Nach erbitterten Kämpfen um den neuen Glücksspielstaatsvertrag haben fast alle Bundesländer das umstrittene Regelwerk ratifiziert, doch schon zieht neuer Ärger auf: Nach Informationen der „Welt“ plant die Politik massive Werbebeschränkungen für hiesige Glücksspielanbieter. Laut dem
WeiterlesenLetzte Beiträge
Juncker bleibt Eurogruppenchef – Deutscher soll den ESM leiten
Der luxemburgische Premierminister Jean-Claude Juncker soll bis zum Jahresende Vorsitzender der Euro-Finanzminister, sogenannter „Eurogruppenchef“ bleiben. Das beschlossen laut Medienberichten die Finanzminister der Eurozone in der Nacht zum Dienstag in Brüssel. Damit wäre Juncker fünfeinhalb Monate
WeiterlesenZeitung: SPD erstmals seit vier Jahren mit mehr Mitgliedern als CDU
Die SPD ist wieder mitgliederstärkste Partei Deutschlands. Nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ (Dienstagsausgabe) gibt es zum ersten Mal seit vier Jahren wieder mehr Sozial- als Christdemokraten. Internen Aufstellungen der Parteien zufolge, die der Zeitung vorliegen,
WeiterlesenZeitung: SPD erstmals seit vier Jahren mit mehr Mitgliedern als CDU
Die SPD ist wieder mitgliederstärkste Partei Deutschlands. Nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ (Dienstagsausgabe) gibt es zum ersten Mal seit vier Jahren wieder mehr Sozial- als Christdemokraten. Internen Aufstellungen der Parteien zufolge, die der Zeitung vorliegen,
WeiterlesenVerbraucherschutzministerin Aigner hält Meldegesetz bereits für gescheitert
Das Meldegesetz der schwarz-gelben Koalition trifft auf heftigen Widerstand und ist selbst innerhalb der Bundesregierung umstritten. So distanziert sich Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) in der „Bild-Zeitung“ (Dienstagausgabe) bereits von der zuletzt beschlossenen Regelung. Aigner dazu:
WeiterlesenVerbraucherschutzministerin Aigner hält Meldegesetz bereits für gescheitert
Das Meldegesetz der schwarz-gelben Koalition trifft auf heftigen Widerstand und ist selbst innerhalb der Bundesregierung umstritten. So distanziert sich Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) in der „Bild-Zeitung“ (Dienstagausgabe) bereits von der zuletzt beschlossenen Regelung. Aigner dazu:
WeiterlesenUmfrage: SPD sackt in der Wählergunst weiter ab
Die SPD sackt in der Wählergunst weiter ab. Zu diesem Schluss kommt die „Bild-Zeitung“ (Dienstagausgabe) angesichts des Ergebnisses des aktuellen INSA-Meinungstrends im Auftrag der Zeitung. Wenn demnach am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre, würden noch 28
WeiterlesenUmfrage: SPD sackt in der Wählergunst weiter ab
Die SPD sackt in der Wählergunst weiter ab. Zu diesem Schluss kommt die „Bild-Zeitung“ (Dienstagausgabe) angesichts des Ergebnisses des aktuellen INSA-Meinungstrends im Auftrag der Zeitung. Wenn demnach am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre, würden noch 28
WeiterlesenESM-Beschwerden: Politiker warnen vor Druck auf Verfassungsrichter
Vor der am Dienstag beginnenden mündlichen Anhörung zum Rettungsschirm ESM warnen Politiker von Union und FDP davor, die Bundesverfassungsrichter unter Druck zu setzen. In der „Bild-Zeitung“ (Dienstagausgabe) mahnte der CSU-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Arbeitsgruppe Europa,
WeiterlesenESM-Beschwerden: Politiker warnen vor Druck auf Verfassungsrichter
Vor der am Dienstag beginnenden mündlichen Anhörung zum Rettungsschirm ESM warnen Politiker von Union und FDP davor, die Bundesverfassungsrichter unter Druck zu setzen. In der „Bild-Zeitung“ (Dienstagausgabe) mahnte der CSU-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Arbeitsgruppe Europa,
WeiterlesenMicrosoft bestätigt Windows 8 für Ende Oktober
Das neue Betriebssystem Windows 8 des US-Softwareriesen Microsoft soll in der letzten Oktoberwoche auf den Markt kommen. Das wurde am Montag vor Journalisten in Toronto mitgeteilt, womit entsprechende Medien-Spekulationen bestätigt sind. Microsoft-Chef Steve Ballmer bezeichnete
WeiterlesenMicrosoft bestätigt Windows 8 für Ende Oktober
Das neue Betriebssystem Windows 8 des US-Softwareriesen Microsoft soll in der letzten Oktoberwoche auf den Markt kommen. Das wurde am Montag vor Journalisten in Toronto mitgeteilt, womit entsprechende Medien-Spekulationen bestätigt sind. Microsoft-Chef Steve Ballmer bezeichnete
WeiterlesenSyrien-Krise: Annan und Assad verständigen sich auf weiteres Vorgehen
Der Syrien-Sondergesandte Kofi Annan und der syrische Staatspräsident Baschar al-Assad haben sich offenbar auf ein weiteres Vorgehen zur Beilegung der Syrien-Krise geeinigt. Wie Annan am Montag nach einem Treffen mit Assad in Damaskus mitteilte, sei
WeiterlesenSyrien-Krise: Annan und Assad verständigen sich auf weiteres Vorgehen
Der Syrien-Sondergesandte Kofi Annan und der syrische Staatspräsident Baschar al-Assad haben sich offenbar auf ein weiteres Vorgehen zur Beilegung der Syrien-Krise geeinigt. Wie Annan am Montag nach einem Treffen mit Assad in Damaskus mitteilte, sei
WeiterlesenRussland will keine neuen Waffen-Verträge mit Syrien schließen
Bis sich die Lage in Syrien beruhigt hat, will Russland keine neuen Verträge über Waffenexporte mit dem Land schließen. Die bereits vereinbarten Exporte werden allerdings fortgesetzt, berichten russische Nachrichtenagenturen am Montag unter Berufung auf den
Weiterlesen