ARAG Experten über das neu eingeführte Samenspender-Register Die Suche nach dem biologischen Vater war für Spenderkinder in Deutschland bisher ein steiniger Weg. Einen Rechtsanspruch auf Auskunft, wer ihr Erzeuger ist, bestand nicht. Die Kliniken waren noch nicht einmal verpflichtet, die Daten von Spendern zu speichern. Das hat sich laut ARAG Experten zum 1. Juli 2018 mit der Einführung eines zentralen Samenspender-Registers geändert. Das neue Gesetz Zukünftig haben Menschen, die nach dem 30.06.2018 mit einer Samenspende gezeugt wurden, einen gesetzlichen Auskunftsanspruch auf Informationen zum Spender. So sieht es das „Gesetz zur Regelung des Rechts auf Kenntnis der Abstammung bei heterologer Verwendung von Samen“ (SaRegG) vor. Der Bundestag hatte es kurz vor Ende der vergangenen Legislatur, im Juli 2017, beschlossen. Darin wurde festgeschrieben, dass beim „Deutschen Institut für Medizinische Dokumentation und Information“ (DIMDI) ein Samenspender-Register einzurichten und zu führen ist. Der Gesetzgeber wollte damit sicherstellen, dass Spenderkinder einen Rechtsanspruch darauf haben, ihren ...
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ARAG Experten über die Einigung von DB und ÖBB Jetzt in der Urlaubszeit sind sie besonders beliebt: grenzüberschreitende Nachtzüge. Man reist angenehm, ganz ohne Stress im Stau und kommt ausgeruht am Urlaubsort an. Bisher gab es allerdings Probleme, wenn bei der Fahrt zwischen Österreich und Deutschland ein Anschlusszug verpasst wurde. Das hat sich zum Glück geändert. ARAG Experten berichten über eine Einigung der Deutschen Bahn mit den Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB). Fahrgastrechte im Nachtzug Die Deutsche Bahn und Privat-Anbieter in Deutschland sind gesetzlich verpflichtet, eine Entschädigung bei gravierenden Verspätungen zu zahlen. Die Entschädigung beträgt ab einer Stunde Verspätung 25 Prozent des Fahrpreises, ab zwei Stunden 50 Prozent. Übernachtungskosten kommen hinzu, wenn durch die Verspätung sämtliche Anschlusszüge verpasst werden, die Fahrgäste also quasi auf einem deutschen Bahnhof stranden. Seit einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs aus dem Jahr 2013 müssen die Entschädigungen auch bei höherer Gewalt gezahlt werden. Die Regelung gilt grundsätzlich auch ...
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ARAG Experten über achtlos weggeworfene Zigarettenkippen Rund 5,6 Billionen Zigaretten werden jedes Jahr weltweit geraucht, 4,5 Billionen davon werden achtlos weggeworfen. Viele deutsche Innenstädte sind denn auch große Aschenbecher. Dabei sind die Kippen weit mehr als nur ein ästhetisches Problem. Durch weggeworfene Zigarettenkippen werden jährlich zahlreiche Waldbrände ausgelöst – mit zum Teil verheerenden Folgen für die Natur und die Forstwirtschaft. Darüber hinaus geraten über Zigarettenstummel Hunderte schädlicher Chemikalien in die Umwelt. Reste von Filterzigaretten sind besonders giftig. Ordnungshüter gehen darum gegen allzu sorglose Kippenschnippser vor und verhängen Bußgelder. Deren Höhe kann sehr stark variieren – je nachdem, wo die Kippe landet. ARAG Experten berichten. Kippen bei Waldbrandgefahr Derzeit herrschen in vielen Regionen, besonders aber im Osten Deutschlands höchste Waldbrandgefahrenstufen. In ländlichen Gebieten verstehen die Ordnungshüter daher genauso wenig Spaß wie in unseren Großstädten. Bei der derzeitig herrschenden Waldbrandgefahr wird dann sogar hart durchgegriffen gegen Kippenschnippser! Das Rauchverbot im Wald wird ...
