Claus Kreß (Hrsg.) – 10 Jahre Arbeitskreis Völkerstrafrecht. Geburtstagsgaben aus Wissenschaft und Praxis

In der Überzeugung, „dass die schwersten Verbrechen, welche die internationale Gemeinschaft als Ganzes berühren, nicht unbestraft bleiben dürfen und dass ihre wirksame Verfolgung durch Maßnahmen auf einzelstaatlicher Ebene und durch verstärkte internationale Zusammenarbeit gewährleistet werden muss“ (Art. 1 der Präambel) unterzeichneten die Vertragsparteien im Jahre 1998 das Statut des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH). Zwar wurde bislang nur ein Verfahren, der Fall Lubanga, komplett abgeschlossen. Dennoch hat sich der IStGH inzwischen als Akteur auf der internationalen Bühne etabliert und im Zusammenspiel mit einer Reihe von ad hoc eingesetzten internationalen und gemischten Tribunalen sowie nationalen Strafgerichten vollzieht sich die Verfolgung von Völkerstraftaten inzwischen auf mehreren Ebenen. In dem nach der stürmischen Gründungsphase allmählich einsetzenden „Alltag“ der Völkerstrafrechtspflege haben sich zahlreiche neue Fragen eingestellt. Wie etwa ist mit dem Vorwurf umzugehen, dass es sich bei dem IStGH lediglich um einen „neokolonialistischen“ oder „anti-afrikanischen“ Gerichtshof handle?

Um der rechtlichen und rechtspolitischen Debatte ein Forum zu bieten, wurde im Jahre 2005 der Arbeitskreis Völkerstrafrecht ins Leben gerufen. Die Lebendigkeit der jährlichen Zusammenkünfte deutschsprachiger Völkerstrafrechtlerinnen und Völkerstrafrechtler aus Praxis und Wissenschaft spiegelt diejenige ihres Themas. Die schlägt sich in dem Jubiläumsband „10 Jahre Arbeitskreis Völkerstrafrecht, Geburtstagsgaben aus Wissenschaft und Praxis“ nieder, der von Claus Kreß, dem Initiator des Kreises, herausgegeben worden ist. Das Buch vereinigt neben einigen speziell diesem Anlass gewidmeten Aufsätzen eine Reihe von Referaten aus den jährlichen Treffen des Arbeitskreises. Einen hervorgehobenen Platz nimmt das Gedenken an den 2014 verstorbenen Diplomaten und ersten deutschen Richter am Internationalen Strafgerichtshof Hans-Peter Kaul ein, der einen überragenden Beitrag zur Gründung und Arbeitsaufnahme des IStGH geleistet hat. Darauf folgen Beiträge zu den Grundlagen des Völkerstrafrechts, zu noch ungeklärten Fragen des materiellen Völkerstrafrechts wie etwa dem Erfordernis eines „ausgedehnten und systematischen Angriffs gegen eine Zivilbevölkerung“ oder der Beteiligung eines Staates oder einer „staatsähnlichen“ Organisation im Rahmen der Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Darüber hinaus werden die aktuellen Entwicklungen im Bereich des humanitären Völkerrechts sowie der Kompromiss von Kampala zum Verbrechen der Aggression beleuchtet. Neben den materiellen Fragestellungen werden auch prozessuale Themen wie die Bedeutung von Opferbeteiligung und Wiedergutmachung im Völkerstrafverfahren erörtert.

„10 Jahre Arbeitskreis Völkerstrafrecht. Geburtstagsgaben aus Wissenschaft und Praxis“ richtet sich nicht nur an das juristische Fachpublikum, sondern auch an all diejenigen, die das politische Weltgeschehen aus einer juristischen Perspektive betrachten möchten. Der Sammelband bietet eine gute Gelegenheit, sich mit dem Völkerstrafrecht als solchem auseinanderzusetzen aber auch die Möglichkeit, sich vertiefte Kenntnisse zu Spezialfragen des Völkerstrafrechts anzueignen.

 

Claus Kreß, Hans-Peter Kaul, Friederike Bauer, Eleni Chaitidou, Katrin Gierhake, Wolfgang Kaleck, Reinhard Merkel, Albin Eser, Boris Burghardt, Gerhard Werle, Lars Berster, Alexander Breitegger, Stefan Barriga, Stefan Kirsch, Anna Oehmichen, Stefanie Bock, Elisa Hoven, Madalena Pampalk, Nandor Knust, Kai Ambos, Matthias Schuster, Gerd Hankel, Christine Kaufmann, Laura Marschner, Patrick Kroker9783863761424_Cover_front-220x300 Claus Kreß (Hrsg.) - 10 Jahre Arbeitskreis Völkerstrafrecht. Geburtstagsgaben aus Wissenschaft und Praxis