Vollzeit – Teilzeit – Vollzeit
ARAG über einen aktuellen Beschluss des Bundestages zum Brückenteilzeitgesetz Einen Anspruch auf unbefristete Teilzeit haben Arbeitnehmer, deren Arbeitsverhältnis mehr als sechs Monate bestanden hat und deren Arbeitgeber in der Regel mehr als 15 Arbeitnehmer beschäftigt. Eine spätere Rückkehr in die Vollzeit war bislang allerdings schwierig, denn einen Rechtsanspruch auf eine befristete Reduzierung der Arbeitszeit gab es nicht. Nachdem im Koalitionsvertrag die Einführung einer Brückenteilzeit vereinbart wurde, hat ein entsprechendes Gesetz heute den Bundestag passiert. Es soll zum 1. Januar 2019 in Kraft treten. Was sich genau ändert, erläutern die ARAG Experten. Das neue Rückkehrrecht Der letzte Versuch, eine Rückkehr aus der Teilzeit- in die Vollzeitbeschäftigung mittels eines Anspruchs auf eine befristete Teilzeit auch in kleineren Betrieben zu ermöglichen, ist nicht neu. Erst im vergangenen Jahr scheiterte die damalige Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles mit diesem Vorhaben an der Union, die seinerzeit auf einer Grenze von 200 Beschäftigten beharrte. Nun sind die damals ...
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Musterfeststellungsklage soll Verbraucherrechte stärken
ARAG Experten über die neue „Eine-für-Alle“-Klage Der Bundestag hat heute in 2. und 3. Lesung das Gesetz zur Einführung einer zivilprozessualen Musterfeststellungsklage beschlossen. Wenn Verbraucher in der Vergangenheit rechtlich gegen Großkonzerne vorgehen wollten, um ihre Rechte durchzusetzen, glich so ein Unterfangen oft dem Kampf von David gegen Goliath. Meist mit dem Unterschied, dass der Riese – anders als in der alttestamentarischen Überlieferung – seine Übermacht nutzte und der kleine Mann das Nachsehen hatte. Das soll sich nach dem Willlen des Gesetzgebers ab November 2018 ändern. ARAG Experten beleuchten die jetzt beschlossene Einführung einer Musterfeststellungsklage. Wie funktioniert eine Musterfeststellungsklage? Am 14. Juni 2018 hat der Bundestag das „Gesetz zur Einführung einer zivilprozessualen Musterfeststellungsklage“ verabschiedet. Die neue Regelung sieht vor, dass ein Verband stellvertretend für einzelne Verbraucher vor Gericht zieht. Mindestens 50 Betroffene müssen sich dafür in ein Register eintragen; wer mitmacht, hat keine Kosten. In dem Musterverfahren werden dann einzelne Fragen ...
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Ferienjob 2018: Was Schüler jetzt wissen sollten
ARAG Rechtsexperten sagen, was erlaubt ist und was nicht. Ferienjob: Oft das erste selbstverdiente Geld In Deutschland ist Schülerarbeit gesetzlich geregelt, um Kinder und Jugendliche vor Schaden an Leib und Seele zu bewahren. Aber gerade das erste selbst verdiente Geld ist etwas ganz Besonderes. Nicht nur, weil plötzlich unerfüllbar scheinende Wünsche realisiert werden können, sondern auch, weil die Zeit des Arbeitens zumeist mit wertvollen sozialen Erfahrungen verbunden ist. Daher sind Ferienjobs für Schüler zulässig, solange einige Regeln eingehalten werden. ARAG Experten informieren über diese gesetzlichen Bestimmungen bei Ferienjobs. Mit 13 Jahren geht“s los Das erste eigene Geld darf bereits mit 13 Jahren verdient werden; jedoch nur mit Genehmigung der Eltern und mit leichten Arbeiten wie Babysitten, Einkäufe erledigen, Zeitungen austragen oder Nachhilfeunterricht erteilen. Die maximale Arbeitszeit darf nicht länger als zwei Stunden – in landwirtschaftlichen Familienbetrieben nicht mehr als drei Stunden – täglich an fünf Tagen pro Woche (nicht an ...