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ARAG Experten erläutern, was man beachten sollte, wenn der Nachwuchs mitfährt. Motorradfahren ist eine Leidenschaft. Und die will man natürlich am liebsten teilen. Zunächst mit dem Partner, später auch mit dem eigenen Sprössling. Grundsätzlich gibt es nichts, was dagegen spricht. Auch der Gesetzgeber schreibt kein Mindestalter für Kinder als Beifahrer auf dem Zweirad vor. Dennoch gibt es einige Vorschriften und Dinge, die beachtet werden müssen, bevor es mit dem Nachwuchs auf Tour geht. Das sagt die StVO Die Straßenverkehrsordnung (StVO) schreibt zwar für den Beifahrer auf dem Motorrad kein Mindestalter vor. Dennoch sind nach der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) für die Mitnahme von Kindern einige Besonderheiten zu beachten. So muss das Motorrad mit einem Sitz für den Beifahrer ausgerüstet sein, der eine Möglichkeit zum Festhalten bietet und Fußstützen hat. Werden Kinder unter sieben Jahren mitgenommen, reicht es auch aus, wenn für das Kind ein besonderer Sitz vorhanden und durch Radverkleidungen oder ähnliche ...
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ARAG Experten über eine tolle Alternative zum Firmenwagen Firmen setzen für ihre Mitarbeiter immer mehr auf Mobilität und Gesundheitsmanagement. E-Bikes sind nicht nur billiger als Pkw; sie sorgen darüber hinaus für gesunde Bewegung und sind umweltverträglich. So sind mittlerweile 80 Prozent aller Diensträder in Deutschland E-Bikes. Zahlreiche Unternehmen nutzen für deren Anschaffung attraktive Leasingangebot. ARAG Experten geben Arbeitgebern und Arbeitnehmern Tipps. Lohnt sich Leasing bei Dienst-E-Bikes? Ein Fahrrad ist kein Auto. Dennoch werden beide seit 2012 steuerlich gleich behandelt – durch das Dienstwagenprivileg. Das ist im Volksmund auch bekannt als Ein-Prozent-Regel. Für den Arbeitnehmer bedeutet es: Der geldwerte Vorteil, der bei der Bereitstellung des Fahrzeugs durch seinen Arbeitgeber entsteht, muss mit einem Prozent des Brutto-Listenpreises monatlich versteuert werden. Das gilt für die Luxuslimousine des Vorstandes genauso wie für das Dienstfahrrad des Arbeiters. Denn schließlich zahlt in beiden Fällen der Arbeitgeber in der Regel die laufenden Kosten. Vom Kaufpreis über den ...
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ARAG Experten über einen aktuellen Beschluss der Regierung Die Regierung will Familien mit kleinen und mittleren Einkommen deutlich entlasten. Das Bundeskabinett beschloss nun einen entsprechenden Entwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz. Mehr Kindergeld, ein höherer Grundfreibetrag bei der Steuer und ein höherer Kinderfreibetrag sollen ab 2019 Familien mit kleinen und mittleren Einkommen ein deutliches Plus in der Kasse bescheren. Wer davon profitieren wird, sagen ARAG Experten. Es profitieren nicht nur Geringverdiener Nein! Eine Familie mit einem Bruttojahresgehalt von 60.000 Euro wird zwar ab 2019 um 9,36 Prozent entlastet, das bedeutet für sie 251 Euro mehr im Jahr. Doch auch höhere Einkommen werden entlastet. Bei einem Familieneinkommen von 120.000 Euro brutto soll die Entlastung 380 Euro im Jahr betragen – das sind 1,8 Prozent Einsparung im Vergleich zu 2018. Wegen der hohen Steuereinnahmen, die ein Resultat der noch gut laufenden Konjunktur und geringen Arbeitslosenzahlen sind, hatte Scholz zusätzliche Entlastungen bei der Einkommensteuer ...
