Kategorie: Gesellschaft, Politik und Recht

Vertragsklausel mit „Bearbeitungsentgelt“ für Darlehensgewährung möglicherweise unwirksam GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Bankrecht.html Ein im Rahmen von allgemeinen Geschäftsbedingungen vereinbartes „Bearbeitungsentgelt“ aus Anlass einer Darlehensgewährung kann unter Umständen unwirksam sein. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn,

Treuepflichten zwischen Unternehmer und Handelsvertreter GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Vertriebsrecht.html Für das Verhältnis zwischen einem Unternehmer und einem Handelsvertreter sollen die Grundsätze zu den Treuepflichten zwischen einem Unternehmer und einem Vertragshändler gelten. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater,

Ordentliche Kündigung: Hinweis auf gesetzliche Fristen soll genügen GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht-Kuendigung.html Kann der Erklärungsempfänger unschwer erkennen, zu welchem Termin das Arbeitsverhältnis enden soll, genügt ein Hinweis in der Kündigung auf die maßgeblichen gesetzlichen Fristenregelungen.

Bei Nichteinhaltung der Fristen im Arbeitsrecht droht Klageabweisung GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Schon mehrfach stellte das Bundesarbeitsgericht dar, dass die unter Umständen sehr kurzen arbeitsrechtlichen Fristen unbedingt einzuhalten sind. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin,

Gewerblicher Rechtsschutz bei Design von Süߟigkeiten GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Gewerblicher-Rechtsschutz.html Im Streit um die Eier-Form von Schokoküssen, entschied das Landgericht Düsseldorf, dass das Design der Schokoküsse in Eier-Form nicht geklaut sein soll. GRP Rainer Rechtsanwälte

Schwerpunkt bei Mischnutzung von Mieträumen GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Gewerbliches-Mietrecht.html Bei gemischt genutzten Räumen, liegt der Schwerpunkt der Nutzung auf der gewerblichen Nutzung, wenn durch die Ausübung eines Geschäfts der Lebensunterhalt bestritten wird. GRP Rainer Rechtsanwälte

Bei fristloser Kündigung eines Geschäftsführers Kenntnis des entscheidenden Gremiums maßgeblich GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Handels-und-Gesellschaftsrecht.html Maßgeblich für die Kenntnis der Gründe einer fristlosen Kündigung eines GmbH-Geschäftsführers ist nach Ansicht des Bundesgerichtshofes der Wissenstand des über die

Einschränkungen für die Gründung einer GmbH GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/GmbH.html Die Gründung einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) ist sowohl mit einem gewerblichem, nichtgewerblichem als auch mit ideellem Verwendungszweck möglich. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln,

Schiffsfonds: Steuernachforderungen statt Steuerersparnis? GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Steuerrecht.html Möglicherweise droht den erhofften Steuerersparnissen der Anleger von Schiffsbeteiligungen wegen der zu berechnenden Unterschiedsbeträge der Untergang. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt,