Bundeskanzlerin Angela Merkel drängt auf einen schnellen Ausbau des Stromnetzes und will sich am Dienstag bei der Bundesnetzagentur in Bonn über den Stand dessen erkundigen. Sie wolle sich auch darüber informieren, „was gegebenenfalls politisch getan
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Länderspiel: Schweizer Nationalteam muss auf Blerim Dzemaili verzichten
Die Schweizer Nationalmannschaft muss im Länderspiel gegen Deutschland auf Mittelfeldspieler Blerim Dzemaili verzichten. Der Napoli-Legionär erlitt im Training im St. Jakob-Park einen Schlag auf das linke Sprunggelenk. Doch auch die Elf von Trainer Joachim Löw
WeiterlesenKfz-Ummeldung im Internet: Pilotprojekt in Hamburg gestartet
Nach einem Fahrzeugkauf oder einem Umzug können Kfz-Halter in Hamburg ihr Fahrzeug ab sofort bequem im Internet an- oder ummelden. Als erstes Bundesland hat die norddeutsche Hansestadt diesen neuen Bürgerservice Mitte April als Pilotprojekt gestartet.
WeiterlesenGoogle löscht monatlich mehr als eine Million Inhalte wegen Copyright-Verstößen
Der Suchmaschinen-Riese Google löscht durchschnittlich 1,2 Million Einträge im Monat aus seinem Webseiten-Katalog aufgrund von Urheberrechtsverletzungen. Wie das Unternehmen in seinem hauseigenen Blog mitteilte, befinden sich unter den Einträgen allein 3,3 Millionen Weblinks (URLs) in
WeiterlesenFinnland: Eine Tote bei Schießerei in Menschenmenge
In der finnischen Stadt Hyvinkää hat ein 18-Jähriger aus dem Hinterhalt in eine Menschenmenge geschossen, wobei ein Mensch ums Leben gekommen ist. Wie örtliche Medien berichten, handelt es sich bei dem Opfer um eine ebenfalls
WeiterlesenFriedrich will Salafisten stärker bekämpfen
Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) will härter gegen Salafisten vorgehen, die seiner Ansicht nach „den gleichen ideologischen Ansatz“ wie die Terrorbewegung Al-Khaida haben. Man müsse aufhören die Salafisten zu verharmlosen, sagte er in einem Video-Interview mit
WeiterlesenFriedrich kündigt Gesetz zum Schutz der kritischen Infrastruktur gegen Cyberangriffe an
Der Bundesinnenminister will noch in dieser Legislaturperiode ein generelles Sicherheitsgesetz zum Schutz der kritischen Infrastruktur gegen Cyberangriffe vorlegen. In einem Video-Interview mit der „Leipziger Volkszeitung“ (Sonnabend) meinte Friedrich, es gehe um die Sicherheit unserer Daseinsvorsorge
WeiterlesenGriechenland: Friedrich warnt vor „Fass ohne Boden“
Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat vor einem „Fass ohne Boden“ bei der weiteren Griechenland-Hilfe gewarnt. In einem Video-Interview für die „Leipziger Volkszeitung“ (Sonnabend) wies Friedrich auf einen Zusammenhang der weiteren Finanzhilfe mit dem Ausgang der
WeiterlesenFriedrich für baldigen Schlussstrich unter NPD-Verbotsdebatte
Für einen baldigen Schlussstrich unter die lange anhaltende Debatte um ein NPD-Verbot hat sich Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) ausgesprochen. In einem Video-Interview für die „Leipziger Volkszeitung“ (Sonnabend) meinte Friedrich: Die NPD sei „eine absterbende Partei“.
WeiterlesenBundesgesundheitsminister Bahr hat kein Mitleid mit Röttgen
Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) hat kein Mitleid mit dem von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) entlassenen Umweltminister Norbert Röttgen (CDU). In einem Interview mit der Zeitschrift „Super Illu“ sagte Bahr, es sei in der Politik normal,
WeiterlesenStädte- und Gemeindebund will Hilfskräfte in Kitas einsetzen
Eltern, die ihre Kleinkinder ab August 2013 in die U3-Betreuung geben wollen, müssen damit rechnen, dass ihr Nachwuchs dort über längere Zeit auch von ungelerntem Personal betreut wird. Trotz des Rechtsanspruchs auf einen Krippenplatz werde
WeiterlesenZeitung: Islamistischer Polizist soll geheime Verfassungsschutz-Akten kennen
Ein mutmaßlicher Salafist im Polizeidienst hat offenbar Zugriff auf geheime Papiere des Verfassungsschutzes gehabt: Bei Observierungen soll er unter anderem auf seine eigenen Glaubensbrüder angesetzt worden sein. Das berichtet die „Westdeutsche Allgemeine Zeitung“ (Samstagausgabe). Das
WeiterlesenSicherheitskreise zweifeln an Verurteilung der NSU-Unterstützer
In Berliner Sicherheitskreisen herrschen angesichts der Freilassung des Terrorverdächtigen Holger G. wachsende Zweifel, ob es gelingen wird, Beate Z. oder andere mutmaßliche Unterstützer des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU) rechtskräftig zu verurteilen. „Frau Z. sagt nichts, und
WeiterlesenBericht: Röttgen erwägt erneute Kandidatur als Partei-Vize der Bundes-CDU
Der von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) entlassene Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) erwägt, beim Parteitag im Herbst erneut für das Amt des stellvertretenden CDU-Bundesvorsitzenden zu kandidieren. Das berichtet der „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Samstag-Ausgabe) unter Berufung auf führende
WeiterlesenSchavan hält Röttgens Wiederwahl als CDU-Parteivize für möglich
CDU-Vizechefin Annette Schavan hält es für möglich, dass der entlassene Umweltminister Norbert Röttgen sein Amt als Stellvertreter der Parteivorsitzenden Angela Merkel behält. „Ob jemand stellvertretender Parteivorsitzender bleibt, entscheidet ein Parteitag“, sagte die Bildungsministerin der „Welt
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