Wann müssen Kinder für ihre Eltern aufkommen?
ARAG Experten zum Elternunterhalt Die Deutschen werden immer älter. Naturgemäß wächst somit auch die Zahl der alten und pflegebedürftigen Menschen. Mehr Senioren als jemals zuvor sind in Alten- und Pflegeheimen untergebracht. Die Kosten sind immens. Dass daher die Eltern auch eine finanzielle Hilfe ihrer Kinder in Anspruch nehmen müssen, ist für viele Betroffene schwer zu akzeptieren. Dabei gibt es laut ARAG Experten für diesen Fall genaue Regeln. Immer mehr Pflegebedürftige Die durchschnittliche Lebenserwartung ist so hoch wie nie. Eine Folge: Immer mehr Menschen werden pflegebedürftig. Rund ein Drittel unserer pflegebedürftigen Senioren lebt derzeit in Alten- und Pflegeheimen – Tendenz steigend. Die Kosten trägt zunächst die öffentliche Hand, wenn Rente und Pflegeversicherung nicht ausreichen, um die Heimkosten zu decken. Die Sozialämter verlangen allerdings einen Teil der Heimkosten von den unterhaltspflichtigen Kindern zurück. Doch müssen Kinder für die Pflege der Eltern in jedem Fall zahlen? – Kinder sind generell gesetzlich verpflichtet, für ...
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Frostschäden vermeiden!
ARAG Experten warnen vor Frostschäden an Wasserleitungen. Nach dem Schnee kommt jetzt der Frost! Zumindest für die Südhälfte Deutschlands warnen die Meteorologen ab dem kommenden Wochenende vor einer anhaltenden Kältewelle. Das kann für unvorbereitete Mieter und Hausbesitzer ein teures Nachspiel haben: Denn wenn Wasser in Heizungs- oder Trinkwasserleitungen gefriert, können die Rohre platzen. ARAG Experten schildern den Sachverhalt. Schäden vermeiden! Wasserleitungen sind in den seltensten Fällen sichtbar, sie verschwinden gut verputzt hinter der Wand und damit aus dem Sichtfeld der Mieter und Eigentümer. Richtig teuer wird es, wenn das Wasser in den Leitungen gefriert und nach dem Auftauen aus den geborstenen Leitungen in die Wohnung fließt. Jedes Jahr kommt es so zu mehr als einer Million Leitungswasserschäden. Ein Großteil der Schäden könnte durch die richtige Vorbeugung vermieden werden. Der einfachste Tipp ist heizen! Bewohner sollten daher darauf achten, dass alle Räume im Gebäude ausreichend beheizt werden. Das Ventil sollte nie ...
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ARAG Recht schnell…
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Elternzeit verlängern +++ Die Inanspruchnahme von Elternzeit für das dritte Lebensjahr eines Kindes im Anschluss an die Elternzeit während der ersten beiden Lebensjahre ist laut ARAG nicht von der Zustimmung des Arbeitgebers abhängig. Denn die Beschränkung der Bindungsfrist auf zwei Jahre spricht dafür, dass Beschäftigte im Anschluss an die Bindungsfrist wieder frei disponieren können und sich lediglich an die Anzeigefristen halten müssen (LAG Berlin/Brandenburg, Az.: 21 Sa 390/18). +++ Arbeiten über das Rentenalter hinaus +++ Die gesetzliche Regelung, die es den Arbeitsvertragsparteien ermöglicht, im Fall der vereinbarten Beendigung des Arbeitsverhältnisses bei Erreichen der Regelaltersgrenze den Beendigungszeitpunkt durch Vereinbarung während des Arbeitsverhältnisses hinauszuschieben, ist laut ARAG wirksam und mit höherrangigem Recht vereinbar (BAG, Az.: 7 AZR 70/17). +++ Wer zahlt ein unbrauchbares Gutachten? +++ Der Verursacher eines Verkehrsunfalls muss laut ARAG dem Geschädigten auch dann die Kosten eines zur Feststellung der Unfallschäden erforderlichen Privatgutachtens erstatten, ...