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Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Mindestlohnerhöhung – 35 Cent +++ Die Mindestlohnkommission hat vorgeschlagen, dass die rund vier Millionen Geringverdiener in Deutschland ab 2019 35 Cent mehr pro Arbeitsstunde bekommen. Das neunköpfige Gremium hat damit den Mindestlohn auf nun 9,19 Euro erhöht. Die nächste Anpassung steht laut ARAG 2020 an. +++ Facebook-Fanpage: Betreiber für Datenschutz verantwortlich +++ Wer bei Facebook eine Fanpage betreibt, ist gemeinsam mit Facebook dafür verantwortlich, wie Daten der Besucher erhoben und verarbeitet werden. Deutsche Datenschützer können die Betreiber auch grundsätzlich zwingen, ihre Facebook-Fanpage zu deaktivieren (EuGH, Az.: C-210/16). +++ Nach sechs Wochen kein Neuwagen mehr +++ Ein circa sechs Wochen zum Straßenverkehr zugelassenes Fahrzeug mit einer Laufleistung von circa 3.300 Kilometern kann laut ARAG nicht mehr als Neuwagen angesehen werden, sodass nach einem Unfall eine Schadensberechnung auf Neuwagenbasis ausscheidet (OLG Hamm, Az.: 9 U 5/18). +++ Mietvertrag: Kein Anspruch auf Ablösezahlung +++ Wird eine Ablösezahlung ...
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ARAG Experten beleuchten die rechtliche Lage fürs wilde Campen Endlich Sommer! Urlaub in der Wildnis ist jetzt ein besonders ursprüngliches Erlebnis. Aber was sagt das Gesetz dazu? Schließlich legt es niemand beim Camping auf Ärger mit den Behörden an. Es geht vielmehr um das Vergnügen und das Gefühl von Abenteuer. ARAG Experten beleuchten die rechtliche Lage fürs Zelten in Deutschland und im europäischen Ausland. Wild Campen oder Biwakieren? Wildes Campen bezeichnet in engerem Sinne die Übernachtung in einem Zelt außerhalb eines gekennzeichneten Camping- oder Übernachtungsplatzes. Wird lediglich in einem Biwak- oder Schlafsack, unter einem Schutzdach oder einem selbstgebauten Schutz aus Ästen oder Schnee übernachtet, spricht man auch von Biwakieren. In Deutschland regeln die jeweiligen Landeswaldgesetze, was im Einzelnen verboten oder erlaubt ist. Generell ist wildes Campen in den meisten Bundesländern nicht gestattet. Die Regelungen beziehen sich dabei ausdrücklich auf das Zelten, vom Biwakieren ist nicht die Rede. Daraus nun einen ...
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ARAG Rechtsexperten über einen neuen Mobilitätstrend Elektrische Tretroller – so genannte E-Scooter – erobern andernorts schon die Straßen. Kein Wunder, denn sie bieten gerade im urbanen Umfeld alternative Mobilitätslösungen, die die Verkehrs- und Umweltbelastung verringern. Neben den USA haben auch viele europäische Länder E-Scooter bereits zugelassen. In Deutschland steht eine Straßenzulassung laut ARAG Experten noch aus. Warum keine Straßenzulassung? Schon im September 2016 forderte ein Bundesratsbeschluss die Bundesregierung dazu auf, verhaltens- und zulassungsrechtliche Voraussetzungen für die Nutzung von sogenannten Personal Light Electric Vehicles (PLEV) ohne Sitzplatz im öffentlichen Verkehr zu schaffen. Bisher hat sich aber wenig bewegt. Hersteller rechnen dennoch mit einer baldigen Zulassung, denn schließlich sind sie leise, umweltfreundlich, kostengünstig im Verbrauch und eine großartige Lösung für städtische Pendler, um den letzten Kilometer zum und vom Arbeitsplatz schnell zurückzulegen. Mit ca. 20 Kilometern Reichweite eignen sie sich auch für Städtetouren oder zur Fortbewegung in Werkshallen oder auf Veranstaltungsgeländen. Wo ...