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Flugreisen: Das sind Ihre Rechte
ARAG Experten über Fluggastrechte – Reisende immer besser aufgestellt Bevor überall die großen Ferien losgehen: Ob Stornierung, Verspätung, Annullierung, Streik oder Überbuchung – wenn der Flug nicht wie gewünscht durchgeführt wird, ist der Frust verständlicherweise groß. Aber in den meisten Fällen können sich Flugreisende den Ärger versüßen, denn viele Klagen vor Gericht gehen zu Gunsten der Reisenden aus und es gibt Geld zurück. Die ARAG Experten geben einen Überblick über Fälle, in denen es eine Entschädigung gab. Verspätete Landung Wenn Flüge mit mehr als drei Stunden Verspätung am Endziel ankommen, gibt es Geld zurück. Geregelt sind die Rechte der Fluggäste in der EU-Fluggastrechteverordnung. Bei einer Flugstrecke bis 1.500 km muss die Airline danach 250 Euro an jeden Passagier zahlen, bei Flügen bis 3.500 km 400 Euro und bei weiteren Flugstrecken sind 600 Euro fällig. Anspruch auf Zahlung einer Entschädigung haben auch Passagiere, die beim verspäteten Umstieg im Ausland ihren Flug ...
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Tag der Verkehrssicherheit – Gemeinsam für mehr Sicherheit im Straßenverkehr
Seit 13 Jahren fordert der Deutsche Verkehrssicherheitsrat (DVR) nun schon auf, sich gemeinsam für mehr Sicherheit im Straßenverkehr zu engagieren. Seit 2005 geht es an jedem dritten Samstag im Juni, dieses Jahr also am 16.6., um zentrale Fragen der Verkehrssicherheit wie z.B. überhöhte Geschwindigkeit, Abstand zum Vorausfahrenden oder Alkhol am Steuer. Die ARAG Experten nehmen diesen Tag ebenfalls zum Anlass, um für mehr Umsicht auf der Straße zu plädieren und haben daher einige Fakten zusammengetragen: Neue HU-Richtlinie Bei der Hauptuntersuchung für Kraftfahrzeuge gibt es seit dem 20.05.2018 eine zusätzliche Mängeleinstufung. Statt wie bislang in drei Kategorien werden Mängel an Fahrzeugen nun in vier Kategorien eingestuft. Durch die neue vierte Kategorie „Gefährliche Mängel“ haben Kraftfahrer einmal mehr die Chance, ihre Prüfplakette trotz erheblicher Mängel zu behalten und diese zu beseitigen. Dem Prüfer gibt sie die Möglichkeit, ein Fahrzeug auf direktem Weg zur Werkstatt zu schicken, ohne die Plakette abzukratzen. Die ausführliche ...
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ARAG Recht schnell…
Aktuelle Grichtsurteile auf einen Blick +++ Streikverbot für Beamte hat Bestand +++ Beamte dürfen auch künftig nicht in Deutschland streiken. Das Bundesverfassungsgericht wies in einem aktuellen Urteil vier Verfassungsbeschwerden von beamteten Lehrern zurück (BVerfG, Az.: 2 BvR 1738/12, 646/15, 1068/14 und 1395/13). +++ Höhere Anforderungen an Energiepreisänderungen +++ Anbieter müssen bei einer Erhöhung der Energiepreise alte und neue Preise detailliert auflisten. Dabei müssen nicht nur der alte und der neue Gesamtpreis erkennbar sein, sondern laut ARAG auch die Veränderungen der einzelnen Kostenbestandteile wie Netzentgelte, Stromsteuer oder EEG-Umlage (BGH, Az.: VIII ZR 247/17). +++ Kein Anspruch auf „Heiratsgeld“ +++ Empfänger von Arbeitslosengeld II haben keinen Anspruch auf Gewährung von „Heiratsgeld“ zur Finanzierung von Hochzeitsfeierlichkeiten, da das Sozialrecht hierfür keine Rechtsgrundlage vorhält. Es handele sich laut ARAG auch nicht um darlehensweise zu gewährenden unabweisbaren Bedarf (SG Mainz, Az.: S 10 AS 777/17). +++ Keine günstige Versicherung für Doktoranden +++ Doktoranden, die ihr ...