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Scheidung ohne Rosenkrieg
ARAG Experten informieren über finanzielle Regelungen in der Ehe – und danach. Eine Trennung bedeutet immer Ärger, Schwierigkeiten, emotionale Tiefs – und zu allem Übel auch viel Bürokratie. Und nach wie vor sind es zumeist Frauen, die nach einer Scheidung in finanzielle Schieflage geraten, weil verheiratete Frauen häufig weniger oder als Hausfrauen gar kein eigenes Einkommen haben. Welche Modelle einer Eheführung für wen geeignet sind, erklären die ARAG Experten im Folgenden: Was ist eine Zugewinngemeinschaft? Haben die Partner vertraglich keine andere Regelung getroffen, bilden sie automatisch eine Zugewinngemeinschaft. Dabei behält jeder Partner das, was ihm auch schon vor der Ehe gehörte. Bringt ein Partner beispielsweise eine Eigentumswohnung mit in die Ehe, bleibt er während und nach der Ehe der alleinige Eigentümer. Auch das, was nach der Eheschließung von den Eheleuten erworben wird, bleibt grundsätzlich Eigentum des jeweiligen Ehepartners, es sei denn, es wird ausdrücklich Miteigentum – etwa an einer Immobilie ...
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So kommt Ihr Fahrzeug gut durch den Winter
Die ARAG Experten geben mit praktischen Tipps Starthilfe für die kalte Jahreszeit Wenn das Auto plötzlich schlapp macht, liegt es – zumindest wenn genügend Benzin im Tank ist – meistens an der Batterie, die ihren Geist aufgibt. Dabei sind es vor allem die kalten Wintermonate, die insbesondere älteren Batterien zu schaffen machen. Aber auch Gummidichtungen, Reifen und Schlösser können bei Eis und Schnee Probleme bereiten. Die ARAG Experten geben Tipps, wie man das Fahrzeug winterfit macht. Batterie prüfen – do it yourself oder in die Werkstatt? Es ist kalt, feucht, man fährt den ganzen Tag mit Licht, die Heizung im Auto läuft auf Hochtouren und womöglich ist die Sitzheizung auch noch an. Der Winter ist nicht die leichteste Jahreszeit für Autobatterien. Daher raten die ARAG Experten, die Batterie vor der ersten klirrenden Kälte auf ihre Leistungsfähigkeit zu überprüfen. Typische Schwäche-Symptome können sich schon beim Kaltstart zeigen: Springt der Motor beim ...

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Flexi-Rente: Bonus für die Pflege von Angehörigen
ARAG Experten informieren über Pflegeleistungen, die sich für Rentner lohnen. Wer Angehörige nicht erwerbsmäßig pflegt, kann dadurch seine monatliche Rente aufbessern. Das gilt seit dem Inkrafttreten der Flexi-Rente auch für Pflegende, die bereits Rentner sind. Was es dabei zu beachten gibt und für wen sich das besonders lohnt, verraten ARAG Experten. Für wen lohnt sich das? Seit dem vergangenen Jahr sind auch Rentner, die eine Person ehrenamtlich in einem bestimmten Mindestumfang zu Hause pflegen, versicherungspflichtig in der Rentenversicherung. Selbst Rentenbeiträge zahlen müssen sie aber nicht. Das übernimmt die Pflegekasse für sie. Lukrativ ist das für zwei Personengruppen: zum einen für Rentner, die vor Erreichen ihrer regulären Altersgrenze in Rente gehen, zum anderen – ab Erreichen der Altersgrenze – für die Teilrentner. Möglich macht dies das Flexi-Renten-Gesetz. Wie hoch ist die zusätzliche Rente? Wie viel die Pflegenden an zusätzlicher Rente erhalten, hängt von zweierlei ab: Dem Pflegegrad der gepflegten Person – ...