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ARAG Experten über Abwehrmaßnahmen gegen Steinmarder & Co. Es ist ihr Jagdinstinkt, der Marder nachts unter parkende Autos lockt. Dort zerbeißen sie Kühlwasser- oder Bremsschläuche, Elektrokabel und Gummidichtungen. Oft springt der Wagen dann nicht mehr an oder die betroffenen Fahrzeuge sind nicht mehr verkehrssicher. Gegen die Beißwut der Tiere gibt es zahlreiche Hausmittel und auch professionelle Angebote in Autowerkstätten und Baumärkten. Was die Marder wirklich vertreibt, sagen ARAG Experten. Motorwäsche hilft bei Wiederholungstaten Steinmarder sind Einzelgänger und reagieren auf Artgenossen meist aggressiv. Besonders Männchen dulden keine Geschlechtsgenossen und markieren ihr Revier über Duftstoffe und Exkremente. Wenn Sie also Spuren eines Marderbesuches an Ihrem Auto finden, kann eine fachgerechte Motorwäsche verhindern, dass in der Folgezeit andere Tiere angelockt werden und ihre Aggressionen am Innenleben des Motorraumes auslassen. Dies ist außerdem besonders häufig bei Fahrzeugen der Fall, die oft an verschiedenen Orten parken und somit in verschiedenen Revieren unterwegs sind. Dann helfen ...
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ARAG Experten über die wichtigsten Neuerungen im Bauvertragsrecht Kein Hausbau ohne Blut, Schweiß und Tränen. Während erstere eher auf Seiten der Bauarbeiter vorkommen, sind Bauherren oft die, bei denen Tränen vergossen werden: Weil das Haus nicht fristgerecht fertig oder der Bau teurer wird, weil die Baufirma noch vor Fertigstellung der Immobilie pleite geht oder weil krasse Baumängel erst nach der Abnahme entdeckt werden. Damit ist nun Schluss. Der Gesetzgeber hat das Bauvertragsrecht zugunsten von Verbrauchern aufgeräumt. Widerrufsrecht 1.0 – eine echte Premiere Im Alltag schließen wir eine Vielzahl von Verträgen ab. Um uns dabei vor Risiken und Gefahren zu schützen, haben wir in der Regel für eine bestimmte Zeit die Möglichkeit, den Vertrag wieder zu lösen. Dieses Widerrufsrecht ist sogar Bestandteil des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB, § 312g). Für private Bauherren gab es bislang jedoch kein Zurück vom Bauvertrag. Das hat sich mit dem überarbeiteten und seit Anfang des Jahres gültigen ...
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Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Straßenbahnen haben Vorrang +++ Straßenbahnen haben laut ARAG auch dann Vorrang, wenn die Ampel einer über die Schienen führenden Fahrspur für Kraftfahrzeuge grün zeigt (OLG Hamm, Az.: 7 U 36/17). +++ Doofes Kamel +++ Der Inhaber eines Kamelhofs muss laut ARAG einer Frau, die während eines Ausritts vom Kamel stürzte und dabei schwere Verletzungen erlitt, 70.000 Euro Schmerzensgeld und rund 21.000 Euro Verdienstausfall zahlen (OLG Stuttgart, Az.: 13 U 194/17). +++ Hinweis auf Nachtfahrtzeiten erforderlich +++ Fernbusreisende müssen deutlich auf Fahrzeiten über Nacht hingewiesen werden. Anderenfalls können sie laut ARAG den Reisevertrag kündigen (AG München, Az.: 262 C 2407/18). Langfassungen: Straßenbahnen haben Vorrang Straßenbahnen haben auch dann Vorrang, wenn die Ampel einer über die Schienen führenden Fahrspur für Kraftfahrzeuge grün zeigt. Der Kläger war im verhandelten Fall mit seinem Pkw unterwegs, als er sich entschloss, mittels eines sogenannten U-Turns zu wenden. Hierzu musste er ...