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Rechtstipps rund um die Fußball-WM
Sind Sie auch schon im WM-Fieber? Planen Sie eine Gartenparty, haben das passende Trikot gekauft oder sind zum Public Viewing verabredet? Dann viel Spaß dabei! Damit Sie gut und sicher durch die spannende Zeit der Fußball-WM kommen, haben wir als größter Sportversicherer Europas ein paar rechtliche und sportliche Infos für Sie. Tickets auf den letzten Drücker Für Kurzentschlossene gibt es noch einige Rest-Tickets für bestimmte Spiele. Neben dem offiziellen FIFA-Portal gibt es im Internet viele andere Ticket-Anbieter. Wir raten allerdings davon ab, Tickets über eine unbekannte Plattform zu ersteigern. Oft sind die Preise überteuert oder die Eintrittskarten sind gefälscht. Wer auf Betrüger reinfällt, hat zwar ein Recht auf Rückzahlung des Kaufpreises. Die Chance, die Betrüger zu fassen, ist jedoch gering. Gartenparty oder Balkonfete: Wie lange darf man feiern? In der Regel muss laut Hausordnungen um 22 Uhr Ruhe herrschen. Für die WM-Spiele, die um 20 Uhr oder früher beginnen, kein ...
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Wir sind dann mal weg: Von Flunker-Ferien und Blaumachern
ARAG Experten warnen davor, eigenmächtig die Schulferien auszuweiten! In der übernächsten Woche starten als erste Bundesländer Hessen, Rheinland-Pfalz und das Saarland in die Sommerferien. Zu Beginn und Ende der Schulferien macht sich bundesweit ein Phänomen breit, das als „Flunker-Ferien“ oder „schummelfrei“ bekannt ist. Eltern verlängern eigenmächtig die Ferien ihrer Kinder, meistens um ein günstiges Urlaubsschnäppchen wahrnehmen zu können. Aber nicht überall in Deutschland geht diese Rechnung auf. Denn je nach Bundesland müssen Erziehungsberechtigte manchmal tief in die Tasche greifen, wenn sie bei der unerlaubten Ferienverlängerung erwischt werden. Und das ist gar nicht so unwahrscheinlich, wie viele Eltern denken: Erst zu Pfingsten dieses Jahres kontrollierten Polizisten in Bayern Familien mit Kindern und entlarvten in zahlreichen Fällen Eltern, die mit dem Nachwuchs lieber in den Urlaub flogen, als die Kinder in den Unterricht zu schicken. Gegen die Eltern wurde daraufhin bei den zuständigen Landratsämtern Anzeige erstattet. Pünktlich zu Beginn der Sommerferien klären ...
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Schöffen gesucht!
ARAG Experten über Schöffen – Richter ohne Robe, aber mit viel Verantwortung Viele Gemeinden stellen zurzeit die Vorschlagslisten zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die nächste Amtsperiode vom 1. Januar 2019 bis zum 31. Dezember 2023 auf. Schöffen sind ehrenamtliche Richter, die neben den Berufsrichtern an der Urteilsfindung beteiligt sind. Weil in den vergangenen Jahren an vielen Gerichten neue Strafkammern dazugekommen sind, steigt mit der neuen Amtsperiode auch die Zahl der benötigten Laien-Richter. ARAG Experten klären die Einzelheiten. Unabhängiges Urteil Während einer Gerichtsverhandlung sitzen – ohne Robe – ehrenamtliche Richter, sogenannte Schöffen, dem Richter bei. Ihre Aufgabe ist es, zu einem unabhängigen Urteil über die Angeklagten zu kommen. Dabei leisten Schöffen einen wichtigen Beitrag zur Wahrheitsfindung bei einer Hauptverhandlung. Sie haben keinen Einblick in die Prozessakten, in denen auch die Ermittlungsergebnisse der Polizei stehen. Deshalb haben Schöffen einen unvoreingenommenen Blick auf die Angeklagten. Große Verantwortung Schöffen haben eine sehr ...