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Sicherheit beim Wintersport
Skihelm schützt bei einem Unfall vor schweren Kopfverletzungen! Der tragische Skiunfall von Formel-1-Legende Michael Schumacher hat viele Wintersportler nachdenklich gemacht. Wahrscheinlich hat ihm sein Skihelm das Leben gerettet. Mittlerweile tragen die weitaus meisten Wintersportler auf der Skipiste Helme, doch mangelnde Ausrüstung ist nicht die einzige Gefahr. ARAG Experten sagen, worauf Pistengänger achten sollten, um gesund aus dem Skiurlaub wieder nach Hause zu kommen. Helm & Co. Auch wenn in Deutschland (in anderen Urlaubsländern aber schon!) keine Helmpflicht besteht, sollte jeder Ski- oder Snowboardfahrer über eine solche Kopfbedeckung verfügen. Der Helm ist die einfachste Möglichkeit, die Zahl schwerer Hirnverletzungen wie Schädelbrüche oder Hirnblutungen zu verhindern. Der Unfall vom Formel-1-Rekordweltmeister zeigt allerdings auch, dass selbst der beste Helm keinen hundertprozentigen Schutz bietet. Beim Erwerb eines Helmes raten die ARAG Experten, auf die europäische Sicherheitsnorm EN 1077 zu achten. So garantiert der Kopfschutz auch ausreichende Sicherheit. Da Skier – insbesondere die sehr beliebten ...
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Ärger im Seniorenheim – wer hilft den Bewohnern?
ARAG Experten über Schlichtungsstellen, die schnell und unbürokratisch helfen Wenn Bewohner von Seniorenwohnheimen Probleme mit anderen Heimbewohnern oder mit der Pflegeeinrichtung selbst haben, trauen sie sich oft nicht, ihrem Ärger Luft zu machen. Zu groß ist die Angst, die pflegerische Unterstüzung des Heimes zu verlieren. Gleichzeitig sind ältere oder hilfebedürftige Menschen oft nicht in der Lage, ihre Ansprüche vor Gericht gelten zu machen, vor allem, wenn es keine unterstützenden Angehörigen gibt. An wen sie sich wenden können, verraten die ARAG Experten. Verbraucherschlichtung Dank EU-Recht gibt es hierzulande seit April 2016 die Verbraucherschlichtung. Sie soll helfen, Konflikte zwischen Verbrauchern und Unternehmen einfach, schnell und kostengünstig – und vor allem außergerichtlich – zu lösen. Betroffene können sich je nach Branche an so genannte Verbraucherschlichtungsstellen wenden, also Einrichtungen, die bestimmte Anforderungen an Fachwissen, Unparteilichkeit, Unabhängigkeit und Transparenz erfüllen. Eine aktuelle Liste dieser Schlichtungsstellen kann auf der Seite des Bundesamtes für Justiz heruntergeladen werden. ...
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Rechtliches zur Schneeballschlacht
ARAG Experten erläutern, wie es mit der Haftung für Schneeball und Co. aussieht. Süddeutschland versinkt im Schnee. Wer den Wetterkapriolen gut gelaunt begegnen möchte, kann sich jetzt warm anziehen, den Schlitten rausholen und zu einer zünftigen Schneeballschlacht einladen. Schön, wenn diese Winterfreuden ungetrübt bleiben. Was aber ist, wenn dabei jemand verletzt wird? Die ARAG Experten erläutern, wie es mit der Haftung für Unfälle mit Schneeball und Co. aussieht. Vorsatz oder Fahrlässigkeit? Wer bei einer Schneeballschlacht den „Gegner“ verletzt, muss für den Schaden aufkommen, wenn ihm Vorsatz oder Fahrlässigkeit zur Last gelegt werden kann. Von vorsätzlichem Handeln ist auszugehen, wenn der „Täter“ sein „Opfer“ verletzen will, er also z. B. mit einem gefrorenen Schneeball bewusst auf die Augen des anderen zielt. Fahrlässigkeit ist nach dem Zivilrecht dagegen das „Außerachtlassen der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt“ (siehe § 276 II Bürgerliches Gesetzbuch – BGB). Von Fahrlässigkeit dürfte bei einer Schneeballschlacht also auszugehen sein, ...
