Monat: November 2012

Peter Altmaierdts Nachrichtenagentur Bei der Suche nach einem Atommüll-Endlager droht Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) überraschend mit einem Alleingang. Er prüfe „konkrete Schritte“, um seinen umstrittenen Entwurf für ein Endlager-Suchgesetz in Kürze auf den Weg zu

Das Strafgesetzbuch in einer Bibliothekdts Nachrichtenagentur Im Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht zur Zulässigkeit des sogenannten „Deals“ im Strafprozess hat sich Generalbundesanwalt Harald Range für eine deutlich „restriktivere Anwendung“ der gesetzlichen Vorschriften ausgesprochen. Dies geht laut

Kinderdts Nachrichtenagentur Die Verhandlungen über die bereits zugesagten 580 Millionen Euro für den Ausbau von Kita-Plätzen stehen offenbar vor einem Durchbruch. Bei ihrer Vorbesprechung für die Abstimmung im Bundesrat haben sich die unionsgeführten Länder laut

Die Bundesregierung ist laut einem Bericht des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ verärgert, weil die Franzosen ihren Anteil an der Nato-Basis in Geilenkirchen nicht bezahlen würden. Dort sind die „Awacs“-Flugzeuge des Bündnisses stationiert. Die Summe, die Frankreich

CSU-Chef Horst Seehofer hat sich offenbar für einen neuen Parteisprecher entschieden. Den Posten von Hans Michael Strepp solle künftig Jürgen Fischer übernehmen, berichtet das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. Das wolle Seehofer in dieser Woche den zuständigen

Die ehemalige US-Außenministerin und Obama-Beraterin Madeleine Albright hat dem republikanischen Präsidentschaftskandidaten Mitt Romney einen „demagogischen“ Wahlkampfstil vorgehalten. In einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ sagte Albright, Romney rede Amerikas Wählern den Niedergang ihres Landes

Trotz guter Konjunktur und obwohl allmählich die geburtenschwachen Jahrgänge auf den Arbeitsmarkt kommen, landen 300.000 Jugendliche zunächst im sogenannten Übergangssystem statt in einer Lehre. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Expertise des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB),

Autobahndts Nachrichtenagentur Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) gerät wegen der Privatisierung von Autobahnen in die Kritik. Der Bundesrechnungshof wirft Ramsauers Ministerium nach Informationen des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ vor, die Kosten für den privaten Ausbau und Betrieb

Peter Altmaierdts Nachrichtenagentur Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) will Getränkehändler zwingen, die Kunden künftig deutlicher darauf hinzuweisen, ob sie Einweg- oder Mehrwegflaschen kaufen. Das berichtet das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ vorab. Dafür soll es eine Art Warnhinweis

Eigentlich hätte 2012 für die öffentlich-rechtlichen Sender ein gutes Jahr werden müssen: Die Fußball-Europameisterschaft und die Olympischen Spiele sorgten den Sommer über für hohe Einschaltquoten. Doch in der Endabrechnung für das gesamte Fernsehjahr wird vom

Peter Ramsauerdts Nachrichtenagentur Im Streit um das Abkommen über Landeanflüge zum Züricher Flughafen gerät Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) zunehmend in die Kritik aus den eigenen Reihen. „Da sind essentielle Fehler gemacht worden“, sagte der CDU-Chef

Bilder aus einem „Nacktscanner“dts Nachrichtenagentur Nach der gescheiterten Erprobung von sogenannten Nacktscannern am Hamburger Flughafen bereitet die Bundespolizei einen zweiten Versuch mit der umstrittenen Technik vor. „Noch in diesem Jahr beabsichtigen wir an mindestens einem

Seniorendts Nachrichtenagentur Die Rentenpläne der SPD werden Kosten von mindestens 25 Milliarden Euro verursachen. Das geht nach einem Bericht des Nachrichten-Magazins „Der Spiegel“ aus Berechnungen der Deutschen Rentenversicherung hervor, die in der Partei kursieren. Die

Ein Verbot von offenen Immobilienfonds ist endgültig vom Tisch. Das geht aus dem Gesetzentwurf des Bundesfinanzministeriums für die Umsetzung der sogenannten AIFM-Richtlinie hervor, berichtet das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ in seiner am Montag erscheinenden Ausgabe. Damit