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Endlich Urlaub: Worauf Rollstuhlfahrer achten sollten
ARAG Experten haben einige Tipps für Urlauber mit Handicap Der Urlaub ist die schönste Zeit der Jahres! Das gilt auch und ganz besonders für Rollstuhlfahrer und andere Menschen mit eingeschränkter Mobilität. Nahezu jedes Ziel in der Welt ist inzwischen mit behindertengerechten Wohnmöglichkeiten, umfangreichem Service und detaillierten Informationen ausgestattet. Allerdings müssen Betroffene sich vor der Reise ausreichend und detailliert informieren, damit die Reise und der Urlaub auch erholsam und erlebnisreich verlaufen. Anreise… Eine Reise auch ins Ausland ist heute für Rollstuhlfahrer kein Problem mehr. Schön wär“s! Die Realität sieht leider anders aus. Zwar bieten die Bahn und alle Fluglinien mittlerweile zahlreiche Hilfsangebote für Rollstuhlfahrer und Behinderte. Die müssen sich im Vorfeld aber um eine lückenlose Betreuung beim Ein-, Aus-, und Umstieg kümmern. Barrierefreiheit ist in vielen Bahnhöfen und an deutschen Airports nämlich noch ein frommer Wunsch. … mit der Bahn Der Mobilitätsservice der Deutschen Bahn (DB) ist der zentrale Ansprechpartner für ...
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Gewitter: Was tun bei Blitz und Donner?
ARAG Experten sagen, was zu tun ist, wenn man von einem Gewitter überrascht wird. Ein schwaches Tief genau über Deutschland lässt es heute örtlich krachen. Besonders in einem Streifen vom Rheinland bis nach Franken können sich am Nachmittag einzelne, teils aber heftige Gewitter mit Starkregen und Hagel entladen. Auch am Wochenende werden noch einzelne, unter Umständen sehr plötzlich auftretende Gewitter erwartet. Daher geben die ARAG Experten Auskunft, was zu tun ist, wenn es plötzlich blitzt und donnert. Wie gefährlich sind Blitze Über zwei Millionen Blitze werden in Deutschland nach Angaben des Deutschen Wetterdienstes (DWD) jährlich registriert. Die meisten davon sind sogenannte Wolkenblitze, von denen keine Gefahr ausgeht. Erdblitze dagegen, die – wie der Name schon sagt – aus den Wolken in die Erde gehen und von denen zwischen 200.000 und 400.000 jährlich niedergehen, haben es in sich. Schließlich kann ein Blitzschlag eine Stromstärke von bis zu 40.000 Ampere erreichen. Demzufolge ...
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So geht Spielplatz!
ARAG Experten informieren über Regeln, die auf Kinderspielplätzen herrschen Spielplätze werden von Kindern ganz unterschiedlicher Altersklassen genutzt. Hier sollen sie sich austoben. Um den Spaßfaktor für kleine und große Besucher hoch und die Gefahr vor Verletzungen niedrig zu halten, gibt es einige Regeln auf öffentlichen Spielplätzen. Und es gilt grundsätzlich die Aufsichtspflicht der Eltern. Wie lange sie ihre Schützline auf den Spielplatz begleiten müssen, ab welchem Alter Kinder keinen Zutritt mehr haben und wie es mit lärmempfindlichen Nachbarn aussieht, erklären die ARAG Experten. Altersbegrenzung Je nach Gemeinde sind ausgewiesene Spielplätze in der Regel für Kinder bis 12 oder 14 Jahren zugelassen. Damit soll vermieden werden, dass Spielplätze zum Jugendtreff werden. Kinder unter drei Jahren dürfen nur unter Aufsicht ihrer Eltern auf den Spielplatz. Ab einem Alter von vier Jahren dürfen sie begrenzt alleine spielen – die ARAG Experten raten zu einem Kontrollblick etwa alle 20 – 30 Minuten. Ab sieben ...
