politischen Mindestlohn haben, bedeutend höher als in Ländern ohne politische Löhne. In der Resolution heißt es: „Flexiblere Arbeitsgesetze, vernünftige Tarifabschlüsse in vielen Branchen und Regionen sowie das flexible Instrument der Zeitarbeit haben geholfen, dass so viele Menschen wie noch nie zuvor einen Arbeitsplatz haben. Politisch beschlossene Min­dest­­löhne konterkarieren diese Erfolge ...
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Dr. Oliver K.-F. Klug Essen, 11. November 2011*****Das Landesarbeitsgericht (LAG) Hamburg hat nach Ansicht des AGAD Arbeitgeberverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen e.V. eine eher überraschende Entscheidung zum Teilzeitbegehren während der Elternzeit getroffen. So wies das LAG Hamburg eine Teilzeitklage einer Klägerin ab, der die Verlängerung der Elternzeit für das 3. Jahr und gleichzeitig die Beibehaltung ihrer Teilzeittätigkeit von 20 Stunden pro Woche von ihrem Arbeitgeber verweigert wurde mit dem Hinweis, dass nur eine Vollzeittätigkeit oder eine Reduzierung auf Null für das 3. Jahr in Frage komme. Das LAG Hamburg stützte sich dabei auf § 15 Abs. 6 BEEG (Bundeselterngeld und -elternzeitgesetz), nach dem ein Anspruch auf Teilzeit in der Elternzeit nur zweimal durchgesetzt werden kann. „Dem Gesetzgeber sind beim BEEG zahlreiche Unzulänglichkeiten in der Gesetzesformulierung unterlaufen. Auch wenn die Entscheidung am Gesetzeswortlaut orientiert juristisch stringent begründet ist, dürfte es kaum dem mutmaßlichen Willen des Gesetzgebers entsprochen haben, dass der Arbeitgeber die ...
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