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ARAG Recht schnell…
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Keine Streupflicht bei Dauerschneefall +++ Eine Gemeinde ist während Dauerschneefalls nicht verpflichtet, Rollsplitt auf die Straßen aufzubringen. Dies gilt laut ARAG zumindest dann, wenn keine großflächige Vereisung vorliegt. In einem solchen Fall würde ein Streuen keinen Sinn machen, entschied das Landgericht München II (LG München II, Az.: 13 O 4859/16). +++ Geländer nicht zwingend erforderlich +++ Gehört eine Treppe zu einem öffentlichen Weg, muss laut ARAG ein Geländer oder ein Handlauf nur angebracht werden, wenn Gefahren ausgeräumt werden müssen, die für einen sorgsamen Benutzer nicht oder nicht rechtzeitig erkennbar sind und auf die er sich nicht oder nicht rechtzeitig einstellen kann (OLG Koblenz, Az.: 1 U 1069/17). +++ Kein Erstattungsanspruch von Leistungen bei unentschuldigtem Fehlen +++ Das wiederholte unentschuldigte Fernbleiben von der Ausbildungsstelle, das schließlich zu einer Kündigung führt, stellt kein unentschuldbares Verhalten dar, dass einen Erstattungsanspruch des Jobcenters für gewährte Leistungen begründet. Eine ...
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Die allgemeinen Räum- und Streupflichten
ARAG Experten sagen, wer wann, wo und wie viel Schnell beseitigen muss Schnee hat den Verkehr in Süddeutschland teilweise lahmgelegt, die Wettervorhersagen prophezeien weitere Wetterkapriolen. Der Winter ist somit angekommen! Und wie jedes Jahr, wenn der erste Schnee gefallen ist oder die Straßen vereist sind, entbrennen wieder hitzige Debatten darüber, wer, wann, wo und in welchem Umfang das kalte Weiß beseitigen muss. Damit Streitigkeiten mit Nachbarn, Mietern und Vermietern vermieden werden können, klären ARAG Experten über die allgemeinen Räum- und Streupflichten auf. Wer ist für das Räumen oder Streuen zuständig? Gängige Praxis ist es, dass Gemeinden ihre Verkehrssicherungspflicht per Satzung oder Verordnung auf Eigentümer übertragen, deren Grundstücke an die Straßen der Gemeinde grenzen. Sind diese vermietet, überträgt der Eigentümer die Räum- und Streupflicht meist auf einen oder mehrere Mieter. Hierbei ist es wichtig, dass Vermieter darauf achten, diese Pflicht schriftlich zu fixieren – entweder im Mietvertrag oder in einer Hausordnung. ...
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ARAG Verbrauchertipps
Kirche / Stinkefinger / Airline Kündigung wegen zweiter Ehe unzulässig Seit 18 Jahren arbeitet er in dem katholischen Krankenhaus in Düsseldorf. Mittlerweile Chefarzt, hatte der Mann in den Augen der Klinikleitung nur ein Manko: Nach der Scheidung von seiner Frau heiratete er ein zweites Mal. Das Problem dabei: Als Katholik darf er sich nach Kirchenrecht kein weiteres Mal trauen lassen. Die Kündigung seines katholischen Arbeitgebers folgte prompt. Der Grund: Der Chefarzt habe seine Loyalitätspflicht verletzt. Doch der leitende Arzt zog vor Gericht. Bis vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH). Und der entschied zu seinen Gunsten und gab den Fall an das deutsche Bundesarbeitsgericht zurück, das nun endgültig urteilen muss. Das Argument der EuGH-Richter: Die Kündigung kann durchaus eine Diskriminierung darstellen. Denn erstens beschäftigt das Krankenhaus auch evangelische Ärzte, die nach einer zweiten Hochzeit nicht mit der Kündigung rechnen müssen. Darüber hinaus ist es für die Arbeit des Arztes, also die Beratung ...