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ARAG Konzern in neuer Aufstellung weiter erfolgreich auf Kurs
-Alle Konzernsparten weiterhin auf klarem Wachstumskurs -Mit 3,3 Prozent überdurchschnittliches Beitragsplus in Deutschland -Internationales Geschäft entwickelt sich dynamisch -Combined Ratio trotz Geschäftsausbaus mit 89,9 Prozent auf sehr gutem Niveau -Versicherungstechnisches Ergebnis um 10 Prozent stark verbessert -ARAG setzt Wachstum im ersten Halbjahr 2018 fort und expandiert nach Australien „Das Übergangsjahr 2017 verlief deutlich besser als von uns erwartet und beweist damit klar, dass uns die Neuausrichtung des Konzerns neuen, frischen Schwung bringt“, erläuterte Dr. Paul-Otto Faßbender, Vorstandsvorsitzender und Mehrheitsaktionär des ARAG Konzerns bei der Bilanzvorlage. Durch den Verkauf seines Lebensversicherungsgeschäftes hat der ARAG Konzern seine Beitragseinnahmen rein rechnerisch im Berichtszeitraum um 8,4 Prozent verringert. Er ist nun konsequent auf das Sach- und Krankenversicherungsgeschäft fokussiert. Dieses erzielte in 2017 einen deutlichen Zuwachs von 69,0 Millionen EUR oder 4,6 Prozent auf 1,59 Milliarden EUR bei den gebuchten Bruttobeiträgen. Damit ist bereits knapp ein Drittel der abgegebenen Lebensversicherungsbeiträge kompensiert worden. Die Konzern-Gesamtleistung – ...
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9. und 10. Juni: Tag des Hundes – ein verdienter Gedenktag
ARAG Experten über die wichtigsten Regeln und Gesetze für Hundehalter „Gib dem Menschen einen Hund und seine Seele wird gesund“. Dieses Zitat von der heiligen Hildegard von Bingen aus dem 11. Jahrhundert ist auch heute, ein Jahrtausend später, noch genauso wahr. Mittlerweile hat die Forschung sogar entdeckt, was Hunde alles leisten können. Sie erschnüffeln beispielsweise Tumore, die nicht einmal auf dem Röntgenbild zu sehen sind oder warnen Besitzer vor epileptischen Krampfanfällen. Nicht verwunderlich also, dass diesem Tier diverse Gedenktage gewidmet wurden. Ein Grund für die ARAG Experten, einmal die rechtliche Lage der Vierbeiner zu betrachten. Tiere retten – darf man bei Hitze die Scheibe einschlagen? Auch wenn sich die Frage aus moralischen Gründen gar nicht stellen sollte: Jeder, der ein Tier vor dem drohenden Hitzetod rettet, ist rechtlich auf der sicheren Seite. Nicht nur das Strafgesetzbuch (StGB, § 34) rechtfertigt, eine Gefahr für „Leben, Leib, Freiheit, Ehre, Eigentum oder ein ...
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Trampolinhüpfen – aber sicher!
ARAG Experten über Tücken und Vorsichtsmaßnahmen beim Trampolinhüpfen Trampoline erobern deutsche Gärten Nicht erst seit der RTL-Trampolinshow ‚Big Bounce‘ erobern große Trampoline deutsche Gärten. Zudem schießen Trampolinhallen wie Pilze aus dem Boden. Der ‚Jumping Fitness‘-Trend hat Deutschland erreicht. Es wird gehüpft und gesprungen, was das Zeug hält. Doch Umfragen zeigen, dass die Zahl der Trampolinunfälle insbesondere bei Kindern rasant steigt. Dabei sind es nur wenige Dinge, auf die Eltern achten müssen, damit das Hüpfen ein ausgelassener Spaß bleibt. Knochenbrüche, Gehirnerschütterungen, Prellungen und Platzwunden – die Zahl der Unfälle auf Trampolinen bei Kindern hat sich laut einer Studie von deutschen Orthopäden und Unfallchirurgen in den letzten 15 Jahren mehr als verdreifacht. Laut einer Erhebung des Robert Koch Institutes ist Trampolinspringen insbesondere bei Ein- bis Sechsjährigen eine der häufigsten Unfallursachen, wenn ein Sport- oder Freizeitgerät beteiligt ist. Die Gefahr bei Kleinkindern liegt auf der Hand: Da bei ihnen die koordinativen und motorischen ...
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