Der stellvertretende SPD-Fraktionschef, Ulrich Kelber, hat eine gesetzliche Begrenzung der Zinsen bei Überziehung des Giro-Kontos gefordert. „Alle Appelle an die Banken haben nicht gefruchtet, deshalb brauchen wir eine gesetzlich Regelung, die die maximale Spreizung zwischen
WeiterlesenLetzte Beiträge
SPD fordert Gesetz gegen hohe Dispo-Zinsen
Der stellvertretende SPD-Fraktionschef, Ulrich Kelber, hat eine gesetzliche Begrenzung der Zinsen bei Überziehung des Giro-Kontos gefordert. „Alle Appelle an die Banken haben nicht gefruchtet, deshalb brauchen wir eine gesetzlich Regelung, die die maximale Spreizung zwischen
WeiterlesenKünast für Austausch des Personals bei Verfassungsschutzämtern
Angesichts der Ermittlungspannen rund um die Zwickauer Terrorzelle hat die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Renate Künast, den Austausch eines großen Teils des Personals bei den Verfassungsschutzämtern von Bund und Ländern gefordert. „Dieser Fisch stinkt nicht nur
WeiterlesenKünast für Austausch des Personals bei Verfassungsschutzämtern
Angesichts der Ermittlungspannen rund um die Zwickauer Terrorzelle hat die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Renate Künast, den Austausch eines großen Teils des Personals bei den Verfassungsschutzämtern von Bund und Ländern gefordert. „Dieser Fisch stinkt nicht nur
WeiterlesenKauder sieht schwarz-gelbe Mehrheit für Betreuungsgeld gesichert
Unionsfraktionschef Volker Kauder ist davon überzeugt, dass die schwarz-gelbe Bundestagsmehrheit für das auch in der Koalition umstrittene Betreuungsgeld steht. „Wir haben immer die Mehrheiten gehabt, die wir brauchten. Das wird beim Betreuungsgeld nicht anders sein“,
WeiterlesenKauder sieht schwarz-gelbe Mehrheit für Betreuungsgeld gesichert
Unionsfraktionschef Volker Kauder ist davon überzeugt, dass die schwarz-gelbe Bundestagsmehrheit für das auch in der Koalition umstrittene Betreuungsgeld steht. „Wir haben immer die Mehrheiten gehabt, die wir brauchten. Das wird beim Betreuungsgeld nicht anders sein“,
Weiterlesen„Tropical Islands“-Eigentümer plant Ferienanlage
Der Eigentümer des Tropical Islands Resorts im brandenburgischen Brand plant eine große Ferienanlage rund um die frühere Cargolifter-Werft. „Der Plan ist, dass wir das größte Themenresort Deutschlands bauen“, sagte Ole Bested Hensing, Geschäftsführer der Tropical
Weiterlesen„Tropical Islands“-Eigentümer plant Ferienanlage
Der Eigentümer des Tropical Islands Resorts im brandenburgischen Brand plant eine große Ferienanlage rund um die frühere Cargolifter-Werft. „Der Plan ist, dass wir das größte Themenresort Deutschlands bauen“, sagte Ole Bested Hensing, Geschäftsführer der Tropical
WeiterlesenSPD und Linke wollen Vermögende zur Bewältigung der Schuldenkrise stärker belasten
In der Politik mehren sich Forderungen, Vermögende zur Bewältigung der Schuldenkrise stärker zu belasten: Der schleswig-holsteinische SPD-Vorsitzende Ralf Stegner griff den Vorschlag des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) einer Zwangsanleihe auf. „Der Charme an einer
WeiterlesenÖkonom fordert „Auszeit“ bei der Euro-Rettung
Die Suche nach einem Weg aus der Euro-Krise spaltet Deutschlands Ökonomen weiterhin: Der Freiburger Finanzwissenschaftler Bernd Raffelhüschen fordert vorerst einen Stopp für weitere Hilfen an die Defizitländer. „Es ist wie im Basketball: Um sich zu
WeiterlesenBahr will Legalisierung der Beschneidung im Patientenrecht prüfen
Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) will prüfen, ob sich eine Legalisierung religiös begründeter Beschneidungen im Patientenrecht verankern lässt. „Wir werden diskutieren, ob das im Patientenrecht geregelt werden kann“, sagte Bahr der Berliner Tageszeitung „Die Welt“ (Samstagausgabe).
WeiterlesenCern-Entwickler lädt vor 20 Jahren weltweit erstes Foto im Internet hoch
Der Italiener Silvano de Gennaro, Ingenieur und IT-Entwickler am berühmten Schweizer Forschungsinstitut Cern, hat vor 20 Jahren das weltweit erste Foto im Internet hochgeladen. „Was das Internet wirklich war, habe ich damals nicht gewusst“, sagt
WeiterlesenGesundheitsminister Bahr attackiert Kritiker seiner PID-Verordnung
Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) hat die Proteste gegen seine Verordnung zur Durchführung der Präimplantationsdiagnostik (PID) zurückgewiesen und den Kritikern vorgeworfen, die 2011 getroffene Bundestagsentscheidung zur begrenzten Freigabe der PID konterkarieren zu wollen. „Kritiker wollen offensichtlich
WeiterlesenÖkonom fordert „Auszeit“ bei der Euro-Rettung
Die Suche nach einem Weg aus der Euro-Krise spaltet Deutschlands Ökonomen weiterhin: Der Freiburger Finanzwissenschaftler Bernd Raffelhüschen fordert vorerst einen Stopp für weitere Hilfen an die Defizitländer. „Es ist wie im Basketball: Um sich zu
WeiterlesenLigapräsident Rauball fordert Fifa-Chef Blatter zum Rücktritt auf
Nach dem Skandal um die Schmiergeldzahlungen der mittlerweile bankrotten Rechteagentur ISL hat der Präsident des deutschen Ligaverbandes, Reinhard Rauball, Fifa-Präsident Sepp Blatter zum Rücktritt aufgefordert. „Nach dem derzeitigen Stand sollte Sepp Blatter seine Amtsgeschäfte schnellstmöglich
Weiterlesen