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ARAG Experten sagen, was in so einem Fall zu tun ist. Gründe für Ärger mit Handwerkern gibt es viele. Häufig ist man einfach mit der Leistung eines Handwerkers nicht zufrieden, weil sie mangelhaft ist. Zu allem Übel bleibt manchmal sogar die Aufforderung, den Mangel zu beseitigen, ohne Erfolg. Oft erscheint Kunden aber auch die Handwerkerrechnung zu hoch, weil die angesetzten Positionen nicht nachvollziehbar sind. Wie man sich in solchen Situationen verhalten soll, erklären die ARAG Experten. Vom Handwerker einen Kostenvoranschlag erstellen lassen Als erstes sollte der Auftraggeber vom Handwerker einen Kostenvoranschlag erstellen lassen. Aus diesem sollte hervorgehen, welche Arbeiten durchgeführt werden sollen und was sie kosten. Ein Kostenvoranschlag – vom Gesetz „Kostenanschlag“ genannt – ist kostenlos, wenn mit dem Handwerker nichts anderes vereinbart ist. Falls der Handwerker den Auftrag erhält und später erkennt, dass er den Kostenvoranschlag wesentlich – d.h. mehr als 15 bis 20 Prozent – überschreiten wird, muss ...
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ARAG Experten über eine oft vergessene berufliche Perspektive Seit dem 1. Juli 2011 ist die Pflicht zur Ableistung des Grundwehrdienstes in Deutschland ausgesetzt. An diesem Tag begannen erstmals insgesamt 3.375 Männer und 44 Frauen, einen freiwilligen Wehrdienst abzuleisten. Die Möglichkeit, den Wehrdienst auf freiwilliger Basis abzuleisten, besteht noch immer. Allerdings sind die Zahlen der Interessenten gering. ARAG Experten berichten über eine oft vernachlässigte Karrierechance für junge Menschen. FWD – Was ist das? Im Freiwilligen Wehrdienst können die Teilnehmer in der sogenannten „Laufbahn der Mannschaften“ die Bundeswehr zunächst ohne längere Bindung kennenlernen. Bundeswehr als Arbeitsplatz? Mehr als 260.000 Menschen in Deutschland arbeiten bei der Bundeswehr. Davon dienen fast 180.000 als Soldaten, hinzu kommen 85.000 zivile Mitarbeiter. Offensichtlich ist die Bundeswehr als Arbeitsplatz für viele interessant. So bewarben sich 2017 rund 125.000 Männer und Frauen bei der Bundeswehr, genommen wurde nur jeder Vierte. Damit ist die Bundeswehr im Vergleich zu anderen Branchen ...
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ARAG Experten geben Tipps zum Fahren im Cabriolet Im Sommer hat das Fahren im Cabrio Hochsaison! Ein Pkw, dessen Dach durch Zurückklappen geöffnet werden kann, hat unter Umständen allerdings auch seine Tücken. Worauf Oben-Ohne-Fans achten sollten, sagen ARAG Experten. Dach vor Fahrtantritt testen Der unstete deutsche Sommer ist leider oft unberechenbar. Eben scheint die Sonne, dann regnet es wieder. Schlecht, wenn das elektrische Verdeck in diesem Augenblick seinen Dienst verweigert. Wer erst jetzt in der Bedienungsanleitung sucht, wie es ohne Motor klappt, macht sein Cabrio unter Umständen zur Badewanne. Deshalb vorher üben, wie das Verdeck mechanisch funktioniert! Auch eine Notplane im Kofferraum kann das Schlimmste verhindern. Reisen im Cabrio Cabrio fahren macht Spaß! Ganz besonders natürlich, wenn das Wetter mitspielt. Wer mit dem offenen Pkw allerdings in Urlaub fahren möchte, sollte sich das vorher gut überlegen. Cabrios sind in aller Regel keine geräumigen Fahrzeuge. Oft verschwindet das geöffnete Verdeck im ...
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