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Schneechaos und Lawinenwarnung
ARAG Experten erläutern die Rechte von Urlaubern Heftige Schneefälle haben in der Alpenregion zu Unfällen geführt. In Bayern gilt die zweithöchste Lawinenwarnstufe, in Österreich starben am vergangenen Wochenende zwei Skifahrer. Mit den derzeitigen Temperaturschwankungen kommt die Schneedecke in Bewegung; es besteht also weiterhin erhöhte Lawinengefahr. ARAG Experten erläutern daher die Rechte der Urlauber. Nur Gefahrenstufe 5 ist höhere Gewalt Wintersportler, die wegen der Lawinengefahr zum Rumsitzen verurteilt sind, haben nur dann eine Chance auf Rückerstattung der Reisekosten, wenn nachweislich ein Fall von höherer Gewalt vorliegt, z. B. wenn die höchste Lawinenstufe (Stufe 5) angekündigt wurde. Dies entschied das Amtsgericht Herne schon vor einigen Jahren, und so ist es seitdem allgemein anerkannte Rechtspraxis (AG Herne, Az.: 2 C 175/99). Wenn die Anreise unmöglich ist Kommen Reisende wegen gesperrter Straßen gar nicht erst zum Urlaubsort, können sie den Urlaub stornieren. Sind nachweisbar alle Zufahrtsstraßen blockiert, bekommen Urlauber ihren Reisepreis zurück. Um das ...
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So schützen Sie Ihre Daten vor Hackern
ARAG Experten geben Tipps zum sicheren Surfen im Internet Nach dem Angriff auf Daten von Politikern und Prominenten stellt man sich die Frage: Wie sicher sind meine eigenen Daten? 53 Prozent der Internetuser haben nämlich bereits elektronisch gespeicherte Daten verloren, besagt eine repräsentative Umfrage vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI). ARAG Experten geben aus gegebenem Anlass praktische Tipps zum Schutz Ihrer Daten. Software aktuell halten Halten Sie Ihre Software immer auf dem aktuellsten Stand. Das gilt für Computer- und Smartphone-Betriebssysteme, Ihren Browser, Office-Anwendungen und den Flash-Player. Hacker nutzen häufig Sicherheitslücken in der Software aus. Auch ein Virenschutzprogramm hilft, Ihr System vor schon bekannten Schädlingen zu schützen. Hardware gegen Diebstahl und unbefugten Zugriff schützen Wie viele Computer haben Sie zu Hause, welche Geräte hängen am Internet? Fernseher, Rauchmelder, Glühbirnen, vielleicht auch das Babyphone – all das kann angegriffen werden, wenn es internetfähig ist. Sichern Sie drahtlose Netzwerke In einem ...
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Probezeit: Der Start in einen neuen Job
ARAG Rechtsexperte Tobias Klingelhöfer beantwortet die wichtigsten Fragen Es gibt zwar keine gesetzlich festgelegte Probezeit, doch ist es mittlerweile üblich, dass am Anfang eines neuen Arbeitsverhältnisses eine Probezeit steht. Wir haben nachgefragt, was Arbeitnehmer über ihre Rechte und Pflichten während der Probezeit wissen müssen. Der Rechtsanwalt und ARAG Rechtsexperte Tobias Klingelhöfer hat geantwortet. Herr Klingelhöfer, was ist denn eigentlich die „Probezeit“? RA Tobias Klingelhöfer: Unter einer Probezeit ist der an den Anfang eines Arbeitsverhältnisses gestellte Zeitraum der Tätigkeit zu verstehen, der zum Zwecke der Erprobung dient. Die Vereinbarung einer Probezeit innerhalb des laufenden Arbeitsverhältnisses ist hingegen unzulässig. Tritt dagegen ein Arbeitnehmer bei seinem bisherigen Arbeitgeber eine neue Stelle an, so kann grundsätzlich für diese Stelle eine Probezeit vereinbart werden. Das gilt aber nur, wenn sich die Tätigkeit so wesentlich von der vorherigen unterscheidet, dass eine solche Erprobung erforderlich ist. Dies ist letztlich immer eine Entscheidung des Einzelfalles. Wie lange dauert ...
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