Bundesinnenministerium fordert deutlichere Abstufungen im Datenschutzrecht auf Basis der unterschiedlichen Risiken für das Persönlichkeitsrecht Berliner Datenschutzrunde 2012 – Cornelia Rogall-Grothe und Jan Philipp Albrecht in der Diskussion mit über 200 Teilnehmern zur Reform des europäischen
WeiterlesenKategorie: Gesellschaft, Politik und Recht
Kostenlose Pressemitteilungen zu Politik und Recht
Ausschlussfristen, AGB-Kontrolle
Unter Verweis auf die Rechsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) hat das Landesarbeitsgericht Köln in einer Entscheidung vom 16.12.2011 festgestellt, dass eine von einem Arbeitgeber formularmäßig verwendete Ausschlussklausel, welche den Arbeitnehmer unangemessen benachteiligt, diese also unwirksam ist,
WeiterlesenNeu: Kindertagesstätte bei Tönnies
+++ Offizielle Eröffnung mit NRW-Ministerin Ute Schäfer und Schirmherrin Marissa Prinzessin zu Bentheim-Tecklenburg +++ KiTa im Verwaltungsgebäude bietet Platz für insgesamt 70 Kinder +++ Betrieb in Kooperation mit DRK Rheda-Wiedenbrück Rheda-Wiedenbrück, 29.06.2012. Viel Platz zum
WeiterlesenJugendliche schreiben mit am Kochbuch Europa
Erstes Netzwerktreffen der NRW-Teilnehmerinnen und -Teilnehmer der internationalen Jugend-Workcamps ewoca³ in Düsseldorf Ein ewoca³-Kochbuch wollen sie gemeinsam schreiben: Die rund 100 Jugendlichen aus NRW, die vom 7. Juli bis 26. August 2012 an den zwölf
WeiterlesenHaftung von Eheleuten bei Urheberrechtsverletzungen
Haftung von Eheleuten bei Urheberrechtsverletzungen Nach dem Urteil des OLG Köln vom 16.05.2012 soll eine Internetanschlussinhaberin nicht pauschal für Urheberrechtsverletzungen des Ehemannes haften. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart
WeiterlesenBGH wendet erstmals AGG auf GmbH Geschäftsführer an
BGH wendet erstmals AGG auf GmbH Geschäftsführer an Geschäftsführer einer GmbH, die in einem befristeten Arbeitsverhältnis stehen, sollen in den Schutzbereich des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) fallen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg,
WeiterlesenZur Frage der gesonderten Kostenausgleichsvereinbarung bei fondsgebundenen Rentenversicherungen
Zur Frage der gesonderten Kostenausgleichsvereinbarung bei fondsgebundenen Rentenversicherungen Vereinbaren Versicherung und Versicherungsnehmer ihm Rahmen einer fondsgebundenen Rentenversicherung eine gesonderte Kostenausgleichsvereinbarung, so sei dies laut dem Landgericht Kiel wirksam. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin,
WeiterlesenVereinbarung eines Höchstbetrages für Abfindungen im Sozialplan
Dürfen Arbeitgeber und Betriebsrat im Rahmen eines Sozialplans einen Höchstbetrag für die Abfindung vorsehen? Empfiehlt sich eine Kündigungsschutzklage auch dann, wenn es einen Sozialplan gibt? Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck In einem vom Bundesarbeitsgericht (Urteil
WeiterlesenVengrow GmbH & Co. KG: Anleger fürchten um ihre Einlagen
Christian-H. Röhlke, Rechtsanwalt Die Anleger der Vengrow Private Equity Fond 01 GmbH & Co. KG fürchten um ihre Einlagen. Die Fondsgesellschaft hatte sich letztmalig am 10.02.2012 an die Anleger gewandt und mitgeteilt, dass die Treuhandgesellschaft
WeiterlesenGRAND SLAM AM AG bietet außerordentliches Kündigungsrecht an
Anlage nur noch in Edelmetallen geplant Christian-H. Röhlke, Rechtsanwalt Mit Schreiben vom 05.06.2012 bieten die DUX Partners AG und die GrandSlam Services AG, Liechtenstein, den Anlegern des Kapitalanlageprodukts „GrandSlam“ ein Sonderkündigungsrecht an. Hintergrund ist eine
WeiterlesenHelios-Verlag, K.-H. Pröhuber, Doku: Langener: Meine Jahre auf dem Schleudersitz, ISBN 978-3-86933-078-5
Erinnerungen und Gedanken eines Militärfliegers der DDR Langener, Meine Jahre auf dem Schleudersitz In autobiografischen Erinnerungen schildert der Autor in diesem Buch seinen Lebensweg von den Bombennächten im Zweiten Weltkrieg über die Ausbildung zum Jagdflieger
WeiterlesenEin kurzer Blick ist nicht genug
Kein Vorrang für Schwimmer oder Springer – gefragt ist gegenseitige Rücksichtnahme Bevor man ins Wasser springt, muss man ganz genau hinschauen, doch auch ein Schwimmer muss aufpassen. Foto: HUK-COBURG Ein siebenjähriger Junge sprang vom Dreimeterbrett
WeiterlesenCS Euroreal – Ausschüttung am 03. Juli 2012 – Ausweichmöglichkeiten zur langwierigen Abwicklung
Seit dem 09.05.2012 ist für die Anleger klar, dass der offene Immobilienfonds CS Euroreal aufgelöst und bis zum Jahre 2017 abgewickelt wird. Aktuell lässt die Geschäftsführung verkünden, dass im Rahmen der Abwicklung am 03. Juli
WeiterlesenHelios-Verlag, K.-H. Pröhuber, Doku: Kobelt: Marine-Einsatz-Kommandos, ISBN 978-3-86933-075-4
im Kommando der Kleinkampfverbände der Kriegsmarine 1944-1945 Kobelt, Marine-Einsatz-Kommandos Eine beeindruckende Vorstellung: Lieferten die Einsätze deutscher Marine-Einsatz-Kommandos (MEK) Sir Ian Fleming Stoff, der sich in den Einsätzen des Geheimdienst-Helden Ihrer Majestät Commander James Bond widerspiegelt?
WeiterlesenWichtige Versicherungen: Die Rechtsschutzversicherung
Statistisch gesehen, steht jeder dritte Bundesbürger, einmal im Leben vor Gericht und das kann, wie fast jeder weiß, sehr teuer werden. Bei einem Gerichtsprozess, kann eine Rechtsschutzversicherung, schnell von Nöten sein, um die Kosten eines
Weiterlesen